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   BGH, 17.11.2014 - I ZR 114/13   

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https://dejure.org/2014,52124
BGH, 17.11.2014 - I ZR 114/13 (https://dejure.org/2014,52124)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2014 - I ZR 114/13 (https://dejure.org/2014,52124)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2014 - I ZR 114/13 (https://dejure.org/2014,52124)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    PINAR

    § 26 Abs 3 S 1 MarkenG
    Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer Wortmarke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Benutzung einer eingetragenen Marke mit einem Zusatz zur Beschreibung der unter der Marke vertriebenen türkischen Lebensmittel - PINAR

  • IWW

    § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG, § 49 Abs. 1, § 55 Abs. 1, 2 Nr. 1 MarkenG, § 26 Abs. 3 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 26 MarkenG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Heranziehung der entwickelten Grundsätze zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Löschungsbegehren bzgl. der Wortmarke "PINAR" für ...

  • rewis.io

    Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer Wortmarke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Benutzung einer eingetragenen Marke mit einem Zusatz zur Beschreibung der unter der Marke vertriebenen türkischen Lebensmittel - PINAR

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Heranziehung der entwickelten Grundsätze zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Löschungsbegehren bzgl. der Wortmarke "PINAR" für ...

  • rechtsportal.de

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Heranziehung der entwickelten Grundsätze zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Löschungsbegehren bzgl. der Wortmarke "PINAR" für ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PINAR

  • datenbank.nwb.de

    Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer Wortmarke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Benutzung einer eingetragenen Marke mit einem Zusatz zur Beschreibung der unter der Marke vertriebenen türkischen Lebensmittel - PINAR

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Zusätze

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Zusätze

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur rechtserhaltenden Benutzung, wenn Marke mit Zusatz in fremder Sprache verwendet wird, der Produkt in dieser Sprache beschreibt - Pinar Sosis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtserhaltende Markenbenutzung - in einer von der Eintragung abweichenden Form

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Türkische Rindswürstchen dürfen in Deutschland weiterhin PINAR SOSIS heißen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Türkische Rindswürstchen dürfen in Deutschland weiterhin PINAR SOSIS heißen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Nutzung einer Marke durch ein zusammengesetztes Kennzeichen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    PINAR

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Nutzung einer Marke durch ein zusammengesetztes Kennzeichen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Grundsätze der gespaltenen Verkehrsauffassung bei rechtserhaltender Benutzung der Marke in abweichender Form

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch Zusätze

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 587
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 11.05.2017 - I ZB 6/16

    Dorzo - Rechtserhaltende Benutzung einer Marke: Ergänzung einer Marke durch

    Die Verbindung zwischen der Marke und einem Zusatz kann insbesondere durch die räumliche Nähe oder die Einbindung in ein Logo hergestellt werden (BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13, GRUR 2015, 587 Rn. 13 und 16 f. = WRP 2015, 732 - PINAR; Ströbele in Ströbele/Hacker aaO § 26 Rn. 156).

    Allerdings kann die graphische Gestaltung in die Beantwortung der Frage, ob nach der Verkehrsanschauung zwei selbständige Kennzeichen vorliegen oder von einem einheitlichen Kennzeichen auszugehen ist, einbezogen werden (vgl. BGH, GRUR 2015, 587 Rn. 17 - PINAR).

  • BGH, 22.09.2021 - I ZR 192/20

    Flying V

    Eine andere Beurteilung ist nur ausnahmsweise dann gerechtfertigt, wenn - was im Streitfall ausscheidet - die Sicht verschiedener Verkehrskreise zu ermitteln ist, die sich - wie etwa der allgemeine Verkehr und Fachkreise oder unterschiedliche Sprachkreise - objektiv voneinander abgrenzen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13, GRUR 2015, 587 Rn. 22 f. = WRP 2015, 732 - PINAR, mwN).
  • BGH, 25.11.2021 - I ZR 148/20

