Rechtsprechung
   BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8052
BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2009,8052)
BPatG, Entscheidung vom 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2009,8052)
BPatG, Entscheidung vom 13. Mai 2009 - 29 W (pat) 147/03 (https://dejure.org/2009,8052)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • kanzlei.biz

    Porträtfotos als Herkunftshinweis nicht üblich

  • kanzlei.biz

    Porträtfotos als Herkunftshinweis nicht üblich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Porträtfoto Marlene Dietrichs fehlt die Unterscheidungskraft - Marlene Dietrich II

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Portraitfoto als Bildmarke

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 73
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

    Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde wiederum zurückgewiesen (GRUR 2010, 73).
  • BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 21/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S-Bahn" - Unterscheidungskraft

    Für die in Klasse 25 beanspruchten Waren ist "S-Bahn" ebenfalls nicht schutzfähig (vgl. hierzu BGH GRUR 2010, 73 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; BGH GRUR 2010, 1100 - TOOOR!; BGH GRUR 2006, 850, 857 (Nr. 43-46) - FUSSBALL WM 2006; BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 26/10 - Clubschiff; Lerach, GRUR 2011, 872 f).
  • BPatG, 06.10.2010 - 29 W (pat) 147/03

    Markenbeschwerdeverfahren - "Porträtfoto Marlene Dietrich (Bildmarke)" - Bindung

    Der Senat hat die Beschwerde der Anmelderin mit Beschluss vom 13. Mai 2009, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, wiederum zurückgewiesen (BPatG GRUR 2010, 73).
  • BPatG, 26.06.2009 - 29 W (pat) 19/08
    Die nach §§ 12 Abs. 3, 8 Abs. 6, 9 Abs. 5 MarkenV lediglich fakultative Beschreibung ist bei Positionsmarken unerlässlich, weil nur durch sie die erforderliche Schutzbeschränkung auf die Position innerhalb der Ausstattung vorgenommen werden kann (vgl. BPatG B. v. 13. Mai 2009, 29 W (pat) 147/03 -Marlene Dietrich II Bingener, MarkenR 2004, 377, 379 f.).
  • BPatG, 07.06.2010 - 27 W (pat) 235/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "9/11" - zur Frage der Ablehnung eines Vorsitzenden

    Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde wiederum zurückgewiesen (GRUR 2010, 73).
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