Volltextveröffentlichungen (10)

• lexetius.com

  Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 2 Buchst. i und 7 Abs. 4 - In einer Zeitung veröffentlichte kommerzielle Kommunikation - Begriff der Aufforderung zum Kauf - 'ab' -Preis - Informationen, die eine Aufforderung zum Kauf enthalten muss

• Europäischer Gerichtshof

  Ving Sverige

  Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 2 Buchst. i und 7 Abs. 4 - In einer Zeitung veröffentlichte kommerzielle Kommunikation - Begriff der Aufforderung zum Kauf - "ab"-Preis - Informationen, die eine Aufforderung zum Kauf enthalten muss

• EU-Kommission

  Ving Sverige

  Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 2 Buchst. i und 7 Abs. 4 - In einer Zeitung veröffentlichte kommerzielle Kommunikation - Begriff der Aufforderung zum Kauf - "ab"-Preis - Informationen, die eine Aufforderung zum Kauf enthalten muss

 
• EU-Kommission

  Ving Sverige

  Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 2 Buchst. i und 7 Abs. 4 - In einer Zeitung veröffentlichte kommerzielle Kommunikation - Begriff der Aufforderung zum Kauf - ‚ab‘-Preis - Informationen, die eine Aufforderung zum Kauf enthalten ...

• Wolters Kluwer

  In einer Zeitung veröffentlichte kommerzielle Kommunikation; Konsumentombudsmannen gegen Ving Sverige AB; Vorabentscheidungsersuchen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorabentscheidungsersuchen; Verbraucherschutz; Begriffe "den Verbraucher dadurch in die Lage versetzt, einen Kauf zu tätigen" und "ab"-Preis; In einer Zeitung veröffentlichte kommerzielle Kommunikation; Konsumentombudsmannen gegen Ving Sverige AB

• rechtsportal.de

  Vorabentscheidungsersuchen; Verbraucherschutz; Begriffe "den Verbraucher dadurch in die Lage versetzt, einen Kauf zu tätigen" und "ab"-Preis; In einer Zeitung veröffentlichte kommerzielle Kommunikation; Konsumentombudsmannen gegen Ving Sverige AB

• rechtsportal.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Konsumentombudsmannen/Ving Sverige AB

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Ving Sverige

  Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 2005/29/EG - Art. 2 Buchst. i und 7 Abs. 4 - In einer Zeitung veröffentlichte kommerzielle Kommunikation - Begriff der Aufforderung zum Kauf - "ab"-Preis - Informationen, die eine Aufforderung zum Kauf enthalten muss

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Aufforderung zum Kauf mit ab-Preis und die erforderlichen Informationen

Besprechungen u.ä.

• rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Abmahnrisiko bei Preisangaben: Social Media Postings, Tweets und Onlinebanner

Sonstiges (4)

• Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

  Ving Sverige

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen des Marknadsdomstolen (Schweden), eingereicht am 8. März 2010 - Konsumentombudsmannen (KO)/Ving Sverige AB

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen - Marknadsdomstolen - Auslegung von Art. 2 Buchst. i und Art. 7 Abs. 4 Buchst. a der Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-122/10
• EuGH, 12.05.2011 - C-122/10

Papierfundstellen

• GRUR 2011, 930
• GRUR Int. 2011, 726

Wird zitiert von ... (122)

• BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

  LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …

  Die Beurteilung, ob eine Information im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände als wesentlich anzusehen ist, ist Sache der nationalen Gerichte (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 52 und 58 - Ving Sverige; BGH…, Urteil vom 19. Februar 2014 - I ZR 17/13, GRUR 2014, 584 Rn. 11 und 22 = WRP 2014, 686 - Typenbezeichnung).

  Die Aufforderung zum Kauf ist nach der Richtlinie 2005/29/EG eine besondere Form der Werbung, die einer verstärkten Informationspflicht nach Art. 7 Abs. 4 der Richtlinie unterliegt (vgl. EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 28 - Ving Sverige).

  Die Beurteilung, ob eine Information im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände als wesentlich anzusehen ist, ist Sache der nationalen Gerichte (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 52 und 58 - Ving Sverige;… BGH, GRUR 2014, 584 Rn. 11 und 22 - Typenbezeichnung;… Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 5a Rn. 4.29).

