Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2011 - I ZR 154/09   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Enzymax/Enzymix

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr bei hoher Zeichenähnlichkeit und unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft - Enzymax/Enzymix

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Zeichen "Enzymax" und "Enzymix" sind verwechslungsfähig, zumal beide Zeichen als Wortstamm "Enzym" enthalten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Enzymax" und "Enzymix"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Enzymax" und "Enzymix"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Enzymax/Enzymix

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Markenzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Enzymax/Enzymix" - Hohe Zeichenähnlichkeit führt zur Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft

Besprechungen u.ä.

  • beck.de PDF, S. 16 (Entscheidungsbesprechung)

    § 14 II Nr. 2 MarkenG
    Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft - "Enzymax/Enzymix"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 826



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Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, der Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke auszugehen, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; etwa BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09, GRUR 2011, 826 Rn. 11 = WRP 2011, 1168 - Enzymix/Enzymax).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11  

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke auszugehen, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. EuGH, Urteil vom 10. April 2008 - C102/07, Slg. 2008, I2439 = GRUR 2008, 503 Rn. 36 - adidas/Marca Mode; BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09, GRUR 2011, 826 Rn. 11 = WRP 2011, 1168 - Enzymix/Enzymax).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14  

    BMW-Emblem - Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, der Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke auszugehen, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; etwa BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 26 - Stofffähnchen I; BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09, GRUR 2011, 826 Rn. 11 = WRP 2011, 1168 - Enzymix/Enzymax; Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 228/12, GRUR 2014, 1101 Rn. 37 = WRP 2014, 1314 - Gelbe Wörterbücher).
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