Volltextveröffentlichungen (16)

• lexetius.com

  Willkommen im Leben

  MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 39 Abs. 1

• markenmagazin:recht

  Willkommen im Leben

  §§ 8, 39 MarkenG

• damm-legal.de

  §§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 39 Abs. 1 MarkenG
  Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer neu einzutragenden Marke kann auch thematisch eingeschränkt werden - Willkommen im Leben!

 
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Beschränkbarkeit einer Eintragung der Waren und Dienstleistungen im Verzeichnis nach ihrem Inhalt; "Unterscheidungskraft" i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG)

• kanzlei.biz

  Willkommen im Leben

• Judicialis

  MarkenG § 8 Abs. 2; ; MarkenG § 39 Abs. 1

• ra.de
• kanzlei.biz

  Willkommen im Leben

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 8 Abs. 2; MarkenG § 39 Abs. 1
  Eintragungsfähigkeit der Marke "Willkommen im Leben"

• rechtsportal.de

  MarkenG § 8 Abs. 2 ; MarkenG § 39 Abs. 1
  Eintragungsfähigkeit der Marke "Willkommen im Leben"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Willkommen im Leben

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• beckmannundnorda.de (Leitsatz)

  Beschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses innerhalb einer Klasse auf bestimmte Themengebiete - Willkommen im Leben

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  Willkommen im Leben

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Willkommen im Leben

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  'Willkommen im Leben' nicht als Marke eintragungsfähig

Papierfundstellen

• GRUR 2009, 778
• afp 2009, 371

Wird zitiert von ... (508)

• BGH, 21.07.2016 - I ZB 52/15

  Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!;… BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops;… GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb).
• BGH, 09.07.2015 - I ZB 65/13

  Abstrakte Farbmarke - Nivea-Blau

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!;… BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops;… GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb).
• BGH, 23.10.2014 - I ZB 61/13

  Langenscheidt-Gelb - Markenlöschungsverfahren: Voraussetzungen der Überwindung …

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 18/13, GRUR 2014, 872 = WRP 2014, 1062 - Gute Laune Drops).

 
• BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09

  Die Vision

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschl. v. 4.12.2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Tz. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschl. v. 22.1.2009 - I ZB 34/08, GRUR 2009, 949 Tz. 10 = WRP 2009, 963 - My World, m.w.N.).

  Von mangelnder Unterscheidungskraft ist deshalb bei einer Wortfolge bei beschreibenden Angaben oder Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art auszugehen (BGH GRUR 2009, 778 Tz. 12 - Willkommen im Leben; GRUR 2009, 949 Tz. 12 - My World, m.w.N.).

  Kann einem Wortzeichen kein für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, gibt es zwar im Allgemeinen keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass ihm die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (BGH GRUR 2009, 778 Tz. 11 - Willkommen im Leben, m.w.N.).

  So sind insbesondere längere Wortfolgen, wie der Senat bereits mehrfach ausgesprochen hat, grundsätzlich nicht unterscheidungskräftig (st. Rspr.; vgl. Beschl. v. 13.6.2002 - I ZB 1/00, GRUR 2002, 1070, 1071 = WRP 2002, 1281 - Bar jeder Vernunft; GRUR 2009, 778 Tz. 12 - Willkommen im Leben; GRUR 2009, 949 Tz. 12 - My World).

  Diese Beurteilung lässt keinen Rechtsfehler erkennen (vgl. BGH GRUR 2009, 778 Tz. 12 - Willkommen im Leben; GRUR 2009, 949 Tz. 12 - My World).

• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!).

  a) Kann einem Wortzeichen für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugerechnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, dass ihm die vorerwähnte Unterscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. BGH, GRUR 2009, 778 Rn. 11 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 32/09, GRUR 2010, 640 Rn. 13 = WRP 2010, 891 - hey!).

• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!).
• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!).

  f) Das Bundespatentgericht hat - entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde - auch rechtsfehlerfrei angenommen, dass sich aus der Eintragung der beanstandeten Marke in den USA und als Gemeinschaftsmarke keine Bindungs- oder Indizwirkung für die im vorliegenden Verfahren vorzunehmende Beurteilung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft ergibt (vgl. EuGH…, Beschluss vom 12. Februar 2009 - C-39/08 und C43/08, GRUR 2009, 667 Rn. 17 und 19 - Bild digital und ZVS Zeitungsvertrieb Stuttgart; BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 18 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 17. August 2010 - I ZB 61/09, WRP 2011, 349 Rn. 12 - FREIZEIT Rätsel Woche).

• BGH, 03.11.2016 - I ZR 101/15

  MICRO COTTON - Verfahren wegen Verletzung einer Unionsmarke: Zulässigkeit eines …

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!;… BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops;… GRUR 2015, 581 Rn. 9 - Langenscheidt-Gelb;… GRUR 2016, 1167 Rn. 13 - Sparkassen-Rot).
• BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

  hey!

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschl. v. 4.12.2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Tz. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben; Beschl. v. 15.1.2009 - I ZB 30/06, GRUR 2009, 411 Tz. 8 = WRP 2009, 439 - STREETBALL).
• BGH, 31.05.2016 - I ZB 39/15

  OUI - Markenrechtsschutz: Eignung einer Bezeichnung mit anpreisendem Sinn als …

  Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - I ZB 48/08, GRUR 2009, 778 Rn. 11 = WRP 2009, 813 - Willkommen im Leben;… Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, GRUR 2010, 1100 Rn. 10 = WRP 2010, 1504 - TOOOR!;… BGH, GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops).
• BGH, 10.07.2014 - I ZB 81/13

  Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!
• BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11

  Deutschlands schönste Seiten
• BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

  Starsat
• BPatG, 24.02.2022 - 25 W (pat) 34/21
• BGH, 22.05.2014 - I ZB 64/13

  Markenanmeldung: Unterscheidungskraft einer eine abkürzende Buchstabenfolge …
• BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09