• BGH, 27.04.2017 - I ZR 55/16

  Zu Informationspflichten eines Preisvergleichsportals im Internet

  Die Beurteilung, ob eine Information im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände als wesentlich anzusehen ist, ist Sache der Gerichte der Mitgliedstaaten (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 52 und 58 - Ving Sverige; BGH…, Urteil vom 19. Februar 2014 - I ZR 17/13, GRUR 2014, 584 Rn. 11 und 22 = WRP 2014, 686 - Typenbezeichnung).
• BGH, 17.07.2013 - I ZR 34/12

  Runes of Magic - Wettbewerbsverstoß: Unzulässigkeit der an Kinder gerichteten …

  Dabei könne nicht unabhängig von der Form, in der die kommerzielle Kommunikation erfolge, derselbe Grad an Genauigkeit in der Beschreibung eines Produkts verlangt werden (EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, GRUR 2011, 930 Rn. 45 und 48 = WRP 2012, 189 - Konsumentenombudsmannen/Ving).

  Hat er diese Seite aufgerufen, wird er über die Preise und die Beschaffenheit der angebotenen Ausstattungsgegenstände hinreichend informiert, ohne dass es dazu noch weiterer Zwischenschritte oder eines Suchens bedarf (vgl. auch EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 56 - Konsumentenombudsmannen/Ving, zu Art. 7 Abs. 4 Buchst. i der Richtlinie 2005/29/EG;… BGH, GRUR 2007, 159 Rn. 22 - Anbieterkennzeichnung im Internet).

 
• BGH, 07.05.2015 - I ZR 158/14

  Der Zauber des Nordens - Wettbewerbsverstoß: Unmittelbare Anwendung von …

  Entsprechend hat der Gerichtshof der Europäischen Union die Zulässigkeit einer Preiswerbung für eine Flugreise - also eine Dienstleistung - an Art. 7 Abs. 4 Buchst. c der Richtlinie 2005/29/EG gemessen (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 60 ff. = WRP 2012, 189 - Ving Sverige).

  Der Begriff "Produkt" umfasst nicht nur Waren, sondern auch Dienstleistungen (vgl. EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 43 - Ving Sverige).

  Eine "Aufforderung zum Kauf" liegt vor, wenn der Verkehr über das beworbene Produkt und dessen Preis hinreichend informiert ist, um eine geschäftliche Entscheidung treffen zu können, ohne dass die kommerzielle Kommunikation auch eine tatsächliche Möglichkeit bieten muss, das Produkt zu kaufen, oder dass sie im Zusammenhang mit einer solchen Möglichkeit steht (vgl. EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 33 - Ving Sverige; BGH…, Urteil vom 9. Oktober 2013 - I ZR 24/12, GRUR 2014, 580 Rn. 12 = WRP 2014, 545 - Alpenpanorama im Heißluftballon).

  Für die Angabe des Produktpreises kann die Nennung eines "ab"-Preises genügen, wenn diese Nennung aufgrund der Beschaffenheit und der Merkmale des Produkts sowie des verwendeten Mediums der kommerziellen Kommunikation den Verbraucher in die Lage versetzt, eine geschäftliche Entscheidung zu treffen (EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 40 f. - Ving Sverige).

  Diese Voraussetzung kann beispielsweise erfüllt sein, soweit es für die Bestimmung des Endpreises einer Reise auf variable Faktoren - etwa den Zeitpunkt der Reservierung oder den Zeitpunkt und die Dauer der Reise - ankommt (vgl. EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 64 - Ving Sverige).

  cc) Handelt es sich bei dem Service-Entgelt nicht um einen variablen Faktor, so ist es in den "ab"-Preis einzurechnen, damit der Verbraucher eine informierte geschäftliche Entscheidung treffen kann und nicht zu einer geschäftlichen Entscheidung veranlasst wird, die er andernfalls nicht getroffen hätte (vgl. EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 71 - Ving Sverige).

