Rechtsprechung
   BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Stimmt's?

    MarkenG § 5 Abs. 3, § 15 Abs. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Stimmt's? - Titelschutz kann auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint.

  • markenmagazin:recht

    Stimmt’s? - Zum Titelschutz an der Kolumnenbezeichnung einer Zeitung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Titelschutz und zur Verwechslungsgefahr von Rubriken in Zeitungen und auf Internetportalen

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 15 Abs. 2, 5 Abs. 3 MarkenG
    Stimmt's?

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Stimmt´s?

    § 5 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG
    Markenrechtlicher Titelschutz für eine Zeitungskolumne - Stimmt's

  • Jurion

    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr bei schutzfähigen Titeln für Teile einer Zeitung oder Zeitschrift; Verwechslungsgefahr bei Verwendung der Bezeichnung "Stimmt's?" als Überschrift für Beiträge im Internet

  • nwb

    MarkenG § 5 Abs. 3; MarkenG § 15 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 3; MarkenG § 15 Abs. 2
    Vorliegen einer Verwechslungsgefahr bei schutzfähigen Titeln für Teile einer Zeitung oder Zeitschrift; Verwechslungsgefahr bei Verwendung der Bezeichnung "Stimmt\'s?" als Überschrift für Beiträge im Internet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stimmt"s?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Titelschutz für eine Zeitungskolumne

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Verletzt die Rubrik "Stimmt’s?” bei web.de die Rechte der ZEIT?

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Streit um Titelschutz - ZEIT und web.de

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Titelschutz für Bezeichnung einer Kolumne, die nur wenige Absätze umfasst - Stimmt's?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rubriktitel "Stimmt´s?" möglicherweise nicht titelschutzwürdig.

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zeitungskolumnen Titelschutz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stimmt's?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Titelschutz für die Zeitungsrubrik

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Auch Kolumnen genießen einen markenrechtlichen Titelschutz

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auch Kolumnen genießen einen markenrechtlichen Titelschutz

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    )

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verletzt Fragenseite "Stimmt´s?" von web.de die Kolumnenbezeichnung von DER ZEIT?

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 1359
  • GRUR 2012, 1265
  • MMR 2013, 112
  • MIR 2012, Dok. 047
  • K&R 2012, 814
  • afp 2012, 554



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14  

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 1997 - I ZR 44/95, BGHZ 135, 278, 280 - PowerPoint; Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 102/10, GRUR 2012, 1265 Rn. 13 = WRP 2012, 1526 - Stimmt's?, mwN).

    a) Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Titels, ein Werk als solches zu individualisieren und von einem anderen zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 19 - Stimmt's?).

    Sie fehlt, wenn sich der Titel nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft (vgl. BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 19 - Stimmt's?).

    So sind an die Unterscheidungskraft eines Zeitungs- oder Zeitschriftentitels nach der Rechtsprechung des Senats nur geringe Anforderungen zu stellen, da der Verkehr seit langem daran gewöhnt ist, dass Zeitschriften und Zeitungen mit mehr oder weniger farblosen und nur inhaltlich oder räumlich konkretisierten Gattungsbezeichnungen gekennzeichnet werden, und er deshalb auf feinere Unterschiede achtet (BGH, Urteil vom 8. Februar 1963 - Ib ZR 76/61, GRUR 1963, 378, 379 = WRP 1963, 211 - Deutsche Zeitung; Urteil vom 27. Februar 1992 - I ZR 103/90, GRUR 1992, 547, 548 = WRP 1992, 759 - Morgenpost; Urteil vom 16. Juli 1998 - I ZR 6/96, GRUR 1999, 235, 237 = WRP 1999, 186 - Wheels Magazine; BGH, Urteil vom 22. September 1999 - I ZR 50/97, GRUR 2000, 504, 505 = WRP 2000, 533 - FACTS; BGH, GRUR 2010, 156 Rn. 20 - EIFEL-ZEITUNG; GRUR 2012, 1265 Rn. 19 - Stimmt's?, jeweils mwN).

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12  

    test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des

    Einen Hinweis auf den Hersteller oder Inhaber des Werks stellen sie regelmäßig nicht dar (vgl. BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 102/10, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 = WRP 2012, 1526 - Stimmt's?).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14  

    Kinderstube

    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 1997 - I ZR 44/95, BGHZ 135, 278, 280 f. - PowerPoint; BGH, Urteil vom 22. März 2012 - I ZR 102/10, GRUR 2012, 1265 Rn. 13 = WRP 2012, 1526 - Stimmt's?; BGH, Urteil vom 28. Januar 2016 - I ZR 202/14, GRUR 2016, 939 Rn. 15 = WRP 2016, 999 - wetter.de).

    Nur im Falle periodisch erscheinender Druckschriften oder Fernsehserien, die über eine hinreichende Bekanntheit verfügen, nimmt die Rechtsprechung an, dass einem Werktitel ein weitergehender Schutz gegen die Gefahr der betrieblichen Herkunftstäuschung zukommt (vgl. BGH, Urteil vom 23. Januar 2003 - I ZR 171/00, GRUR 2003, 440, 441 = WRP 2003, 644 - Winnetous Rückkehr; Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZR 181/02, GRUR 2005, 264, 266 = WRP 2005, 213 - Das Telefon-Sparbuch; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?).