  Hefteinband
• BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 40/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Aus Akten werden Fakten" - von Hause aus …
• BGH, 19.11.2009 - I ZB 76/08

  Farbe gelb
• BPatG, 13.06.2013 - 30 W (pat) 83/11

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "for you" - keine …
• BPatG, 24.01.2022 - 28 W (pat) 26/20
• BPatG, 02.03.2022 - 25 W (pat) 45/20
• BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 34/11

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" - …
• BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14

  AppOtheke - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "AppOtheke" - …
• BPatG, 09.03.2022 - 29 W (pat) 20/18
• BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen …
• BPatG, 26.01.2010 - 24 W (pat) 142/05

  Markenbeschwerdeverfahren - "VOLKSFLAT" - Voreintragungen identischer oder …
• BPatG, 25.08.2016 - 26 W (pat) 526/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Gold" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 03.03.2010 - 33 W (pat) 136/08

  Markenbeschwerdeverfahren - "LEBEN IST BEWEGUNG" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "DANCE4LIFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 24.02.2022 - 30 W (pat) 561/20
• BPatG, 01.12.2015 - 24 W (pat) 17/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "SAUS" KLEINE MAUS" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 11.12.2013 - 29 W (pat) 112/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "THE AUTOMOTIVE STAR" - Sachaussage - kein …
• BPatG, 05.07.2012 - 30 W (pat) 92/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "For Me" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 73/08

  Ablehnung einer Markenanmeldung ist genau zu begründen, wenn Markenamt (DPMA) in …
• BPatG, 11.05.2015 - 26 W (pat) 72/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Shopping Compass" - Unterscheidungskraft - …
• BGH, 14.01.2010 - I ZB 31/09

  Markenanmeldung: Großzügiger Maßstab für die Annahme geringer …
• BPatG, 04.08.2021 - 29 W (pat) 527/18
• BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 32/11

  smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - …
• BPatG, 22.02.2022 - 28 W (pat) 10/21
• BPatG, 30.03.2020 - 26 W (pat) 513/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Popcorn" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 12.10.2017 - 30 W (pat) 7/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "MUSIC FOR MILLIONS (Wort- Bildmarke)" - keine …
• BPatG, 03.06.2015 - 26 W (pat) 3/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "dateformore" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.10.2012 - 30 W (pat) 42/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Fakten statt Akten" - von Hause aus …
• BPatG, 18.01.2022 - 25 W (pat) 588/19
• BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 585/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "ImmoShares" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15
• BPatG, 19.12.2018 - 26 W (pat) 514/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "goFit" - fehlende Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 518/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Flasche mit Verschlusskappe, die mittig …
• BPatG, 09.05.2016 - 25 W (pat) 522/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "maxSparplus" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 12.05.2015 - 26 W (pat) 35/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BE HAPPY" - keine …
• BPatG, 02.03.2011 - 29 W (pat) 209/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Gypsy Mania" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 85/07

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TOOOR!" - Unterscheidungskraft …
• BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 532/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "2gether4life" - Unterscheidungskraft - kein …
• OLG Jena, 04.05.2011 - 2 U 469/10

  Markensache: Rechtserhaltende Benutzungshandlung; Entstehung eines …
• BPatG, 10.11.2010 - 28 W (pat) 553/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "die Zukunft der Energie" - keine …
• BPatG, 25.01.2022 - 28 W (pat) 548/19
• BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 34/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "SACHSEN! Ein Land in Bewegung (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 97/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mit Migranten für Migranten" - keine …
• BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 40/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Kaleido" - keine …
• BPatG, 02.11.2010 - 33 W (pat) 39/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Die unternehmerische Entscheidung" - …
• BPatG, 26.04.2021 - 26 W (pat) 522/19
• BPatG, 30.03.2021 - 25 W (pat) 555/20
• LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14

  Markenschutz: Verletzung des Unternehmenskennzeichens "Elbphilharmonie"
• BPatG, 07.03.2016 - 25 W (pat) 23/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mehr Leistung pro m²" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.07.2014 - 28 W (pat) 579/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "The Power of Fastening" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.11.2012 - 30 W (pat) 552/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "was-wann-wo" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 15.03.2012 - 30 W (pat) 94/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "TermoConstant" - Unterscheidungskraft
• BPatG, 20.01.2010 - 28 W (pat) 93/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Gold Passion" - sprach- und branchenüblich …
• BPatG, 16.10.2019 - 29 W (pat) 521/18
• BPatG, 08.01.2019 - 25 W (pat) 82/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "DRIVE&LIFE" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 26.04.2018 - 26 W (pat) 3/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Erfolg lässt sich einrichten." - fehlende …
• BPatG, 18.06.2013 - 27 W (pat) 532/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wiederanlagekonto" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 08.11.2012 - 30 W (pat) 541/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "style for mobile" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 20.12.2010 - 28 W (pat) 14/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Brandenburger Wasserstoff Union" - keine …
• BPatG, 25.11.2010 - 30 W (pat) 59/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Starsat" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 27.10.2010 - 28 W (pat) 127/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "We Are Pioneering Solutions" - keine …
• BPatG, 14.10.2019 - 25 W (pat) 528/18
• BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 520/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch" - …
• BPatG, 11.10.2011 - 28 W (pat) 102/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Berliner Wasserstoff Union" - keine …
• BPatG, 12.05.2010 - 29 W (pat) 101/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Strategy Circle" - beschreibender Hinweis - …
• BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

  Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen …
• BPatG, 12.04.2019 - 29 W (pat) 544/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wir leben Einrichten" - fehlende …
• BPatG, 30.01.2014 - 30 W (pat) 30/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "you smile we care" - kein Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 506/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Varioload" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
• BPatG, 07.04.2010 - 28 W (pat) 56/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "JET SET (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 27/09

