Rechtsprechung
   EuGH, 02.09.2010 - C-254/09 P   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • Europäischer Gerichtshof

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs“

  • kanzlei.biz

    "ck creaciones kennya' kein "Calvin Klein"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Calvin Klein/"CK CREACIONES KENNYA"

    Calvin Klein/"CK CREACIONES KENNYA"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA: Keine Verwechslungsgefahr durch Verwendung der Buchstaben "ck" in nicht zu Calvin Klein gehörender Marke im Bereich Bekleidungsstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 9. Juli 2009 von Calvin Klein Trademark Trust gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Sechste Kammer) vom 7. Mai 2009 in der Rechtssache T-185/07, Calvin Klein Trademark Trust/HABM und Zafra Marroquineros, S.L.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 1098
  • GRUR Int. 2010, 978



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Wird zitiert von ... (437)  

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Diese Grundsätze stehen in Einklang mit der Entscheidungspraxis des Gerichtshofs der Europäischen Union, wonach bei der Zeichenähnlichkeit insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente der Kollisionszeichen zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, Urteil vom 2. September 2010 - C254/09, Slg. 2010, I7989 = GRUR 2010, 1098 Rn. 45 - CK CREACIONES KENNYA; Beschluss vom 8. Februar 2012 - C191/11 Rn. 43 - Yorma's/HABM, juris).
  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH, Urteil vom 13. September 2007 - C-234/06, Slg. 2007, I-7333 = GRUR 2008, 343 Rn. 33 - Il Ponte Finanziaria/ HABM [BAINBRIDGE]; Urteil vom 2. September 2010  C254/09, GRUR 2010, 1098 Rn. 56 = WRP 2010, 1368  Calvin Klein/HABM [CK CREACIONES KENNYA]; BGH, Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 32 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • EuGH, 24.03.2011 - C-552/09

    Ferrero / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Diese umfassende Beurteilung impliziert zwar eine gewisse Wechselbeziehung zwischen den berücksichtigten Faktoren, so dass ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch eine große Unterscheidungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Mai 2009, Waterford Wedgwood/Assembled Investments [Proprietary] und HABM, C-398/07 P, Randnr. 33), jedoch reichen die Bekanntheit oder die Wertschätzung der älteren Marke sowie die Identität oder die Ähnlichkeit der betroffenen Waren oder Dienstleistungen bei Fehlen irgendeiner Ähnlichkeit zwischen der älteren Marke und der angegriffenen Marke nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr zwischen den einander gegenüberstehenden Marken und das Vorliegen einer gedanklichen Verknüpfung dieser Marken durch die beteiligten Verkehrskreise anzunehmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. September 2010, Calvin Klein Trademark Trust/HABM, C-254/09 P, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Folglich sind diese Bestimmungen offensichtlich unanwendbar, wenn das Gericht jede Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken verneint (vgl. in diesem Sinne Urteil Calvin Klein Trademark Trust/HABM, Randnr. 68).

    Die Würdigung dieser Tatsachen und Beweismittel ist somit, vorbehaltlich ihrer Verfälschung, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterläge (vgl. u. a. Urteile Calvin Klein Trademark Trust/HABM, Randnr. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 13. Januar 2011, Media-Saturn-Holding/HABM, C-92/10 P, Slg. 2011, I-0000, Randnr. 27).

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