Rechtsprechung
   BGH, 06.02.2013 - I ZR 106/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,18683
BGH, 06.02.2013 - I ZR 106/11 (https://dejure.org/2013,18683)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2013 - I ZR 106/11 (https://dejure.org/2013,18683)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - I ZR 106/11 (https://dejure.org/2013,18683)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,18683) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    VOODOO

    Art 9 Abs 1 S 2 Buchst b EGV 40/94, Art 15 Abs 1 EGV 40/94, Art 15 Abs 2 EGV 40/94, Art 52 Abs 1 Buchst b EGV 40/94, Art 96 Buchst a EGV 40/94
    Markenverletzungsverfahren bezüglich einer Gemeinschaftsmarke: Verfahrensaussetzung wegen anschließenden Anträgen auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit; Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung; rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftswortmarke bei ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur rechtserhaltenden Nutzung einer Gemeinschaftsmarke bei deren Verwendung in lediglich einem EU-Mitgliedsstaat / VOODOO

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch des Inhabers der Gemeinschaftsmarke "VOODOO" im Bereich der Sportartikel gegen die Verwendung von Bezeichnung mit dem Wortbestandteil "VOODOO" für Futtermittel im Bereich des Angelsports

  • rewis.io

    Markenverletzungsverfahren bezüglich einer Gemeinschaftsmarke: Verfahrensaussetzung wegen anschließenden Anträgen auf Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit; Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung; rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftswortmarke bei ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 101 Abs. 3; GMV Art. 104 Abs. 1
    Unterlassungsanspruch des Inhabers der Gemeinschaftsmarke "VOODOO" im Bereich der Sportartikel gegen die Verwendung von Bezeichnung mit dem Wortbestandteil "VOODOO" für Futtermittel im Bereich des Angelsports

  • rechtsportal.de

    GMV Art. 101 Abs. 3; GMV Art. 104 Abs. 1
    Unterlassungsanspruch des Inhabers der Gemeinschaftsmarke "VOODOO" im Bereich der Sportartikel gegen die Verwendung von Bezeichnung mit dem Wortbestandteil "VOODOO" für Futtermittel im Bereich des Angelsports

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOODOO

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Bösgläubige Ameldung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwendung einer Gemeinschaftsmarke nur in Deutschland kann für deren rechtserhaltende Benutzung ausreichen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 925
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (82)

  • BGH, 09.07.2015 - I ZR 224/13

    Kopfhörer-Kennzeichnung - Wettbewerbsverstoß im Zusammenhang mit dem Vertrieb von …

    Die Beklagte hat die Erfüllung dieses Anspruchs spätestens durch ihr Verhalten im Prozess im Sinne des § 281 Abs. 2 BGB ernsthaft und endgültig verweigert (vgl. BGH…, Urteil vom 24. Juli 2012 - II ZR 297/11, BGHZ 194, 180 Rn. 30; Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 106/11, GRUR 2013, 925 Rn. 59 = WRP 2013, 1198 - VOODOO; OLG Hamm, WRP 2013, 378, 381 f.;… Großkomm.UWG/Feddersen aaO § 12 B Rn. 73 mwN).
  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 104/14

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Betreibers einer …

    Vielmehr kann der Lizenzgeber als Markeninhaber im Wege der Drittschadensliquidation einen dem Lizenznehmer entstandenen Schaden geltend machen oder der vom Markeninhaber zur Geltendmachung im eigenen Namen ermächtigte Lizenznehmer den Schadensersatzanspruch des Lizenzgebers einklagen, wobei im letztgenannten Fall Zahlung an den Markeninhaber beantragt werden muss (vgl. BGH, Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 106/11, GRUR 2013, 925 Rn. 57 = WRP 2013, 1198 - VOODOO, mwN).
  • BGH, 31.10.2018 - I ZR 73/17

    Beschränken der Zulassung der Revision auf einen tatsächlich und rechtlich …

    e) Das Berufungsgericht hat allerdings mit Recht angenommen, dass der von der Klägerin geltend gemachte Zinsanspruch nicht bereits ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit der Klage, sondern erst ab dem Zeitpunkt begründet ist, zu dem die Beklagte die Abweisung der Klage beantragt hat, weil sie erst zu diesem Zeitpunkt die Erfüllung des Anspruchs ernsthaft und endgültig verweigert hat (BGH, Urteil vom 6. Februar 2013 - I ZR 106/11, GRUR 2013, 925 Rn. 59 = WRP 2013, 1198 - VOODOO; Urteil vom 9. Juli 2015.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht