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   EuGH, 20.10.2011 - C-281/10 P   

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https://dejure.org/2011,2605
EuGH, 20.10.2011 - C-281/10 P (https://dejure.org/2011,2605)
EuGH, Entscheidung vom 20.10.2011 - C-281/10 P (https://dejure.org/2011,2605)
EuGH, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - C-281/10 P (https://dejure.org/2011,2605)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 - Art. 5, 6, 10 und 25 Abs. 1 Buchst. d - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen runden Werbeträger wiedergibt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Unterschiedlicher Gesamteindruck - Grad ...

  • Europäischer Gerichtshof

    PepsiCo / Grupo Promer Mon Graphic

    Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 - Art. 5, 6, 10 und 25 Abs. 1 Buchst. d - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen runden Werbeträger wiedergibt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Unterschiedlicher Gesamteindruck - Grad ...

  • EU-Kommission PDF

    PepsiCo / Grupo Promer Mon Graphic

    Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 - Art. 5, 6, 10 und 25 Abs. 1 Buchst. d - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen runden Werbeträger wiedergibt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Unterschiedlicher Gesamteindruck - Grad ...

  • EU-Kommission

    PepsiCo / Grupo Promer Mon Graphic

    Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 6/2002 - Art. 5, 6, 10 und 25 Abs. 1 Buchst. d - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen runden Werbeträger wiedergibt - Älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Unterschiedlicher Gesamteindruck - Grad ...

  • Wolters Kluwer

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Unterschiedlicher Gesamteindruck in Bezug auf ein älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers; Begriff des "informierten Benutzers; PepsiCo, Inc. gegen HABM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Unterschiedlicher Gesamteindruck in Bezug auf ein älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers; Begriff des "informierten Benutzers; PepsiCo, Inc. gegen HABM

  • rechtsportal.de

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Unterschiedlicher Gesamteindruck in Bezug auf ein älteres Gemeinschaftsgeschmacksmuster; Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers; Begriff des "informierten Benutzers; PepsiCo, Inc. gegen HABM

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Zur Definition des Begriffes eines informierten Benutzers

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 4. Juni 2010 von PepsiCo gegen das Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 18. März 2010 in der Rechtssache T-9/07, Grupo Promer Mon Graphic SA/gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), PepsiCo, Inc.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 18. März 2010 in der Rechtssache T-9/07 (Grupo Promer Mon Graphic/HABM - PepsiCo), mit dem das Gericht einer Klage der Inhaberin des Gemeinschaftsgeschmacksmusters Nr. 53186-1 auf Aufhebung der Entscheidung ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2012, 506
  • GRUR Int. 2012, 43
 
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Wird zitiert von ... (118)

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 40/14

    Geschmacksmusterverletzung: Beurteilung des Gesamteindrucks - Armbanduhr

    Seine Kenntnisse und der Grad der Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denen eines Fachmanns anzusiedeln (zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vgl. EuGH, Urteil vom 20. Oktober 2011 - C-281/10 P, Slg. 2011, I-10153 = GRUR 2012, 506 Rn. 53 und 59 - PepsiCo/Grupo Promer; EuG, GRUR-RR 2010, 425 Rn. 47 - Shenzhen Taiden und Bosch Security Systems; BGH, GRUR 2013, 285 Rn. 55 - Kinderwagen II).

    Er nimmt, soweit möglich, einen direkten Vergleich der betreffenden Geschmacksmuster bzw. Designs vor (zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster vgl. EuGH, GRUR 2012, 506 Rn. 55 - PepsiCo/Grupo Promer; GRUR 2013, 178 Rn. 54 - Neuman und Baena Grupo; EuGH, Urteil vom 19. Juni 2014 - C-345/13, GRUR 2014, 774 Rn. 26 = WRP 2014, 1042 - KMF/Dunnes).