  "Etikett" - Zur Schutzfähigkeit dreidimensionaler, produktbezogener Formmarken
• BPatG, 17.01.2022 - 28 W (pat) 549/19
• BPatG, 29.01.2020 - 26 W (pat) 575/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "UNICO" - kein Verstoß gegen die Begründungspflicht - …
• BPatG, 30.12.2011 - 29 W (pat) 59/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "dress-for-less" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 09.12.2021 - 25 W (pat) 527/20
• BPatG, 28.08.2017 - 26 W (pat) 507/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "SMART SUSTAINABILITY" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 26.06.2017 - 26 W (pat) 16/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Spider Bottle" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 21.12.2016 - 26 W (pat) 57/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wacholder (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 19.11.2014 - 29 W (pat) 66/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - FanDealer - Zugehörigkeit zur …
• BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 503/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Premium PLUS+ (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 03.11.2021 - 28 W (pat) 529/21
• BPatG, 29.12.2020 - 29 W (pat) 30/17

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "CreamCreator" - Teillöschung- …
• BPatG, 13.02.2020 - 29 W (pat) 523/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Lichtmiete" - fehlende Unterscheidungskraft - keine …
• BPatG, 09.07.2019 - 26 W (pat) 4/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "e-miglia/MILLE MIGLIA/MILLE MIGLIA/1000 MIGLIA/MILLE …
• BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 88/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "TimePartner" - kein Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 25.03.2014 - 29 W (pat) 39/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "moebel.de" - kein Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 16.02.2012 - 30 W (pat) 33/11

  smartbook - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "smartbook" - …
• BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 563/19
• BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 595/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "4Clean Care" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 49/16
• BPatG, 06.12.2018 - 25 W (pat) 582/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wir steuern Ihre Steuern" - Beschreibung des …
• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Primesingles" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sportsfreund" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 22.06.2016 - 29 W (pat) 537/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 49/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "matratzen direct" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 02.12.2015 - 29 W (pat) 62/13

  " - keine Unterscheidungskraft - zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen …
• BPatG, 16.09.2014 - 29 W (pat) 24/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "We love your problems" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 58/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LACTEC (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 27.11.2013 - 29 W (pat) 523/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "myJobs" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 08.05.2013 - 29 W (pat) 510/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "weißes Kreuz auf blauem Grund im abgerundeten …
• BPatG, 31.01.2013 - 30 W (pat) 61/11

  Markenbeschwerdeverfahren "JuraTel" - Löschungsverfahren - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 18.04.2012 - 26 W (pat) 550/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Responsible Furniture" - keine Unterscheidungskraft …
• BPatG, 12.11.2010 - 28 W (pat) 2/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Naturplus" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 31.05.2010 - 29 W (pat) 506/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÜTZT WAS GUT IST (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 20.12.2021 - 29 W (pat) 531/20
• BPatG, 30.08.2021 - 26 W (pat) 591/20
• BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 564/19
• BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 565/19
• BPatG, 03.08.2020 - 26 W (pat) 503/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ginberry" - Freihaltungsbedürfnis
• BPatG, 13.12.2018 - 30 W (pat) 35/17

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TACK IT (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 27.11.2018 - 27 W (pat) 519/17
• BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 516/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Drink2Go" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 10.10.2017 - 25 W (pat) 2/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "findwhatyoulike" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

  Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen …
• BPatG, 20.03.2017 - 26 W (pat) 554/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "SOMMERABEND" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 25/11

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ECOLINER" - zur Antragsbefugnis …
• BPatG, 10.03.2010 - 28 W (pat) 170/07

  Markenbeschwerdeverfahren - "grüne Pumpe (Bildmarke - Abbildung einer Ware)" - …
• BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 31/09
• BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 29/09
• BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 28/09
• BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 32/09
• BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 30/09
• BPatG, 18.11.2009 - 28 W (pat) 33/09
• BPatG, 09.12.2021 - 25 W (pat) 534/20
• BPatG, 14.04.2020 - 26 W (pat) 13/17

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "WEINSTEIN" - kein …
• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 558/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "SHOE4YOU (Wort-Bild-Marke)" - kein …
• BPatG, 05.12.2019 - 30 W (pat) 21/17
• BPatG, 28.10.2019 - 26 W (pat) 548/17
• BPatG, 23.01.2019 - 27 W (pat) 561/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mut machen" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Prophysis" - …
• BPatG, 23.07.2018 - 26 W (pat) 501/15

  "Fucking awesome"
• BPatG, 17.05.2017 - 26 W (pat) 541/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" - keine Unterscheidungskraft - zu den …
• BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 559/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "AngelDurst/ANGEL D"OR" - Warenidentität und …
• BPatG, 10.04.2017 - 26 W (pat) 569/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Villa am Weinberg" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.10.2016 - 29 W (pat) 35/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Immer eine Frische voraus" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 84/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "JP POST" - kein …
• BPatG, 18.05.2016 - 26 W (pat) 519/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "einfarbige Tube mit Verschlusskappe, die mittig auf …
• BPatG, 09.12.2015 - 29 W (pat) 526/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "GRM Gastro Relationship Management" - keine …
• BPatG, 27.08.2015 - 30 W (pat) 23/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "sweat off - Free your life" - keine …
• BPatG, 11.03.2015 - 29 W (pat) 511/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 71/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LacTec" - keine …
• BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 544/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "WoMenPower" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK …
• BPatG, 19.05.2011 - 30 W (pat) 501/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wir machen morgen möglich" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 26.01.2011 - 29 W (pat) 167/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "WOCHE aktuell (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 13.09.2021 - 25 W (pat) 515/20
• BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 566/19
• BPatG, 05.08.2021 - 28 W (pat) 526/19
• BPatG, 26.10.2020 - 26 W (pat) 6/20
• BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "STUHLWERK" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 05.12.2019 - 30 W (pat) 42/17
• BPatG, 09.07.2019 - 25 W (pat) 549/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsche Invest Capital Solutions" - keine …
• BPatG, 29.04.2019 - 27 W (pat) 519/17
• BPatG, 26.04.2019 - 27 W (pat) 509/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "JAZZ IN DEN MINISTERGÄRTEN (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 24.04.2019 - 27 W (pat) 519/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "auf einen Blick" - fehlende Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 21.06.2018 - 25 W (pat) 10/18