  • OLG Hamburg, 12.05.2016 - 3 U 129/14  

    MIRA

    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGH GRUR 1993, 767, 768 - Zappel-Fisch; BGH, GRUR 1998, 155 - PowerPoint; BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 13 - Stimmt's).

    Neben Büchern oder Zeitschriften können auch Buchreihen oder Serien unter den Begriff des Werktitels fallen (BGH, GRUR 1990, 218 - Verschenktexte I; BGH, GRUR 1980, 227 - Monumenta Germaniae Historica; BGH, GRUR 1960, 346 - Naher Osten; alle zur alten Rechtslage § 16 UWG a. F.), aber auch Rubriken (BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 14; - Stimmt's; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Auflage, 2010, § 5 Rn. 76).

    Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei selbstständig schutzfähigen Teilen einer Zeitung oder Zeitschrift gelten dieselben Grundsätze (BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's).

  • KG, 13.07.2016 - 5 U 36/15  

    Titelschutz für "Casual Concerts" des Deutschen Symphonie-Orchesters

    Für "vergleichbare Werke" im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG gilt ein gegenüber dem Urheberrecht eigenständiger kennzeichenrechtlicher Werkbegriff (BGH, GRUR 2012, 1265 TZ 13 - Stimmt', Urteil vom 28.1.2016, I ZR 202/14, juris Rn. 15- wetter.de).

    Unterscheidungskraft hat die Bezeichnung eines Werkes im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG, wenn ihr die Eignung zur Werkindividualisierung, das heißt zur Unterscheidung eines Werkes von anderen Werken zukommt (BGH, GRUR 2003, 440 juris Rn. 20 - Winnetous Rückkehr; GRUR 2012, 1265 TZ 19 - Stimmt's).

    Die Unterscheidungskraft fehlt, wenn sich der Titel nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft (BGH, GRUR 2012, 1265 TZ 19-Stimmt's).

    Maßgeblich sind das Bedürfnis, den Inhalt der bezeichneten Werke zu beschreiben, die Kennzeichnungsgewohnheiten in dem jeweiligen Bereich sowie der jeweils verbleibende Gestaltungsspielraum (BGH, GRUR 2012, 1265 TZ 19 - Stimmt's; Urteil vom 28. Januar 2016, 1 ZR 202/14, juris Rn. 23 - wetter.de).

  • OLG Düsseldorf, 03.11.2015 - 20 U 205/14  

    Verwechslungsgefahr zweier Marken mit unterschiedlichen Ortsangaben

    Sie sind daher in der Regel nur gegen die Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung im engeren Sinne geschützt, also davor, dass auf Grund der Benutzung des angegriffenen Titels die Gefahr besteht, dass der Verkehr den einen Titel für den anderen hält (BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?).

    Für den Werktitelschutz gilt nichts Anderes als für die anderen Kennzeichenrechte, die Verwechslungsgefahr ist auf der Grundlage einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren zu beurteilen, insbesondere der Kennzeichnungskraft des älteren Titels, der Werknähe und der Ähnlichkeit der Titel (BGH, GRUR 2012, 1265 Rn. 23 - Stimmt's?).

  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 55/14  
    aa) Unterscheidungskraft in diesem Sinne ist die Eignung, das Werk als solches zu individualisieren, d. h. das Werk von anderen Werken (gedanklichen Inhalten) unterscheidbar zu machen (BGH a. a. O. Rdnr. 22 - Kinderstube; GRUR 2012, 1265 Rdnr. 19 - Stimmt´s; GRUR 1999, 581 Rdnr. 22 - Max; BGHZ 120, 228, 230 - Guldenburg m. w. N.; BGH WRP 1999, 186, 188 - Wheels Magazine).
  • BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14  
    Sie sind daher in der Regel nur gegen die Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung im engeren Sinne geschützt (BGH, Urteil vom 28.04.2016, I ZR 254/14, juris - Kinderstube; GRUR 2012, 1265 - Stimmt"s; GRUR 2005, 264, 265 f. - Das Telefon-Sparbuch, m. w. N).

    Ein Werktitel, der von Haus aus nur eine schwache Unterscheidungskraft aufweist, wird in der Regel durch intensive Benutzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft erhalten (BGH, GRUR 2012, 1265 - Stimmt"s).

  • BPatG, 17.04.2014 - 30 W (pat) 32/12  

    LIQUIDROM - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LIQUIDROM" -

    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind dabei alle immateriellen Arbeitsergebnisse (geistigen Leistungen), die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (vgl. BGH GRUR 2012, 1265, Nr. 13 - Stimmt"s - m. w. N.).
  • LG Köln, 10.12.2013 - 33 O 83/13  

    Rechtmäßigkeit des Betriebs einer App durch einen Wetterinformationsdienst

    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGH GRUR 1993, 767, 768 - Zappel-Fisch; BGH GRUR 1998, 155 - Power Point; BGH GRUR 2012, 1265 - stimmt's?).
  • OLG Köln, 14.11.2014 - 6 U 95/14  
  • OLG Köln, 17.10.2014 - 6 U 19/14  
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