Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    Session-ID

    UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Session-ID - Das Setzen eines Hyperlink auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk in Form eines Deep Link kann das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung verletzen, wenn dabei eine vom Berechtigen eingerichtete technische Schutzvorrichtung umgangen wird.

  • damm-legal.de

    §§ 19a, 95a UrhG
    Urheberrechtsverstoß auch durch die Umgehung unwirksamer technischer Schutzmaßnahmen / Deep-Linking

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 95a, 19a UrhG
    SessionID als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG; Umgehung einer Schutzmaßnahme

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Session-ID

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Session-ID

    § 19a UrhG, § 95a UrhG, § 538 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPO
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten technischen Schutzeinrichtung durch Setzen eines Hyperlinks; eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts trotz wesentlichen Verfahrensmangels in der ersten Instanz - Session-ID

  • Telemedicus

    Session-ID

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle

  • rechtambild.de

    Session-ID

  • czarnetzki.eu PDF

    Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links

  • kanzlei.biz

    Session-ID: Umgehung von für Dritte als solche erkennbarer Schutzmaßnahmen

  • debier datenbank

    Session-ID

    §§ 19a, 95a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
    Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Session-ID

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung, Umgehung von Schutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverstoß wegen Umgehung der Startseite

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Hyperlink: Deeplink auf geschützte Datei ist eine Urheberrechtsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Deep-Links, wenn dabei technische Maßnahmen umgangen werden - Session-ID

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Technisches Opt-out für Deep-Link

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    »Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Session-IDs als technische Schutzmaßnahme - oder: die Gefährlichkeit der Deeplinks

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verspätete Urteilsabsetzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Umgehung der Schutzmaßnahme mittels Hyperlink

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umgehung der Schutzmaßnahme durch Hyperlink-Setzung verletzt Urheberrechte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Law-Podcasting: Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 1

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Die "Session-ID"-Entscheidung: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 2

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hyperlink in Form eines Deep Links auf urheberrechtlich geschütztes Werk kann Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung sein

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Links und Deep Links - Haftung und Recht // Deep Link auf geschützten Bereich einer Webseite?

Besprechungen u.ä. (3)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Urheberrechtsverletzung durch Umgehung technischer Schutzmaßnahmen - "Session-ID"" von RA Dr. Christian Volkmann und RA Raphael Gaßmann, original erschienen in: K&R 2011, 30 - 31.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 769
  • MDR 2011, 378
  • GRUR 2011, 56
  • NJ 2011, 85
  • MMR 2011, 47
  • MIR 2010, Dok. 159
  • K&R 2010, 802
  • ZUM 2011, 49
  • afp 2010, 569



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16  

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

    b) Eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von § 19a UrhG erfordert, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 9/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID; Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 8 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I; Urteil vom 9. Juli 2015 - I ZR 46/12, GRUR 2016, 171 Rn. 13 = WRP 2016, 224 - Die Realität II).

    Die Verknüpfung eines auf einer fremden Internetseite bereitgestellten Lichtbilds mit der eigenen Internetseite mittels eines elektronischen Verweises (Links) stellt dagegen keine urheberrechtliche Nutzungshandlung des öffentlichen Zugänglichmachens dar, weil allein der Betreiber der fremden Internetseite, der das Lichtbild ins Internet gestellt und dadurch öffentlich zugänglich gemacht hat, darüber entscheidet, ob es der Öffentlichkeit zugänglich bleibt (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 - Paperboy; BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 24 - Session-ID; GRUR 2013, 818 Rn. 24 - Die Realität I; GRUR 2016, 171 Rn. 14 - Die Realität II).

    Ermöglicht der Link es den Internetnutzern, die beschränkenden Maßnahmen zu umgehen, so sind diese Nutzer als neues Publikum anzusehen, das der Urheberrechtsinhaber nicht erfassen wollte, als er die ursprüngliche öffentliche Wiedergabe erlaubte (vgl. EuGH, GRUR 2014, 360 Rn. 31 - Svensson/Retriever Sverige; GRUR 2016, 1152 Rn. 50 - GS Media/Sanoma u.a.; GRUR 2017, 610 Rn. 49 - Stichting Brein/Wullems; vgl. auch BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 27 - Session-ID).

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12  

    Die Realität

    Die Vorschrift des § 19a UrhG, die Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ins nationale Recht umsetzt, erfordert nach der Rechtsprechung des Senats, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Rn. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID).

    Er greift daher in das Recht der öffentlichen Wiedergabe in Gestalt des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes ein (vgl. BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 25 bis 27 - Session-ID).

  • BGH, 23.02.2017 - I ZR 267/15  

    Richtlinie 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1

    In diesen Fällen entscheidet allein der Inhaber der fremden Internetseite darüber, ob das auf seiner Internetseite bereitgehaltene Werk für die Öffentlichkeit zugänglich bleibt; wird das Werk nach dem Setzen des Links von der fremden Internetseite entfernt, geht der Link ins Leere (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 - Paperboy; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID; Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 9 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I; BGH, GRUR 2016, 171 Rn. 14 - Die Realität II).
  • OLG München, 25.08.2016 - 6 U 1092/11  

    Die Realität III

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (zuletzt GRUR 2011, 56 Tz. 24 - Session-ID) mangele es hieran, wenn der als Täter einer öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG in Anspruch Genommene auf seiner Internetseite lediglich einen Link auf eine fremde Seite setze, die das geschützte Werk enthält.
  • BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10  

    Automobil-Onlinebörse

    Dementsprechend ist auch die Tätigkeit von Suchmaschinen wettbewerbsrechtlich grundsätzlich hinzunehmen, wenn diese lediglich den Abruf vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachter Inhalte ohne Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Nutzer erleichtert (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 18 f. - Paperboy; vgl. auch Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 27 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
  • BGH, 04.07.2013 - I ZR 39/12  

    mit Kartenausschnitt - Urheberrechtsverletzung im Internet:

    Anders als bei einem Hyperlink auf eine fremde Website, auf der ein Werk bereits veröffentlicht ist, handelt es sich im vorliegenden Fall um eine eigene urheberrechtliche Nutzungshandlung (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 f. - Paperboy; BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11  

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

    Ein Zugänglichmachen i.S. dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH GRUR 2010, 628 Tz. 19 - Vorschaubilder; GRUR 2011, 56 Tz. 23 - Session-ID).
  • OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16  

    Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas

    Schon für die Rechtswidrigkeit eines bloßen Hyperlinks auf einen durch eine technische Schutzmaßnahme geschützten Internetinhalt reicht es aus, dass die Schutzmaßnahme den Willen des Berechtigten erkennbar macht, den öffentlichen Zugang zu dem geschützten Werk nur mit den von ihm vorgesehenen Einschränkungen zu ermöglichen (vgl. BGH GRUR 2011, 56 - Session-ID Tz. 30).
  • OLG Hamburg, 24.10.2012 - 5 U 38/10  

    Internet-Reiseportal darf nicht zur kommerziellen Flugvermittlung auf

    Vielmehr hat der BGH (BGH GRUR 2011, 56, 58, 59 - Session-ID) hierzu in urheberrechtlicher Hinsicht festgestellt:.
  • OLG München, 10.03.2016 - 29 U 4077/15  

    Öffentliche Zugänglichmachung auf Handelsplattform - Angebot mit

    Die Klägerin hat nicht dargelegt und unter Beweis gestellt, dass es der Beklagte war, der darüber entschied, ob die Lichtbilder der Öffentlichkeit zugänglich bleiben (vgl. BGH GRUR 2011, 56, 58 - Session-ID; BGH GRUR 2013, 818 Tz. 9 - Die Realität I; BGH GRUR 2016, 171 Tz. 14 - Die Realität II), so dass der Beklagte den Tatbestand der öffentlichen Zugänglichmachung nicht erfüllt hat.
  • KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10  

    Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe

  • OLG Hamburg, 07.11.2013 - 5 U 222/10  

    Urheberrechtsverletzung in Internet-Musiktauschbörse: Darlegungs- und Beweislast

  • KG, 18.06.2018 - 24 U 146/17  

    Framingschutz

  • BGH, 14.10.2010 - I ZR 95/09  

    Anwerbung selbständiger Buchhalter

  • OLG Hamm, 25.11.2014 - 24 U 43/13  

    Umfang des Anspruchs auf Mängelbeseitigung

  • OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 179/17  
  • LG Köln, 04.12.2013 - 28 O 347/13  

    Zur Urheberrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon

  • OLG Stuttgart, 14.03.2013 - 2 U 161/12  

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Haftung für die Platzierung einer Werbung auf der

  • OLG Köln, 29.05.2015 - 19 U 107/14  

    Ansprüche des Bauherrn gegen den Tragwerksplaner wegen Mehrkosten durch die

  • OLG Naumburg, 02.10.2013 - 12 U 76/13  

    Gewährleistung beim Handelskauf: Untersuchungs- und Rügepflicht eines Käufers von

  • LG Aachen, 27.04.2016 - 83 Ns 6/13  
  • AG Aachen, 30.04.2013 - 334 Ls 158/10  

    Haftstrafe für Betreiber von Torrent-Portal

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