• BGH, 18.04.2013 - I ZR 180/12

  Brandneu von der IFA

  Hierfür ist erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Verbraucher hinreichend über das beworbene Produkt und dessen Preis informiert ist, um eine geschäftliche Entscheidung treffen zu können (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 33 = WRP 2012, 189 - Konsumentombudsmann/Ving Sverige).

  Anders als die gemäß § 5a Abs. 3 Nr. 1 UWG mitzuteilenden Informationen enthält das Merkmal der Identität des Unternehmers im Sinne von § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG auch keine wertenden Elemente wie "wesentlich" und "angemessen", die eine Einzelfallbetrachtung bereits auf dieser Ebene notwendig machen (vgl. zu Art. 7 Abs. 4 Buchst. a der Richtlinie 2005/29/EG EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 55 f. - Konsumentombudsmann/Ving Sverige).

• BGH, 14.09.2017 - I ZR 231/14

  Mein Paket.de II - Wettbewerbsverstoß: Aufrufen eines Verkaufsportals im Internet …

  Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist das der Fall, wenn der Verbraucher hinreichend über das beworbene Produkt und dessen Preis informiert ist, um eine geschäftliche Entscheidung treffen zu können, ohne dass die kommerzielle Kommunikation auch eine tatsächliche Möglichkeit bieten muss, das Produkt zu kaufen, oder dass sie im Zusammenhang mit einer solchen Möglichkeit steht (EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 33 - Ving Sverige).

  bb) Allerdings ist Art. 7 Abs. 4 Buchst. b der Richtlinie 2005/29/EG, der Anschrift und Identität des Gewerbetreibenden als wesentliche Informationen qualifiziert, in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie zu lesen, wonach die betreffende Geschäftspraxis unter Berücksichtigung aller tatsächlichen Umstände und der Beschränkungen des Kommunikationsmittels zu beurteilen ist (EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 53 - Ving Sverige;… GRUR 2017, 535 Rn. 26 - VSW/DHL Paket).

  Darüber hinaus ergibt sich aus Art. 7 Abs. 3 der Richtlinie 2005/29/EG, dass bei der Entscheidung darüber, ob wesentliche Informationen vorenthalten wurden, räumliche oder zeitliche Beschränkungen des Kommunikationsmediums sowie die Maßnahmen, die der Gewerbetreibende getroffen hat, um den Verbrauchern die Informationen anderweitig zur Verfügung zur stellen, berücksichtigt werden (EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 54 - Ving Sverige;… GRUR 2017, 535 Rn. 27 - VSW/DHL Paket).

  Vielmehr ist die Frage, inwieweit der Unternehmer im Rahmen der Aufforderung zum Kauf informieren muss, anhand der Umstände dieser Aufforderung, der Beschaffenheit und der Merkmale des Produkts sowie des verwendeten Kommunikationsmediums zu beurteilen (EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 55 - Ving Sverige, GRUR 2017, 535 Rn. 28 - VSW/DHL Paket).

  ff) Zwar hat der Gerichtshof der Europäischen Union ausgeführt, Art. 7 Abs. 4 Buchstabe a der Richtlinie 2005/29 untersage nicht, dass in einer Aufforderung zum Kauf nur bestimmte der ein Produkt kennzeichnenden Merkmale angegeben werden, wenn der Gewerbetreibende im Übrigen auf seine Website verweist, sofern sich dort wesentliche Informationen über die maßgeblichen Merkmale des Produkts, dessen Preis und die übrigen Erfordernisse gemäß Art. 7 Abs. 4 der Richtlinie finden (EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 56 - Ving Sverige).

  Diese Erwägung steht aber im Zusammenhang mit der Aussage des Gerichtshofs, es obliege dem nationalen Gericht, im Einzelfall unter Berücksichtigung der Umstände der Aufforderung zum Kauf, des verwendeten Kommunikationsmediums sowie der Beschaffenheit und Merkmale des Produkts zu beurteilen, ob der Verbraucher in die Lage versetzt wird, eine informierte geschäftliche Entscheidung zu treffen, wenn nur bestimmte maßgebliche Merkmale des Produkts genannt werden (EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 55, 58 - Ving Sverige;… GRUR 2017, 535 Rn. 26 bis 28 - VSW/DHL Paket).

• BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15

  Geo-Targeting - Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen: …

  Die beim Senat bestehenden Zweifel an der Auslegung der Entscheidung "Trento Sviluppo" des Europäischen Gerichtshofs (GRUR 2014, 196) im Hinblick auf dessen Urteil "Ving Sverige" (EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 56) bestehen im Streitfall nicht, weil nicht die Unterlassung wesentlicher Angaben im Sinne von Art. 7 Abs. 4 der Richtlinie 2005/29/EG in Rede steht und wegen der Funktionsgleichheit von Internethandel und stationärem Handel kein vernünftiger Zweifel daran besteht, dass dem Aufsuchen eines Geschäfts in der Entscheidung "Trento Sviluppo" im Internethandel grundsätzlich der Aufruf einer Internetseite mit unmittelbarer Bestellmöglichkeit entspricht.
• BGH, 02.03.2017 - I ZR 41/16

  Komplettküchen - Wettbewerbsverstoß: Kaufentscheidung für Komplettküchen; …

  Dafür ist eine Werbung erforderlich, durch die der Verbraucher so viel über das Produkt und dessen Preis erfährt, dass er sich für den Kauf entscheiden kann, ohne dass er durch die Art der kommerziellen Kommunikation schon die tatsächliche Möglichkeit zum Kauf erlangt oder die Auswahl anderer Ausführungen des Produkts aufgegeben haben muss (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 33 - Ving Sverige;… Urteil vom 26. Oktober 2016 - C-611/14, GRUR 2016, 1307 Rn. 52 = WRP 2017, 31 - Canal Digital; BGH…, Urteil vom 12. September 2013 - I ZR 123/12, GRUR 2014, 403 Rn. 8 = WRP 2014, 435 - DER NEUE).

  Der Streitfall betrifft entgegen der Darstellung der Revision kein in unterschiedlichen Ausführungen angebotenes Produkt (vgl. dazu EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 49 - Ving Sverige), sondern Komplettküchen, die - da sie nicht frei geplant werden können - als "all-inclusive-Angebote" zu einem günstigen Festpreis zum Verkauf gestellt werden.

  Dasselbe gilt für die Beurteilung, ob der Unternehmer seiner in einem solchen Fall bestehenden Informationspflicht unter Berücksichtigung der Beschaffenheit und der Merkmale des Produkts, des für die Aufforderung zum Kauf verwendeten Kommunikationsmediums und der gegebenenfalls bereitgestellten Zusatzinformationen genügt hat (EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 59 - Ving Sverige;… GRUR 2016, 1307 Rn. 72 - Canal Digital).

• BGH, 27.07.2017 - I ZR 153/16

  Wettbewerbsverstoß: Vorenthalten von Informationen bei Werbung in Printmedium; …

  Dementsprechend kann es im Zusammenhang mit einer Aufforderung zum Kauf gemäß Art. 7 Abs. 4 Buchst. a der Richtlinie 2005/29/EG genügen, nur bestimmte der ein Produkt kennzeichnenden Merkmale anzugeben, wenn der Gewerbetreibende für die weiteren wesentlichen Informationen auf seine Webseite verweist (EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 59 - Ving Sverige).

  Schon dieser Umstand schließt es aus, die Grundsätze zur Zulässigkeit eines Verweises auf weitere Informationen im Internet (vgl. EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 56, 58 f. - Ving Sverige;… GRUR 2016, 1307 Rn. 63 - Canal Digital) auf die beanstandete Werbung anzuwenden.

• BGH, 18.10.2017 - I ZR 84/16

  Kraftfahrzeugwerbung - Vorenthalten einer wesentlichen Information in einer …

  Dafür ist eine Werbung erforderlich, durch die der Verbraucher so viel über das beworbene Produkt und dessen Preis erfährt, dass er sich für den Kauf entscheiden kann, ohne dass er durch die Art der kommerziellen Kommunikation schon die tatsächliche Möglichkeit zum Kauf erlangt oder die Auswahl anderer Ausführungen des Produkts aufgegeben haben muss (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - C-122/10, Slg. 2011, I-3903 = GRUR 2011, 930 Rn. 33 - Ving Sverige;… Urteil vom 26. Oktober 2016 - C-611/14, GRUR 2016, 1307 Rn. 52 = WRP 2017, 31 - Canal Digital;… BGH, GRUR 2017, 922 Rn. 17 - Komplettküchen).

