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   BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11   

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https://dejure.org/2013,874
BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11 (https://dejure.org/2013,874)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2013 - I ZR 62/11 (https://dejure.org/2013,874)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - I ZR 62/11 (https://dejure.org/2013,874)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

    § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 3 HeilMWerbG
    Heilmittelwerbung: Gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit; Anforderungen an die wissenschaftliche Studie - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  • Wolters Kluwer

    Irreführende Werbung für ein Arzneimittel bei Stützung des Arzneimittels auf wissenschaftlich nicht zutreffende Studien (hier: Behauptungen eines Gewichtsvorteils bei der Gabe eines Medikaments)

  • kanzlei.biz

    Unzulässigkeit von Werbung für Arzneimittel, deren Aussage nicht ausreichend von wissenschaftlichen Studien gestützt wird

  • Betriebs-Berater

    Irreführende Werbung für ein Arzneimittel - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Irreführende Werbung für ein Arzneimittel bei Stützung des Arzneimittels auf wissenschaftlich nicht zutreffende Studien (hier: Behauptungen eines Gewichtsvorteils bei der Gabe eines Medikaments)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  • datenbank.nwb.de

    Heilmittelwerbung: Gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit; Anforderungen an die wissenschaftliche Studie - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzneimittelrecht - Studie nicht wissenschaftlich belegt: Nicht werbetauglich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Zitatwahrheit und gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis im Heilmittelwerberecht

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht und Heilmittelwerbung: BGH zur Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben aus Studien

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    "Zitatwahrheit” und "gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis” im Heilmittelwerberecht - Ausweitung der Werbemöglichkeiten der Pharmaindustrie

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung mit bestimmter Wirkung eines Arzneimittels auch bei Vorliegen einer Studie irreführend, wenn Studie nicht den Anforderungen eines wissenschaftlichen Belegs entspricht

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Heilmittelwerbung mit Wirksamkeitsbehauptung nur bei Vorliegen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse möglich / Zu den Anforderungen an die wissenschaftliche Studie

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil - Irreführende Werbung für Arzneimittel mit Aussagen, die nicht ausreichend durch Studien gestützt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Werbeaussagen in der Heilmittelwerbung und das Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis -Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Heilmittelwerbung für Arzneimittel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis und die Zulässigkeit der Heilmittelwerbung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung mit wissenschaftlichen Studien - BGH zu irreführenden Anzeigen für Diabetes-Medikament

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Diabetes-Arzneimittel mit "geringer Gewichtszunahme" - Stimmt die Reklame eines Pharmaherstellers mit den Prüfungsergebnissen der Zulassungsbehörde überein, ist sie zulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zu den Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  • handelsblatt.com (Pressebericht, 06.02.2013)

    Werbung: Pharmakonzerne müssen ehrlicher werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zum Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Novo Nordisk darf mit Gewichtsvorteil werben

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Arzneimittelbezogene Werbung darf sich nur auf Studien stützen, die die beworbenen Wirkungen und Eigenschaften tatsächlich festgestellt haben

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BGH setzt Pharmawerbung Grenzen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für ein Arzneimittel -Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Zum Merkmal der gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Heilmittelwerbung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BGH nimmt "wissenschaftliche Studie" in Heilmittelwerbung unter die Lupe

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Wissenschaftlicher Nachweis bei gesundheitsbezogenen Werbeaussagen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Werbemöglichkeiten für Arzneimittel ausgeweitet

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Bei gesundheitsbezogene Werbung darf sich der Werbende grundsätzlich auf den Inhalt der Zulassung und der Fachinformation berufen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Wissenschaftliche Sicherung für zulässige Medikamentenwerbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 802
  • GRUR 2013, 649
  • BB 2013, 1089
 
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Wird zitiert von ... (135)

  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als

    Darum geht es im Streitfall jedoch ebenso wenig wie um die Frage, ob die Mitglieder des Berufungsgerichts aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit in einem Spezialsenat über das nötige Erfahrungswissen verfügen, um auch die Anschauung von Fachkreisen zu beurteilen, denen sie selbst nicht angehören (vgl. BGH, Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 62/11, GRUR 2013, 649 Rn. 50 = WRP 2013, 772 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil, mwN).
  • BGH, 20.02.2020 - I ZR 193/18

    Zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon

    Die Bedeutung und das Ausmaß der Bedrohung der durch das Heilmittelwerbegesetz geschützten Rechtsgüter durch eine unangemessen beeinflussende Werbung sowie Sinn und Tragweite des Werbeverbots gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 HWG führen zwar zu einem weiten Anwendungsbereich von § 1 Abs. 1 HWG und zu einem strengen Maßstab bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Werbung im Gesundheitswesen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juli 2006 - I ZR 145/03, GRUR 2006, 949 Rn. 22 = WRP 2006, 1370 - Kunden werben Kunden; BGHZ 180, 355 Rn. 17 - Festbetragsfestsetzung; BGH, Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 62/11, GRUR 2013, 649 Rn. 15 = WRP 2013, 772 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil, mwN).
  • OLG Frankfurt, 12.09.2019 - 6 U 114/18

    Unzulässige Werbung für Lebensmittel mit krankheitsbezogenen Aussagen; Begriff

    a) Bei gesundheitsbezogener Werbung werden besonders strenge Anforderungen an Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbeaussage gestellt, da von einer Irreführung erhebliche Gefahren für das hohe Schutzgut der Gesundheit des Einzelnen und der Bevölkerung ausgehen können (BGH GRUR 2013, 649 Rn. 15 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).
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