  "Magic Orient" besitzt für Lebensmittel keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 18.05.2018 - 30 W (pat) 33/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "STEINPARK (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft …
• BPatG, 07.05.2018 - 26 W (pat) 39/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bella Italia" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 18.01.2018 - 30 W (pat) 509/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Lösungen für Ihren Erfolg" - werblich-anpreisender …
• BPatG, 08.01.2018 - 26 W (pat) 63/13

  Zurückweisung der Anmeldung der Wortfolge "Pfiffiges Duo" für Waren der Klassen …
• BPatG, 12.01.2017 - 30 W (pat) 517/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind Spitzenmedizin" - keine …
• BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 13/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "UN AMOUR DE FROMAGE (IR-Marke)" - keine …
• BPatG, 29.06.2016 - 26 W (pat) 90/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ICE IMPERIAL" - kein …
• BPatG, 20.04.2016 - 29 W (pat) 78/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "biz2people" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 510/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Tv.de" - zur Einschränkung des Waren- und …
• BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 5/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ionic Care System" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - " Deutsche Manufakturen e. V. …
• BPatG, 03.06.2015 - 26 W (pat) 552/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Venezianischer Spritzer" - zur Unterscheidungskraft …
• BPatG, 20.11.2014 - 30 W (pat) 529/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pillenwecker" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 16.10.2014 - 30 W (pat) 3/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "KNOWLEDGE.PASSION.RESULTS (IR-Marke)" - keine …
• BPatG, 22.10.2013 - 30 W (pat) 21/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "SCHÖNER ERBEN" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 26.03.2013 - 33 W (pat) 548/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Erde gut, alles gut" - fehlende Unterscheidungskraft …
• BPatG, 20.03.2013 - 29 W (pat) 543/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "CORPORATE ENERGIZER" - Unterscheidungskraft, keine …
• BPatG, 14.11.2012 - 29 W (pat) 551/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mediana" (Wort-Bildmarke) - teilweise fehlende …
• BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 535/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hallo Erde!" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 04.06.2012 - 29 W (pat) 124/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bitterfeld Wolfen - Wir haben den Bogen raus" - …
• BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 545/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "fine selection (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 15.03.2011 - 33 W (pat) 507/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "VIVA LA MONEY" - kein Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 524/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Best for Skin" - anpreisender Werbeslogan - keine …
• BPatG, 16.06.2010 - 28 W (pat) 123/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Froschkönig" - …
• BPatG, 19.01.2010 - 30 W (pat) 28/07

  Markenbeschwerdeverfahren - "FIX FOTO digital (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 21.10.2021 - 25 W (pat) 15/21
• BPatG, 06.10.2021 - 26 W (pat) 525/19
• BPatG, 06.10.2021 - 26 W (pat) 526/19
• BPatG, 10.05.2021 - 25 W (pat) 35/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "eLAB" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 26.04.2021 - 26 W (pat) 11/18
• BPatG, 14.05.2019 - 25 W (pat) 76/17

  Eintragung der angemeldeten Wort-/Bildkombination "Paletas Berlin"; …
• BPatG, 06.05.2019 - 27 W (pat) 509/18
• BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 505/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "smart kitchen" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 28.11.2018 - 26 W (pat) 537/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Saftoase" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 18/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "KULINARISCHES NATIONENFEST (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/15

  Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der zur Eintragung als Wortmarke …
• BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der Limo" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 25.04.2017 - 25 W (pat) 502/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "NutriSana" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 122/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "MüesliFreund" - keine Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 26.01.2017 - 27 W (pat) 577/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "ENTWEDER WIR FINDEN EINEN WEG ODER WIR SCHAFFEN …
• BPatG, 15.12.2016 - 24 W (pat) 568/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "e-FRIEND" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.10.2016 - 26 W (pat) 33/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Supra-Comfort" - keine Unterscheidungskraft - keine …
• BPatG, 07.07.2016 - 30 W (pat) 14/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sorgenfreiheit inklusive" - keine …
• BPatG, 10.06.2016 - 27 W (pat) 524/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "start green" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 09.06.2016 - 30 W (pat) 31/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" - …
• BPatG, 26.04.2016 - 25 W (pat) 51/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "GUARD CONTROL" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" - …
• BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15

  Voraussetzungen für ein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden …
• BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 507/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "UNITED VEHICLES" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 12.08.2015 - 29 W (pat) 91/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "KASSENPASS" - keine …
• BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 89/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "TimePartner - Your best Partner" - kein …
• BPatG, 23.06.2015 - 29 W (pat) 582/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Managing Trust" - keine Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 22.01.2015 - 30 W (pat) 26/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pferde - die Delphine des Nordens" - keine …
• BPatG, 18.11.2014 - 29 W (pat) 572/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "carmaster" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 13.11.2014 - 30 W (pat) 522/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "bloom in may" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 15/14

