Rechtsprechung
   BGH, 20.01.2011 - I ZR 10/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1273
BGH, 20.01.2011 - I ZR 10/09 (https://dejure.org/2011,1273)
BGH, Entscheidung vom 20.01.2011 - I ZR 10/09 (https://dejure.org/2011,1273)
BGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - I ZR 10/09 (https://dejure.org/2011,1273)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    BCC

  • rechtsprechung-im-internet.de

    BCC

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG, § 524 ZPO
    Markenverletzung: Berücksichtigung der Kennzeichnungskraft bei Bestimmung der Branchen-, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit; Anschlussberufung bei Klageerweiterung im Berufungsverfahren durch einen zusätzlichen Anspruch oder Klagegrund - BCC

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr ist nicht von der Kennzeichnungskraft des Klagekennzeichens abhängig; Abhängigkeit der Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der ...

  • Betriebs-Berater

    Zur Verwechslungsgefahr von Unternehmenskennzeichen - BCC

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15 Abs. 2; MarkenG § 19c
    Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr ist nicht von der Kennzeichnungskraft des Klagekennzeichens abhängig; Abhängigkeit der Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BCC

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zu Verwechslungsgefahr und Branchenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zur Verwechslungsgefahr bei Unternehmenskennzeichen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Beurteilung der Branchennähe in markenrechtlichen Streitigkeiten insbesondere bei Dienstleistungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der weitere Klagegrund in der Berufungsinstanz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwechslungsgefahr und Branchenähnlichkeit im Markenrecht

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Verwechslungsgefahr von Unternehmenskennzeichen - BCC

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr wegen Branchennähe

Besprechungen u.ä.

  • beck.de PDF, S. 19 (Entscheidungsbesprechung)

    § 15 II MarkenG; § 524 ZPO
    Branchenähnlichkeit bei Unternehmenskennzeichen wird nach denselben Grundätzen beurteilt wie Produktähnlichkeit bei Marken - "BCC"

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Eigenständigkeit des Begriffs der Branchennähe" von RA/FAGewRS Christian Falk, original erschienen in: GRUR 2012, 348 - 353.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 831
  • MMR 2011, 739
  • BB 2011, 1921
  • K&R 2011, 592
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Einer erstmaligen Einführung der Farbmarke im Berufungsverfahren steht zudem entgegen, dass eine solche Klageerweiterung der in erster Instanz in vollem Umfang erfolgreichen Klägerin die Einlegung der Anschlussberufung gemäß § 524 ZPO erfordert hätte (vgl. etwa BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 10/09, GRUR 2011, 831 Rn. 40 = WRP 2011, 1174 - BCC; Urteil vom 9. Juni 2011 - I ZR 41/10, GRUR 2012, 180 Rn. 22 = WRP 2012, 980 - Werbegeschenke; Urteil vom 22. Januar 2015 - I ZR 127/13, NJW 2015, 1608 Rn. 12 f., jeweils mwN).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 4/14

    ZPO § 524; UrhG § 69 Nr. 3 Satz 2, § 69d Abs. 1; EGV 207/2009 Art. 13 Abs. 2

    (1) Allerdings muss sich der in erster Instanz in vollem Umfang erfolgreich gewesene Berufungsbeklagte der Berufung der Gegenseite gemäß § 524 ZPO anschließen, wenn er das erstinstanzliche Urteil nicht nur verteidigen, sondern die von ihm im ersten Rechtszug gestellten Anträge erweitern oder auf einen neuen Klagegrund stellen will (BGH, Urteil vom 7. Dezember 2007 - V ZR 210/06, NJW 2008, 1953 Rn. 13; Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 10/09, GRUR 2011, 831 Rn. 40 = WRP 2011, 1174 - BCC; Urteil vom 9. Juni 2011 - I ZR 41/10, GRUR 2012, 180 Rn. 22 = WRP 2012, 980 - Werbegeschenke; BGH, NJW 2015, 1608 Rn. 12, mwN).
  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 201/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch eine Autovervollständigen-Funktion

    Nach der Senatsrechtsprechung können auch kennzeichnungsschwache Firmenschlagworte sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchsetzen (BGH, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 10/09, GRUR 2011, 831 Rn. 18 = WRP 2011, 1174 - BCC).
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