  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16

    Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier:

    Die dem Geschmacksmuster entsprechenden tatsächlich vertriebenen Erzeugnisse können zur Veranschaulichung verwendet werden, um die anhand der Beschreibung und der Darstellung in der Anmeldung bereits getroffenen Schlussfolgerungen zu bestätigen (vgl. EuGH, GRUR 2012, 506 Rn. 73 f. - PepsiCo/Grupo Promer).
  • BGH, 12.07.2012 - I ZR 102/11

    Kinderwagen II

    Seine Kenntnisse und der Grad seiner Aufmerksamkeit sind zwischen denen eines durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers und denen eines Fachmanns anzusiedeln (vgl. EuGH, Urteil vom 20. November 2011 - C281/10, GRUR 2012, 506 Rn. 59 - PepsiCo/Grupo Promer).
  • OLG Düsseldorf, 31.01.2012 - 20 U 175/11

    Apple vs. Samsung - Galaxy Tab 10.1 ahmt iPad nach

    Dabei setzt die Bezeichnung "informiert" voraus, dass der Benutzer, ohne dass er ein Entwerfer oder technischer Sachverständiger wäre, verschiedene Geschmacksmuster kennt, die es in dem betroffenen Wirtschaftsbereich gibt, dass er gewisse Kenntnisse in Bezug auf die Elemente besitzt, die diese Geschmacksmuster für gewöhnlich aufweisen, und dass er diese Produkte aufgrund seines Interesses an ihnen mit vergleichsweise großer Aufmerksamkeit benutzt (EuGH, GRURInt 2012, 43 Tz. 59 - PepsiCo).

    In der bereits zitierten Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof ausgeführt, die Bezeichnung "informiert" setze voraus, dass der Benutzer, ohne dass er ein Entwerfer oder technischer Sachverständiger wäre, verschiedene Geschmacksmuster kennt, die es in dem betroffenen Wirtschaftsbereich gibt, dass er gewisse Kenntnisse in Bezug auf die Elemente besitzt, die diese Geschmacksmuster für gewöhnlich aufweisen, und dass er diese Produkte aufgrund seines Interesses an ihnen mit vergleichsweise großer Aufmerksamkeit benutzt (GRURInt 2012, 43 Tz. 59).

  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 23/10

    Kinderwagen

    Der von der Revision in Bezug genommene Vortrag lässt keinen Rückschluss auf ein in diesem Sinn gesteigertes Interesse des informierten Benutzers am Produktdesign von Kinderwagen zu, so dass vorliegend von den allgemeinen Maßstäben auszugehen ist, die für den Grad der Aufmerksamkeit des informierten Benutzers gelten (vgl. hierzu EuGH, Urteil vom 20. November 2011 - C281/10, GRUR Int. 2012, 43 Rn. 59 - PepsiCo.).
  • EuGH, 19.06.2014 - C-345/13

    Im Rahmen einer Verletzungsklage ist ein nicht eingetragenes

    Diese Auslegung entspricht, worauf die Regierung des Vereinigten Königreichs und die Europäische Kommission hingewiesen haben, der Rechtsprechung, nach der ein informierter Benutzer, soweit möglich, einen direkten Vergleich zwischen den angegriffenen Geschmacksmustern vornimmt (vgl. Urteile PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, EU:C:2011:679, Rn. 55, sowie Neuman u. a./José Manuel Baena Grupo, C-101/11 P und C-102/11 P, EU:C:2012:641, Rn. 54), da sich ein solcher Vergleich tatsächlich auf den Eindruck bezieht, den nicht etwa eine Zusammensetzung von spezifischen Elementen oder Teilen von älteren Geschmacksmustern, sondern bestimmte, einzeln benannte ältere Geschmacksmuster bei diesem Benutzer hervorrufen.

    Der Gerichtshof hat zwar auch entschieden, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein solcher direkter Vergleich im betreffenden Bereich undurchführbar oder ungewöhnlich ist, insbesondere wegen spezieller Umstände oder der Merkmale der Gegenstände, die die ältere Marke und das angegriffene Geschmacksmuster darstellen, und in diesem Zusammenhang hervorgehoben, dass mangels eines entsprechenden konkreten Hinweises im Rahmen der Verordnung Nr. 6/2002 nicht angenommen werden könne, dass der Unionsgesetzgeber die Beurteilung von Geschmacksmustern auf einen direkten Vergleich habe beschränken wollen (vgl. Urteile PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, EU:C:2011:679, Rn. 55 und 57, sowie Neuman u. a./José Manuel Baena Grupo, EU:C:2012:641, Rn. 54 und 56).

