Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Session-ID

    UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Session-ID - Das Setzen eines Hyperlink auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk in Form eines Deep Link kann das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung verletzen, wenn dabei eine vom Berechtigen eingerichtete technische Schutzvorrichtung umgangen wird.

  • damm-legal.de

    §§ 19a, 95a UrhG
    Urheberrechtsverstoß auch durch die Umgehung unwirksamer technischer Schutzmaßnahmen / Deep-Linking

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 95a, 19a UrhG
    SessionID als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG; Umgehung einer Schutzmaßnahme

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Session-ID

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Session-ID

    § 19a UrhG, § 95a UrhG, § 538 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPO
    Urheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten technischen Schutzeinrichtung durch Setzen eines Hyperlinks; eigene Sachentscheidung des Berufungsgerichts trotz wesentlichen Verfahrensmangels in der ersten Instanz - Session-ID

  • Telemedicus

    Session-ID

  • Jurion

    Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle

  • nwb

    UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1

  • rechtambild.de

    Session-ID

  • czarnetzki.eu PDF

    Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links

  • kanzlei.biz

    Session-ID: Umgehung von für Dritte als solche erkennbarer Schutzmaßnahmen

  • debier datenbank

    Session-ID

    §§ 19a, 95a UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1
    Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Session-ID

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung, Umgehung von Schutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverstoß wegen Umgehung der Startseite

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Hyperlink: Deeplink auf geschützte Datei ist eine Urheberrechtsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Deep-Links, wenn dabei technische Maßnahmen umgangen werden - Session-ID

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)

    Technisches Opt-out für Deep-Link

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    »Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verspätete Urteilsabsetzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Session-IDs als technische Schutzmaßnahme - oder: die Gefährlichkeit der Deeplinks

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Umgehung der Schutzmaßnahme mittels Hyperlink

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umgehung der Schutzmaßnahme durch Hyperlink-Setzung verletzt Urheberrechte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Law-Podcasting: Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 1

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Die "Session-ID"-Entscheidung: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 2

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Hyperlink in Form eines Deep Links auf urheberrechtlich geschütztes Werk kann Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung sein

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Links und Deep Links - Haftung und Recht // Deep Link auf geschützten Bereich einer Webseite?

Besprechungen u.ä. (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)

    Hyperlinks als Urheberrechtsverletzung?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links

  • bibliothekarisch.de (Entscheidungsanmerkung)

    Wenn die Absicht zum Recht wird

  • luther-services.com PDF, S. 2 (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsschutz bei Umgehung technischer Schutzmaßnahmen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Urheberrechtsverletzung durch Umgehung technischer Schutzmaßnahmen - "Session-ID"" von RA Dr. Christian Volkmann und RA Raphael Gaßmann, original erschienen in: K&R 2011, 30 - 31.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 769
  • MDR 2011, 378
  • GRUR 2011, 56
  • NJ 2011, 85
  • MMR 2011, 47
  • MIR 2010, Dok. 159
  • K&R 2010, 802
  • ZUM 2011, 49
  • afp 2010, 569



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12  

    Die Realität

    Die Vorschrift des § 19a UrhG, die Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ins nationale Recht umsetzt, erfordert nach der Rechtsprechung des Senats, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Rn. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID).

    Er greift daher in das Recht der öffentlichen Wiedergabe in Gestalt des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes ein (vgl. BGH, GRUR 2011, 56 Rn. 25 bis 27 - Session-ID).

  • BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10  

    Automobil-Onlinebörse

    Dementsprechend ist auch die Tätigkeit von Suchmaschinen wettbewerbsrechtlich grundsätzlich hinzunehmen, wenn diese lediglich den Abruf vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachter Inhalte ohne Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Nutzer erleichtert (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 18 f. - Paperboy; vgl. auch Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 27 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
  • OLG München, 25.08.2016 - 6 U 1092/11  

    Die Realität III

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (zuletzt GRUR 2011, 56 Tz. 24 - Session-ID) mangele es hieran, wenn der als Täter einer öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG in Anspruch Genommene auf seiner Internetseite lediglich einen Link auf eine fremde Seite setze, die das geschützte Werk enthält.
  • BGH, 04.07.2013 - I ZR 39/12  

    mit Kartenausschnitt - Urheberrechtsverletzung im Internet:

    Anders als bei einem Hyperlink auf eine fremde Website, auf der ein Werk bereits veröffentlicht ist, handelt es sich im vorliegenden Fall um eine eigene urheberrechtliche Nutzungshandlung (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 f. - Paperboy; BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
  • BGH, 23.02.2017 - I ZR 267/15  

    Richtlinie 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1

    In diesen Fällen entscheidet allein der Inhaber der fremden Internetseite darüber, ob das auf seiner Internetseite bereitgehaltene Werk für die Öffentlichkeit zugänglich bleibt; wird das Werk nach dem Setzen des Links von der fremden Internetseite entfernt, geht der Link ins Leere (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 14 - Paperboy; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 24 = WRP 2011, 88 - Session-ID; Beschluss vom 16. Mai 2013 - I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 Rn. 9 = WRP 2013, 1047 - Die Realität I; BGH, GRUR 2016, 171 Rn. 14 - Die Realität II).
  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11  

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

    Ein Zugänglichmachen i.S. dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH GRUR 2010, 628 Tz. 19 - Vorschaubilder; GRUR 2011, 56 Tz. 23 - Session-ID).
  • OLG Hamburg, 24.10.2012 - 5 U 38/10  

    Internet-Reiseportal darf nicht zur kommerziellen Flugvermittlung auf

    Vielmehr hat der BGH (BGH GRUR 2011, 56, 58, 59 - Session-ID) hierzu in urheberrechtlicher Hinsicht festgestellt:.
  • OLG München, 14.07.2016 - 29 U 953/16  

    Zugänglichmachung kleiner Textausschnitte aus Online-Zeitung - Kein Vollgas

    Schon für die Rechtswidrigkeit eines bloßen Hyperlinks auf einen durch eine technische Schutzmaßnahme geschützten Internetinhalt reicht es aus, dass die Schutzmaßnahme den Willen des Berechtigten erkennbar macht, den öffentlichen Zugang zu dem geschützten Werk nur mit den von ihm vorgesehenen Einschränkungen zu ermöglichen (vgl. BGH GRUR 2011, 56 - Session-ID Tz. 30).
  • OLG München, 10.03.2016 - 29 U 4077/15  

    Öffentliche Zugänglichmachung auf Handelsplattform - Angebot mit

    Die Klägerin hat nicht dargelegt und unter Beweis gestellt, dass es der Beklagte war, der darüber entschied, ob die Lichtbilder der Öffentlichkeit zugänglich bleiben (vgl. BGH GRUR 2011, 56, 58 - Session-ID; BGH GRUR 2013, 818 Tz. 9 - Die Realität I; BGH GRUR 2016, 171 Tz. 14 - Die Realität II), so dass der Beklagte den Tatbestand der öffentlichen Zugänglichmachung nicht erfüllt hat.
  • OLG Hamburg, 07.11.2013 - 5 U 222/10  

    Urheberrechtsverletzung in Internet-Musiktauschbörse: Darlegungs- und Beweislast

    Die Klägerinnen weisen selbst zutreffend darauf hin, dass eine Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landgericht gemäß § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ausschließlich dann in Betracht käme, wenn neben einem Verfahrensmangel zusätzlich eine aufwändige Beweisaufnahme notwendig ist (BGH GRUR 2011, 56, 57 - Session-ID).
  • KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10  

    Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe

  • BGH, 14.10.2010 - I ZR 95/09  

    Anwerbung selbständiger Buchhalter

  • OLG Hamm, 25.11.2014 - 24 U 43/13  

    Umfang des Anspruchs auf Mängelbeseitigung

  • LG Köln, 04.12.2013 - 28 O 347/13  

    Zur Urheberrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon

  • OLG Stuttgart, 14.03.2013 - 2 U 161/12  

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Haftung für die Platzierung einer Werbung auf der

  • OLG Naumburg, 02.10.2013 - 12 U 76/13  

    Gewährleistung beim Handelskauf: Untersuchungs- und Rügepflicht eines Käufers von

  • OLG Köln, 29.05.2015 - 19 U 107/14  

    Ansprüche des Bauherrn gegen den Tragwerksplaner wegen Mehrkosten durch die

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht