Rechtsprechung
   BGH, 22.03.2012 - I ZR 21/11   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Sandmalkasten

    UWG § 4 Nr. 9 Buchst. a

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Sandmalkasten - Eine wettbewerbliche Eigenart setzt nicht voraus, dass die zur Gestaltung eines Produkts verwendeten Einzelmerkmale originell sind. Auch ein zurückhaltendes, puristisches Design kann geeignet sein, die Aufmerksamkeit des Verkehrs zu erwecken und sich als Hinweis auf die betriebliche Herkunft des Produkts einzuprägen.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Sandmalkasten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Sandmalkasten

    § 4 Nr 9 Buchst a UWG
    Wettbewerbsverstoß: Sachgesamtheit als Gegenstand des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes; wettbewerbliche Eigenart - Sandmalkasten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sachgesamtheit bestehend aus einem Erzeugnis und mit diesem funktional zusammenhängenden Zubehörstücken als Gegenstand des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes; Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz im Zusammenhang mit Sandkastenspielzeug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9 Buchst. a)
    Sachgesamtheit bestehend aus einem Erzeugnis und mit diesem funktional zusammenhängenden Zubehörstücken als Gegenstand des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes; Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz im Zusammenhang mit Sandkastenspielzeug

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sandmalkasten

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Sachgesamtheit als Gegenstand des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes; wettbewerbliche Eigenart - Sandmalkasten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begriff der wettbewerblichen Eigenart

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur wettbewerblichen Eigenart eines Sandkastenspielzeugs - Sandmalkasten

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zum ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz gem. § 4 Nr. 9 Buchst. a UWG bei Sachgesamtheit aus Erzeugnis und Zubehör

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz gem. § 4 Nr. 9 Buchst. a UWG bei Sachgesamtheit aus Erzeugnis und Zubehör

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Sandmalkasten

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz bei mehrteiligem Sandkastenspielzeug

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Voraussetzung einer wettbewerblichen Eigenart

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 1303
  • GRUR 2012, 1155
  • MIR 2012, Dok. 045
  • BB 2012, 2509



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Wird zitiert von ... (56)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Maßgebend ist, ob dem Erzeugnis wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 21/11, GRUR 2012, 1055 Rn. 19 = WRP 2012, 1379 - Sandmalkasten; Urteil vom 22. Januar 2015 - I ZR 107/13, GRUR 2015, 909 Rn. 11 = WRP 2015, 1090 - Exzenterzähne).
  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14  

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die

    Das UWG 2008 hat insoweit keine Änderungen gebracht (BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 21/11, GRUR 2012, 1155 Rn. 15 = WRP 2012, 1379 - Sandmalkasten).

    Gegenstand des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes können Leistungs- und Arbeitsergebnisse aller Art sein (BGH, GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten; BGH, Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14, GRUR 2015, 1214 Rn. 73 = WRP 2015, 1477 - Goldbären).

    Maßgebend ist, ob dem Erzeugnis wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 15. April 2010 - I ZR 145/08, GRUR 2010, 1125 Rn. 21 = WRP 2010, 1465 - Femur-Teil; BGH, GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten; GRUR 2016, 725 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II).

    Maßgebend für die Frage, ob einem Erzeugnis wettbewerbliche Eigenart zukommt, ob also seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen, ist die Verkehrsanschauung (BGH, GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten, mwN).

    (1) Voraussetzung für eine wettbewerbliche Eigenart eines Erzeugnisses ist, dass seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (BGH, GRUR 2010, 1125 Rn. 21 - Femur-Teil; GRUR 2012, 1155 Rn. 19 - Sandmalkasten; GRUR 2016, 725 Rn. 15 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II).

  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 149/14  

    Zum wettbewerbsrechtlichen Schutz einer Romanfigur

    Gegenstand des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes können Leistungs- und Arbeitsergebnisse aller Art sein (BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 21/11, GRUR 2012, 1155 Rn. 19 = WRP 2012, 1379 - Sandmalkasten; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14, GRUR 2015, 1214 Rn. 73 = WRP 2015, 1477 - Goldbären).
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