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   BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08   

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https://dejure.org/2008,212
BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08 (https://dejure.org/2008,212)
BGH, Entscheidung vom 04.12.2008 - I ZB 48/08 (https://dejure.org/2008,212)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 2008 - I ZB 48/08 (https://dejure.org/2008,212)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Willkommen im Leben

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 39 Abs. 1

  • markenmagazin:recht

    Willkommen im Leben

    §§ 8, 39 MarkenG

  • damm-legal.de

    §§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 39 Abs. 1 MarkenG
    Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer neu einzutragenden Marke kann auch thematisch eingeschränkt werden - Willkommen im Leben!

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Beschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses innerhalb einer Klasse auf bestimmte Themengebiete - Willkommen im Leben

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Willkommen im Leben

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Willkommen im Leben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    'Willkommen im Leben' nicht als Marke eintragungsfähig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 778
  • afp 2009, 371
 
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Wird zitiert von ... (466)

  • BGH, 21.07.2016 - I ZB 52/15

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!; BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops; GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb).
  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13

    Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!; BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops; GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb).
  • BGH, 23.10.2014 - I ZB 61/13

    Langenscheidt-Gelb - Markenlöschungsverfahren: Voraussetzungen der Überwindung

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13, GRUR 2014, 872 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops).
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