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Premium Augen" - …
• BPatG, 11.08.2014 - 28 W (pat) 558/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "containerpool" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 16.07.2014 - 29 W (pat) 99/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Erfinderladen" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. …
• BPatG, 07.05.2014 - 29 W (pat) 74/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Elfenreich" - Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 30.04.2014 - 29 W (pat) 113/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Schichtenmodell der Integration" - keine …
• BPatG, 16.01.2014 - 30 W (pat) 535/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "INNOVATION IN REALITY (IR-Marke)" - keine …
• BPatG, 05.11.2013 - 33 W (pat) 546/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Einfach besser ankommen" - kein …
• BPatG, 25.07.2013 - 30 W (pat) 514/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "STARTECH" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 18/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "EXPERTISE YOU CAN TRUST" - fehlende …
• BPatG, 22.05.2013 - 30 W (pat) 539/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Computer as a Service" - fehlende …
• BPatG, 30.04.2013 - 27 W (pat) 81/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Unsere Klasse is(s)t Klasse" - fehlende …
• BPatG, 16.04.2013 - 27 W (pat) 80/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "customize your life" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 525/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Durch die Bank mehr Möglichkeiten" - …
• BPatG, 27.11.2012 - 33 W (pat) 556/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "beactive (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 509/11

  Markenbeschwerdeverfahren - piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit …
• BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 514/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Herrschafts´Zeiten (Wort-Bildmarke)" - …
• BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 560/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "JOBmanager (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 05.07.2012 - 30 W (pat) 548/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Neuhof (Wort-Bild-Marke)" - freihaltungsbedürftige …
• BPatG, 26.04.2012 - 30 W (pat) 90/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Das Datenschutz Team" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.04.2012 - 30 W (pat) 550/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wir sind Public Viewing" - teilweise fehlende …
• BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 70/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "be Well energy+ (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 15.02.2012 - 30 W (pat) 86/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "perfect smile (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 14.01.2012 - 29 W (pat) 551/11

  Unterscheidungskraft einer das Wort "Mediana" beinhaltenden Wort- /Bildmarke …
• BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 503/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Gartenarche" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 06.09.2011 - 24 W (pat) 503/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Lovely Moments" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 05.05.2011 - 30 W (pat) 44/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "TOPMAP" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 28.03.2011 - 29 W (pat) 23/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wissen und Handeln für die Erde (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 523/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Aktive Optiker" - anpreisender Werbeslogan - keine …
• BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 26/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "OfenFeta (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 19.05.2010 - 28 W (pat) 103/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "dentalline orthodontic products (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 05.05.2010 - 28 W (pat) 119/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "HAPPY CHARMS" - …
• BPatG, 27.04.2010 - 29 W (pat) 6/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Just for me!" - sloganartige Wortfolge - …
• BPatG, 10.03.2010 - 28 W (pat) 74/08

  Markenbeschwerdeverfahren - Abbildung eines Gegenstandes, bei dem es sich um ein …
• BPatG, 10.03.2010 - 28 W (pat) 77/08

  Markenbeschwerdeverfahren - "Farbe grün (sonstige Markenform)" - keine …
• BPatG, 10.03.2010 - 28 W (pat) 75/08

  Markenbeschwerdeverfahren - "Abbildung in der Art einer technischen …
• BPatG, 10.03.2010 - 28 W (pat) 78/08

  Markenbeschwerdeverfahren - "Farbe grün (Pantone 334) in den Konturen eines …
• BPatG, 21.10.2021 - 25 W (pat) 11/21
• BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 543/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Das Prot" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 580/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Nuss-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 15.10.2020 - 25 W (pat) 583/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mehr als weniger Steuern" - fehlende …
• BPatG, 10.08.2020 - 26 W (pat) 5/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "Die Lachende" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 20.04.2020 - 29 W (pat) 562/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "TEAM DER LÖSUNGSFINDER" - fehlende …
• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 559/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "SHOE4YOU (Wort-Bild-Marke)" - kein …
• BPatG, 08.08.2019 - 25 W (pat) 520/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Law++" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 513/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "the fantastic world of bottles" - fehlende …
• BPatG, 14.05.2019 - 25 W (pat) 615/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Paletas Berlin" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 14.05.2019 - 25 W (pat) 569/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Endo Aktiv/ENDO-Klinik" - Gewährung der …
• BPatG, 11.03.2019 - 26 W (pat) 551/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ice Fresh Apple" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 28.01.2019 - 25 W (pat) 595/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Basic MIX (Wort-Bild-Marke)" - fehlende …
• BPatG, 27.12.2018 - 25 W (pat) 74/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "ID Kompass" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 11.12.2018 - 27 W (pat) 509/18
• BPatG, 08.11.2018 - 30 W (pat) 55/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wir geben den Ton an" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 02.08.2018 - 30 W (pat) 547/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "MOTORWORLD BULLETIN (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 22.01.2018 - 27 W (pat) 51/16

  Zurückweisung der Anmeldung der Wortmarke "ruheyoga" für diverse Waren und …
• BPatG, 16.11.2017 - 30 W (pat) 521/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Software für Ihren Erfolg" - keine …
• BPatG, 21.09.2017 - 30 W (pat) 503/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "AKTIVplan 4 u" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 10.08.2017 - 30 W (pat) 9/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Grün ist Leben" - teilweise Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Das Limo" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 523/15

  Anforderungen an das Vorliegen einer hinreichenden Unterscheidungskraft der zur …
• BPatG, 26.04.2017 - 25 W (pat) 502/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Kreissparkasse Augsburg - Verantwortung für …
• BPatG, 27.02.2017 - 25 W (pat) 123/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Weitsicht DURCH NäHe (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 09.02.2017 - 30 W (pat) 549/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Your Focus - Our Scope" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 21.11.2016 - 26 W (pat) 6/15

