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   BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,7245
BGH, 16.04.2015 - I ZR 225/12 (https://dejure.org/2015,7245)
BGH, Entscheidung vom 16.04.2015 - I ZR 225/12 (https://dejure.org/2015,7245)
BGH, Entscheidung vom 16. April 2015 - I ZR 225/12 (https://dejure.org/2015,7245)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 8 Abs. 1, §§ 9, 23 Satz 1, § 24 Abs. 1, § 97 Abs. 1 und 2; ZPO § 286 Abs. 1; RVG § 14 Abs. 2

  • IWW

    § 9 UrhG, § ... 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 UrhG, § 24 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 8 Abs. 1 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 UrhG, § 97 UrhG, § 2 Abs. 1 UrhG, § 11 Satz 1 UrhG, § 31 Abs. 1 UrhG, § 79 Abs. 2 UrhG, § 23 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 23 UrhG, § 2 Abs. 2 UrhG, § 286 ZPO, § 24 Abs. 1 UrhG, § 154 Abs. 2 BGB, § 185 Abs. 2 BGB, § 242 BGB, § 308 ZPO, § 308 Abs. 1 ZPO, § 894 Satz 1 ZPO, § 97 Abs. 1 UrhG, 2300 RVG VV, § 93 ZPO, § 14 Abs. 2 RVG, § 14 Abs. 1 RVG, § 14 Abs. 1 Satz 4 RVG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, §§ 355, 357 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Goldrapper

    § 2 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 2 Abs 1 Nr 2 UrhG, § 8 Abs 1 UrhG, § 9 UrhG, § 23 S 1 UrhG
    Urheberrechtsschutzfähigkeit von Musikstücken: Erforderliche Werkhöhe; tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks durch Anhören und Einholung eines Sachverständigengutachtens; Überprüfung der tatrichterlichen Feststellungen in der Revisionsinstanz - Goldrapper

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Urheberrechtsverletzung durch Kopieren bzw. Sampeln von ca. 10-sekündigen Originalaufnahmen ohne Verwendung des Textes; Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks; Prüfung der Urheberrechtsschutzfähigkeit

  • kanzlei.biz

    Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Titel kann zulässig sein

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Goldrapper

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 8 Abs. 1, 9, 23, 24, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtsverletzung durch Kopieren bzw. Sampeln von ca. 10-sekündigen Originalaufnahmen ohne Verwendung des Textes; Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks; Prüfung der Urheberrechtsschutzfähigkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Goldrapper

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (36)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Zur Zulässigkeit des Sampling von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum urheberrechtlichen Schutz für kurze Musiksequenzen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bushido vs Dark Sanctuary - Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Teilerfolg: Bushido-Prozess geht in die Verlängerung

  • faz.net (Pressemeldung, 16.04.2015)

    Prozess gegen Bushido: Hast du Töne?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Goldrapper - Hintergrund-Loops und das Urheberrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Goldrapper - Rap-Musik als Hintergrund-Loop

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtliche Schutzfähigkeit - und das Sachverständigengutachten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Komponisten und Textdichter sind keine Miturheber

  • lto.de (Kurzinformation)

    Teilerfolg für Bushido: Zweifel an Plagiatsvorwürfen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Urheberrecht - Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auch einzelne Teile aus Musikstücken können urheberrechtlich geschützt sein

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kunst oder monotone Tonfolgen? - BGH stellt Urheberrechtsschutz für Musik-Sequenzen in Frage, die Rapper Bushido geklaut haben soll

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Goldrapper

  • taz.de (Pressebericht, 16.04.2015)

    Plagiatsvorwürfen: Neue Hoffnung für Bushido

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Dark Sanctuary gegen Bushido

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Kurze Musiksequenzen nicht o.w. urheberrechtlich geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Rap Battle: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops

  • beck.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Übernahme kurzer Musiksequenzen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Bushido rappt erst mal weiter Gold…!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Kurze Musiksequenzen sind nicht zwingend schützenswert

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit der Übernahme von kurzen Musiksequenzen als Hintergrund-Loops für Rap-Stücke

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Angeblich unerlaubt gesampelt: Teilerfolg für Bushido