  Dies genügte für die Annahme einer konkreten Preisangabe (vgl. EuGH, GRUR 2011, 930 Rn. 35 ff. - Ving Sverige).

• BGH, 19.02.2014 - I ZR 17/13

  Wettbewerbsverstoß: Werbung für Marken-Elektro-Geräte ohne Angabe der …
• EuGH, 26.10.2016 - C-611/14

  Canal Digital Danmark - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unlautere …
• EuGH, 30.03.2017 - C-146/16

  Verband Sozialer Wettbewerb - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unlautere …
• BGH, 14.01.2016 - I ZR 61/14

  Wir helfen im Trauerfall - Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Angaben von …
• EuGH, 03.10.2013 - C-59/12

  Das Verbot unlauterer Geschäftspraktiken gegenüber Verbrauchern gilt auch für …
• BGH, 15.04.2021 - I ZR 134/20

  Testsiegel auf Produktabbildung
• BGH, 28.01.2016 - I ZR 231/14

  Richtlinie 2005/29/EG Art. 7 Abs. 4; UWG § 5a Abs. 2 und 3
• BGH, 04.02.2016 - I ZR 194/14

  Fressnapf - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Voraussetzungen der …
• OLG Düsseldorf, 30.12.2014 - 15 U 76/14

  Anforderungen an die Werbung mit einem Prüfsiegel
• BGH, 04.02.2016 - I ZR 181/14

  Energieeffizienzklasse - Wettbewerbsverstoß: Gemeinschaftsrechtliche Bestimmung …
• OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 15 U 100/14

  Begriff der Zustellung demnächst i.S. von § 167 ZPO
• OLG Karlsruhe, 26.09.2018 - 6 U 84/17

  Naturkosmetika - Unlauterer Wettbewerb beim Onlineverkauf von Kosmetikprodukten
• OLG Bamberg, 22.06.2016 - 3 U 18/16

  Bedingungen einer Verkaufsförderungsmaßnahme - Sternchenhinweis in Printwerbung …
• BGH, 12.09.2013 - I ZR 123/12

  DER NEUE - Wettbewerbsverstoß: Begriff des "Anbietens von Waren"; Verstoß gegen …
• BGH, 25.06.2020 - I ZR 96/19

  LTE-Geschwindigkeit
• BGH, 09.10.2013 - I ZR 24/12

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung eines Anbieters von …
• Generalanwalt beim EuGH, 16.12.2015 - C-476/14

  Citroën Commerce - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - …
• BGH, 18.09.2014 - I ZR 201/12

  Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Preisangabenrichtlinie und der …
• OLG Hamburg, 10.10.2012 - 5 U 274/11

  Wettbewerbsverstoß im Internetversandhandel: Unzureichende Plazierung der …
• OLG München, 17.12.2015 - 6 U 1711/15

  Preisangabe bei Möbelkonfigurator im Internet
• OLG Saarbrücken, 06.03.2013 - 1 U 41/12

  Unlauterer Wettbewerb: Pflicht zur Angabe von Identität und Anschrift des …
• BGH, 06.04.2017 - I ZR 159/16

  Wettbewerbsverstoß: Angabe der Energieeffizienzklasse eines in einem Internetshop …
• LG Düsseldorf, 24.03.2023 - 38 O 92/22
• LG München I, 31.03.2015 - 33 O 15881/14

  Preisangabe beim Möbelkauf im Fernabsatz
• EuGH, 08.02.2017 - C-562/15

  Carrefour Hypermarchés - Vorlage zur Vorabentscheidung - Vergleichende Werbung - …
• OLG Düsseldorf, 04.12.2014 - 2 U 28/14

  Wettbewerbswidrigkeit des Bewerbens von Textilerzeugnissen in einem Prospekt ohne …
• OLG Köln, 13.03.2020 - 6 U 267/19

  Auf den Motor kommt es an
• LG Heidelberg, 12.08.2016 - 3 O 149/16

  Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen eines …
• OLG Köln, 29.01.2016 - 6 U 55/15

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Einbauküchen mit im Preis inbegriffenen …
• OLG Düsseldorf, 25.11.2014 - 20 U 208/13

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit dem Hinweis "TÜV-geprüft"
• EuGH, 19.09.2013 - C-435/11

  Eine den Verbraucher irreführende Geschäftspraxis ist unlauter und mithin …
• EuGH, 25.07.2018 - C-632/16

  Es stellt keine "irreführende Unterlassung" dar, wenn dem Verbraucher die …
• KG, 23.01.2018 - 5 U 126/16

  Informationspflichten in Onlineshops für Lebensmittel
• OLG Bamberg, 18.02.2015 - 3 U 210/14

  Unlauterer Wettbewerb: Transparenzgebot - zeitliche und räumliche Beschränkung …
• EuGH, 13.09.2018 - C-54/17

  Die Vermarktung von SIM-Karten, die kostenpflichtige vorinstallierte und …
• OLG Schleswig, 03.07.2013 - 6 U 28/12

  Unlauterer Wettbewerb: Pflicht eines Werbenden zur Angabe von Identität und …
• BGH, 18.10.2017 - I ZR 260/16

  Wettbewerbsverstoß: Vorenthaltung wesentlicher Informationen in einem in einer …
• OLG Celle, 29.10.2013 - 13 W 79/13

  Begriff der Aufforderung zum Vertragsschluss im Sinne von § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG
• OLG Köln, 26.09.2014 - 6 U 56/14

  Erfüllung der Informationspflicht bei Online-Bestellungen aufgrund einer Anzeige …
• OLG Köln, 27.02.2019 - 6 U 155/18

  Unterlassung irreführender Werbung
• OLG Köln, 24.05.2017 - 6 U 203/16

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Pkw mit einem Designpreis
• LG Karlsruhe, 23.12.2015 - 15 O 12/15

  Irreführung durch Streichpreise - Wettbewerbsverstoß im Internet: Hinreichende …
• OLG Karlsruhe, 17.07.2015 - 4 U 49/15

  Sternchenhinweis auf Bedingungen einer Verkaufsförderungsmaßnahme
• OLG Stuttgart, 07.06.2018 - 2 U 156/17

  Null-Gebühren-Girokonto - Werbung einer Bank für ein "Null-Gebühren"-Girokonto
• OLG Stuttgart, 17.01.2013 - 2 U 97/12

  Anforderungen an die Bewerbung von Haushalts-Elektrogeräten
• OLG München, 02.02.2012 - 29 U 4176/11

  Wettbewerbswidrige irreführende Werbung durch Unterlassen: Notwendige Angaben in …
• OLG Koblenz, 04.06.2014 - 9 U 1324/13

  Mittelmeer-Kreuzfahrt & Badeurlaub - Werbung muss Gesamtpreis angeben - …
• OLG Düsseldorf, 29.01.2015 - 2 U 29/14

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von "In-Ohr-Hörgeräten" im Schaufenster eines …
• OLG Rostock, 27.03.2013 - 2 U 21/12

  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung durch Verletzung der …
• LG Düsseldorf, 05.09.2018 - 12 O 204/17

  Zu den Anforderungen an die Auffindbarkeit und Deutlichkeit von …
• LG Gießen, 14.07.2015 - 6 O 54/14

  Werbung mit Weiterleitungs-Telefonnummern kann irreführend sein
• OLG Köln, 07.09.2012 - 6 U 86/12

  Kaufappell ohne Rechtsformzusatz
• LG Bonn, 06.03.2014 - 14 O 75/13

  Beeinflussung der Entscheidungsfähigkeit von Verbrauchern durch Vorenthalten von …
• LG Hamburg, 01.08.2013 - 327 O 116/13

  Impressumspflicht bei Zeitungsartikel: Irreführende Werbung durch unterlassene …
• LG Düsseldorf, 08.05.2019 - 12 O 158/18

