Volltextveröffentlichungen (24)

• lexetius.com

  Session-ID

  UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1

• MIR - Medien Internet und Recht

  Session-ID - Das Setzen eines Hyperlink auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk in Form eines Deep Link kann das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung verletzen, wenn dabei eine vom Berechtigen eingerichtete technische Schutzvorrichtung umgangen wird.

• damm-legal.de

  §§ 19a, 95a UrhG
  Urheberrechtsverstoß auch durch die Umgehung unwirksamer technischer Schutzmaßnahmen / Deep-Linking

 
• openjur.de

  §§ 95a, 19a UrhG
  SessionID als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG; Umgehung einer Schutzmaßnahme

• bundesgerichtshof.de

  Session-ID

• rechtsprechung-im-internet.de

  Session-ID

  § 19a UrhG, § 95a UrhG, § 538 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPO
  Urheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten technischen Schutzeinrichtung durch Setzen eines Hyperlinks; eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts trotz wesentlichen ...

• Telemedicus

  Session-ID

• Telemedicus

  Session-ID

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von ...

• rechtambild.de

  Session-ID

• czarnetzki.eu

  Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links

• kanzlei.biz

  Session-ID: Umgehung von für Dritte als solche erkennbarer Schutzmaßnahmen

• debier datenbank

  Session-ID

  §§ 19a, 95a UrhG

• info-it-recht.de

  Session-ID als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG; Urheberrechtsverletzung durch Umgehung einer Schutzmaßnahme

• rewis.io

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten technischen Schutzeinrichtung durch Setzen eines Hyperlinks; eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts trotz wesentlichen ...

• ra.de
• rewis.io

  Urheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten technischen Schutzeinrichtung durch Setzen eines Hyperlinks; eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts trotz wesentlichen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
  Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Session-ID

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung, Umgehung von Schutz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Hyperlink: Deeplink auf geschützte Datei ist eine Urheberrechtsverletzung

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Hyperlinks als Urheberrechtsverletzung?

• internet-law.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverstoß wegen Umgehung der Startseite

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung durch Deep-Links, wenn dabei technische Maßnahmen umgangen werden - Session-ID

• kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

  Technisches Opt-out für Deep-Link

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  »Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme

• heise.de (Pressebericht, 13.11.2010)

  Linksetzung kann Urheberrechte verletzen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Session-IDs als technische Schutzmaßnahme - oder: die Gefährlichkeit der Deeplinks

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verspätete Urteilsabsetzung

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Urheberrechtsverletzung durch Umgehung der Schutzmaßnahme mittels Hyperlink

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Umgehung der Schutzmaßnahme durch Hyperlink-Setzung verletzt Urheberrechte

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Law-Podcasting: Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 1

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Die "Session-ID"-Entscheidung: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 2

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig?

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Zur Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Hyperlink in Form eines Deep Links auf urheberrechtlich geschütztes Werk kann Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung sein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Umgehung einer Metered Paywall ist Urheberrechtsverletzung

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Links und Deep Links - Haftung und Recht // Deep Link auf geschützten Bereich einer Webseite?

Besprechungen u.ä. (2)

• ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

  Hyperlinks als Urheberrechtsverletzung?

• bibliothekarisch.de (Entscheidungsanmerkung)

  Wenn die Absicht zum Recht wird

Papierfundstellen

• NJW 2011, 769
• MDR 2011, 378
• GRUR 2011, 56
• NJ 2011, 85
• MMR 2011, 47
• MIR 2010, Dok. 159
• K&R 2010, 802
• ZUM 2011, 49
• afp 2010, 569

Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00

  Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Dieses Recht ist im am 13. September 2003 in Kraft getretenen § 19a UrhG gesetzlich geregelt und war zuvor in gleicher Weise als unbenanntes Recht der Verwertung des Werkes in unkörperlicher Form im umfassenden Verwertungsrecht des Urhebers aus § 15 UrhG a.F. enthalten (vgl. BGHZ 156, 1, 13 f. - Paperboy).

  Einem Nutzer, der die URL als genaue Bezeichnung des Fundorts der Webseite im Internet noch nicht kennt, wird der Zugang zu dem Werk durch den Hyperlink zwar erst ermöglicht und damit das Werk im Wortsinn zugänglich gemacht; dies ist aber auch bei einem Hinweis auf ein Druckwerk oder eine Webseite in der Fußnote einer Veröffentlichung nicht anders (vgl. BGHZ 156, 1, 14 f. - Paperboy).

  Der Senat hat in der Entscheidung "Paperboy" allerdings offengelassen, ob ein solches Verhalten eine urheberrechtliche Haftung begründen kann, wenn der Berechtigte derartige Links auf technischem Weg verhindern will, der Linksetzende aber die Sperren umgeht (BGHZ 156, 1, 13 - Paperboy).

  Macht ein Berechtigter ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne technische Schutzmaßnahmen im Internet öffentlich zugänglich, haftet der Linksetzende nicht als Störer oder Täter, weil der Berechtigte dadurch bereits selbst den Nutzern die Vervielfältigung ermöglicht und den Zugang eröffnet hat und der Linksetzende die ohnehin mögliche Vervielfältigung und den ohnehin eröffneten Zugang lediglich erleichtert (BGHZ 156, 1, 12, 14 - Paperboy).

• BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05

  Clone-CD

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Die Regelung des § 95a UrhG schützt wirksame technische Maßnahmen (Schutzmaßnahmen), die ihrerseits ein nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Werk oder einen anderen nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Schutzgegenstand schützen (vgl. BGH, Urt. v. 17.7.2008 - I ZR 219/05, GRUR 2008, 996 Tz. 16 = WRP 2008, 1449 - Clone-CD).
• BGH, 15.10.2003 - XII ZB 102/02

  Anforderungen an die Begründung einer zur Fristwahrung eingelegten Berufung

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Gilt ein Urteil als nicht mit Gründen versehen, kann sich die notwendige Begründung einer Berufung (§ 520 Abs. 3 Satz 2 ZPO) allerdings nur auf den Hinweis beschränken, eine Begründung der anzugreifenden Entscheidung liege nicht vor (vgl. BGH, Beschl. v. 15.10.2003 - XII ZB 102/02, NJW-RR 2004, 361, 362).

 
• BVerfG, 24.01.2005 - 1 BvR 2653/03

  Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Anwendung des ZPO § 531 Abs 2 Nr …

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Es steht grundsätzlich in der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers, ob hinsichtlich des Rechtswegs mehrere Instanzen bereitgestellt werden, unter welchen Voraussetzungen sie angerufen werden können und wie weit die Prüfungsbefugnis des Gerichts reicht (vgl. zu § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO BVerfG, Kammerbeschl. v. 24.1.2005 - 1 BvR 2653/03, NJW 2005, 1768, 1769 m.w.N.).
• BGH, 13.03.2003 - I ZR 290/00

  Pay-TV-Abonnementverträge ohne Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Eine entsprechende Anwendung dieser Bestimmung setzt voraus, dass die Regelungslücke planwidrig und die Interessenlage vergleichbar ist (vgl. BGH, Urt. v. 13.3.2003 - I ZR 290/00, GRUR 2003, 622, 623 = WRP 2003, 891 - Abonnementvertrag, m.w.N.).
• GemSOGB, 27.04.1993 - GmS-OGB 1/92

  Absoluter Revisionsgrund bei unvollständig abgefaßtem Urteil

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  In einem solchen Fall gilt ein Urteil daher als im Sinne des § 547 Nr. 6 ZPO nicht mit Gründen versehen (Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Beschl. v. 27.4.1993 - GmS-OGB 1/92, NJW 1993, 2603 ff.).
• OLG Hamburg, 20.02.2008 - 5 U 68/07

  Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Unzulässige Überwindung einer …

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg CR 2010, 125).
• BGH, 16.03.1964 - III ZR 85/63

  Abgabe eines Verfahrens innerhalb der Kammer für Baulandsachen an anderen Kammern …

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Eine solche Entscheidung ist - auf ein statthaftes Rechtsmittel (BGHZ 2, 278, 280 f.) und bei ordnungsgemäßer Rüge (BGHZ 41, 249, 253) - stets aufzuheben und zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen (…vgl. Musielak/Ball, ZPO, 7. Aufl., § 547 Rdn. 2 m.w.N.).
• BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

  Vorschaubilder

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Ein Zugänglichmachen im Sinne dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH, Urt. v. 29.4.2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Tz. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder, m.w.N.).
• BGH, 13.04.1992 - II ZR 105/91

  Zurückverweisung bei fehlender Prozeßvoraussetzung in der Revisionsinstanz

  Auszug aus BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

  Alle in § 547 ZPO aufgeführten absoluten Revisionsgründe sind zugleich wesentliche Verfahrensmängel im Sinne des § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO (BGH, Urt. v. 13.4.1992 - II ZR 105/91, NJW 1992, 2099, 2100).
• BGH, 06.06.1951 - II ZR 16/51

  Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses

• BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16

  Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

  b) Eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG erfordert, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH…, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 9/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 8 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I;… Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12, GRUR 2016, 171 Rn. 13 = WRP 2016, 224 - Die Realität II).

  Die Verknüpfung eines auf einer fremden Internetseite bereitgestellten Lichtbilds mit der eigenen Internetseite mittels eines elektronischen Verweises (Links) stellt dagegen keine urheberrechtliche Nutzungshandlung des öffentlichen Zugänglichmachens dar, weil allein der Betreiber der fremden Internetseite, der das Lichtbild ins Internet gestellt und dadurch öffentlich zugänglich gemacht hat, darüber entscheidet, ob es der Öffentlichkeit zugänglich bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 - Paperboy; BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 24 - Session-ID;… GRUR 2013, 818 Rn. 24 - Die Realität I;… GRUR 2016, 171 Rn. 14 - Die Realität II).

  Ermöglicht der Link es den Internetnutzern, die beschränkenden Maßnahmen zu umgehen, so sind diese Nutzer als neues Publikum anzusehen, das der Urheberrechtsinhaber nicht erfassen wollte, als er die ursprüngliche öffentliche Wiedergabe erlaubte (…vgl. EuGH, GRUR 2014, 360 Rn. 31 - Svensson/Retriever Sverige;… GRUR 2016, 1152 Rn. 50 - GS Media/Sanoma u.a.;… GRUR 2017, 610 Rn. 49 - Stichting Brein/Wullems; vgl. auch BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 27 - Session-ID).

• BGH, 23.02.2017 - I ZR 267/15

  Richtlinie 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1

  In diesen Fällen entscheidet allein der Inhaber der fremden Internetseite darüber, ob das auf seiner Internetseite bereitgehaltene Werk für die Öffentlichkeit zugänglich bleibt; wird das Werk nach dem Setzen des Links von der fremden Internetseite entfernt, geht der Link ins Leere (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 - Paperboy; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 9 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I;… BGH, GRUR 2016, 171 Rn. 14 - Die Realität II).
• BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12

  Die Realität

  Die Vorschrift des § 19a UrhG, die Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ins nationale Recht umsetzt, erfordert nach der Rechtsprechung des Senats, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH…, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I;… Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software;… Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Rn. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID).

  Er greift daher in das Recht der öffentlichen Wiedergabe in Gestalt des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes ein (vgl. BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 25 bis 27 - Session-ID).

 
• BGH, 25.04.2019 - I ZR 113/18

  Zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

  Eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG erfordert, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH…, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 9/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 8 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I;… Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12, GRUR 2016, 171 Rn. 13 = WRP 2016, 224 - Die Realität II).

  Ebenso wie bei der Verknüpfung eines auf einer fremden Internetseite bereitgestellten Lichtbilds mit der eigenen Internetseite mittels eines elektronischen Verweises (Links) entscheidet beim Framing allein der Betreiber der fremden Internetseite, der das Lichtbild ins Internet gestellt und dadurch öffentlich zugänglich gemacht hat, darüber, ob es der Öffentlichkeit zugänglich bleibt (vgl. BGH…, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 [juris Rn. 56] - Paperboy; BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 24 - Session-ID;… GRUR 2013, 818 Rn. 24 - Die Realität I;… GRUR 2016, 171 Rn. 14 - Die Realität II).

  In einem solchen Fall sind die Nutzer, die mithilfe des anklickbaren Links die beschränkenden Maßnahmen umgehen, als neues Publikum anzusehen, das der Urheberrechtsinhaber nicht erfassen wollte, als er die ursprüngliche Wiedergabe erlaubte (…vgl. EuGH, GRUR 2014, 360 Rn. 31 - Svensson/Retriever Sverige;… GRUR 2017, 610 Rn. 49 - Stichting Brein/Wullems; vgl. auch BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 27 - Session-ID;… GRUR 2018, 178 Rn. 43 - Vorschaubilder III).

• BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10

  Automobil-Onlinebörse

  Dementsprechend ist auch die Tätigkeit von Suchmaschinen wettbewerbsrechtlich grundsätzlich hinzunehmen, wenn diese lediglich den Abruf vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachter Inhalte ohne Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Nutzer erleichtert (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 18 f. - Paperboy; vgl. auch Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 27 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
• OLG München, 25.08.2016 - 6 U 1092/11

  Die Realität III

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (zuletzt GRUR 2011, 56 Tz. 24 - Session-ID) mangele es hieran, wenn der als Täter einer öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG in Anspruch Genommene auf seiner Internetseite lediglich einen Link auf eine fremde Seite setze, die das geschützte Werk enthält.
• OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16

  Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas

  Schon für die Rechtswidrigkeit eines bloßen Hyperlinks auf einen durch eine technische Schutzmaßnahme geschützten Internetinhalt reicht es aus, dass die Schutzmaßnahme den Willen des Berechtigten erkennbar macht, den öffentlichen Zugang zu dem geschützten Werk nur mit den von ihm vorgesehenen Einschränkungen zu ermöglichen (vgl. BGH GRUR 2011, 56 - Session-ID Tz. 30).
• OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11

  Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines …

  Ein Zugänglichmachen i.S. dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH GRUR 2010, 628 Tz. 19 - Vorschaubilder; GRUR 2011, 56 Tz. 23 - Session-ID).
• BGH, 04.07.2013 - I ZR 39/12

  mit Kartenausschnitt - Urheberrechtsverletzung im Internet: …

  Anders als bei einem Hyperlink auf eine fremde Website, auf der ein Werk bereits veröffentlicht ist, handelt es sich im vorliegenden Fall um eine eigene urheberrechtliche Nutzungshandlung (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 f. - Paperboy; BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
• BGH, 28.03.2019 - I ZR 132/17

  Darstellen des Bereithaltens eines Computerprogramms zum Abruf auf einem …

  Eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG und damit auch im Sinne von § 64c Nr. 4 UrhG erfordert, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (zu § 19a UrhG vgl. BGH…, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID;… Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 8 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I;… Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12, GRUR 2016, 171 Rn. 13 = WRP 2016, 224 - Die Realität II).
• OLG München, 10.03.2016 - 29 U 4077/15

  Öffentliche Zugänglichmachung auf Handelsplattform - Angebot mit …
• KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10

  Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe
• OLG Hamburg, 24.10.2012 - 5 U 38/10

  Internet-Reiseportal darf nicht zur kommerziellen Flugvermittlung auf …
• KG, 18.06.2018 - 24 U 146/17

  Framingschutz - Urheberrechtsschutz in digitalen Bibliotheken: Pflicht einer …
• OLG Frankfurt, 05.08.2022 - 21 U 84/21

  Aufhebung und Zurückverweisung wegen fehlerhafter Übertragung auf Einzelrichter
• OLG Hamburg, 07.11.2013 - 5 U 222/10

  Gnutella - Urheberrechtsverletzung in Internet-Musiktauschbörse: Darlegungs- und …
• OLG Düsseldorf, 08.06.2011 - Verg 55/10

  Aufhebung eines Vergabeverfahrens wegen fehlender Haushaltsmittel
• OLG Hamm, 25.11.2014 - 24 U 43/13

  Umfang des Anspruchs auf Mängelbeseitigung
• OLG München, 03.02.2022 - 8 U 8353/21

  Aufhebung und Zurückverweisung wegen eines grob mangelhaften Ersturteils in einem …
• BGH, 14.10.2010 - I ZR 95/09

  Anwerbung selbständiger Buchhalter
• OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 179/17

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung von Anwälten wie der Teilnahme an einem …
• LG Köln, 04.12.2013 - 28 O 347/13

  Zur Urheberrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon
• OLG Stuttgart, 14.03.2013 - 2 U 161/12

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Haftung für die Platzierung einer Werbung auf der …
• OLG Naumburg, 02.10.2013 - 12 U 76/13

  Gewährleistung beim Handelskauf: Untersuchungs- und Rügepflicht eines Käufers von …
• LG Aachen, 27.04.2016 - 83 Ns 6/13
• OLG Köln, 29.05.2015 - 19 U 107/14

  Ansprüche des Bauherrn gegen den Tragwerksplaner wegen Mehrkosten durch die …
• LG Hamburg, 21.12.2016 - 310 O 129/16

  Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung eines Programmcodes im Internet mit dem …
• AG Aachen, 30.04.2013 - 334 Ls 158/10

  Haftstrafe für Betreiber von Torrent-Portal