Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Panprazol/PANTOZOL" - eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund Annäherung an eine einschlägige warenbeschreibende Angabe - keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu jüngeren Marken, die sich an dieselbe ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Keine Verwechslungsgefahr der Wortzeichen "PANTOZOL" und "Panprazol" trotz gleichzeitiger Verwendung im Bereich "Magen-Darmtherapeutika für humanmedizinische Zwecke"; Kennzeichnungskraft bei Verwendung von Wortbestandteilen der Wirkstoffbezeichnung "Pantoprazol" als ...

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Panprazol/PANTOZOL" - eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund Annäherung an eine einschlägige warenbeschreibende Angabe - keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu jüngeren Marken, die sich an dieselbe ...

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Panprazol/PANTOZOL" - eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund Annäherung an eine einschlägige warenbeschreibende Angabe - keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu jüngeren Marken, die sich an dieselbe ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• markenmagazin:recht (Leitsatz)

  Panprazol / PANTOZOL - Einschränkung des Schutzumfangs einer für Arzneimittel eingetragenen Marke bei Annäherung an Wirkstoffangabe

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  Panprazol / PANTOZOL

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

  Markenbeschwerdeverfahren - "Panprazol/PANTOZOL" - eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund Annäherung an eine einschlägige warenbeschreibende Angabe - keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu jüngeren Marken, die sich an dieselbe ...

Papierfundstellen

• GRUR 2012, 67

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05

  HEITEC

  Auszug aus BPatG, 17.03.2011 - 25 W (pat) 516/10

  Der Schutzumfang einer älteren Marke, der aufgrund einer deutlichen und für den Verkehr ohne weiteres erkennbare Annäherung an eine einschlägige warenbeschreibende Angabe eingeschränkt ist, erfährt keine Erweiterung im Verhältnis zu jüngeren Marken, die sich an dieselbe Sachangabe annähern (Abgrenzung zu BGH GRUR 2008, 803, Tz. 22 - HEITEC).

  Zwar könnte insoweit die Entscheidung des Bundesgerichtshofs in GRUR 2008, 803, Tz. 22 - HEITEC zugunsten einer Erweiterung des Schutzbereichs der Widerspruchsmarke verstanden werden.

  Insbesondere wäre nach der Entscheidung GRUR 2008, 803, Tz. 22 - HEITEC für die Wettbewerber nur die rein beschreibende Verwendung von Sachangaben sichergestellt.

  Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (vgl. BGH GRUR 2008, 803 [Tz. 21] - HEITEC]).

• BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01

  "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …

  Auszug aus BPatG, 17.03.2011 - 25 W (pat) 516/10

  Dies widerspräche aber dem allgemeinen Verständnis zum Schutzumfang von kennzeichnungsschwachen Marken und der dazu anderweitig ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. z. B. BGH GRUR 2003, 963, 965 AntiVir / AntiVirus).
• BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05

  Pantohexal

  Auszug aus BPatG, 17.03.2011 - 25 W (pat) 516/10

  Nach der Rechtsprechung des Senats, welche der Bundesgerichtshof insoweit nicht beanstandet hat (vgl. insoweit BGH GRUR 2008, 905, 907 [Tz. 20] - Pantohexal), ist bereits das Markenwort "PANTO" in Bezug auf Magen-Darm-Mittel mit dem Wirkstoff "Pantoprazol" in seiner Kennzeichnungskraft geschwächt.

 
• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 17.03.2011 - 25 W (pat) 516/10

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 17.03.2011 - 25 W (pat) 516/10

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).
• BPatG, 23.10.2003 - 25 W (pat) 52/02

  Auszug aus BPatG, 17.03.2011 - 25 W (pat) 516/10

  Zugunsten der Widersprechenden ist im Rahmen der Entscheidung zu § 43 Abs. 1 Satz 3 MarkenG und der dort zu beantwortenden Integrationsfrage wegen der in ständiger Rechtsprechung des Senats angewendeten "erweiterten Minimallösung" allerdings grundsätzlich auf die im Einzelfall maßgebende Hauptgruppe der "Roten Liste" abzustellen, hier mithin auf die Hauptgruppe 60 - "Magen-Darm-Mittel" (vgl. BPatG GRUR 2004, 954 - CYNARETTEN / Circanetten).
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 17.03.2011 - 25 W (pat) 516/10

  Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 - Augsburger Puppenkiste;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdnr. 32).

• OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13

  "L-Thyrox"

  Ihnen wird aber auch bekannt sein, dass im Arzneimittelbereich verbreitet Marken genutzt werden, die an Wirkstoffbezeichnungen angelehnt sind (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 18 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 Tz. 19 - Pantogast; BPatG, GRUR 2012, 67, 68 - Panprazol/PANTOZOL;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 556).

  Auch wenn es sich ersichtlich um eine Ableitung von "Levothyroxin" oder "L-Thyroxin" handelt, kann der verkürzten Wiedergabe des Wirkstoffes, die gerade bei Arzneimittelbezeichnungen nicht unüblich ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 909 Tz. 17 ff. - Pantogast, für "Panto" aus "Pantoprazol"; BPatG, GRUR 2012, 67, 68 - Panprazol/PANTOZOL), in der eingetragenen Marke "L-Thyrox" nicht jegliche Kennzeichnungskraft abgesprochen werden.

  In diesem Zusammenhang ist außerdem wieder darauf hinzuweisen, dass in der Arzneimittelbranche durch Verkürzung aus Wirkstoffbezeichnungen hervorgegangene Zeichen üblich sind (BGH, GRUR 2008, 905 Tz. 18 - Pantohexal; GRUR 2008, 909 Tz. 19 - Pantogast; BPatG, GRUR 2012, 67, 68 - Panprazol/PANTOZOL;… Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 14 Rn. 556).

• BPatG, 01.03.2019 - 28 W (pat) 29/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "INJEKT/INJEX" - der Schutz einer eingetragenen …

  Eine markenrechtlich relevante Zeichenähnlichkeit ist folglich nur gegeben, soweit sich die Übereinstimmungen nicht auf die beschreibende oder sonst schutzunfähige Angabe selbst beschränken, sondern eine Identität oder Ähnlichkeit gerade im Bereich der konkreten Abwandlungen besteht (vgl. BPatG GRUR 2012, 67, Rdnr. 39 - Panprazol/PANTOZOL;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rdnr. 194 f.).
• BPatG, 03.08.2017 - 25 W (pat) 57/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Travomed/Travo/Travo (Unionsmarke)" - zur …

  Der Senat hat daher bei vergleichbar enger Zeichenlage und gegebener Warenidentität im Arzneimittelbereich insbesondere eine begriffliche Verwechslungsgefahr verneint, soweit beide Vergleichszeichen sich deutlich an eine Wirkstoffangabe annähern und insoweit eine Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke zu bejahen war (vgl. dazu BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 - PANTOPREM/PANTOPAN; Beschluss vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL; Beschluss vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).

  Nachdem aber die Verfremdung lediglich in der Weglassung der dritten Silbe der Wirkstoffbezeichnung besteht und die Wirkstoffbezeichnung damit vergleichsweise deutlich hervortritt, reicht dies nicht mehr aus, um noch von einer originär durchschnittliche Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. hierzu BGH GRUR 2008, 905 Rn. 15 - Pantohexal; BGH GRUR 2008, 911 Rn. 16 - Pantogast; BPatG GRUR 2016, 503 - Dorzo Plus T Stada/Dorzo; BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 - PANTOPREM/PANTOPAN; Beschluss vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL; Beschluss vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac).

 
• BPatG, 03.08.2017 - 25 W (pat) 58/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "Travomed comp/Travo/Travo (Unionsmarke)" - zur …

  Der Senat hat daher bei vergleichbar enger Zeichenlage und gegebener Warenidentität im Arzneimittelbereich insbesondere eine begriffliche Verwechslungsgefahr verneint, soweit beide Vergleichszeichen sich deutlich an eine Wirkstoffangabe annähern und insoweit eine Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke zu bejahen war (vgl. dazu BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 - PANTOPREM/PANTOPAN; Beschluss vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL; Beschluss vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).

  Nachdem aber die Verfremdung lediglich in der Weglassung der dritten Silbe der Wirkstoffbezeichnung besteht und die Wirkstoffbezeichnung damit vergleichsweise deutlich hervortritt, reicht dies nicht mehr aus, um noch von einer originär durchschnittliche Kennzeichnungskraft auszugehen (vgl. hierzu BGH GRUR 2008, 905 Rn. 15 - Pantohexal; BGH GRUR 2008, 911 Rn. 16 - Pantogast; BPatG GRUR 2016, 503 - Dorzo Plus T Stada/Dorzo; BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 - PANTOPREM/PANTOPAN; Beschluss vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL; Beschluss vom 27. April 2016 - 25 W (pat) 536/13 - Diclo/Diclac).

