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   BGH, 24.01.2012 - X ZR 88/09   

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https://dejure.org/2012,8347
BGH, 24.01.2012 - X ZR 88/09 (https://dejure.org/2012,8347)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2012 - X ZR 88/09 (https://dejure.org/2012,8347)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - X ZR 88/09 (https://dejure.org/2012,8347)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Elektronenstrahltherapiesystem

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 56 EuPatÜbk, § 4 PatG
    Patentnichtigkeitsverfahren: Ausfüllung des Patentanspruchs der Mobilität eines Geräts zur intraoperativen Elektronenstrahltherapie - Elektronenstrahltherapiesystem

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtfertigung der Ansehung einer mobilen Ausgestaltung eines klinischen Geräts als nahegelegt aufgrund der Erscheinung dieser Ausgestaltung als wünschenswert für einen Fachmann

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 56; EPÜ Art. 84 S. 2
    Rechtfertigung der Ansehung einer mobilen Ausgestaltung eines klinischen Geräts als nahegelegt aufgrund der Erscheinung dieser Ausgestaltung als wünschenswert für einen Fachmann

  • datenbank.nwb.de

    Patentnichtigkeitsverfahren: Ausfüllung des Patentanspruchs der Mobilität eines Geräts zur intraoperativen Elektronenstrahltherapie - Elektronenstrahltherapiesystem

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Ausgestaltung eines Geräts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Patentierte Technik muss innovativ sein

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Patent zur Strahlentherapie darf Weiterentwicklungen umfassen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 475
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • BGH, 17.07.2012 - X ZR 117/11

    Polymerschaum

    Entscheidend ist vielmehr, was der mit durchschnittlichen Kenntnissen und Fähigkeiten ausgestattete Fachmann des betreffenden Gebiets der Technik der Gesamtheit der ursprünglichen Unterlagen als zur Erfindung gehörend entnehmen kann (BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - X ZR 88/09, GRUR 2012, 475 Rn. 31 - Elektronenstrahltherapiesystem; Urteil vom 8. Juli 2010 - Xa ZR 124/07, GRUR 2010, 910 Rn. 46 - Fälschungssicheres Dokument; Urteil vom 22. Dezember 2009 - X ZR 28/06, GRUR 2010, 513 Rn. 29 - Hubgliedertor II).

    Solche Verallgemeinerungen sind vornehmlich dann zugelassen worden, wenn von mehreren Merkmalen eines Ausführungsbeispiels, die zusammengenommen, aber auch für sich betrachtet dem erfindungsgemäßen Erfolg förderlich sind, nur eines oder nur einzelne in den Anspruch aufgenommen worden sind (ständige Rechtsprechung seit BGH, Beschluss vom 23. Januar 1990 - X ZB 9/89, BGHZ 110, 123, 126 - Spleißkammer; zuletzt Urteil vom 24. Januar 2012 - X ZR 88/09, GRUR 2012, 475 Rn. 34 - Elektronenstrahltherapiesystem).

  • OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - 2 U 29/12

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein WC-Sitzgelenk mit einer

    Soweit es in Merkmal (1) der vorstehenden Merkmalsgliederung WC-Sitzgelenk " zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik " heißt, handelt es sich bei der letzteren Angabe um eine Zweckangabe, aus der folgt, dass dasWC-Sitzgelenk räumlich-körperlich so ausgestaltet ist, dass mit ihm eineWC-Sitzgarnitur an einer WC-Keramik, d. h. an einem keramischen WC-Grundkörper, befestigt werden kann (zur Bedeutung von Zweck- oder Funktionsangaben: BGH, GRUR 1979, 149, 151 - Schießbolzen; GRUR 1981, 259, 260 - Heuwerbungsmaschine II; GRUR 2006, 923, 925 - Luftabscheider für Milchsammelanlage; GRUR 2009, 896, 897 - Tintenpatrone; GRUR 2009, 837, 838 - Bauschalungsstütze, GRUR 2012, 475, 476 - Elektronenstrahltherapiesystem).
  • BGH, 27.10.2015 - X ZR 11/13

    Fugenband - Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent:

    Ein Prüfungskriterium für die Zulässigkeit in den Patentanspruch aufgenommener Merkmale und Begriffe kann zudem sein, ob der Anspruch durch deren Aufnahme hinreichend deutlich und klar gefasst wird (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - X ZR 88/09, GRUR 2012, 475 Rn. 29 - Elektronenstrahltherapiesystem).
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