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   OLG Koblenz, 23.02.2011 - 9 W 698/10   

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OLG Koblenz, 23.02.2011 - 9 W 698/10 (https://dejure.org/2011,11136)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.02.2011 - 9 W 698/10 (https://dejure.org/2011,11136)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 9 W 698/10 (https://dejure.org/2011,11136)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 624
  • GRUR 2011, 451
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung

    Denn wie die Beklagten mit Recht geltend machen, handelt es sich bei der vom Senat angewandten Dringlichkeitsfrist ebenso wie bei den von den anderen Obergerichten angewandten, teils kürzeren, Fristen nicht um starre Fristen, die in jedem Fall ausgeschöpft werden dürften, vielmehr sind auch alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und kann deshalb auch bei einer kürzeren Untätigkeit aufgrund besonderer Umstände ein dringlichkeitsschädliches Zuwarten vorliegen (ebenso etwa OLG Koblenz WRP 2011, 506 und OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 366, jeweils zu § 12 Abs. 2 UWG).
  • OLG Stuttgart, 27.01.2016 - 4 U 167/15

    Wettbewerbsrecht: Vertrieb eines illustrierten Amtsblatts durch eine Gemeinde als

    Die Vermutung der Dringlichkeit kann aber widerlegt werden, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist, indem er z.B. mit der Rechtsverfolgung zu lange wartet oder das Verfahren nicht zügig, sondern nur schleppend betreibt (BGH GRUR 2000, 151 [152] - Späte Urteilsbegründung ; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2014, 273 [275] - Unzulässige Kostenpauschale - Rücklastschriftkosten ; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz GRUR 2011, 451 [452]), obwohl er die den Wettbewerbsverstoß begründenden Tatsachen kennt oder grobfahrlässig nicht kennt (Köhler/Bornkamm/ Köhler , UWG, 33. Aufl. 2015, § 12 Rn. 3.15 und 3.15a).
  • OLG Hamburg, 21.03.2019 - 3 U 105/18

    Wettbewerbsverstoß: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung im

    Die Vermutung der Dringlichkeit ist widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es "ihm nicht eilig ist" (st. Rspr. BGH, GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung; OLG München, WRP 2008, 972, 976; OLG Hamburg, GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz, GRUR 2011, 451, 452; OLG Celle, WRP 2014, 477, 478; KG, GRUR-RR 2015, 181, 182; OLG Stuttgart, WRP 2018, 369, Rn. 41).
  • KG, 18.04.2019 - 4 U 42/19

    Privatisierung von Mietwohnungen im Land Berlin

    Die Vermutung der Dringlichkeit ist widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein eigenes Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 23. Februar 2011 - 9 W 698/10, NJW-RR 2011, 624, Rn. 4 nach juris).
  • LG München I, 16.04.2019 - 33 O 2323/19

    Arzneimittel-Vertriebswege nach dem Brexit

    Anhaltspunkte für das Vorliegen dringlichkeitsschädlicher Umstände, insbesondere in Form eines längeren Zuwartens der Antragstellerin (vgl. nur BGH GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung; OLG München WRP 2008, 972, 976; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz GRUR 2011, 451, 452; OLG Stuttgart WRP 2018, 369 Rn. 41) waren für die Kammer nicht ersichtlich.
  • LG Duisburg, 09.06.2016 - 22 O 50/16

    Anspruch auf Erlass einer einstweiligung Verfügung zur Vorlage eines

    Dabei werden einem Antragsteller regelmäßig nicht mehr als ein bis zwei Monate (OLG Koblenz NJW-RR 2011, 624), höchstens drei Monate (OLG Stuttgart, NZ Bau, 2010, 639) zugebilligt.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.02.2015 - 10 Ta 73/15

    Beschäftigungsanspruch bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - Zeitablauf des

    Regelmäßig wird ihm aber mindestens ein Monat zugebilligt, wobei diese Frist sich um Zeiträume, die eine Verzögerung rechtfertigen, verlängert (OLG Koblenz NJW-RR 2011, 624).
  • LG Lüneburg, 16.11.2011 - 6 S 88/11

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der Räumung einer Wohnung bei Überlassung des

    Durch langes Zuwarten wird insbesondere eine gesetzliche Dringlichkeitsvermutung widerlegt (vgl. Zöller a.a.O. § 940 Rn. 4 und OLG Koblenz, NJW-RR 2011, 624 für den Fall eines Wettbewerbsverstoßes).
  • LG Düsseldorf, 11.11.2020 - 12 O 207/20

    Dringlichkeitsvermutung für einstweilige Verfügung wegen Kundenrezensionen gegen

    Für die Frage, ab welcher Zeitdauer der Antragsteller nach Kenntnis vom Wettbewerbsverstoß durch zu langes Zuwarten die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG widerlegt hat, gelten keine starren Fristen (OLG Frankfurt , Beschluss vom 27.09.2012 - 6 W 94/12, BeckRS 2012, 22063; OLG Koblenz, Urteil vom 23.02.2011 - 9 W 698/10, GRUR 2011, 451).
  • LG Düsseldorf, 28.06.2011 - 14c O 125/11

    Sog. Selbstwiderlegung der Dringlichkeit ist als allgemeiner Grundsatz auch im

    Im Falle einer erfolgten Abmahnung oder eines gütlichen Einigungsversuches kann die Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung und Stellung des Verfügungsantrages dabei regelmäßig zwei Monate betragen (vgl. hierzu den 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf in MMR 2008, 331 und NJWE-WettbR 1999, 15, der von einer Regelfrist von 2 Monaten ausgeht, innerhalb der es nicht der Darlegung besonderer Umstände bedarf; OLG Koblenz GRUR 2011, 451, für eine durch besondere Umstände des Einzelfalles auch verlängerbare Regelfrist von einem Monat).
  • LG Duisburg, 16.04.2013 - 22 O 12/13

    Bestellung eines besonderen Vertreters durch die Hauptversammlung zur

  • LG Hamburg, 24.09.2013 - 416 HKO 127/13

    Einstweilige Verfügung wegen eines Wettbewerbsverstoßes, Vermutung der

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