    Kopplungsangebot III

    Innerhalb eines einzigen Verkehrskreises - wie hier der gewerblichen Kundinnen und Kunden der Beklagten - scheidet eine gespaltene Verkehrsauffassung dagegen aus (zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht vgl. BGH, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 64 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu; Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13, GRUR 2015, 587 Rn. 23 = WRP 2015, 732 - PINAR; zum lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz vgl. BGH, Urteil vom 22. September 2021 - I ZR 192/20, juris Rn. 16 - Flying V).
  • LG Düsseldorf, 29.11.2019 - 38 O 96/19

    Inhaber der Unionsmarke Malle kann Dritten die Durchführung von "Malle-Partys"

    Ob diese Voraussetzungen vorliegen, beurteilt sich aus Sicht der Verkehrskreise, die durch die in Rede stehenden Zeichen angesprochen sind, mithin als Abnehmer der betroffenen Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz beansprucht oder die Marke genutzt wird, in Frage kommen (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13 - PINAR [unter II 2 c aa]; EuGH, Urteil vom 26. April 2007 - C-412/05, P Alcon Inc./HABM [Rn. 55 f.]; Urteil vom 9. März 2006 - C-421/04, N AG/Hukla Germany SA [Rn. 24]).
  • OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

    Eine Veränderung des kennzeichnenden Charakters ist zu verneinen, wenn der Verkehr das abweichend benutzte Zeichen gerade bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach noch mit der eingetragenen Marke gleichsetzt, d.h. in der benutzten Form noch dieselbe Marke sieht (vgl. z.B. BGH (U.v. 17.11.2014 - I ZR 114/13) - PINAR, juris, Rn. 12; BGH (U.v. 10.01.2013 - I ZR 84/09) - PROTI II, juris, Rn. 20; BGH (U.v. 08.02.2007 - I ZR 71/04) - bodo Blue Night, juris, Rn. 12).

    Werden zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung zwei Zeichen verwendet, liegt es in der Regel - so auch hier - nahe, dass der Verkehr darin ein aus zwei Teilen bestehendes zusammengesetztes Kennzeichen erblickt und nicht von zwei voneinander zu unterscheidenden Zeichen ausgeht (BGH - PROTI II, a.a.O., Rn. 20; BGH (U.v. 17.11.2014 - I ZR 114/13) - PINAR, juris, Rn. 15).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs werden graphische und farbliche Hinzufügungen und Gestaltungen vielmehr nicht selten einen lediglich verzierenden Charakter haben, denen der Verkehr keine Bedeutung für den kennzeichnenden Charakter einer eingetragenen Wort-/Marke bzw. der benutzten Form zumisst (BGH (U.v. 18.12.2014 - I ZR 63/14), juris, Rn. 16; BGH (U.v. 17.11.2014 - I ZR 114/13) - PINAR, juris, Rn. 12; BGH (U.v. 08.01.2014 - I ZR 38/13) - Probiotik, juris, Rn. 18).

  • OLG München, 17.03.2016 - 29 U 2878/15

    Irreführung bei geografischer Herkunftsangabe für Bier (Klosterseer)

    Eine andere Beurteilung kommt allenfalls dann in Betracht, wenn die Sicht verschiedener Verkehrskreise zu ermitteln ist, die sich - wie etwa der allgemeine Verkehr und Fachkreise oder unterschiedliche Sprachkreise - objektiv voneinander abgrenzen lassen; innerhalb eines einzigen Verkehrskreises scheidet dagegen eine gespaltene Verkehrsauffassung aus (vgl. BGH GRUR 2015, 587 - PINAR Tz. 22 f m. w. N.).
  • BPatG, 21.06.2022 - 28 W (pat) 521/21
    Sie wurden zudem in wirtschaftlich nachvollziehbarer Weise von der Beschwerdeführerin definiert (vgl. BGH GRUR 2015, 587 Rdnr. 21 - PINAR; BPatG 30 W (pat) 515/10 - nanoLine).
  • LG Hamburg, 13.01.2022 - 312 O 294/21

    Albi-Saftflasche stellt unlautere nachschaffende Nachahmung der

    Das ist der Fall, wenn der Verkehr das abweichend benutzte Zeichen gerade bei Wahrnehmung der Unterschiede dem Gesamteindruck nach noch mit der eingetragenen Marke gleichsetzt, d. h. in der benutzten Form noch dieselbe Marke sieht (vgl. BGH, Urteil vom 17.11.2014, I ZR 114/13, Rz 12, PINAR; vgl. BGH, Urteil vom 5.12.2012, I ZR 135/11, Rz 31, Duff Beer; Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 13. Aufl. 2021, § 26 Rz 197).