    Allerdings ist in diesem Zusammenhang zu beachten, dass sich der Gerichtshof, auch wenn er die Möglichkeit eines indirekten Vergleichs der angegriffenen Geschmacksmuster zugelassen hat, in der Folge auf die Feststellung beschränkt hat, dass das Gericht der Europäischen Union seine Argumentation auf die unvollkommene Erinnerung an den von diesen Geschmacksmustern hervorgerufenen Gesamteindruck habe stützen können, ohne einen Rechtsfehler zu begehen (vgl. Urteile PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, EU:C:2011:679, Rn. 58, sowie Neuman u. a./José Manuel Baena Grupo, EU:C:2012:641, Rn. 57).

  • EuGH, 18.10.2012 - C-101/11

    Neuman und Galdeano del Sel / José Manuel Baena Grupo - Rechtsmittel -

    Daraus folgt, dass das Gericht dafür zuständig ist, die vom HABM vorgenommene Beurteilung der vom Antragsteller vorgebrachten Angaben einer vollen Rechtmäßigkeitsprüfung zu unterziehen (vgl. Urteile vom 5. Juli 2011, Edwin/HABM, C-263/09 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 52, und vom 20. Oktober 2011, PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 66).

    Zwar kann das Gericht dem HABM, insbesondere wenn dieses hochtechnische Beurteilungen vorzunehmen hat, einen gewissen Ermessensspielraum einräumen und sich in Bezug auf den Umfang seiner Prüfung von Entscheidungen der Beschwerdekammer im Bereich der gewerblichen Geschmacksmuster auf die Prüfung offensichtlicher Beurteilungsfehler beschränken (Urteil PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, Randnr. 67).

    Somit kann der Begriff des informierten Benutzers als Bezeichnung eines Benutzers verstanden werden, dem keine durchschnittliche Aufmerksamkeit, sondern eine besondere Wachsamkeit eigen ist, sei es wegen seiner persönlichen Erfahrung oder seiner umfangreichen Kenntnisse in dem betreffenden Bereich (vgl. Urteil PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, Randnr. 53).

    Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass ein solcher Vergleich im betreffenden Bereich undurchführbar oder ungewöhnlich ist, insbesondere wegen spezieller Umstände oder der Merkmale der Gegenstände, die die ältere Marke und das angegriffene Geschmacksmuster darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteil PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, Randnr. 55).

    Demnach kann dem Gericht nicht vorgeworfen werden, dadurch einen Rechtsfehler begangen zu haben, dass es den von der älteren Marke und den vom angegriffenen Geschmacksmuster hervorgerufenen Gesamteindruck beurteilt hat, ohne von der Prämisse auszugehen, dass ein informierter Benutzer in jedem Fall einen direkten Vergleich zwischen diesen vornehme (vgl. in diesem Sinne Urteil PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, Randnr. 56).

    Dies gilt umso mehr, als mangels eines entsprechenden konkreten Hinweises im Rahmen der Verordnung Nr. 6/2002 nicht angenommen werden kann, dass der Unionsgesetzgeber die Beurteilung von Geschmacksmustern auf einen direkten Vergleich beschränken wollte (vgl. Urteil PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, Randnr. 57).

  • EuGH, 21.09.2017 - C-361/15

    Easy Sanitary Solutions / Group Nivelles - Rechtsmittel - Geistiges Eigentum -

    Der Gerichtshof hat bereits entschieden, dass der Begriff des informierten Benutzers, der in dieser Verordnung nicht definiert wird, als Bezeichnung eines Benutzers verstanden werden kann, dem keine durchschnittliche Aufmerksamkeit, sondern eine besondere Wachsamkeit eigen ist, sei es wegen seiner persönlichen Erfahrung oder seiner umfangreichen Kenntnisse in dem betreffenden Bereich (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. Oktober 2011, PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, EU:C:2011:679, Rn. 53).

