Rechtsprechung
   BGH, 27.04.2010 - X ZR 79/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2628
BGH, 27.04.2010 - X ZR 79/09 (https://dejure.org/2010,2628)
BGH, Entscheidung vom 27.04.2010 - X ZR 79/09 (https://dejure.org/2010,2628)
BGH, Entscheidung vom 27. April 2010 - X ZR 79/09 (https://dejure.org/2010,2628)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,2628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Fugenglätter

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 56 EuPatÜbk, § 4 PatG
    Europäisches Patentrecht: Patentfähigkeit der Auswahl eines modifizierten Materials für ein als solches bekanntes einfach strukturiertes Werkzeug - Fugenglätter

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Von einem durchschnittlich versierten Fachmann zu erwartende Entwicklungsleistung im Hinblick auf eine Beschränkung der Problemlösung auf die Herstellung eines einfach strukturierten Werkzeugs aus einem modifizierten Material und einer optimalen Ausnutzung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 4; EPÜ Art. 56
    Von einem durchschnittlich versierten Fachmann zu erwartende Entwicklungsleistung im Hinblick auf eine Beschränkung der Problemlösung auf die Herstellung eines einfach strukturierten Werkzeugs aus einem modifizierten Material und einer optimalen Ausnutzung der ...

  • datenbank.nwb.de

    Europäisches Patentrecht: Patentfähigkeit der Auswahl eines modifizierten Materials für ein als solches bekanntes einfach strukturiertes Werkzeug - Fugenglätter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Patentnichtigkeitssache: Materialmodifikation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 814
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (38)

  • BPatG, 24.07.2012 - 4 Ni 21/10

    Fixationssystem - Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Fixationssystem" -

    Insbesondere stellt die erfindungsgemäße Problemlösung, eine Gewindeverbindung mittels Materialumformung auszubilden, keine durchschnittliche Entwicklungsleistung und bloße Optimierung dar, die ohne konkrete Anweisung in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik zu entwickeln war und für den Fachmann auf der Hand lag (BGH GRUR 2010, 814 - Fugenglätter).
  • BPatG, 02.10.2012 - 4 Ni 41/10

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zum Überspritzgießen von Plastik

    Es bedarf vielmehr - abgesehen von Fällen, in denen für den Fachmann auf der Hand liegt, was zu tun (BGH GRUR BGH GRUR 2009, 936 - Heizer; GRUR 2010, 814 - Fugenglätter) - zusätzlich des Anlasses oder der Anregung, die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen, da erfahrungsgemäß die technische Entwicklung nicht notwendigerweise diejenigen Wege geht, die sich bei nachträglicher Analyse der Ausgangsposition als sachlich plausibel oder gar mehr oder weniger zwangsläufig darstellen (BGH GRUR 2009, 746 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; GRUR 2010, 487 - einteilige Öse).

    Auch die im schriftlichen Verfahren geltend gemachte, in der mündlichen Verhandlung zum Hilfsantrag jedoch nicht weiter aufgegriffene, potentielle Vorbenutzung des vorgelegen Skischuhs führt den Fachmann nicht in naheliegender Weise zum Streitpatentgegenstand nach Anspruch 1. Die beanspruchte Lehre war auch nicht durch einfache fachübliche Erwägungen ohne weiteres auffindbar, sondern bedurfte darüber hinausgehende Gedanken und Überlegungen, die auf erfinderische Tätigkeit schließen lassen (vgl. BGH GRUR 2010, 814, 817 - Fugenglätter).

  • BPatG, 11.03.2019 - 4 Ni 17/17

    Polymerschaum III

    Dies ist unschädlich, weil das technische Problem ohnehin aus dem zu entwickeln ist, was die beanspruchte Erfindung tatsächlich gegenüber dem Stand der Technik leistet (BGH GRUR 2010, 607, Tz. 18 - Fettsäurezusammensetzung; BGH GRUR 2010, 602, Tz. 27 - Gelenkanordnung; BGH GRUR 2010, 814 - Fugenglätter), wobei der Stand der Technik sowie Vorteile der Erfindung und Nachteile vorbekannter Lösungen Grundlage für die Formulierung sind (vgl. Schulte PatG § 1 Rdn. 63 und 65, Busse PatG 6. Aufl. § 1 Rdn. 88, 92 bis 94, Benkard PatG 10. Aufl. § 1 Rdn. 55a, 56; § 34 Rdn. 18 bis 20, BGH GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger sowie BPatG GRUR 2004, 317 - Programmartmitteilungen).
  • BPatG, 08.11.2012 - 4 Ni 43/10
    Es bedarf vielmehr - abgesehen von dem hier nicht vorliegenden Fall, in dem für den Fachmann auf der Hand liegt, was zu tun (BGH GRUR 2009, 936 - Heizer; GRUR 2010, 814 - Fugenglätter) - zusätzlich des Anlasses oder der Anregung, die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen, da erfahrungsgemäß die technische Entwicklung nicht notwendigerweise diejenigen Wege geht, die sich bei nachträglicher Analyse der Ausgangsposition als sachlich plausibel oder gar mehr oder weniger zwangsläufig darstellen (BGH GRUR 2009, 746 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; GRUR 2010, 487 - einteilige Öse).
  • BPatG, 10.01.2012 - 4 Ni 6/11

    Traglaschenkette - Patentnichtigkeitsklageverfahren - Neuheit - erfinderische

    Um das Begehen eines von den bisher beschrittenen Wegen abweichenden Lösungswegs nicht nur als möglich, sondern dem Fachmann nahegelegt anzusehen, bedarf es - abgesehen von dem hier nicht vorliegenden Fall, in dem es für den Fachmann auf der Hand liegt, was zu tun ist (vgl. BGH GRUR 2009, 936 Tz. 21 - Heizer; GRUR 2010, 814, Tz. 26 - Fugenglätter) in der Regel zusätzlicher, über die Erkennbarkeit des technischen Problems hinausreichender Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstiger Anlässe dafür, die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen (BGH GRUR 2009, 746, Tz. 20 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; GRUR 2010, 407, Tz. 17 - einteilige Öse).
  • BPatG, 21.07.2015 - 3 Ni 17/14

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

    Da zudem die Verwendung von Naturgummilatex mit Nachteilen insbesondere hinsichtlich dieser allergener Wirkung verbunden ist und die Überlegungen des Fachmanns naturgemäß bei der Fehleranalyse vorhandener Lösungen und deren Verbesserung ansetzen (vgl. BGH, GRUR 2010, 814, 816 Rn. 24 - Fugenglätter), wird er diese Anregung aus der K13 aufgreifen und sich nach alternativen Elastomeren umschauen.

    Zudem muss das dem Streitpatent zugrunde liegende Problem in der K13 nicht angesprochen sein, da es den Ausgangspunkt für den Fachmann darstellt, von dem aus sich ihm nach einer Fehleranalyse im Hinblick auf eine Verbesserung der Lehre der K13 (vgl. BGH GRUR 2010, 814, 816 Rn. 24 - Fugenglätter) das mit dem Streitpatent zu lösende Problem stellt, nämlich eine kohäsive Bandage bereitzustellen, die zu weniger allergischen Reaktionen führt oder gar nicht mehr allergen ist und dessen Kohäsionsmittel keine durch Erdölprodukte und Tierfette bewirkten Zersetzungen zeigt.

  • BPatG, 14.08.2012 - 4 Ni 43/10

    Bearbeitungsmaschine - Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Bearbeitungsmaschine"

    Es bedarf vielmehr - abgesehen von dem hier nicht vorliegenden Fall, in dem für den Fachmann auf der Hand liegt, was zu tun (BGH GRUR 2009, 936 - Heizer; GRUR 2010, 814 - Fugenglätter) - zusätzlich des Anlasses oder der Anregung, die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen, da erfahrungsgemäß die technische Entwicklung nicht notwendigerweise diejenigen Wege geht, die sich bei nachträglicher Analyse der Ausgangsposition als sachlich plausibel oder gar mehr oder weniger zwangsläufig darstellen (BGH GRUR 2009, 746 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; GRUR 2010, 487 - einteilige Öse).
  • BPatG, 01.02.2011 - 1 Ni 11/09

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Aufzugsystem (europäisches Patent)" - zur

    Ausgehend davon, dass das technische Problem aus dem zu entwickeln ist, was die beanspruchte Erfindung tatsächlich gegenüber dem Stand der Technik leistet (BGH GRUR 2010, 607, Tz. 18 - Fettsäurezusammensetzung; BGH GRUR 2010, 602, Tz. 27 - Gelenkanordnung; BGH GRUR 2010, 814 - Fugenglätter), erschöpft sich die Lehre nach Patentanspruch 1 in einer nahegelegten Optimierung des Aufzugssystems.
  • BPatG, 26.02.2013 - 3 Ni 28/09

