Rechtsprechung
   BGH, 11.03.2010 - I ZR 18/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 UrhG, § 23 S 1 UrhG
    Urheberrechtsschutz: Einräumung des Rechts zur Nutzung von Werken der Tonkunst als Klingeltöne für Mobiltelefone unter aufschiebender Bedingung - Klingeltöne für Mobiltelefone II

  • Telemedicus

    Klingeltöne für Mobiltelefone II

  • Jurion

    Einräumung eines Rechts zur Nutzung umgestalteter Musikwerke als Klingelton oder Freizeichenuntermalungsmelodie durch einen Berechtigten zugunsten der Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) unter einer aufschiebenden Bedingung; Aufschiebende Bedingung einer in jedem Einzelfall erfolgten Vorlage einer durch einen Berechtigten erteilten Benutzungsbewilligung durch einen Lizenznehmer vor Beginn der Nutzung eines Musikwerkes

  • nwb

    UrhG §§ 14, 39

  • kanzlei.biz

    GEMA-Lizenz nicht automatisch für Klingeltöne verwendbar

  • streifler.de

    Handy-Klingeltöne II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 14; UrhG § 23 S. 1; UrhG § 39
    Einräumung eines Rechts zur Nutzung umgestalteter Musikwerke als Klingelton oder Freizeichenuntermalungsmelodie durch einen Berechtigten zugunsten der Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) unter einer aufschiebenden Bedingung; Aufschiebende Bedingung einer in jedem Einzelfall erfolgten Vorlage einer durch einen Berechtigten erteilten Benutzungsbewilligung durch einen Lizenznehmer vor Beginn der Nutzung eines Musikwerkes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klingeltöne für Mobiltelefone II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - GEMA und Verwertung einer Marke in Form eines Klingeltons

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    GEMA hat bei Rechtevergebung zweistufiges Lizenzierungsverfahren einzuhalten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Benutzungsbewilligung des Urhebers für die Verwendung bearbeiteter Musikwerke als Klingeltöne oder Freizeichenuntermalungsmelodien

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH bestätigt zweistufiges Lizenzierungsverfahren für Klingeltonauswertung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Klingeltöne für Mobiltelefone II

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Klingeltöne für Mobiltelefone II

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 1339
  • GRUR 2010, 920
  • GRUR Int. 2010, 1007
  • MMR 2010, 769
  • BB 2010, 2121
  • K&R 2010, 663
  • ZUM 2010, 792



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 28/12  

    Beuys-Aktion - Urheberrechtsschutz für Werke der bildenden Kunst:

    Entgegen der Ansicht der Revision kann der Urheber eine Verwertungsgesellschaft, die er zur Wahrnehmung urheberrechtlicher Nutzungsrechte ermächtigt hat, auch zur Wahrnehmung der damit im Zusammenhang stehenden Urheberpersönlichkeitsrechte ermächtigen (vgl. BGH, Urteil vom 17. Februar 1983 - I ZR 194/80, GRUR 1983, 379, 381 = WRP 1983, 395 - Geldmafiosi; Urteil vom 1. Oktober 1998 - I ZR 104/96, GRUR 1999, 230, 231 - Treppenhausgestaltung; Urteil vom 11. März 2010 - I ZR 18/08, GRUR 2010, 920 Rn. 26 = WRP 2010, 1268 - Klingeltöne für Mobiltelefone II).
  • BGH, 27.03.2012 - KZR 108/10  

    Elektronischer Programmführer

    Es ist deshalb rechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Berechtigten einer Verwertungsgesellschaft Nutzungsrechte, deren Ausübung das Urheberpersönlichkeitsrecht in besonderer Weise berühren kann, nur unter einer Bedingung zur Wahrnehmung einräumen, die ihnen die Zustimmung vorbehält (vgl. BGH, Urteil vom 11. März 2010 - I ZR 18/08, GRUR 2010, 920 Rn. 35 = WRP 2010, 1268 - Klingeltöne für Mobiltelefone II).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2015 - 20 U 203/14  

    Framing-Entscheidung des EuGH ist bei Übernahme eines Bildes nicht anwendbar

    Hingegen hat der Bundesgerichts in der Entscheidung "Klingeltöne für Mobiltelefone II" die Zulässigkeit der Geltendmachung des ebenfalls im Urheberpersönlichkeitsrecht wurzelnden Anspruchs auf Verbieten der Entstellung des Werkes, § 14 UrhG, im Wege der gewillkürten Prozessstandschaft auf der Grundlage einer hierauf bezogenen Ermächtigung bejaht (ZUM 2010, 792 Rnrn. 25, 26).
  • OLG Köln, 17.04.2015 - 6 W 14/15  

    Eingeräumtes ausschließliches urheberrechtliches Nutzungsrecht lässt

    Der Feststellung, dass seine Lizenzeinnahmen durch die Verletzungshandlung tatsächlich beeinträchtigt sind, bedarf es dazu nicht (BGHZ 141, 267 = GRUR 1999, 984, 985 - Laras Tochter; GRUR 2010, 920 Tz. 16 - Klingeltöne für Mobiltelefone II).
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