    Es trifft zu, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs die Bezeichnung "informiert" voraussetzt, dass der Benutzer, ohne ein Designer oder technischer Sachverständiger zu sein, die verschiedenen Geschmacksmuster kennt, die es in dem betreffenden Wirtschaftszweig gibt, dass er gewisse Kenntnisse in Bezug auf die Elemente besitzt, die diese Geschmacksmuster für gewöhnlich aufweisen, und dass er die fraglichen Produkte aufgrund seines Interesses an ihnen mit verhältnismäßig großer Aufmerksamkeit benutzt (Urteil vom 20. Oktober 2011, PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, EU:C:2011:679, Rn. 59).

  • EuG, 01.12.2021 - T-84/21

    Jieyang Defa Industry/ EUIPO - Mattel (Tête de poupée)

    Le qualificatif « averti " suggère en outre que, sans être un concepteur ou un expert technique, l'utilisateur connaît les différents dessins ou modèles existant dans le secteur concerné, dispose d'un certain degré de connaissance quant aux éléments que ces dessins ou modèles comportent normalement et, du fait de son intérêt pour les produits concernés, fait preuve d'un degré d'attention relativement élevé lorsqu'il les utilise [arrêt du 22 juin 2010, Shenzhen Taiden/OHMI - Bosch Security Systems (Équipement de communication), T-153/08, EU:T:2010:248, points 46 et 47 ; voir également, en ce sens, arrêt du 20 octobre 2011, PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, EU:C:2011:679, point 59].

    Ainsi, la notion d'utilisateur averti peut s'entendre comme désignant un utilisateur doté non pas d'une attention moyenne, mais d'une vigilance particulière, que ce soit en raison de son expérience personnelle ou de sa connaissance étendue du secteur considéré (arrêt du 20 octobre 2011, PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, EU:C:2011:679, point 53).

  • EuG, 06.06.2019 - T-210/18

    Porsche/ EUIPO - Autec (Voitures) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

    Außerdem setzt die Bezeichnung "informiert" voraus, dass der betreffende Benutzer, ohne notwendigerweise ein technischer Sachverständiger zu sein, die verschiedenen Geschmacksmuster kennt, die es in dem betroffenen Wirtschaftsbereich gibt, dass er gewisse Kenntnisse in Bezug auf die Elemente besitzt, die diese Geschmacksmuster für gewöhnlich aufweisen, und dass er diese Produkte aufgrund seines Interesses an ihnen mit verhältnismäßig großer Aufmerksamkeit benutzt (Urteile vom 20. Oktober 2011, PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, EU:C:2011:679, Rn. 59, und vom 28. September 2017, Rühland/EUIPO - 8 seasons design [Sternförmige Lampe], T-779/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:674, Rn. 19).

    Somit kann der Begriff des informierten Benutzers als Bezeichnung eines Benutzers verstanden werden, dem keine durchschnittliche Aufmerksamkeit, sondern eine besondere Wachsamkeit hinsichtlich der betreffenden Produkte eigen ist, sei es wegen seiner persönlichen Erfahrung oder seiner umfangreichen Kenntnisse in dem betreffenden Bereich (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. Oktober 2011, PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, EU:C:2011:679, Rn. 53).

    In diesem Zusammenhang ist die Berücksichtigung, selbst zur Veranschaulichung bei diesem Vergleich, der tatsächlich vertriebenen Erzeugnisse allerdings nur gültig, wenn die Produkte den Geschmacksmustern, wie sie eingetragen sind, entsprechen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. Oktober 2011, PepsiCo/Grupo Promer Mon Graphic, C-281/10 P, EU:C:2011:679, Rn. 73 und 74).

  • OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - 20 W 141/11

    Ansprüche der Firma Apple auf Unterlassung des Vertriebs des Samsung Galaxy Tab

  • OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 162/10

    Anforderungen an die Eigenart eines schutzfähigen Designs

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.04.2014 - C-345/13

    Karen Millen Fashions - Geistiges und gewerbliches Eigentum - Beurteilung der

  • EuG, 21.11.2013 - T-337/12

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes

  • OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17

    Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")

  • EuG, 06.06.2019 - T-209/18

    Porsche/ EUIPO - Autec (Voitures)