  Vodafone Pass muss auch im EU-Ausland gelten - Mobilfunktarif für Internetnutzung …
• OLG Hamm, 27.02.2014 - 4 U 144/13

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Waren oder Dienstleistungen ohne …
• OLG Hamburg, 14.09.2012 - 3 W 76/12

  Wettbewerbsverstoß: Unternehmensbezogene Informationspflichten eines …
• OLG Hamm, 05.11.2019 - 4 U 11/19

  Anspruch auf Unterlassung einer Printwerbung
• OLG München, 15.05.2014 - 6 U 3500/13

  Hinweis auf McDonald's-Webseite reicht nicht
• OLG Köln, 07.02.2014 - 6 U 81/13

  Informationspflichten eines Lieferservice hinsichtlich der Inhaltsstoffe …
• OLG Düsseldorf, 02.10.2012 - 20 U 223/11

  Anforderungen an die Information der Verbraucher durch einen Gewerbetreibenden
• OLG Bamberg, 11.03.2016 - 3 U 8/16

  Unzulässigkeit einer Werbung für Komplettküchen ohne Angabe der Hersteller- und …
• OLG München, 15.05.2014 - 6 U 3188/13

  Fehlende Einberechnung des Service-Entgelts in der Kreuzfahrtwerbung
• LG Freiburg, 23.02.2015 - 12 O 105/14

  Wettbewerbsverstoß: Sternchenhinweis in der Rabattwerbung eines Möbelhändlers …
• OLG Frankfurt, 18.06.2018 - 6 U 93/17

  Wettbewerbsverstoß durch Verletzung der Verpflichtung zur Grundpreisangabe; …
• Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2016 - C-562/15

  Carrefour Hypermarchés - Vorlage zur Vorabentscheidung - Irreführende Werbung - …
• OLG Düsseldorf, 31.03.2016 - 15 U 50/15
• LG Essen, 10.03.2016 - 43 O 103/15

  Einbauküchen: Irreführung durch Unterlassen der Angabe der Typenbezeichnungen der …
• OLG München, 27.01.2022 - 29 U 3556/19

  Pflicht zur Offenbarung der Verkäuferidentität beim Vertrieb von …
• OLG Köln, 25.10.2013 - 6 U 226/12

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Waren in Zeitungsanzeigen ohne …
• OLG Hamm, 02.02.2012 - 4 U 168/11

  Verbraucherschutz: Firma und Anschrift des Anbieters müssen in einem …
• LG München I, 26.02.2019 - 33 O 2855/18

  Irreführung durch affiliate-Verlinkung in Redaktionsbeitrag ohne Hinweis auf …
• OLG München, 01.12.2011 - 6 U 1577/11

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung bei fehlender Offenlegung …
• OLG Frankfurt, 18.06.2015 - 6 U 69/14

  Verpflichtung zur Einbeziehung einer auf einer Kreuzfahrt zu entrichtenden …
• OLG Köln, 25.05.2012 - 6 U 236/11

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Fahrzeugmodells mit der unverbindlichen …
• Generalanwalt beim EuGH, 02.02.2023 - C-543/21

  Verband Sozialer Wettbewerb (Contenants consignés) - Vorlage zur …
• OLG Hamm, 13.06.2017 - 4 U 174/16

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Küchenblocks ohne Hersteller- und …
• OLG Stuttgart, 12.12.2013 - 2 U 12/13

  Wettbewerbsverstoß: Hinreichende Bestimmtheit des Unterlassungsklageantrags; …
• LG Düsseldorf, 29.10.2014 - 34 O 26/14

  Identitätsangabe in Reisewerbung
• LG Hamburg, 26.04.2016 - 416 HKO 169/15

  Wettbewerbsverstoß einer Bank bei der Bewerbung von Kapitalanlageprodukten: …
• OLG München, 20.10.2011 - 29 U 2357/11

  Wettbewerbsverstoß: Pflicht zur Angabe der vollständigen Firmierung in der …
• LG Hannover, 19.07.2018 - 74 O 10/18

  Preisindikator und Preisbarometer ersetzen bei einem Anbieter von Pauschalreisen …
• OLG Hamburg, 06.02.2020 - 15 U 91/19