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Urban Drinks" - keine …
• BPatG, 15.09.2016 - 28 W (pat) 516/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Nahrung bewegt" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 05.04.2016 - 25 W (pat) 43/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Zertifizierter Steuerkaufmann (ZStKfm)" - …
• BPatG, 03.03.2016 - 30 W (pat) 36/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "BLUCHROME" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 28.01.2016 - 30 W (pat) 6/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "QualitySeal" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 15/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "HOTEL EUROPA CITY" - Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 19.11.2015 - 25 W (pat) 521/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Impulse" - keine Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 29.06.2015 - 26 W (pat) 548/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Troll" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 40/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "rcd" - keine Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 17.12.2014 - 26 W (pat) 4/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "stoff4you (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 20.11.2014 - 30 W (pat) 530/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "WohlFühlFarben" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 556/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Activ'home (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 21.05.2014 - 29 W (pat) 18/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Breadman" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 20.02.2014 - 30 W (pat) 544/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "THINK WHAT'S POSSIBLE" - kein Freihaltungsbedürfnis …
• BPatG, 19.12.2013 - 30 W (pat) 510/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Angio-Plus-Therapie" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 05.12.2013 - 30 W (pat) 9/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Rund um die Immobilie" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 21.11.2013 - 30 W (pat) 2/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "EASYCOLLOID" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 24.09.2013 - 27 W (pat) 560/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "FIRSTSPORTS" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.08.2013 - 28 W (pat) 25/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Racelight" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 25.07.2013 - 30 W (pat) 520/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "CleanApp" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 26.06.2013 - 28 W (pat) 510/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Nur wenn alles perfekt ist," - fehlende …
• BPatG, 12.06.2013 - 29 W (pat) 159/10

  Gebräuchliche Fragestellung "WER WEISS WAS" als Marke nicht eintragungsfähig
• BPatG, 05.06.2013 - 29 W (pat) 159/10
• BPatG, 17.04.2013 - 29 W (pat) 31/11

  Unterscheidungskraft des Wortzeichens "StepbyStep KM" hinsichtlich einer …
• BPatG, 08.03.2013 - 28 W (pat) 40/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sex Republik" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 95/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Farbmarke rot (RAL 3000)" - fehlende …
• BPatG, 10.01.2013 - 30 W (pat) 522/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "CORE RANGE" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 10.01.2013 - 30 W (pat) 536/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "MobileFamilyTREE" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.11.2012 - 30 W (pat) 522/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Gesunde Brotdose" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 18.07.2012 - 29 W (pat) 513/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Herrschafts´Zeiten" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 507/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit …
• BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 14/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "it.smart-connect" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 91/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "5 plus 2" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 28.06.2012 - 30 W (pat) 48/10

  Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" - …
• BPatG, 13.06.2012 - 29 W (pat) 160/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Einfach Alles. Alles Einfach" - Slogan mit allgemein …
• BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 79/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "lipoweg" - Unterscheidungskraft
• BPatG, 26.04.2012 - 30 W (pat) 552/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "CLIMAZONE" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 25.04.2012 - 28 W (pat) 21/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der Volksmotor" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 29.02.2012 - 29 W (pat) 538/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "RECHNET MIT ALLEM" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 535/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "MicroNanoTec" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 18.08.2011 - 27 W (pat) 512/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Feierbiest" - kein Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 09.06.2011 - 30 W (pat) 547/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Das ist meine Apotheke" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 158/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Fürst von Metternich" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 16.02.2011 - 28 W (pat) 563/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Black Style" - teilweise Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 11.11.2010 - 30 W (pat) 13/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "msdialog" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 23.06.2010 - 28 W (pat) 511/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "BAR ROMA (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 10.06.2010 - 30 W (pat) 71/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Audiosensogramm" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 31.05.2010 - 29 W (pat) 103/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "MeineWahl (Wort-Bild-Marke)" - Markenumschreibung …
• BPatG, 05.08.2009 - 29 W (pat) 125/05

  Das Markenamt hat frühere Entscheidungen zu berücksichtigen
• BPatG, 04.08.2009 - 24 W (pat) 81/08

  Für Bereich Handwerkzeuge "corporateworkshop" als Marke eintragbar
• BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 70/08

  Das Markenamt hat bei der Prüfung der Markenanmeldung frühere Entscheidungen zu …
• BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 71/08
• BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 72/08
• BPatG, 06.10.2021 - 26 W (pat) 559/18
• BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 505/19
• BPatG, 17.06.2021 - 25 W (pat) 564/20
• BPatG, 26.04.2021 - 29 W (pat) 41/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "we love spirits" - fehlende Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 539/20
• BPatG, 25.06.2020 - 30 W (pat) 519/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "INDEPENDENCE DAY" - zur Beschränkung des Waren- und …
• BPatG, 17.02.2020 - 26 W (pat) 25/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Unser täglich" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 27.11.2019 - 25 W (pat) 504/18
• BPatG, 13.06.2019 - 25 W (pat) 606/17
• BPatG, 27.05.2019 - 27 W (pat) 53/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hospiz macht Schule" - fehlende Unterscheidungskraft …
• BPatG, 23.05.2019 - 25 W (pat) 16/18
• BPatG, 08.05.2019 - 25 W (pat) 67/17

  Eintragung der angemeldeten Wortkombination "Kompetenzschlüssel" als Marke; …
• BPatG, 15.06.2018 - 27 W (pat) 576/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Jagdmensch" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 536/16
• BPatG, 09.11.2017 - 25 W (pat) 5/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Lebe Balance" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 16.10.2017 - 26 W (pat) 503/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "FACEYOURMUSIC" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 09.12.2016 - 30 W (pat) 26/14

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Entdecker" - …
• BPatG, 09.11.2016 - 29 W (pat) 538/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "TRAIN²" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 31.10.2016 - 26 W (pat) 519/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "GUSSMANUFAKTUR" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 10.10.2016 - 29 W (pat) 38/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pigage (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 26.09.2016 - 28 W (pat) 28/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Energie mit Sympathie" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 02.08.2016 - 27 W (pat) 529/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Pantone 2567C (lila)
• BPatG, 20.07.2016 - 28 W (pat) 65/13