  • EuG, 13.06.2019 - T-74/18

    Visi/one/ EUIPO - EasyFix (Porte-affichette pour véhicules) -

  • LG Düsseldorf, 09.02.2012 - 14c O 292/11

    Kein vorläufiges Verkaufsverbot für optisch verändertes Samsung "Galaxy Tab 10.1

  • EuG, 14.03.2017 - T-174/16

    Wessel-Werk / EUIPO - Wolf PVG (Semelles de suceur d'aspirateur) -

  • LG Frankfurt/Main, 16.11.2016 - 8 O 70/16

    Verkündet am: 16.11.2016

  • EuG, 14.03.2017 - T-175/16

    Wessel-Werk / EUIPO - Wolf PVG (semelles de suceur d'aspirateur) -

  • OLG Hamburg, 08.09.2016 - 5 U 173/12

    Designverletzung: Prüfung der Eigentümlichkeit und ihres Grades; Schutzumfang

  • EuG, 04.07.2017 - T-90/16

    Murphy/ EUIPO - Nike Innovate (Bracelet de montre électronique)

  • LG Düsseldorf, 02.07.2015 - 14c O 55/15

    Geschmacksmuster bzgl. Darstellung von Tiermotiven auf Stoff

  • OLG Düsseldorf, 03.06.2014 - 20 U 66/13

    Auch ein extremer Querulant ist prozessfähig!

  • EuG, 22.09.2021 - T-503/20

    T i D kontrolni sistemi/ EUIPO - Sigmatron (Appareils et dispositifs de

  • EuGH, 11.05.2017 - C-421/15

    Yoshida Metal Industry / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Eintragung von

  • EuG, 10.09.2015 - T-525/13

    Das Gericht der EU weist die von H&M erhobenen Klagen gegen die Eintragung zweier

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2017 - C-395/16

    DOCERAM - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges und gewerbliches Eigentum -

  • EuG, 28.09.2017 - T-779/16

    Rühland/ EUIPO - 8 seasons design (Lampe en étoile)

  • EuG, 15.10.2015 - T-251/14

    Promarc Technics / OHMI - PIS (Pièce de porte)

  • EuG, 05.07.2017 - T-306/16

    Gamet / EUIPO - "Metal-Bud II" Robert Gubala (Poignée de porte) -

  • OLG Düsseldorf, 12.07.2016 - 20 U 134/15

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters bzw.

  • EuG, 16.06.2021 - T-187/20

    Davide Groppi/ EUIPO - Viabizzuno (Lampe de table)

  • OLG Düsseldorf, 31.08.2017 - 20 U 50/17

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Geschmacksmusters für ein

  • EuGH, 07.05.2015 - C-343/14

    Adler Modemärkte / HABM - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des

  • EuG, 23.10.2013 - T-566/11

    Viejo Valle / OHMI - Établissements Coquet () und sous-tasse avec des stries)

  • EuGH, 25.03.2021 - C-591/16

    Lundbeck / Kommission

  • LG Düsseldorf, 09.03.2017 - 14c O 95/16

    Verbot des Anbietens eines unter dem Produktnamen "9000 DÉPART" bereitgestellten

  • LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 73/16

    Unterlassungsanspruch des Vertriebs von Luftliegen; Schutzfähigkeit des

  • EuG, 25.10.2013 - T-231/10

    Merlin u.a. / OHMI - Dusyma (Jeu) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.11.2014 - C-546/12

    Schräder / CPVO - Rechtsmittel - Gemeinschaftlicher Sortenschutz - Entscheidung

  • EuG, 07.11.2013 - T-666/11

    Budziewska / OHMI - Puma (Félin bondissant)

  • EuG, 24.10.2019 - T-560/18

    Atos Medical/ EUIPO - Andreas Fahl Medizintechnik- Vertrieb (Patchs médicaux)

  • EuG, 06.06.2019 - T-43/18

    Rietze/ EUIPO - Volkswagen (Véhicule VW Bus T 5) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster

  • EuG, 21.06.2017 - T-286/16

    Kneidinger / EUIPO - Topseat International (abattant de toilette) -

  • OLG Düsseldorf, 23.07.2013 - 20 U 66/12

    Umfang der Rechtskraft der Abweisung einer Löschungsklage gegen ein

  • EuG, 17.11.2021 - T-538/20

    Guasch Pubill/ EUIPO - Nap-Kings (Linge de table)

