Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2012 - I ZR 105/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,32697
BGH, 25.04.2012 - I ZR 105/10 (https://dejure.org/2012,32697)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2012 - I ZR 105/10 (https://dejure.org/2012,32697)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2012 - I ZR 105/10 (https://dejure.org/2012,32697)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    DAS GROSSE RÄTSELHEFT

    UWG § 4 Nr. 11, § 8 Abs. 2; HWG § 7 Abs. 1; BGB § 831

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die kostenlose Überlassung von Rätselheften an Apotheker zur Weitergabe an Kunden stellt nicht per se eine unzulässige Beeinflussung dar

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    DAS GROSSE RÄTSELHEFT

  • rechtsprechung-im-internet.de

    DAS GROSSE RÄTSELHEFT

    § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 2 UWG, § 7 Abs 1 HeilMWerbG, § 831 BGB
    Wettbewerbsverstoß: Zuwendung im Zusammenhang mit der Werbung für Arzneimittel; Verbot der Wertreklame; Haftung für Verrichtungsgehilfe - DAS GROSSE RÄTSELHEFT

  • Wolters Kluwer

    Abstellen auf den Gesamtwert aller Gegenstände einer Zuwendung (hier: Rätselhefte) bei Ermittlung einer Überschreitung des geringen Wertes gemäß § 7 Abs. 1 HWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11; UWG § 8 Abs. 2; BGB § 831
    Abstellen auf den Gesamtwert aller Gegenstände einer Zuwendung (hier: Rätselhefte) bei Ermittlung einer Überschreitung des geringen Wertes gemäß § 7 Abs. 1 HWG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DAS GROSSE RÄTSELHEFT

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß: Zuwendung im Zusammenhang mit der Werbung für Arzneimittel; Verbot der Wertreklame; Haftung für Verrichtungsgehilfe - DAS GROSSE RÄTSELHEFT

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verbot der Wertreklame

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbegabe nach 7 Abs. 1 HWG - Gesamtwert der Zuwendungen ist entscheidend - DAS GROSSE RÄTSELHEFT

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rätselhefte in der Apotheke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Verrichtungsgehilfe und das UWG

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unentgeltliche Überlassung von Rätselheften mit Werbung für ein Arzneimittel durch Arzneimittelunternehmen an Apotheker zur Weitergabe an deren Kunden kann wettbewerbswidrig sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 1483
  • GRUR 2012, 1279
  • BB 2012, 2765
  • afp 2012, 566
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • OLG Hamburg, 27.06.2013 - 3 U 26/12

    Datenschutz und Wettbewerbsrecht

    Der Begriff der Werbegabe ist weit auszulegen und erfasst grundsätzlich jede im Zusammenhang mit der Werbung für ein Heilmittel gewährte unentgeltliche Vergünstigung (vgl. BGH, GRUR 2012, 1279 - DAS GROSSE RÄTSELHEFT, Tz. 22 m.w.N.).
  • BGH, 14.01.2016 - I ZR 65/14

    Facebook-Funktion "Freunde finden"

    Mittäterschaft (vgl. § 830 Abs. 1 Satz 1 BGB) erfordert eine gemeinschaftliche Begehung, also ein bewusstes und gewolltes Zusammenwirken (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 25. April 2012 - I ZR 105/10, GRUR 2012, 1279 Rn. 38 = WRP 2012, 1517 - DAS GROSSE RÄTSELHEFT; Urteil vom 5. Februar 2015 - I ZR 240/12, GRUR 2015, 485 Rn. 35 = WRP 2015, 577 - Kinderhochstühle III).
  • BGH, 01.12.2016 - I ZR 143/15

    Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

    Die Regelung des § 7 Abs. 1 HWG soll durch eine weitgehende Eindämmung der Wertreklame im Bereich der Heilmittel der abstrakten Gefahr begegnen, dass Verbraucher bei der Entscheidung, ob und welche Heilmittel sie in Anspruch nehmen, durch die Aussicht auf Werbegaben unsachlich beeinflusst werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 1082 Rn. 16 - DeguSmiles & more; BGH, Urteil vom 25. April 2012 - I ZR 105/10, GRUR 2012, 1279 Rn. 29 = WRP 2012, 1517 - DAS GROSSE RÄTSELHEFT; BGH, GRUR 2015, 504 Rn. 9 - Kostenlose Zweitbrille).
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