    Dabei sind die Waren oder Dienstleistungen ihrer gattungsmäßigen Art nach und nach ihren objektiven Merkmalen zugrunde zu legen (vgl. BGH, Urteil vom 17.11.2014, I ZR 114/13, Rz 21, PINAR).

  • OLG Frankfurt, 14.07.2016 - 6 U 143/15

    Schutzbereich einer aus kyrillischen Schriftzeichen bestehenden Marke

    Die Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung ist mit der Sichtweise eines Durchschnittsverbrauchers daher im Grundsatz nicht zu vereinbaren (BGH WRP 2015, 732, [BGH 17.11.2014 - I ZR 114/13] Tz. 23 - Pinar).
  • BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 64/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mangal" - Unterscheidungskraft

    4,2 Mio. türkische und türkeistämmige Kunden in Deutschland im Jahre 2008 (www.wikipedia.org, Anlage 5 zum Hinweis des Senats vom 18. März 2016) stellen keinen objektiv abgrenzbaren Verkehrskreis dar (BGH GRUR 2015, 587 Rdnr. 23 - Pinar; GRUR 2013, 752 Rdnr. 32 - Duff Beer), zumal die Parteien nicht einmal behauptet haben, dass die Verpflegungsdienstleistungen des Antragsgegners nur auf türkische/türkeistämmige Endkunden ausgerichtet sind oder nur spezielle türkische Lebensmittel betreffen.
  • OLG Köln, 26.06.2015 - 6 U 154/14

    Schutzumfang einer nur im unmittelbaren Zusammenhang mit einem Wortbestandteil

  • BPatG, 30.03.2022 - 29 W (pat) 583/20
  • BPatG, 17.04.2019 - 28 W (pat) 521/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kasap" - zur Prüfung der konkreten

  • BPatG, 27.09.2018 - 30 W (pat) 534/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Karnaval" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 10.03.2022 - 30 W (pat) 29/20
  • OLG Hamburg, 21.10.2020 - 3 U 115/18

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verwechselungsgefahr bei

  • BPatG, 28.06.2021 - 26 W (pat) 511/18
  • LG Köln, 02.06.2020 - 31 O 207/18
  • BPatG, 20.08.2020 - 30 W (pat) 550/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Damia/DAMLA (Wort-Bildmarke, IR-Marke)/MAMIA

  • BPatG, 15.04.2015 - 29 W (pat) 13/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BiM-Markt" - keine bösgläubige

  • BPatG, 22.03.2018 - 25 W (pat) 17/17

    Anspruch auf Löschung der Bezeichnung "Tasco" wegen möglicher Verwechslungsgefahr

  • OLG München, 15.03.2018 - 6 U 2797/17

    Markenverletzung durch Internetbewerbung einer Tanzveranstaltung

  • BPatG, 07.10.2021 - 30 W (pat) 8/20
  • BPatG, 07.03.2019 - 30 W (pat) 541/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "matosil (IR-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)" - Einrede

  • BPatG, 10.07.2018 - 27 W (pat) 28/16

    (Markenbeschwerdeverfahren - "LEZZO/Lezzo Gida Paz. San. Ve Tic. AS

  • BPatG, 30.09.2021 - 30 W (pat) 509/20
  • BPatG, 19.11.2019 - 29 W (pat) 41/18
  • BPatG, 19.06.2018 - 28 W (pat) 36/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "ÖZÜM/ÖMÜR (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft -

  • LG Düsseldorf, 20.05.2020 - 2a O 50/15
  • BPatG, 19.06.2019 - 29 W (pat) 548/17
  • BPatG, 07.10.2021 - 30 W (pat) 7/20
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