  • EuG, 24.10.2019 - T-559/18

    Atos Medical/ EUIPO - Andreas Fahl Medizintechnik- Vertrieb (Patch médicaux) -

  • OLG München, 04.07.2019 - 29 U 3490/17

    - Outdoor-Jacke für Damen

  • LG Düsseldorf, 13.08.2015 - 14c O 209/14

    Anspruch auf Unterlassung des Angebots und der Bewerbung von Tabletts mit

  • EuG, 12.03.2020 - T-353/19

    Gamma-A/ EUIPO - Zivju pārstrādes uzņēmumu serviss (Emballage

  • OLG Düsseldorf, 06.12.2018 - 20 U 124/17

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters für Pkw

  • EuG, 07.07.2021 - T-492/20

    S. Tous/ EUIPO - Zhejiang China-Best Import & Export (Luminaire)

  • OLG Düsseldorf, 27.01.2015 - 20 U 192/13

    Ansprüche wegen Verletzung eines eingetragenen Designs für ein Damenschuhmodell

  • EuG, 30.06.2021 - T-373/20

    Framery/ EUIPO - Smartblock (Construction transportable)

  • EuG, 06.06.2019 - T-192/18

    Rietze/ EUIPO - Volkswagen (Véhicule VW Caddy) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

  • LG Frankfurt/Main, 24.08.2016 - 6 O 426/15
  • OLG Düsseldorf, 03.05.2016 - 20 U 85/15
  • EuG, 06.06.2019 - T-191/18

    Rietze/ EUIPO - Volkswagen (Véhicule VW Caddy Maxi)

  • EuG, 18.07.2017 - T-57/16

    Chanel/ EUIPO - Jing Zhou (Ornement) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

  • EuG, 13.06.2017 - T-9/15

    Ball Beverage Packaging Europe/ EUIPO - Crown Hellas Can (Canettes) -

  • EuG, 25.04.2013 - T-80/10

    Bell & Ross / OHMI - KIN (Boîtier de montre-bracelet)

  • BPatG, 04.03.2021 - 30 W (pat) 811/18

    Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Schachtel und

  • LG Düsseldorf, 30.11.2017 - 14c O 90/17

    Berücksichtigen des Grads der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der

  • EuGH, 03.12.2015 - C-280/14

    Italien / Kommission - Rechtsmittel - Regionalpolitik - Regionales operationelles

  • EuG, 13.11.2012 - T-83/11

    Antrax It / OHMI - THC (Radiateurs de chauffage) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster

  • EuG, 12.03.2020 - T-352/19

    Gamma-A/ EUIPO - Zivju pārstrādes uzņēmumu serviss (Emballage

  • OLG Köln, 07.12.2018 - 6 U 30/18
  • OLG Düsseldorf, 02.10.2018 - 20 U 81/17
  • EuG, 17.11.2017 - T-684/16

    Ciarko/ EUIPO - Maan (Hotte de cuisine) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

  • LG Düsseldorf, 20.07.2017 - 14c O 137/16
  • EuG, 10.09.2015 - T-526/13

    H&M Hennes & Mauritz / OHMI - Yves Saint Laurent (Sacs à main)

  • OLG Frankfurt, 31.01.2013 - 6 U 29/12

    Schutzumfang eines Geschmacksmusters betreffend eine Tasse

  • EuGH, 25.03.2021 - C-586/16

    Der Gerichtshof weist die Rechtsmittel mehrerer Arzneimittelhersteller zurück,

  • LG Düsseldorf, 02.03.2017 - 14c O 107/16
  • OLG Köln, 07.12.2018 - 6 U 31/18
  • LG Düsseldorf, 21.12.2017 - 14c O 33/17
  • EuGH, 15.06.2017 - C-279/16

    Spanien / Kommission - Rechtsmittel - Nichtigkeitsklage - EAGFL, EGFL und ELER -

  • LG Düsseldorf, 04.05.2017 - 14c O 146/12

    Schutzfähigkeit und Neuheit des Klagedesigns i.R.e. Schadensersatzanspruchs wegen

  • LG Düsseldorf, 13.11.2014 - 14c O 207/13

    Anspruch auf Unterlassung des Angebots und Inverkehrbringens von Hockern und/oder