• BPatG, 01.03.2019 - 28 W (pat) 15/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "INJEKT/INJEX" - der Schutz einer eingetragenen …

  Eine markenrechtlich relevante Zeichenähnlichkeit ist folglich nur gegeben, soweit sich die Übereinstimmungen nicht auf die beschreibende oder sonst schutzunfähige Angabe selbst beschränken, sondern eine Identität oder Ähnlichkeit gerade im Bereich der konkreten Abwandlungen besteht (vgl. BPatG GRUR 2012, 67, Rdnr. 39 - Panprazol/PANTOZOL;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rdnr. 194 f.).
• BPatG, 15.11.2012 - 2 Ni 33/11
  Ein darüber hinausgehender Schutz kann nicht beansprucht werden, weil er dem markenrechtlichen Schutz der beschreibenden Angabe selbst gleichkommen würde (für das Verletzungsverfahren BGH GRUR 2003, 963, 965 - AntiVirus/AntiVir; BGH GRUR 2012, 1040 (Nr. 39) - pjur/pure; für das Widerspruchsverfahren BPatG vom 8.8.2007, 32 W (pat) 63/06 - Vitaminis/Vitaminos; BPatG vom 25.3.2010, 25 W (pat) 46/09 - Panero/Panerie; BPatG GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL).
• BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 545/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "jurtel/JurCall" - zur Kennzeichnungskraft - …

  Ein darüber hinausgehender Schutz kann nicht beansprucht werden, weil er dem markenrechtlichen Schutz der beschreibenden Angabe selbst gleichkommen würde (für das Verletzungsverfahren BGH GRUR 2003, 963, 965 - AntiVirus/AntiVir; BGH GRUR 2012, 1040 (Nr. 39) - pjur/pure; für das Widerspruchsverfahren BPatG vom 8.8.2007, 32 W (pat) 63/06 - Vitaminis/Vitaminos; BPatG vom 25.3.2010, 25 W (pat) 46/09 - Panero/Panerie; BPatG GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL).
• LG Hamburg, 26.08.2015 - 408 HKO 143/14

  Werktitelschutz: Verwechslungsgefahr zwischen "Tagesschau" und "Tagesumschau"

  In der Entscheidung "PANTOZOL" beispielsweise (BPatG, Beschl. v. 17.3.2001, 25 W (pat) 516/10) hatte sich der Inhaber der Marke mit seiner Bezeichnung an der einschlägige Wirkstoffangabe "Pantoprazol" orientiert.
• BPatG, 27.04.2016 - 25 W (pat) 536/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Diclo/Diclac" - zur Kennzeichnungskraft - zur …

  Der Senat hat daher bei vergleichbar enger Zeichenlage und sogar gegebener Warenidentität im Arzneimittelbereich eine Verwechslungsgefahr verneint, soweit beide Vergleichszeichen sich deutlich an eine Wirkstoffangabe annähern und insoweit eine Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke zu bejahen war (vgl. dazu die Senatsentscheidungen vom 16. Januar 2014 - 25 W (pat) 72/12 = GRUR 2014, 669 -PANTOPREM/PANTOPAN und vom 17. März 2011 - 25 W (pat) 516/10 = GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL).
• BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 12/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Florana/FLORANID" - zur Kennzeichnungskraft - …

  Ein darüber hinausgehender Schutz kann nicht beansprucht werden, weil er dem markenrechtlichen Schutz der beschreibenden Angabe selbst gleichkommen würde (für das Verletzungsverfahren BGH GRUR 2003, 963, 965 - AntiVirus/AntiVir; BGH GRUR 2012, 1040 (Nr. 39) - pjur/pure; für das Widerspruchsverfahren BPatG vom 8.8.2007, 32 W (pat) 63/06 - Vitaminis/Vitaminos; BPatG vom 25.3.2010, 25 W (pat) 46/09 - Panero/Panerie; BPatG GRUR 2012, 67 - Panprazol/PANTOZOL).
• BPatG, 29.11.2012 - 25 W (pat) 23/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Stevi-Cola" - kein …
• BPatG, 29.11.2012 - 25 W (pat) 24/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Stevi-Gums" - kein …
• BPatG, 18.10.2017 - 25 W (pat) 11/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "REPAMUN (Wort-Bild-Marke)/RAPAMUNE" - zur …
• BPatG, 25.02.2016 - 25 W (pat) 541/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Monascor/Monachol" - zur Kennzeichnungskraft - …