  Endreinigung - Preisangaben in einem Prospekt über die Vermietung von …
• OLG Jena, 20.03.2013 - 2 W 137/13

  Wettbewerbsverstoß: Unternehmensbezogene Informationspflichten bei einer …
• KG, 20.12.2016 - 5 U 134/15

  Irreführung durch Unterlassen: Umfang der Informationspflichten bei …
• LG Berlin, 01.11.2012 - 91 O 118/12

  Anforderungen an die Lesbarkeit und den Umfang der unternehmensbezogenen …
• OLG Naumburg, 31.05.2018 - 9 U 3/18

  Wettbewerbsverstoß: Angabe der Laufleistung beim Gebrauchtwagenverkauf als …
• OLG Frankfurt, 21.05.2013 - 6 U 60/13

  Aufforderung zum Vertragsschluss im Rahmen einer Werbung
• OLG München, 14.10.2021 - 29 U 6100/20

  Unzulässige Gesamtpreisangabe eines Fitnessstudios bei Verschweigen der …
• KG, 12.08.2020 - 5 U 105/19
• LG Cottbus, 04.10.2018 - 11 O 34/18

  Unternehmensbezogene Informationspflichten - Verbraucherschutz: …
• Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2018 - C-54/17

  Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona schlägt dem Gerichtshof vor, allein die …
• OLG Celle, 15.03.2019 - 13 U 108/18

  Unterlassung der Werbung mit einem Preisindikator ohne gleichzeitige Angabe eines …
• LG Würzburg, 17.12.2015 - 1 HKO 1781/15

  Irreführende Werbung
• KG, 28.05.2013 - 5 U 93/12

  Anforderungen an die Identitätsangaben gem. § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG
• LG Frankfurt/Main, 08.02.2013 - 6 O 273/12

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch: Angebot von Dienstleistungen …
• LG Dortmund, 01.02.2012 - 10 O 92/11

  Zulässigkeit einer Werbung gegenüber dem Letztverbraucher ohne Angabe der …
• Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-206/11

  Köck - Richtlinie 2005/29/EG - Harmonisierung - Verbraucherschutz - Unlautere …
• LG Ulm, 22.11.2013 - 10 O 105/13

  Zeitungsanzeige muss Identität des Unternehmens beinhalten
• Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2019 - C-628/17

  Orange Polska - Vorabentscheidungsersuchen - Verbraucherschutz - Unlautere …
• LG Braunschweig, 24.03.2016 - 21 O 2104/15

  Wettbewerbsverstoß bei Werbung für Einbauküchen: Irreführung durch Unterlassen …
• OLG Köln, 09.01.2012 - 6 W 3/12

  Anforderungen an die Angaben zur Identität und Anschrift eines werbenden …
• OLG Düsseldorf, 01.06.2021 - 15 U 2/21
• KG, 23.09.2014 - 5 U 5/14

  Wettbewerbsverstoß: Preiswerbung für eine Schiffsreise ohne Einberechnung des …
• KG, 28.08.2012 - 5 W 175/12

  Zurückweisung im Eilverfahren
• LG Offenburg, 30.07.2012 - 5 O 32/12

  Wettbewerbswidrige Kategorisierung - Schiffe haben keine Sterne
• LG Mönchengladbach, 21.11.2011 - 8 O 50/11

  Zulässigkeit einer Werbung ohne Angabe der Identität und Anschrift des …
• OLG Hamburg, 21.03.2019 - 5 U 130/18

  Reisevertrag / Angabepflichten
• LG Essen, 19.10.2016 - 41 O 40/16
• LG Düsseldorf, 30.05.2016 - 37 O 98/15

  Werbung im geschäftlichen Verkehr für Küchen gegenüber dem Verbraucher ohne …
• LG Krefeld, 07.12.2011 - 11 O 83/11

  Verletzung der Impressumpflicht bei Zeitungswerbung für Online-Angebote
• LG Berlin, 02.02.2016 - 103 O 119/15

  Wettbewerbsverstoß: Unterlassung produktbezogener Informationen in einer …