  • LG Düsseldorf, 18.01.2018 - 14c O 149/17
  • OLG Düsseldorf, 05.07.2016 - 20 U 123/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Geschmacksmusters für ein Tablett in

  • OLG Düsseldorf, 21.04.2015 - 20 U 9/14

    Ansprüche wegen Verletzung eines eingetragenen Designs für ein Damenschuhmodell

  • EuG, 10.06.2020 - T-100/19

    L. Oliva Torras/ EUIPO - Mecánica del Frío (Attelages pour véhicules) -

  • LG Düsseldorf, 02.03.2017 - 14c O 98/16

    Zur persönlichen Haftung eines Directors (Geschäftsführers) für Geschmacksmuster-

  • LG Düsseldorf, 15.12.2016 - 14c O 92/16
  • EuG, 29.10.2015 - T-334/14

    Roca Sanitario / OHMI - Villeroy & Boch (Robinet à commande unique)

  • OLG Frankfurt, 20.02.2014 - 6 U 265/12

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Eigenart einer Duschwanne; Teilurteil über

  • OLG Hamburg, 22.08.2012 - 5 U 49/10

    Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht: Gewichtung der Gestaltungsfreiheit und des

  • BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 807/18
  • BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16

    Designbeschwerdeverfahren - Nichtigkeitsverfahren - "Kühlergrill für Fahrzeuge" -

  • EuG, 26.02.2015 - T-257/11

    Pangyrus / OHMI - RSVP Design (COLOURBLIND)

  • OLG Düsseldorf, 27.01.2015 - 20 U 93/14

    Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs wegen ergänzenden

  • OLG Frankfurt, 20.06.2013 - 6 U 108/12

    Umfang des geschmacksmusterrechtlichen und des wettbewerbsrechtlichen Schutzes

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-160/19

    Comune di Milano / Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Beihilfe in

  • BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 806/18
  • EuG, 29.04.2020 - T-73/19

    Bergslagernas Järnvaru/ EUIPO - Scheppach Fabrikation von

  • EuGH, 22.02.2018 - C-529/17

    Martín Osete/ EUIPO - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des

  • EuGH, 24.10.2019 - C-599/19

    Rietze/ EUIPO - Rechtsmittel - Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Zulassung von

  • LG Hamburg, 19.12.2018 - 308 O 120/17

    Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Bestehen eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters;

  • LG Düsseldorf, 14.12.2018 - 14c O 59/18
  • EuG, 21.06.2018 - T-227/16

    Haverkamp IP/ EUIPO - Sissel (Tapis de sol) - Gemeinschaftsgeschmacksmuster -

  • EuGH, 08.06.2016 - C-41/16

    Liu / EUIPO

  • OLG Düsseldorf, 25.08.2015 - 20 U 37/15

    Eilbedürftigkeit einer einstweiligen Verfügung wegen Verletzung eines

  • OLG Düsseldorf, 07.07.2015 - 20 U 101/14

    Ansprüche wegen ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes hinsichtlich

  • OLG Düsseldorf, 25.11.2014 - 20 U 193/13
  • OLG Düsseldorf, 27.01.2015 - 20 U 221/13
  • EuG, 08.07.2020 - T-748/18

    Glimarpol/ EUIPO - Metar (Outil pneumatique)

  • OLG Düsseldorf, 29.05.2018 - 20 U 117/17
  • LG Düsseldorf, 22.02.2018 - 14c O 50/17

    Schutzfähigkeit eines Klagegeschmackmusters mit der Bezeichnung "Schuhoberfläche

  • OLG Düsseldorf, 01.12.2015 - 20 U 82/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters für ein

  • LG Düsseldorf, 06.06.2019 - 14c O 31/19
  • LG Köln, 05.07.2016 - 31 O 476/15
  • LG Hamburg, 18.09.2015 - 308 O 310/15

    Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters: Formenschutz bei einer

  • LG Düsseldorf, 24.11.2015 - 14c O 218/14
  • EuG, 28.01.2015 - T-41/14

    'Argo Development and Manufacturing / OHMI - Clapbanner (Représentation

  • LG Hamburg, 25.11.2015 - 308 O 304/15

    Unterlassungsanspruch wegen Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters,

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