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - zur Bindungswirkung des Bundespatentgerichts

    Hierbei ist - wie auch bei der Beurteilung der Patentfähigkeit der weiteren Hilfsanträge - zu berücksichtigen, dass die von einem durchschnittlich versierten Fachmann zu erwartende Entwicklungsleistung nicht geeignet ist, eine erfinderische Tätigkeit zu begründen, selbst wenn dieser von allgemeineren Überlegungen ausgehen muss, weil keine unmittelbare Anregung im Stand der Technik zu finden ist (vgl. dazu BGH GRUR 2010, 814, 817 - Fugenglätter).
  • BPatG, 17.12.2018 - 4 Ni 16/17
    Berücksichtigt man, dass die Formulierung der objektive Aufgabe sich an solchen Problemen zu orientieren hat, die durch die Erfindung gegenüber dem Stand der Technik tatsächlich gelöst werden (BGH GRUR 2010, 607 - Fettsäurezusammensetzung; GRUR 2010, 814 - Fugenglätter; GRUR 2003, 693 - Hochdruckreiniger),.
  • BPatG, 01.12.2015 - 3 Ni 23/14

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Behandlungsverfahren und pharmazeutische

  • BPatG, 27.03.2012 - 4 Ni 24/10

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Kaffeemaschine" - mit der beschränkten

  • BPatG, 17.01.2017 - 4 Ni 24/15

    Anforderungen an die Nichtigkerklärung eines europäischen Patents über eine

  • BPatG, 17.05.2011 - 1 Ni 1/09

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - ordnungsgemäße Parteibezeichnung -

  • BPatG, 27.10.2010 - 3 Ni 43/08

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Formulierung der objektiven Aufgabe -

  • BPatG, 12.04.2018 - 4 Ni 7/17
  • BPatG, 21.08.2012 - 4 Ni 24/09

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Patentfähigkeit - Traktionsseilscheibe - keine

  • BPatG, 14.04.2011 - 3 Ni 28/09
  • BPatG, 09.05.2017 - 4 Ni 19/15

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Bandage, insbesondere als Tragelement einer

  • BPatG, 11.10.2011 - 1 Ni 4/10

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - Fachmann - erfinderische Tätigkeit

  • BPatG, 29.03.2011 - 1 Ni 12/09

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zum Entfernen einer Zecke oder

  • BPatG, 27.07.2010 - 3 Ni 31/08

    Patentnichtigkeitsverfahren - "Verbindung von Wirkstoffen, welche Klopidogrel und

  • BPatG, 13.09.2016 - 35 W (pat) 410/15

    Lösung eines Gebrauchsmusters wegen mangelnder Schutzfähigkeit und wegen

  • BPatG, 30.08.2016 - 4 Ni 6/16

    Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung "Vorrichtung zum Montieren

  • BPatG, 09.04.2013 - 8 W (pat) 50/08
  • BPatG, 15.05.2012 - 1 Ni 8/11

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

  • BPatG, 24.05.2011 - 1 Ni 1/10

    Patentnichtigkeitsverfahren - "Verfahren und System zur automatischen und

  • OLG München, 03.01.2011 - 6 W 2007/10

    Beweissicherung im Patentverletzungsstreit: Unverwertbarkeit des Gutachtens bei

  • BPatG, 13.03.2012 - 4 Ni 7/11

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

  • BPatG, 14.05.2013 - 4 Ni 56/10
  • BPatG, 26.07.2012 - 10 Ni 58/10

    Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

  • BPatG, 14.04.2015 - 3 Ni 7/14
  • BPatG, 28.03.2017 - 12 W (pat) 27/15

    Anforderungen an die Patentfähigkeit eines Patents mit der Bezeichung

  • BPatG, 08.10.2015 - 7 Ni 69/14

    Patentfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung "Pneumatischer

  • BPatG, 10.07.2013 - 35 W (pat) 422/10
  • BPatG, 05.10.2010 - 21 W (pat) 312/08
  • BPatG, 17.01.2012 - 3 Ni 42/10
  • BPatG, 06.10.2011 - 2 Ni 36/09
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht