Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  EPÜ Art. 52 Abs. 1, Art. 56; PatG § 1 Abs. 1, § 4

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Zöliakiediagnoseverfahren

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Zöliakiediagnoseverfahren

  Art 52 Abs 1 EuPatÜbk, Art 56 EuPatÜbk, § 1 Abs 1 PatG, § 4 PatG
  Patentnichtigkeitssache: Neuheitsschädliche Vorveröffentlichung bei einem Verfahren zum Nachweis einer bestimmten Antigen-Antikörper-Reaktion; Zwischenbericht über noch nicht abgeschlossene Forschungsarbeiten - Zöliakiediagnoseverfahren

• IWW

  Art. 54 Abs. 3 EPÜ, § 121 Abs. 2 PatG, § 91 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Diagnose oder Therapiekontrolle der Zöliakie oder Sprue; Neuheitsprüfung eines Patents; Beruhen der Verfahrenslehre aus dem Patentanspruch auf einer erfinderischen Tätigkeit; Einschätzung der Sachgerechtigkeit und Zuverlässigkeit der ...

• rewis.io

  Patentnichtigkeitssache: Neuheitsschädliche Vorveröffentlichung bei einem Verfahren zum Nachweis einer bestimmten Antigen-Antikörper-Reaktion; Zwischenbericht über noch nicht abgeschlossene Forschungsarbeiten - Zöliakiediagnoseverfahren

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Diagnose oder Therapiekontrolle der Zöliakie oder Sprue; Neuheitsprüfung eines Patents; Beruhen der Verfahrenslehre aus dem Patentanspruch auf einer erfinderischen Tätigkeit; Einschätzung der Sachgerechtigkeit und Zuverlässigkeit der ...

• rechtsportal.de

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Diagnose oder Therapiekontrolle der Zöliakie oder Sprue; Neuheitsprüfung eines Patents; Beruhen der Verfahrenslehre aus dem Patentanspruch auf einer erfinderischen Tätigkeit; Einschätzung der Sachgerechtigkeit und Zuverlässigkeit der ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Diagnose oder Therapiekontrolle der Zöliakie

Verfahrensgang

• BPatG, 28.06.2011 - 3 Ni 10/10
• BGH, 19.03.2013 - X ZR 148/11
• BGH, 03.11.2014 - X ZR 148/11
• BGH, 19.04.2016 - X ZR 148/11

Papierfundstellen

• GRUR 2016, 1027

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 10.11.2015 - X ZR 88/13

  Widerruf eines Patents: Anforderungen an die Offenbarung einer Erfindung

  Auszug aus BGH, 19.04.2016 - X ZR 148/11

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist es hinreichend, wenn dem Fachmann ein nacharbeitbarer Weg zur Ausführung der Erfindung offenbart wird (BGH…, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901 Rn. 36 - Polymerisierbare Zementmischung; Urteil vom 10. November 2015 - X ZR 88/13, Rn. 24).
• BGH, 15.05.2012 - X ZR 98/09

  Calcipotriol-Monohydrat

  Auszug aus BGH, 19.04.2016 - X ZR 148/11

  Verhandlung und Beweisaufnahme haben keine hinreichende Anhaltspunkte dafür erbracht, dass der Fachmann Anlass hatte, seine Bemühungen in der Erwartung, die in dem Abstract berichteten Ergebnisse nacharbeiten zu können und auf diese Weise ein für die Entwicklung eines Nachweisverfahrens geeignetes Autoantigen in die Hand zu bekommen (vgl. zur hinreichend begründeten Erfolgserwartung als Kriterium für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit BGH, Urteil vom 15. Mai 2012 - X ZR 98/09, GRUR 2012, 803 Rn. 46 - Calcipotriol-Monohydrat), auf die Identifizierung der in der K6 nur mit ihrem Molekulargewicht bezeichneten Proteine zu richten.
• BGH, 11.05.2010 - X ZR 51/06

  Polymerisierbare Zementmischung

  Auszug aus BGH, 19.04.2016 - X ZR 148/11

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist es hinreichend, wenn dem Fachmann ein nacharbeitbarer Weg zur Ausführung der Erfindung offenbart wird (BGH, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901 Rn. 36 - Polymerisierbare Zementmischung;… Urteil vom 10. November 2015 - X ZR 88/13, Rn. 24).