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bushido-Urteil aufgehoben: kein Urheberrechtsschutz durch Verbindung von Text und Musik

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Kurze Musiksequenzen sind nicht zwingend schützenswert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bushido, der Goldrapper, gewinnt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Zulässigkeit der Übernahme kurzer Musiksequenzen als Hintergrund-Loops

  • rechtsanwalt-harzewski.de (Kurzinformation)

    Gothic gegen Rap

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Bushido siegt (vorerst) beim BGH

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Hinzuziehung eines Sachverständigen bei Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit von Musiksequenzen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Hinzuziehung eines Sachverständigen bei Beurteilung der schöpferischen Eigentümlichkeit von Musiksequenzen

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zum Urheberrechtsschutz von Kompositionen - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 16.04.2015" von Nils Dietrich, original erschienen in: ZUM 2015, 996 - 1007.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Beurteilungsmaßstab der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit" von Nicole Fallert, original erschienen in: GRUR 2016, 248 - 250.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 12
  • MDR 2016, 225
  • GRUR 2015, 1189
  • GRUR 2015, 1198
  • MMR 2015, 824
  • K&R 2015, 805
  • ZUM 2015, 996
 
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Wird zitiert von ... (165)

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 19/14

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Die Frage, ob die Rüge der Revision bereits deshalb von unzutreffenden Annahmen ausgeht, weil schon nicht rechtskräftig feststeht, ob durch die Vervielfältigung und Verbreitung des Titels "Goldrapper" überhaupt Urheberrechte Dritter verletzt worden sind (vgl. BGH, Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, juris - Goldrapper), kann auf sich beruhen.
  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    (2) Die Antragstellerin hat jedoch im Beschwerdeverfahren nach Veröffentlichung der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 16. September 2015 (C-215/14, GRUR 2015, 1198 = WRP 2015, 1455 - Nestlé/Cadbury) erklärt, der Löschungsantrag werde nicht mehr aufrechterhalten, soweit er darauf gestützt gewesen sei, dass die als Marke geschützte Form von ihrer Eintragung ausgeschlossen sei, weil sie das Ergebnis eines technischen Herstellungsprozesses sei.

    Für den Benutzer sind die Funktionalitäten der Ware und nicht die Modalitäten ihrer Herstellung maßgeblich (vgl. EuGH, GRUR 2015, 1198 Rn. 55 - Nestlé/Cadbury).

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat deshalb entschieden, dass das Schutzhindernis des Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziffer ii der Richtlinie 2008/95/EG, der durch § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG in das deutsche Recht umgesetzt ist, nur die Funktionsweise der fraglichen Ware erfasst (EuGH, GRUR 2015, 1198 Rn. 57 - Nestlé/Cadbury).

  • BGH, 28.07.2016 - I ZR 9/15

    auf fett getrimmt - Grenzen freier Benutzung von urheberrechtsgeschützten Fotos:

    Um eine freie Benutzung handelt es sich, wenn ein selbständiges Werk geschaffen wurde und das ältere Werk als Grundlage für die Schöpfung des neuen Werkes diente (vgl. BGH, GRUR 2014, 65 Rn. 37 f. - Beuys-Aktion; BGH, Urteil vom 16. April 2015 - I ZR 225/12, GRUR 2015, 1189 Rn. 41 = WRP 2015, 1507 - Goldrapper).

    Insbesondere gehört die Frage, ob und in welchem Umfang das ursprüngliche Werk dem Publikum bekannt ist, zu den im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung zu berücksichtigenden Umständen (vgl. BGH, Urteil vom 5. März 1971 - I ZR 94/69, GRUR 1971, 525, 526 - Petite Jacqueline; BGH, GRUR 2015, 1189 Rn. 94 - Goldrapper).

    Bestehen bereits Zweifel, ob das im Streitfall maßgebliche Publikum die Bearbeitung überhaupt dem Urheber zuordnet, kann nicht ohne weiteres angenommen werden, dass dessen Beziehung zu seinem Werk durch die beanstandete Bearbeitung in besonders schwerwiegender Weise beeinträchtigt ist (vgl. BGH, GRUR 2015, 1189 Rn. 94 - Goldrapper).

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