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   BGH, 14.04.2011 - I ZR 33/10   

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https://dejure.org/2011,410
BGH, 14.04.2011 - I ZR 33/10 (https://dejure.org/2011,410)
BGH, Entscheidung vom 14.04.2011 - I ZR 33/10 (https://dejure.org/2011,410)
BGH, Entscheidung vom 14. April 2011 - I ZR 33/10 (https://dejure.org/2011,410)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

    § 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 23 Nr 3 MarkenG
    Markenrechtsverletzung: Verwendung der bekannten Wort-/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung einer Autoreparaturwerkstatt - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

  • webshoprecht.de

    Zum Imagetransfer durch Benutzung einer Marke des Herstellers durch einen Werkstattbetrieb - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung der Werbefunktion durch Benutzung der bekannten Wort/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung durch eine Autoreperaturwerk für Inspektionsarbeiten; Vereinbarkeit der Verwendung einer bekannten Wort/Bildmarke eines Automobilherstellers in der ...

  • kanzlei.biz

    GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE (VW)

  • Betriebs-Berater

    Werbung einer Reparaturwerkstatt mit der Marke eines großen Automobilherstellers - Große Inspektion für alle

  • rewis.io

    Markenrechtsverletzung: Verwendung der bekannten Wort-/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung einer Autoreparaturwerkstatt - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

  • ra.de
  • rewis.io

    Markenrechtsverletzung: Verwendung der bekannten Wort-/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung einer Autoreparaturwerkstatt - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

  • aufrecht.de

    Verwendung des Herstellerlogos in Katalog ist Markenrechtsverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, § 23 Nr. 3

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, § 23 Nr. 3

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

  • datenbank.nwb.de

    Markenrechtsverletzung: Verwendung der bekannten Wort-/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung einer Autoreparaturwerkstatt - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbung einer Werkstatt mit Markenzeichen eines Herstellers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (37)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Markenunabhängige Kfz-Reparaturwerkstatt darf nicht mit markenrechtlich geschütztem Logo des Kfz-Herstellers werben

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Markenrechtsverletzung durch Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur beschreibenden Verwendung einer Marke

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Benutzung des VW-Symbols in der Werbung

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    BGH unteragt A.T.U. Nutzung der VW-Bildmarke

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch eine Autoreparaturwerkstatt, die für ihre Leistungen mit Marken bekannter Automobilhersteller wirbt

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    ATU darf nicht mit VW-Bildmarke werben

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    BGH stoppt Werkstatt-Werbung

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Markenwerbung an der freien Autowerkstatt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werkstatt darf nicht mit VW-Bildmarke werben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Abbildung fremder Bildzeichen bei eigener Werbung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    ATU darf nicht mit VW-Marke werben - Werkstattkette kann anders auf ihre Dienstleistungen hinweisen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Autoreparatur-Werkstatt darf nicht blickfangmäßig mit bekannter Automarke "VW" werben

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Werbung einer Reparaturwerkstatt mit der Marke eines großen Automobilherstellers - Große Inspektion für alle

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Freie Werkstatt darf nicht mit Automarke werben

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Fremde Federn

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Werben mit VW-Logo durch Werkstatt

  • angster.net (Kurzinformation)

    Imagetransfer beeinträchtigt Werbefunktion

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Werkstatt darf nicht ohne weiteres mit Marke eines bekannten Automobilherstellers werben

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Werbung einer Autowerkstatt mit der VW-Bildmarke

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Darf eine unabhängige Autoreparaturwerkstatt mit der Marke "VW", "BMW" o.ä. werben ?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    VW obsiegt im Markenrechtsstreit gegen ATU

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Benutzung fremder Marken als Hinweis auf die eigene Dienstleistung zulässig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unerlaubte Nutzung eines Logos verletzt Markenrecht

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung trotz Bezug zur angebotenen Dienstleistung

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit einer fremden Marke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke VW untersagt

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof untersagt Werbung einer unabhängigen Autoreparaturwerkstatt mit der Marke "VW"

Besprechungen u.ä. (3)

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    ATU darf VW-Logo nicht benutzen - BGH verbietet Werbung mit Hersteller-Logo

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Grundsatzentscheidungen zur zulässigen Benutzung fremder Logos in der Werbung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Ist das Bewerben von Ware als "Originalersatz" oder "Erstausrüsterqualität" wettbewerbsrechtlich zulässig?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 1436
  • GRUR 2011, 1135
  • BB 2011, 2498
  • BB 2011, 2643
  • DB 2011, 22
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 129/08

    Zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen

    Die Bestimmungen des § 24 Abs. 1 MarkenG und des Art. 13 GMV stellen in ihrem Anwendungsbereich gegenüber den Vorschriften des § 23 Nr. 2 MarkenG und des Art. 12 Buchst. b GMV vorrangige Sonderregelungen dar (vgl. auch BGH, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 33/10, GRUR 2011, 1135 Rn. 28 = WRP 2011, 1602 - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE).
  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 253/14

    Lauterkeitsrechtlicher Schutz eines durch AGB ausgestalteten Geschäftsmodells -

    aa) Das Tatbestandsmerkmal der "anständigen Gepflogenheiten" entspricht der Sache nach der Pflicht, den berechtigten Interessen des Markeninhabers nicht in unlauterer Weise zuwiderzuhandeln (zu Art. 6 Abs. 1 MarkenRL vgl. EuGH, GRUR 2005, 509 Rn. 41 - Gillette Company/LA Laboratories, mwN; zu § 23 Nr. 3 MarkenG vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 33/10, GRUR 2011, 1135 Rn. 24 = WRP 2011, 1602 - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE).

    Dabei hat es auch Begleitumstände zu berücksichtigen, die außerhalb der eigentlichen Zeichengestaltung liegen (zu Art. 6 Abs. 1 MarkenRL vgl. EuGH, GRUR 2005, 509 Rn. 46 - Gillette Company/LA Laboratories; zu § 23 Nr. 3 MarkenG vgl. BGH, GRUR 2011, 1135 Rn. 24 - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE).

  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte

    Nach der Rechtsprechung des Senats liegt eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens vor, wenn es durch den Dritten markenmäßig oder - was dem entspricht - als Marke verwendet wird und diese Verwendung die Funktionen der Marke und insbesondere ihre wesentliche Funktion, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2011 - I ZR 33/10, GRUR 2011, 1135 Rn. 11 = WRP 2011, 1602 - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE; Urteil vom 10. November 2016 - I ZR 191/15, GRUR 2017, 730 Rn. 21 = WRP 2017, 811 - Sierpinski-Dreieck).
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