Rechtsprechung
   BGH, 15.04.2010 - I ZR 145/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Femur-Teil

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a und b, § 4 Nr. 11; MPG § 4 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 1; HWG § 3 Satz 2 Nr. 1, § 6 Nr. 2

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    § 4 Nr. 9, § 4 Nr. 11 UWG; § 4 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 1 MPG; § 3 Satz 2 Nr. 1, § 6 Nr. 2 HWG
    Rufbeeinträchtigung des Originals durch minderwertige Nachahmung

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Femur-Teil

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Femur-Teil

    § 4 Nr 9 Buchst a UWG, § 4 Nr 9 Buchst b Alt 1 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 4 Abs 2 S 1 MPG, § 4 Abs 2 S 2 Nr 1 MPG
    Unlautere Nachahmung eines Medizinproduktes: Wettbewerbliche Eigenart technisch bedingter Merkmale eines Erzeugnisses; Herkunftstäuschung bei unterschiedlicher Kennzeichnung; Ausnutzung der Wertschätzung; unangemessene Rufbeeinträchtigung - Femur-Teil

  • webshoprecht.de

    Unlautere Nachahmung eines Medizinprodukts - Femur-Teil<

  • Jurion

    Freie Wählbarkeit, Austauschbarkeit und Fähigkeit zur Begründung einer wettbewerblichen Eigenart durch technisch bedingte Merkmale eines Erzeugnisses; Ausscheiden einer der Erwerbssituation nachfolgenden Herkunftstäuschung bei unterschiedlich gekennzeichneten und von Fachkreisen verwendeten Produkten; Auswirkungen der Nachahmung eines Originalprodukts mit abgelaufenem Sonderrechtsschutz bei fehlender Verwechslungsgefahr aufgrund unterschiedlicher Kennzeichen auf den wettbewerbsrechtlichen Tatbestand einer unangemessenen Ausnutzung der Wertschätzung; Vorliegen einer unangemessenen Beeinträchtigung des Rufes eines maßgeblich wegen seiner äußeren Gestaltung geschätzten technischen Erzeugnisses bei nahezu identischer Nachahmung des Originalproduktes

  • kanzlei.biz

    Qualitativ minderwertige Nachahmung kann den Ruf des Originalproduktes unangemessen beeinträchtigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freie Wählbarkeit, Austauschbarkeit und Fähigkeit zur Begründung einer wettbewerblichen Eigenart durch technisch bedingte Merkmale eines Erzeugnisses; Ausscheiden einer der Erwerbssituation nachfolgenden Herkunftstäuschung bei unterschiedlich gekennzeichneten und von Fachkreisen verwendeten Produkten; Auswirkungen der Nachahmung eines Originalprodukts mit abgelaufenem Sonderrechtsschutz bei fehlender Verwechslungsgefahr aufgrund unterschiedlicher Kennzeichen auf den wettbewerbsrechtlichen Tatbestand einer unangemessenen Ausnutzung der Wertschätzung; Vorliegen einer unangemessenen Beeinträchtigung des Rufes eines maßgeblich wegen seiner äußeren Gestaltung geschätzten technischen Erzeugnisses bei nahezu identischer Nachahmung des Originalproduktes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Femur-Teil

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Technisch bedingte Merkmale als "Eigenart"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur unangemessene Beeinträchtigung des Rufs eines Originalprodukts durch eine Nachahmung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unangemessene Beeinträchtigung des Rufs

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine rechtswidrige Ausnutzung der Wertschätzung eines Produktes bei ausreichender Kennzeichnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Nachahmung mit Qualitätseinbußen

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Beeinträchtigung des "guten Rufs" eines Originalprodukts durch ein Imitat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 45
  • MDR 2010, 1412
  • GRUR 2010, 1125



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Wird zitiert von ... (96)  

  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 149/14  

    Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur

    Maßgebend ist, ob dem Erzeugnis wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 15. April 2010 - I ZR 145/08, GRUR 2010, 1125 Rn. 21 = WRP 2010, 1465 - Femur-Teil).
  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14  

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die

    Maßgebend ist, ob dem Erzeugnis wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 15. April 2010 - I ZR 145/08, GRUR 2010, 1125 Rn. 21 = WRP 2010, 1465 - Femur-Teil; BGH, GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten; GRUR 2016, 725 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II).

    (1) Voraussetzung für eine wettbewerbliche Eigenart eines Erzeugnisses ist, dass seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (BGH, GRUR 2010, 1125 Rn. 21 - Femur-Teil; GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten; GRUR 2016, 725 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II).

    Die Annahme einer Nachahmung im Sinne von § 4 Nr. 9 UWG aF und § 4 Nr. 3 UWG setzt voraus, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmittel diejenigen sind, die die wettbewerbliche Eigenart des nachgeahmten Produkts begründen (BGHZ 141, 329, 340 - Tele-Info-CD; BGH, Urteil vom 11. Januar 2007 - I ZR 198/04, GRUR 2007, 795 Rn. 32 = WRP 2007, 1076 - Handtaschen; BGH, GRUR 2010, 1125 Rn. 25 - Femur-Teil).

    Eine Nachahmung im Sinne von § 4 Nr. 9 UWG aF setzt voraus, dass gerade die übernommenen Gestaltungsmittel diejenigen sind, die die wettbewerbliche Eigenart des nachgeahmten Produkts begründen (BGHZ 141, 329, 340 - Tele-Info-CD; GRUR 2007, 795 Rn. 32 - Handtaschen; GRUR 2010, 1125 Rn. 25 - Femur-Teil vgl. oben unter B I 4 e ff (1)).

    Die außerhalb der Gestaltung liegenden Begleitumstände der Vermarktung des Produkts können erst auf der der Nachahmungsprüfung nachgelagerten Ebene der Unlauterkeitsmerkmale erheblich werden, etwa bei der Frage, ob einer Herkunftstäuschung im Sinne von § 4 Nr. 3 Buchst. a UWG durch deutlich angebrachte unterschiedliche Herkunftshinweise entgegengewirkt (vgl. BGH, GRUR 2015, 603 Rn. 36 - Keksstangen, mwN) oder sie gefördert wird (BGH, GRUR 2007, 339 Rn. 19, 33 - Stufenleitern; Sambuc in Harte/Henning aaO § 4 Nr. 9 Rn. 114) oder bei der Frage, ob eine anlehnende Bezugnahme als Voraussetzung einer Rufausbeutung gemäß § 4 Nr. 3 Buchst. b UWG begründet (vgl. Sambuc in Harte/Henning aaO § 4 Nr. 9 Rn. 130) oder ausgeschlossen wird (BGH, GRUR 2010, 1125 Rn. 42 - Femur-Teil, mwN).

  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11  

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

    Eine verfahrensfehlerfreie Feststellung der Verkehrsauffassung setzt deshalb die Darlegung voraus, dass die Mitglieder des Berufungsgerichts über ein zur Feststellung der hier maßgebenden Verkehrsauffassung hinreichendes Erfahrungswissen verfügen (BGH, Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250, 254 - Marktführerschaft; BGH, Urteil vom 15. April 2010 - I ZR 145/08, GRUR 2010, 1125 Rn. 50 = WRP 2010, 1465 - Femur-Teil, mwN).
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