• BGH, 16.04.2019 - X ZR 59/17

  Fulvestrant - Patentfähigkeit von Fulvestrant bei Herstellung einer …

  Die Anforderungen an eine angemessene Erfolgserwartung lassen sich nicht allgemeingültig formulieren, sondern sind jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung des in Rede stehenden Fachgebiets, der Größe des Anreizes für den Fachmann, des erforderlichen Aufwands für das Beschreiten und Verfolgen eines bestimmten Ansatzes und der gegebenenfalls in Betracht kommenden Alternativen sowie ihrer jeweiligen Vor- und Nachteile zu bestimmen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 19. April 2016 - X ZR 148/11, GRUR 2016, 1027 - Zöliakiediagnoseverfahren; Urteil vom 15. Mai 2012 - X ZR 98/09, GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat und Urteil vom 10. September 2009 - Xa ZR 130/07, GRUR 2010, 123 - Escitalopram).

  (b) Die Anforderungen an die Erfolgserwartung lassen sich nicht allgemeingültig formulieren, sondern sind jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung des in Rede stehenden Fachgebiets, der Größe des Anreizes für den Fachmann, des erforderlichen Aufwands für das Beschreiten und Verfolgen eines bestimmten Ansatzes und der gegebenenfalls in Betracht kommenden Alternativen sowie ihrer jeweiligen Vor- und Nachteile zu bestimmen (BGH, Urteil vom 19. April 2016 - X ZR 148/11, GRUR 2016, 1027 Rn. 22 - Zöliakiediagnoseverfahren;… Urteil vom 15. Mai 2012 - X ZR 98/09, GRUR 2012, 803 Rn. 46 - Calcipotriol-Monohydrat;… Urteil vom 10. September 2009 - Xa ZR 130/07, GRUR 2010, 123 Rn. 38 ff. - Escitalopram).

• BGH, 17.01.2017 - X ZR 11/15

  Patentnichtigkeitsverfahren: Ausführbare Offenbarung eines In-vitro-Verfahrens …

  Wie der Senat bereits entschieden hat, wird ein Verfahren zum Nachweis einer bestimmten Antigen-Antikörper-Reaktion nicht durch eine Vorveröffentlichung neuheitsschädlich getroffen, in der zwar eine spezifische Immunreaktion beschrieben wird, jedoch weder Antigen noch Antikörper näher charakterisiert werden (BGH, Urteil vom 19. April 2016 - X ZR 148/11, GRUR 2016, 1027 - Zöliakiediagnoseverfahren).
• OLG Düsseldorf, 04.07.2019 - 2 U 81/18

  Angebot und Vertrieb eines in Indien hergestellten und vertriebenen …

  Die angemessene Erfolgserwartung erfordert über den bloßen Wunsch nach Verbesserung hinaus eine vernünftige wissenschaftliche Bewertung der vorliegenden Tatsachen (BGH, GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat; GRUR 2016, 1027, 1029 - Zöliakiediagnoseverfahren;… Senat, Urt. v. 14.12.2017, Az.: I-2 U 17/17, BeckRS 2017, 150889;… Benkard/Asendorf/Schmidt, Patentgesetz, 11. Aufl., § 4 PatG, Rz. 118).

 
• BPatG, 17.12.2018 - 4 Ni 16/17

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zur Diagnose von Sepsis und …

  VP1 Konkordanztabelle mit konsolidierten Bezeichnungen der von den Klägerinnen zum Stand der Technik vorgelegten Anlagen VP2 Eingabe der Beklagten im Erteilungsverfahren des Streitpatents vor dem EPA vom 26. März 2010 VP3 BGH, Urteil vom 19. April 2016 - X ZR 148/11 - Zöliakiediagnoseverfahren, beck-online VP4 EP 0 912 898 B1 VP5 BPatG, Urteil vom 28. Juni 2011 - 3 Ni 10/10 (EU), beck-online VP6 Auszug aus der Website des Deutschen Zöliakie-Gesellschaft e.V., "Das Krankheitsbild" VP7 BGH, Urteil vom 17. Januar 2017 - X ZR 11/15 - Borrelioseassay VP8 BPatG, Urteil vom 30. September 2014 - 3 Ni 6/13 (EP) VP9 P. Meier-Beck: "Die Rechtsprechung des BGH in Patentsachen im Jahr 2016", GRUR 119 (2017), 1065-1176 VP10 A. J. Kenny et al.: "Dipeptidyl Peptidase IV, a Kidney Brush-Border Serine Peptidase", Biochem.

  3.4 Der Verweis der Beklagten auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs GRUR 2016, 1027 - Zöliakiediagnoseverfahren (vgl. VP3) und GRUR 2017, 493 - Borrelioseassay (vgl. VP7) sowie auf eine Kommentierung des Urteils BGH- Zöliakiediagnoseverfahren (vgl. VP9) führt zu keiner anderen Bewertung.

• OLG Düsseldorf, 14.12.2017 - 2 U 18/17

  Erlass einer Unterlassungsverfügung wegen Verletzung eines Patents für ein …

  Die angemessene Erfolgserwartung erfordert über den bloßen Wunsch nach Verbesserung hinaus eine vernünftige wissenschaftliche Bewertung der vorliegenden Tatsachen (BGH, GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat; GRUR 2016, 1027, 1029 - Zöliakiediagnoseverfahren;… Benkard/Asendorf/Schmidt, Patentgesetz, 11. Aufl., § 4 PatG, Rz. 118).
• LG Düsseldorf, 26.01.2023 - 4a O 80/22
  Die Anforderungen an eine angemessene Erfolgserwartung lassen sich nicht allgemeingültig formulieren, sondern sind jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung des in Rede stehenden Fachgebiets, der Größe des Anreizes für den Fachmann, des erforderlichen Aufwands für das Beschreiten und Verfolgen eines bestimmten Ansatzes und der gegebenenfalls in Betracht kommenden Alternativen sowie ihrer jeweiligen Vor- und Nachteile zu bestimmen (BGH, GRUR 2019, 1032 - Fulvestrant; BGH, GRUR 2016, 1027 - Zöliakiediagnoseverfahren ; GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat ; GRUR 2010, 123 - Escitalopram ).
• OLG Düsseldorf, 25.08.2022 - 15 U 25/21

  Ansprüche wegen Patentverletzung für ein Verfahren zur Diagnose und Therapie von …

  Auf die Berufung der Patentinhaber hat der Bundesgerichtshof durch Urteil vom 19.04.2016 (Az.: X ZR 148/11; Anlage K 33; GRUR 2016, 1027 - Zöliakiediagnoseverfahren) diese Entscheidung abgeändert und die Nichtigkeitsklage abgewiesen.

  Vor diesem Hintergrund liegt dem Klagepatent das technische Problem zugrunde, einen nicht-invasiven, spezifischen, quantitativen, schnellen, leichten und kostengünstig durchzuführenden Nachweistest für die Sprue/Zöliakie und deren Therapiekontrolle bereitzustellen (Abs. [0014]; BGH, Urt. v. 19.04.2016 - X ZR 148/11, Anlage K 33 [nachfolgend: NU] Rn. 7 f.).

• LG Düsseldorf, 26.01.2023 - 4a O 79/22

  S1P-Rezeptormodulator

  Die Anforderungen an eine angemessene Erfolgserwartung lassen sich nicht allgemeingültig formulieren, sondern sind jeweils im Einzelfall unter Berücksichtigung des in Rede stehenden Fachgebiets, der Größe des Anreizes für den Fachmann, des erforderlichen Aufwands für das Beschreiten und Verfolgen eines bestimmten Ansatzes und der gegebenenfalls in Betracht kommenden Alternativen sowie ihrer jeweiligen Vor- und Nachteile zu bestimmen (BGH, GRUR 2019, 1032 - Fulvestrant; BGH, GRUR 2016, 1027 - Zöliakiediagnoseverfahren ; GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat ; GRUR 2010, 123 - Escitalopram ).
• OLG München, 04.04.2018 - 6 W 164/18

  Anforderungen an Rechtsbestand eines Verfügungspatents

  Die angemessene Erfolgserwartung erfordert über den bloßen Wunsch nach Verbesserung hinaus eine vernünftige wissenschaftliche Bewertung der vorliegenden Tatsachen (vgl. BGH GRUR 2012, 803 Tz. -Calcipotriol-Monohydrat; GRUR 2016, 1027, 1029 - Zöliakiediagnoseverfahren;… Kinkeldey/Karamanli aaO Rn. 74 f. mwN).
• OLG Düsseldorf, 14.12.2017 - 2 U 17/17

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine pharmazeutische …

  Die angemessene Erfolgserwartung erfordert über den bloßen Wunsch nach Verbesserung hinaus eine vernünftige wissenschaftliche Bewertung der vorliegenden Tatsachen (BGH, GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat; GRUR 2016, 1027, 1029 - Zöliakiediagnoseverfahren;… Benkard/Asendorf/Schmidt, Patentgesetz, 11. Aufl., § 4 PatG, Rz. 118).
• LG Düsseldorf, 26.01.2023 - 4a O 86/22
• LG Düsseldorf, 26.01.2023 - 4a O 84/22
• LG Düsseldorf, 26.01.2023 - 4a O 81/22
• LG Düsseldorf, 26.01.2023 - 4a O 83/22
• LG Düsseldorf, 26.01.2023 - 4a O 85/22
• BGH, 02.10.2018 - X ZR 118/16

  Patentfähigkeit eines diagnostischen Verfahrens zur Bestimmung der Ursache einer …
• LG Düsseldorf, 26.01.2023 - 4a O 82/22
• BGH, 22.06.2023 - X ZR 56/21

  Streitpatent betreffend den nicht invasiven Nachweis fötaler genetischer Merkmale