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "STEVIA SWEET" - keine …
• BPatG, 20.06.2016 - 26 W (pat) 58/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "SILVERTEC" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 31.05.2016 - 28 W (pat) 520/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "KOI BEAUTY FIRST" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 16.03.2016 - 28 W (pat) 43/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "VANS. BORN TO RUN." - Unterscheidungskraft
• BPatG, 25.02.2016 - 25 W (pat) 535/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "TOPSCAN" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 11.01.2016 - 25 W (pat) 22/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "MaxiBridge" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 4/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "braun Markenschuhe (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 17.12.2014 - 28 W (pat) 513/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "gentleFLOW" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
• BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "the italian (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 23.10.2014 - 30 W (pat) 505/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "RAL 3020 (rot)
• BPatG, 23.10.2014 - 30 W (pat) 502/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "rapid metal casting and consulting" - keine …
• BPatG, 24.09.2014 - 26 W (pat) 544/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Get There Faster" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 549/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "stencilcity" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 19.03.2014 - 26 W (pat) 534/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "we make life more fruitful" - keine …
• BPatG, 14.03.2014 - 27 W (pat) 505/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Geotechnische Lawinenkunde" - Freihaltungsbedürfnis …
• BPatG, 11.03.2014 - 29 W (pat) 520/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "SV Group (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 29.01.2014 - 26 W (pat) 104/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Macht mehr aus dem mobilen Internet" - keine …
• BPatG, 04.12.2013 - 28 W (pat) 85/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "PRE-SCAN" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 22.08.2013 - 30 W (pat) 515/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Ein Tag wie Urlaub" - Werbeslogan - …
• BPatG, 24.01.2013 - 30 W (pat) 521/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "IPERFUMER" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 29.11.2012 - 30 W (pat) 546/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "KILLERCUBE" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 08.11.2012 - 30 W (pat) 107/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "RE-MODEL" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 20.09.2012 - 30 W (pat) 537/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "MC4 (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 01.08.2012 - 26 W (pat) 509/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "WELTENBUMMLERIN" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 19.07.2012 - 30 W (pat) 50/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "RehaCompact Ambulantes Rehabilitationszentrum …
• BPatG, 16.05.2012 - 29 W (pat) 519/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "paper (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 71/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "be well energy +" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 29.03.2012 - 30 W (pat) 72/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "MAXvent" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 28.03.2012 - 28 W (pat) 570/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Farmer"s NEW ZEALAND LAMB (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 28.03.2012 - 28 W (pat) 571/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "NEW ZEALAND LAMM Farmer"s (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 18.01.2012 - 29 W (pat) 546/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Die Apotheke mit Herz und Versand" - keine …
• BPatG, 11.03.2011 - 28 W (pat) 2/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sweeter than Love!" - Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 01.12.2010 - 29 W (pat) 161/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "gelbgewinnt" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 24.06.2010 - 30 W (pat) 28/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "SUNTIMER" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 16.06.2010 - 28 W (pat) 28/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Porco" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
• BPatG, 02.06.2010 - 28 W (pat) 34/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Masterpiece (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 27.04.2010 - 29 W (pat) 17/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Nur für mich!" - sloganartige Wortfolge - …
• BPatG, 05.08.2009 - 29 W (pat) 5/06

  - Berücksichtigung von Voreintragungen durch das DPMA und Mitwirkungspflicht des …
• BPatG, 05.08.2009 - 29 W (pat) 36/04
• BPatG, 07.10.2021 - 25 W (pat) 13/20
• BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 519/19
• BPatG, 21.01.2021 - 28 W (pat) 518/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "Schaffer" - Freihaltungsbedürfnis
• BPatG, 12.10.2020 - 26 W (pat) 547/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "namenlos" - Freihaltungsbedürfnis
• BPatG, 31.08.2020 - 26 W (pat) 522/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Von hier. Für uns." - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 536/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Gin de Cologne" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 08.10.2019 - 25 W (pat) 540/18
• BPatG, 13.02.2019 - 25 W (pat) 81/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "EB" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 26.09.2018 - 25 W (pat) 541/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Uelzener Versicherungen Mensch. Tier. Wir." - …
• BPatG, 24.05.2018 - 25 W (pat) 34/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "CINE STARS" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 03.05.2017 - 27 W (pat) 553/16

  Anforderungen an das Vorliegen hinreichender Unterscheidungskraft der …
• BPatG, 30.01.2017 - 27 W (pat) 579/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "INDUSTRIEPARK HÖCHST" - Freihaltungsbedürfnis - zum …
• BPatG, 12.01.2017 - 25 W (pat) 540/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "ImmoXXL" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 13.12.2016 - 25 W (pat) 48/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Zeit & Wert" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 09.05.2016 - 25 W (pat) 52/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "DATA.SECURE" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 06.04.2016 - 29 W (pat) 545/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "MASTERFLUTE (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 04.04.2016 - 25 W (pat) 561/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "cloud.life" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 28.01.2016 - 25 W (pat) 545/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "ProLoop" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 507/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 08.10.2015 - 25 W (pat) 5/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "MEGA MEN" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 05.10.2015 - 29 W (pat) 45/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Handelsblatt (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 29.07.2015 - 29 W (pat) 78/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "MPH" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
• BPatG, 26.03.2015 - 30 W (pat) 551/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "STYLE VISION" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.11.2014 - 28 W (pat) 108/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "STAR FARM" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 05.11.2014 - 28 W (pat) 81/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hybrid Bypass (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 15.10.2014 - 26 W (pat) 553/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der Ferne so nah" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 08.10.2014 - 26 W (pat) 534/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "frescovision" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 508/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Besser wissen, was man isst." - fehlende …
• BPatG, 24.07.2014 - 25 W (pat) 552/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Fankost für alle" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 28.08.2013 - 28 W (pat) 529/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "EcoPlus" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
• BPatG, 25.07.2013 - 30 W (pat) 531/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "KlangwellenManufaktur" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 28.06.2013 - 29 W (pat) 16/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wissen mit Freude erfahren" - keine …
• BPatG, 28.06.2013 - 29 W (pat) 28/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Kunst kann man hören" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 06.06.2013 - 30 W (pat) 93/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Q GUARD (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 29.04.2013 - 27 W (pat) 77/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Prominent! (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft …
• BPatG, 29.01.2013 - 27 W (pat) 526/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Zeitkino" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 16.01.2013 - 28 W (pat) 76/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "We do more" - Werbeaussage allgemeiner Art - keine …
• BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 556/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "SpeakUp" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 13.12.2012 - 30 W (pat) 512/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "MICROMASTER" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 72/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "MySpass" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 06.12.2012 - 30 W (pat) 87/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "MEDICAL SUN" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 06.12.2012 - 30 W (pat) 28/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Abschiedsoase" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 31.07.2012 - 27 W (pat) 527/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Vetexpo" - kein Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 503/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Dschungel" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 88/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "GerontoCare Ambulante geronto-psychiatrische Pflege …
• BPatG, 20.03.2012 - 27 W (pat) 523/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Computergarten" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 09.03.2012 - 26 W (pat) 30/10

  Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Marke "Impuls" zur Kennzeichnung …
• BPatG, 25.01.2012 - 26 W (pat) 37/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "FINDE DEIN PROJEKT" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 09.01.2012 - 28 W (pat) 584/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der Stichfeste" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 14/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Der überraschende Teil Bayerns" - keine …
• BPatG, 05.10.2011 - 27 W (pat) 583/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Cleverteens" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 09.08.2011 - 24 W (pat) 34/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "WWW.DEUTSCHES-HYGIENEZERTIFIKAT.DE …
• BPatG, 12.04.2011 - 24 W (pat) 45/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "jungbrunnen" - Werbeschlagwort - keine …
• BPatG, 07.04.2011 - 28 W (pat) 4/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Culinaria" - Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 17.03.2011 - 28 W (pat) 502/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Glücksrausch" - teilweise Unterscheidungskraft
• BPatG, 17.06.2010 - 30 W (pat) 59/08

  Markenbeschwerdeverfahren - "Momente des Glücks" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 05.05.2010 - 28 W (pat) 117/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "MINIGAP" - …
• BPatG, 14.09.2021 - 25 W (pat) 586/20
• BPatG, 04.08.2021 - 29 W (pat) 582/19
• BPatG, 18.05.2021 - 25 W (pat) 514/20
• BPatG, 18.03.2021 - 25 W (pat) 554/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "FOTOBANKING" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 10.12.2020 - 25 W (pat) 567/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Studentenfutter" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 03.12.2020 - 30 W (pat) 30/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "AUSSENBORDER" - Unterscheidungskraft- kein …
• BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 581/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Schoko-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 01.07.2020 - 28 W (pat) 538/20
• BPatG, 17.03.2020 - 28 W (pat) 7/19
• BPatG, 12.09.2019 - 25 W (pat) 579/18
• BPatG, 16.10.2018 - 25 W (pat) 516/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "Let"s create a better tomorrow" - keine …
• BPatG, 16.07.2018 - 25 W (pat) 543/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Seligmacher" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 11.07.2018 - 25 W (pat) 96/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "CITYBEACON" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 28.06.2018 - 25 W (pat) 625/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Innovation in Logistics" - keine …
• BPatG, 21.06.2018 - 28 W (pat) 552/17
• BPatG, 18.01.2017 - 25 W (pat) 518/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "cheval naturel (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 17.08.2016 - 24 W (pat) 558/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "appsfactory" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 06.07.2016 - 25 W (pat) 501/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bergfried" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 16.12.2015 - 25 W (pat) 524/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "MARKET VECTORS" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 17.09.2014 - 29 W (pat) 98/11

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "email-expo (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 23.07.2014 - 28 W (pat) 27/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Twinlight" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 29.04.2014 - 27 W (pat) 3/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wildnis extrem - Tieren auf der Spur" - größtenteils …
• BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Es ist Deine Zeit" - Unterscheidungskraft
• BPatG, 19.09.2013 - 30 W (pat) 33/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Direktswitch" - kein Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 06.05.2013 - 26 W (pat) 26/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "BE HAPPY" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 27.02.2013 - 26 W (pat) 96/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "SELECTIVE/LINE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 03.12.2012 - 30 W (pat) 517/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "physicum (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 20.09.2012 - 30 W (pat) 536/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "MC3 (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 01.08.2012 - 26 W (pat) 508/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "GLÜCKSGEFÜHLE" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 26.07.2012 - 30 W (pat) 524/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "MEDSIMULATION" - Unterscheidungskraft - kein …
• BPatG, 10.05.2012 - 30 W (pat) 98/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Actrice Escort" - teilweise fehlende …
• BPatG, 12.10.2011 - 26 W (pat) 30/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "IMPULS" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 28.09.2011 - 26 W (pat) 124/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "LIVING LANDSCAPE" - Freihaltungsbedürfnis
• BPatG, 18.02.2010 - 30 W (pat) 12/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "auto contract" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 10.06.2009 - 29 W (pat) 83/05
• BPatG, 17.08.2021 - 25 W (pat) 590/20
• BPatG, 19.02.2019 - 27 W (pat) 545/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Trust Me" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 26.05.2015 - 27 W (pat) 505/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Gütegemeinschaft AutoBerufe Mehr Zukunft mit …
• BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 506/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "Fabula" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 09.09.2014 - 27 W (pat) 43/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Dein Ziel. Unser Weg." - Slogan - keine …
• BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 507/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "SO SCHMECKT NATUR" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 505/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "...ALLES ANDERE BLEIBT LIEGEN" - fehlende …
• BPatG, 30.07.2014 - 28 W (pat) 506/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "MEHR NATUR GEHT NICHT" - fehlende …
• BPatG, 07.02.2022 - 25 W (pat) 16/21