Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 23.02.2011 - 9 W 698/10   

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https://dejure.org/2011,11136
OLG Koblenz, 23.02.2011 - 9 W 698/10 (https://dejure.org/2011,11136)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23.02.2011 - 9 W 698/10 (https://dejure.org/2011,11136)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 9 W 698/10 (https://dejure.org/2011,11136)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 624
  • GRUR 2011, 451
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Stuttgart, 27.01.2016 - 4 U 167/15

    Wettbewerbsrecht: Vertrieb eines illustrierten Amtsblatts durch eine Gemeinde als

    Die Vermutung der Dringlichkeit kann aber widerlegt werden, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist, indem er z.B. mit der Rechtsverfolgung zu lange wartet oder das Verfahren nicht zügig, sondern nur schleppend betreibt (BGH GRUR 2000, 151 [152] - Späte Urteilsbegründung ; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2014, 273 [275] - Unzulässige Kostenpauschale - Rücklastschriftkosten ; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz GRUR 2011, 451 [452]), obwohl er die den Wettbewerbsverstoß begründenden Tatsachen kennt oder grobfahrlässig nicht kennt (Köhler/Bornkamm/ Köhler , UWG, 33. Aufl. 2015, § 12 Rn. 3.15 und 3.15a).
  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung

    Denn wie die Beklagten mit Recht geltend machen, handelt es sich bei der vom Senat angewandten Dringlichkeitsfrist ebenso wie bei den von den anderen Obergerichten angewandten, teils kürzeren, Fristen nicht um starre Fristen, die in jedem Fall ausgeschöpft werden dürften, vielmehr sind auch alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und kann deshalb auch bei einer kürzeren Untätigkeit aufgrund besonderer Umstände ein dringlichkeitsschädliches Zuwarten vorliegen (ebenso etwa OLG Koblenz WRP 2011, 506 und OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 366, jeweils zu § 12 Abs. 2 UWG).
  • LG München I, 16.04.2019 - 33 O 2323/19

    Arzneimittel-Vertriebswege nach dem Brexit

    Anhaltspunkte für das Vorliegen dringlichkeitsschädlicher Umstände, insbesondere in Form eines längeren Zuwartens der Antragstellerin (vgl. nur BGH GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung; OLG München WRP 2008, 972, 976; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz GRUR 2011, 451, 452; OLG Stuttgart WRP 2018, 369 Rn. 41) waren für die Kammer nicht ersichtlich.
  • OLG Hamburg, 21.03.2019 - 3 U 105/18

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliches Verhalten der

    Die Vermutung der Dringlichkeit ist widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es "ihm nicht eilig ist" (st. Rspr. BGH, GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung; OLG München, WRP 2008, 972, 976; OLG Hamburg, GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz, GRUR 2011, 451, 452; OLG Celle, WRP 2014, 477, 478; KG, GRUR-RR 2015, 181, 182; OLG Stuttgart, WRP 2018, 369, Rn. 41).
  • KG, 18.04.2019 - 4 U 42/19

    Privatisierung von Mietwohnungen im Land Berlin

    Die Vermutung der Dringlichkeit ist widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein eigenes Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es ihm nicht eilig ist (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 23. Februar 2011 - 9 W 698/10, NJW-RR 2011, 624, Rn. 4 nach juris).
  • LG Duisburg, 09.06.2016 - 22 O 50/16

    Anspruch auf Erlass einer einstweiligung Verfügung zur Vorlage eines

    Dabei werden einem Antragsteller regelmäßig nicht mehr als ein bis zwei Monate (OLG Koblenz NJW-RR 2011, 624), höchstens drei Monate (OLG Stuttgart, NZ Bau, 2010, 639) zugebilligt.
  • LG Lüneburg, 16.11.2011 - 6 S 88/11

    Rechtmäßigkeit der Anordnung der Räumung einer Wohnung bei Überlassung des

    Durch langes Zuwarten wird insbesondere eine gesetzliche Dringlichkeitsvermutung widerlegt (vgl. Zöller a.a.O. § 940 Rn. 4 und OLG Koblenz, NJW-RR 2011, 624 für den Fall eines Wettbewerbsverstoßes).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 05.02.2015 - 10 Ta 73/15

    Beschäftigungsanspruch bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - Zeitablauf des

    Regelmäßig wird ihm aber mindestens ein Monat zugebilligt, wobei diese Frist sich um Zeiträume, die eine Verzögerung rechtfertigen, verlängert (OLG Koblenz NJW-RR 2011, 624).
  • LG Düsseldorf, 28.06.2011 - 14c O 125/11

    Sog. Selbstwiderlegung der Dringlichkeit ist als allgemeiner Grundsatz auch im

    Im Falle einer erfolgten Abmahnung oder eines gütlichen Einigungsversuches kann die Zeitspanne zwischen Kenntniserlangung und Stellung des Verfügungsantrages dabei regelmäßig zwei Monate betragen (vgl. hierzu den 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf in MMR 2008, 331 und NJWE-WettbR 1999, 15, der von einer Regelfrist von 2 Monaten ausgeht, innerhalb der es nicht der Darlegung besonderer Umstände bedarf; OLG Koblenz GRUR 2011, 451, für eine durch besondere Umstände des Einzelfalles auch verlängerbare Regelfrist von einem Monat).
  • LG Duisburg, 16.04.2013 - 22 O 12/13
    Eine späte Antragstellung ist dann schädlich, wenn dem Gläubiger die Gefährdung seiner Rechtsstellung bekannt war oder aus grober Fahrlässigkeit unbekannt blieb (Beck OK/Mayer a.a.O.) Dabei werden einem Antragsteller regelmäßig nicht mehr als ein bis 2 Monate, (OLG Koblenz, NJW-RR 2011, 624), höchstens 3 Monate (OLG Stuttgart, NZBau 2010, 639) zugebilligt.
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