Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2011 - I ZR 154/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5718
BGH, 24.02.2011 - I ZR 154/09 (https://dejure.org/2011,5718)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2011 - I ZR 154/09 (https://dejure.org/2011,5718)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09 (https://dejure.org/2011,5718)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5718) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (18)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr bei hoher Zeichenähnlichkeit und unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft - Enzymax/Enzymix

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Zeichen "Enzymax" und "Enzymix" sind verwechslungsfähig, zumal beide Zeichen als Wortstamm "Enzym" enthalten

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Enzymax" und "Enzymix"

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr zwischen "max" und "mix"

  • rewis.io

    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr bei hoher Zeichenähnlichkeit und unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft - Enzymax/Enzymix

  • ra.de
  • rewis.io

    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr bei hoher Zeichenähnlichkeit und unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft - Enzymax/Enzymix

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Enzymax" und "Enzymix"

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Enzymax" und "Enzymix"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Enzymax/Enzymix

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Markenzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Enzymax/Enzymix" - Hohe Zeichenähnlichkeit führt zur Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft

Besprechungen u.ä.

  • beck.de PDF, S. 16 (Entscheidungsbesprechung)

    § 14 II Nr. 2 MarkenG
    Verwechslungsgefahr trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft - "Enzymax/Enzymix"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 826
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)

  • BGH, 06.02.2020 - I ZB 21/19

    INJEKT/INJEX - Markenrecht: Benutzung für Spezialware kann auch in Bezug auf …

    Bei dieser umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09, GRUR 2011, 826 Rn. 11 = WRP 2011, 1168 - Enzymax/Enzymix).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Bundesgerichtshofs sind bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit die sich gegenüberstehenden Kennzeichen jeweils als Ganzes zu berücksichtigen und in ihrem Gesamteindruck miteinander zu vergleichen (vgl. EuGH…, Urteil vom 22. Oktober 2015 - C-20/14, GRUR 2016, 80 Rn. 36 - BGW [BGW/BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft];… EuGH, GRUR 2020, 52 Rn. 48 - Hansson [Roslagspunsch/ROSLAGSÖL]), jeweils mwN; BGH, Urteil vom 14. Februar 2008 - I ZR 162/05, GRUR 2008, 803 Rn. 23 = WRP 2008, 1192 - HEITEC; BGH, GRUR 2011, 826 Rn. 11 - Enzymax/Enzymix; GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP).

  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 153/14

    BMW-Emblem - Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer …

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, der Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke auszugehen, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.;… etwa BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 26 - Stofffähnchen I; BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09, GRUR 2011, 826 Rn. 11 = WRP 2011, 1168 - Enzymix/Enzymax;… Urteil vom 18. September 2014 - I ZR 228/12, GRUR 2014, 1101 Rn. 37 = WRP 2014, 1314 - Gelbe Wörterbücher).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke auszugehen, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. EuGH…, Urteil vom 10. April 2008 - C102/07, Slg. 2008, I2439 = GRUR 2008, 503 Rn. 36 - adidas/Marca Mode; BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09, GRUR 2011, 826 Rn. 11 = WRP 2011, 1168 - Enzymix/Enzymax).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht