Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, Art 5 Abs 1 Buchst a EWGRL 104/89
    Reichweite des Identitätsschutzes einer Marke: Verwendung des Opel-Blitz-Zeichens auf Spielzeugmodellautos - Opel-Blitz II

  • Jurion

    Identitätsschutz einer Marke nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG) nur bei Beeinträchtigungen der auch vom angegriffenen Zeichen benutzten Funktionen einer Marke; Annahme einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion allein aufgrund der Erkennbarkeit eines originalgetreu angebrachten Zeichens durch einen angesprochenen Verbraucher als Marke

  • die-abmahnung.info

    Opel unterliegt im Markenrechtsstreit vor dem BGH - Fall

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Identitätsschutz einer Marke nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz ( MarkenG ) nur bei Beeinträchtigungen der auch vom angegriffenen Zeichen benutzten Funktionen einer Marke; Annahme einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion allein aufgrund der Erkennbarkeit eines originalgetreu angebrachten Zeichens durch einen angesprochenen Verbraucher als Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Identitätsschutz der Marke nur bei identischer Nutzungsart

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

  • markenmagazin:recht (Auszüge)

    Opel-Blitz auf Spielzeugmodellauto ist keine Markenverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Auch unauthorisierte Modellautos dürfen Marke des Pkw-Originals tragen

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    "Opel-Blitz" - Keine Markenrechtsverletzung durch Vertrieb von Spielzeugmodellautos mit dem Opel-Blitz-Zeichen

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Opel Blitz II

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Opel-Blitz-Zeichen auf Spielzeugmodellautos stellen keine Markenrechtsverletzungen dar

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bekannte Logos auf T-Shirts: Markenverletzung oder nur schmückendes Beiwerk

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Spielzeugmodellautos verletzen nicht die Markenrechte des Hersteller des Originalfahrzeugs - Opel-Blitz II

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Opel-Blitz darf auf Spielzeugautos

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Opel-Spielzeug - oder: Der Opel-Blitz als Abbildungsdetail der Wirklichkeit

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Markenverletzung durch Spielzeugautos mit dem Opel-Blitz-Zeichen

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Opel-Blitz" auf Spielzeugautos verletzt Markenrechte von Opel nicht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    “Opel-Blitz”-Zeichen auf Spielzeugautos

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Spielzeug-Opel mit Opel-Blitz - Kopiertes Coupé verletzt nicht die Markenrechte der Adam Opel GmbH

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung von Opel durch Abbildung auf Spielzeugmodell

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Opel-Blitz darf auf Spielzeugautos angebracht werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Der Opel-Blitz und die Spielzeugautos

  • loh.de (Kurzinformation)
  • medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)

    Zum Designschutz bei Nachbildungen anhand von "Originalen” für Spielzwecke

  • spielerecht.de (Kurzinformation)

    EA gegen Bell: Echter Streit um virtuelle Hubschrauber

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Opel: Unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.1.2010)

    Opel-Blitz darf Modellauto schmücken // BGH weist Markenschutz-Klage des Autobauers ab

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2010, 726
  • MIR 2010, Dok. 093



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07  

    Bananabay II

    Der Verletzungstatbestand des Art. 5 Abs. 1 Buchst. a MarkenRL setzt voraus, dass ein mit der Marke identisches Zeichen im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung des Markeninhabers für Waren oder Dienstleistungen benutzt wird, die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke eingetragen ist, und dass das Zeichen wie eine Marke benutzt wird, das heißt die Benutzung des Zeichens durch den Dritten die Funktionen der Marke und insbesondere ihre wesentliche Funktion, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (vgl. EuGH, Urteil vom 19. Februar 2009 - C-62/08, Slg. 2009, I-1279 = GRUR 2009, 1156 Rn. 42 - UDV/ â?? Brandtraders; Urteil vom 18. Juni 2009 - C-487/07, Slg. 2009, I-5185 = GRUR 2009, 756 Rn. 58 - L'Oréal/Bellure; BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 88/08, GRUR 2010, 726 Rn. 16 = WRP 2010, 1039 - Opel-Blitz II).

    (1) Eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion würde voraussetzen, dass die als Schlüsselwort gewählte Bezeichnung im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen der Beklagten von denen anderer Unternehmen dient (vgl. EuGH, GRUR 2003, 55 Rn. 51 ff. - Arsenal Football Club/Reed; BGH, Urteil vom 22. September 2005, BGHZ 164, 139, 145 - Dentale Abformmasse; BGH, GRUR 2010, 726 Rn. 16 - Opel Blitz II; BGH, Urteil vom 22. April 2010 - I ZR 17/05, GRUR 2010, 1103 Rn. 25 = WRP 2010, 1508 - Pralinenform II).

  • BGH, 14.04.2011 - I ZR 33/10  

    GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

    Zu den Funktionen der Marke gehören neben der Hauptfunktion, der Gewährleistung der Herkunft, auch ihre anderen Funktionen wie unter anderem die Gewährleistung der Qualität der mit ihr gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung oder die Kommunikations-, Investitions- oder Werbefunktion (vgl. EuGH, Urteil vom 23. März 2010 - C-236/08 bis C-238/08, GRUR 2010, 445 Rn. 76 f. - Google France und Google; Urteil vom 8. Juli 2010 - C-558/08, GRUR 2010, 841 Rn. 29 f. - Portakabin; BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 88/08, GRUR 2010, 726 Rn. 16 = WRP 2010, 1039 - Opel Blitz II).
  • OLG Frankfurt, 10.03.2011 - 6 U 56/10  

    Markenverletzung durch dekorativen Gebrauch auf Blechschildern ("Blechschild")

    Sie ist im Rahmen der Verwechslungsgefahr nur dann zu bejahen, wenn die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, d. h. die Gewährleistung der Herkunft der Ware gegenüber den Verbrauchern beeinträchtigt oder beeinträchtigen könnte (EuGH, GRUR 2009, 756 = WRP 2009, 930, Tz. 59 - L"Oreal/Bellure; BGH GRUR 2010, 726 = WRP 2010, 1039, Tz 16 - Opel-Blitz II).

    Dass die Klagemarken teilweise auch für Druckereierzeugnisse eingetragen sind, ist für die lizenzbezogenen Herkunftsvorstellungen des Verkehrs irrelevant (vgl. BGH GRUR 2010, 726, Tz. 24 - Opel-Blitz II).

    Der Bundesgerichtshof hat dort darauf abgestellt, dass wegen der Erwartungen, welche die angesprochenen Verkehrskreise an Modellspielzeug stellen und der darauf beruhenden jahrzehntelangen Üblichkeit detailgetreuer Nachbildungen ein berechtigtes Interesse der Beklagten bestand, das Original-Zeichen der Klägerin als Kühlerbestandteil zu verwenden (BGH GRUR 2010, 726, Tz. 31 - Opel-Blitz II).

  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 67/12  

    Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme

    Das Berufungsgericht hat nicht verkannt, dass die Annahme lizenzvertraglicher Verbindungen ausreichen kann, eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktionen der Klagemarke anzunehmen (vgl. dazu auch BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 88/08, GRUR 2010, 726 Rn. 24 = WRP 2010, 1039 - Opel-Blitz II).
  • OLG München, 05.02.2015 - 6 U 3249/14  

    Markenrechtsschutz: Verletzung des DFB-Logos bei Vertrieb von Waren mit

    Eine markenmäßige Benutzung setzt voraus, dass das angegriffene Zeichen wie eine Marke benutzt wird, d.h. die Benutzung des Zeichens durch den Dritten die Hauptfunktion der Marke, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (EuGH GRUR 2009, 756 Tz. 58 - L'Oréal/Bellure; BGH GRUR 2010, 726 Tz. 16 - Opei-Blitz II).
  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 6 U 141/14  

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

    bb) Eine markenmäßige Benutzung im Sinne des § 14 II Nr. 2 MarkenG setzt bei richtlinienkonformer Auslegung voraus, dass das angegriffene Zeichen wie eine Marke benutzt wird, d.h. die Benutzung des Zeichens durch den Dritten die Hauptfunktion der Marke, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (vgl. EuGH, GRUR 2009, 756 Rdnr. 58 = WRP 2009, 930 L'Oréal/Bellure; BGH GRUR 2010, 726 Rn. 16 - Opel-Blitz II).
  • OLG Frankfurt, 21.10.2013 - 6 W 82/12  

    Bekanntheitsschutz einer als Marke eingetragenen Karosserieform; Gericht der

    Der Bundesgerichtshof hat dort darauf abgestellt, dass wegen der Erwartungen, welche die angesprochenen Verkehrskreise an Modellspielzeug stellen und der darauf beruhenden jahrzehntelangen Üblichkeit detailgetreue Nachbildungen ein berechtigtes Interesse der Beklagten bestand, das Original-Zeichen der Klägerin als Kühlerbestandteil zu verwenden (BGH GRUR 2010, 726, Rz. 31 - Opel-Blitz II).
  • OLG Frankfurt, 27.11.2014 - 6 U 239/13  

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

    Eine markenmäßige Benutzung im Sinne des § 14 II Nr. 2 MarkenG setzt bei richtlinienkonformer Auslegung voraus, dass das angegriffene Zeichen wie eine Marke benutzt wird, d.h. die Benutzung des Zeichens durch den Dritten die Hauptfunktion der Marke, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (vgl. EuGH, GRUR 2009, 756 Rdnr. 58 = WRP 2009, 930 L'Oréal/Bellure; BGH GRUR 2010, 726 Rn. 16 - Opel-Blitz II).
  • BPatG, 12.11.2015 - 26 W (pat) 18/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cada Design/CADA" - Waren- und

    bb) Da jeder Warenproduktion der Entwurf und die Planung, also ein entsprechendes Design, vorausgehen, hat dieses Kriterium genauso wie Merchandising auf Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie Ergänzungs- und Konkurrenzverhältnisse keinen zwingenden Einfluss (vgl. zum Merchandising: BGH GRUR 2004, 594, 596 - Ferrari-Pferd; GRUR 2006, 941, 942 - TOSCA BLU; GRUR 2007, 321, 323 - COHIBA; BGH GRUR 2010, 726 Rdnr. 26 - Opel-Blitz II).
  • KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09  

    Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von

    Der BGH hat in der dazu ergangenen Revisionsentscheidung diese Auffassung im Wesentlichen betätigt und zusätzlich hervorgehoben, daß die Rufausnutzung durch die Verwendung der geschützten Marke des Fahrzeugherstellers eine zwangläufige Folge des detailgetreuen Modellbaus sei (vgl. BGH WRP 2010, 1039).
  • BPatG, 09.10.2012 - 33 W (pat) 56/11  

    Markenbeschwerdeverfahren - "zu einem Kreis verbundene Ringhälften (Bildmarke)/zu

  • KG, 30.07.2010 - 5 U 161/08  

    Kostenerstattung patentanwaltlicher Mitwirkung an kennzeichenrechtlicher

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