Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,17358
BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11 (https://dejure.org/2012,17358)
BGH, Entscheidung vom 31.05.2012 - I ZR 45/11 (https://dejure.org/2012,17358)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2012 - I ZR 45/11 (https://dejure.org/2012,17358)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    UWG § 4 Nr. 11, § 8 Abs. 4; BGB §§ 242, 307, 308 Nr. 1, § 309 Nr. 7a; ZPO § 322 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Missbräuchliche Vertragsstrafe - Die Frage, ob die Geltendmachung einer Vertragsstrafe rechtsmissbräuchlich ist, richtet sich nach § 242 BGB. §§ 307, 308 Nr. 1, § 309 Nr. 7a BGB sind Marktverhaltensregelungen.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 4 UWG, § 242 BGB, § 307 BGB, § 308 Nr 1 BGB
    Wettbewerbsverstöße im Internet-Versandhandel: Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung einer Vertragsstrafe; Bindungswirkung einer rechtskräftigen Entscheidung über einen Unterlassungsanspruch für die Beurteilung einer Abmahnung; Verstoß gegen ...

  • webshoprecht.de

    Zur Unzulässigkeit von kurzen Rügepflichten bei der Geltendmachung von Transportschäden und zur rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung einer Vertragsstrafe

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Berücksichtigung von § 8 Abs. 4 UWG bei der Missbrauchskontrolle im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Vertragsstrafeanspruchs

  • info-it-recht.de
  • Betriebs-Berater

    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung einer Vertragsstrafe

  • Betriebs-Berater

    Zulässigkeit der Berücksichtigung von § 8 Abs. 4 UWG bei der Missbrauchskontrolle im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Vertragsstrafeanspruchs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4; BGB § 242
    Zulässigkeit der Berücksichtigung von § 8 Abs. 4 UWG bei der Missbrauchskontrolle im Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Vertragsstrafeanspruchs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abmahnung unwirksamer Verbraucher-AGB durch Mitbewerber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu der Frage, ob auch eine Vertragsstrafe rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden kann

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit fehlerhafter AGB

  • lhr-law.de (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Zum Thema "Geltendmachung rechtsmissbräuchlicher Vertragsstrafen”

  • beckmannundnorda.de (Leitsatz)

    Missbräuchliche Vertragsstrafe - zur Frage, wann die Geltendmachung einer Vertragsstrafe rechtsmissbräuchlich ist

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Vertragsstrafe - BGH, I ZR 45/11

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit bei unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zum Rechtsmissbrauch durch Geltendmachung einer Vertragsstrafe ("Missbräuchliche Vertragsstrafe")

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verwendung unwirksamer AGB stets wettbewerbswidrig

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung einer Vertragsstrafe

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Mehrfacheinforderung einer im Zusammenhang mit wettbewerblicher Unterlassungserklärung verwirkten Vertragsstrafe ist zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verstöße gegen AGB-Recht sind Wettbewerbsverletzungen

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Zur Abmahnung von unwirksamen AGB-Klauseln

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Freibrief für AGB-Abmahnungen?

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Verwendung unwirksamer AGB ist stets wettbewerbswidrig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Verwendung unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstöße durch AGB-Recht als Marktverhaltensregelung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unwirksame AGB-Klauseln können abgemahnt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung bei fehlerhaften AGB - auch Mitbewerber können abmahnen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstöße durch AGB-Recht als Marktverhaltensregelung

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Falsche Klauseln in AGB sind wettbewerbswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte AGB sind kein Bagatellverstoß

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß aufgrund unwirksamer Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Vertragsstrafe: Die Frage, ob die Geltendmachung einer Vertragsstrafe rechtsmissbräuchlich ist, die auf einem Unterlassungsvertrag zwischen einem Gläubiger und einem Schuldner beruht, richtet sich nicht nach § 8 Abs. 4 UWG, sondern nach § 242 BGB

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksame AGB-Klauseln berechtigen Konkurrenten zur Abmahnung - Verwendung unwirksamer Klauseln stellt unlautere Geschäftshandlung dar

Besprechungen u.ä. (3)

  • lhr-law.de (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Zum Thema "Geltendmachung rechtsmissbräuchlicher Vertragsstrafen”

  • internetrecht-rostock.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Geltendmachung von Vertragsstrafenansprüchen an sich ist nicht rechtsmissbräuchlich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verwendung unwirksamer AGB gegenüber Verbrauchern kann von jedem Mitbewerber abgemahnt werden! (IBR 2012, 1371)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3577
  • NJW 2012, 3577 Nr. 49
  • ZIP 2012, 2162 (Ls.)
  • ZIP 2012, 2162 Nr. 44
  • MDR 2012, 982
  • GRUR 2012, 949
  • GRUR 2013, 104
  • NJ 2013, 131
  • MMR 2012, 672
  • MIR 2012, Dok. 029
  • BB 2012, 1806
  • DB 2012, 8 Nr. 29
  • K&R 2012, 591
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (95)

  • OLG Köln, 11.03.2016 - 6 U 121/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bereitstellung eines Kontaktformulars zur Eingabe

    Der BGH (GRUR 2012, 949, Rn. 47 - juris) hat zwar ausgeführt:.
  • BGH, 13.07.2021 - VI ZR 128/20

    Weitere Entscheidung zum Daimler-Thermofenster

    Dies muss sich allerdings klar und eindeutig aus den Gründen des Urteils ableiten lassen (vgl. Senatsurteil vom 29. September 2020 - VI ZR 449/19, GRUR 2021, 106 Rn. 12; BGH, Urteile vom 8. Januar 2019 - II ZR 139/17, ZIP 2019, 513 Rn. 17; vom 15. Mai 2014 - III ZR 368/13, NJW 2014, 2857 Rn. 11; vom 31. Mai 2012 - I ZR 45/11, GRUR 2012, 949 Rn. 16).
  • BGH, 29.01.2015 - IX ZR 279/13

    Insolvenz einer GmbH & Co. KG: Anspruch des Insolvenzverwalters auf

    Das muss jedoch zweifelsfrei geschehen; die bloße Angabe des Grundes für die Zulassung der Revision reicht nicht, um von einer nur beschränkten Zulassung des Rechtsmittels auszugehen (BGH, Urteil vom 31. Mai 2012 - I ZR 45/11, NJW 2012, 3577 Rn. 16 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht