Rechtsprechung
   BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,26305
BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14 (https://dejure.org/2015,26305)
BGH, Entscheidung vom 02.04.2015 - I ZB 2/14 (https://dejure.org/2015,26305)
BGH, Entscheidung vom 02. April 2015 - I ZB 2/14 (https://dejure.org/2015,26305)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    ISET/ISETsolar

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden Buchstabenfolge in einem Abkürzungswörterbuch für Institutsbezeichnungen - ISET/ISETsolar

  • damm-legal.de

    Findet sich eine Buchstabenfolge in einem Abkürzungswörterbuch wieder, ist sie noch nicht automatisch kennzeichnungsschwach

  • Wolters Kluwer

    Annahme der Kennzeichnungsschwäche eines aus einer Buchstabenfolge bestehenden Zeichens (hier: ISET) wegen Aufnahme dieser Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch; Voraussetzung für das Bestehen einer Verwechselungsgefahr; Bestimmung der originären ...

  • online-und-recht.de

    Buchstabenfolge in Abkürzungswörterbuch nicht automatisch kennzeichnungsschwach

  • kanzlei.biz

    Keine Kennzeichnungsschwäche von Buchstabenfolge durch Aufnahme in Abkürzungswörterbuch (hier: ISET)

  • Betriebs-Berater

    Annahme einer Kennzeichnungsschwäche - ISET/ISETsolar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de

    Annahme der Kennzeichnungsschwäche eines aus einer Buchstabenfolge bestehenden Zeichens (hier: ISET) wegen Aufnahme dieser Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch; Voraussetzung für das Bestehen einer Verwechselungsgefahr; Bestimmung der originären ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ISET/ISETsolar

  • datenbank.nwb.de

    Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden Buchstabenfolge in einem Abkürzungswörterbuch für Institutsbezeichnungen - ISET/ISETsolar

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Findet sich eine Buchstabenfolge in einem Abkürzungswörterbuch wieder, ist sie noch nicht automatisch kennzeichnungsschwach

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch bedeutet nicht automatisch eine Kennzeichnungsschwäche - ISET / ISETsolar

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Abkürzungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Buchstabenfolge als Marke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine zwangsläufige Kennzeichnungsschwäche durch Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine zwangsläufige Kennzeichnungsschwäche durch Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine zwangsläufige Kennzeichnungsschwäche durch Aufnahme einer Buchstabenfolge in ein Abkürzungswörterbuch

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Annahme einer Kennzeichnungsschwäche eines aus einer Buchstabenfolge bestehenden Zeichens - ISET/ISETsolar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Aufnahme in Abkürzungsverzeichnis begründet nicht automatisch markenrechtliche Kennzeichnungsschwäche

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 1253
  • GRUR 2015, 1127
  • BB 2015, 2433
 
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Wird zitiert von ... (77)

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Marken, die über einen für die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen erkennbar beschreibenden Anklang verfügen, haben regelmäßig nur geringe originäre Unterscheidungskraft (vgl. BGH, Urteil vom 9. Februar 2012 - I ZR 100/10, GRUR 2012, 1040 Rn. 29 = WRP 2012, 1241 - pjur/pure; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips; BGH, Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 10 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar).
  • BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

    BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen

    a) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - C-398/08, Slg. 2010, I-535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips; BGH, Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 10 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar).
  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

    Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 63/12, GRUR 2014, 488 Rn. 9 = WRP 2014, 580 - DESPERADOS/DESPERADO; Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 71/12, GRUR 2014, 382 Rn. 14 = WRP 2014, 452 - REAL-Chips; Beschluss vom 3. Juli 2014 - I ZB 77/13, GRUR 2015, 176 Rn. 9 = WRP 2015, 193 - ZOOM/ZOOM; Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 8 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar, jeweils mwN).
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