Rechtsprechung
   BGH, 10.05.2011 - X ZR 16/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1524
BGH, 10.05.2011 - X ZR 16/09 (https://dejure.org/2011,1524)
BGH, Entscheidung vom 10.05.2011 - X ZR 16/09 (https://dejure.org/2011,1524)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - X ZR 16/09 (https://dejure.org/2011,1524)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Okklusionsvorrichtung

    Art 69 EuPatÜbk
    Schutzbereich des Patents: Auslegung des Patentanspruchs bei Widersprüchen zwischen den Patentansprüchen und der Beschreibung - Okklusionsvorrichtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bei Widersprüchen zwischen Wortlaut und Beschreibung des Patentanspruchs stellt die Heranziehung einer Beschreibung "zur Korrektur" einen Verstoß gegen den Grundsatz des Vorrangs des Patentanspruchs dar; Vereinbarkeit der Heranziehung einer Beschreibung "zur Korrektur" mit dem Grundsatz des Vorrangs des Patentanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 69 Abs. 1 S. 1
    Vereinbarkeit der Heranziehung einer Beschreibung "zur Korrektur" mit dem Grundsatz des Vorrangs des Patentanspruchs

  • datenbank.nwb.de

    Schutzbereich des Patents: Auslegung des Patentanspruchs bei Widersprüchen zwischen den Patentansprüchen und der Beschreibung - Okklusionsvorrichtung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Patentansprüche; medizinische Geräte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 69 EPÜ
    Sind Patentanspruch und Beschreibung widersprüchlich, geht Patentanspruch vor

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Widersprüche zwischen Patentanspruch und Beschreibung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Okklusionsvorrichtung

Besprechungen u.ä.

  • uni-jena.de PDF, S. 8 (Entscheidungsbesprechung)

    Auch im Patentrecht sollten die Dinge beim Namen genannt werden (Paul Ganter)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 10.05.2011, Az.: X ZR 16/09 (Auslegung bei Widersprüchen zwischen Patentanspruch und Beschreibung)" von Vors. RiOLG Dr. Thomas Kühnen, original erschienen in: GRUR 2011, 701 - 707.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Reichweite des Verzichtsgedankens in der BGH-Rechtsprechung zum Äquivalenzschutz" von VorsRiOLG Thomas Kühnen, original erschienen in: GRUR 2013, 1086 - 1091.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 189, 330
  • GRUR 2011, 701
 
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Wird zitiert von ... (160)

  • BGH, 14.06.2016 - X ZR 29/15

    Pemetrexed - Europäisches Patent: Voraussetzungen einer Patentverletzung mit

    Eine Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln ist in der Regel zu verneinen, wenn die Beschreibung mehrere Möglichkeiten offenbart, wie eine bestimmte technische Wirkung erzielt werden kann, jedoch nur eine dieser Möglichkeiten in den Patentanspruch aufgenommen worden ist (Bestätigung von BGH, Urteil vom 10. Mai 2011, X ZR 16/09, BGHZ 189, 330 = GRUR 2011, 701 Rn. 35 - Okklusionsvorrichtung; Urteil vom 13. September 2011, X ZR 69/10, GRUR 2012, 45 Rn. 44 - Diglycidverbindung).

    Deshalb ist eine Ausführungsform aus dem Schutzbereich des Patents ausgeschlossen, die zwar offenbart oder für den Fachmann jedenfalls auffindbar sein mag, von der der Leser der Patentschrift aber annehmen muss, dass sie - aus welchen Gründen auch immer - nicht unter Schutz gestellt werden sollte (BGH, Urteil vom 10. Mai 2011 - X ZR 16/09, BGHZ 189, 330 = GRUR 2011, 701 Rn. 36 - Okklusionsvorrichtung; Urteil vom 13. September 2011 - X ZR 69/10, GRUR 2012, 45 Rn. 44 - Diglycidverbindung).

    bb) Für Fallgestaltungen, in denen dem Patentanspruch eine Auswahlentscheidung zwischen verschiedenen Möglichkeiten zugrunde liegt, hat der Senat das Erfordernis der Orientierung am Patentanspruch dahin konkretisiert, dass die fachmännischen Überlegungen zu möglichen Abwandlungen gerade auch mit dieser Auswahlentscheidung in Einklang stehen müssen (BGH, Urteil vom 10. Mai 2011 - X ZR 16/09, BGHZ 189, 330 = GRUR 2011, 701 Rn. 35 - Okklusionsvorrichtung).

    Deshalb ist eine Patentverletzung mit äquivalenten Mitteln in der Regel zu verneinen, wenn die Beschreibung mehrere Möglichkeiten offenbart, wie eine bestimmte technische Wirkung erzielt werden kann, jedoch nur eine dieser Möglichkeiten in den Patentanspruch aufgenommen worden ist (BGH, Urteil vom 10. Mai 2011 - X ZR 16/09, BGHZ 189, 330 = GRUR 2011, 701 Rn. 35 - Okklusionsvorrichtung; Urteil vom 13. September 2011 - X ZR 69/10, GRUR 2012, 45 Rn. 44 - Diglycidverbindung).

  • BGH, 10.05.2016 - X ZR 114/13

    Wärmetauscher - Patentverletzungsprozess: Ermittlung des Sinngehalts eines

    Die beanstandete Ausgestaltung, bei der die von den PTC-Widerstandsheizelementen erzeugte Wärme von Lamellen aufgenommen und an die daran vorbeigeleitete Luft abgegeben wird, erfüllt jedenfalls die in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für die Schutzrechtsverletzung mit äquivalenten Mitteln aufgestellten Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 13. Januar 2015 - X ZR 81/13, GRUR 2015, 361 Rn. 18 - Kochgefäß; Urteil vom 10. Mai 2011 - X ZR 16/09, BGHZ 189, 330 Rn. 28 f. - Okklusionsvorrichtung; Urteil vom 14. Dezember 2010, GRUR 2011, 313, Rn. 35 - Crimpwerkzeug IV; Urteil vom 12. März 2002 - X ZR 168/00, BGHZ 150, 149, 154 - Schneidmesser I).
  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17

    Verletzung von Qualcomm-Patenten durch Apple - iPhones 7, 7plus, 8, 8plus und X I

    Der hiesige Fall sei mit den Konstellationen in BGH Okklusionsvorrichtung (GRUR 2011, 701) und Diglycidverbindung (GRUR 2012, 45) gerade nicht vergleichbar.
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