Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 222/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,45085
OLG Düsseldorf, 15.12.2015 - I-20 U 222/14 (https://dejure.org/2015,45085)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.12.2015 - I-20 U 222/14 (https://dejure.org/2015,45085)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - I-20 U 222/14 (https://dejure.org/2015,45085)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,45085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen betreffend die markenmäßige Benutzung eines Kennzeichens durch Verwendung als Gütezeichen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenmäßige Benutzung durch Verwendung einer Individualmarke als Gütezeichen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vorlage Baumwollzeichen: Werden als Marke eingetragene Gütezeichen markenmäßig benutzt?

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 386
  • GRUR Int. 2016, 254
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 23.08.2018 - 20 U 123/17

    Wettbewerbswidrigkeit der Vergabe eines Gütesiegels für Kleb- und Dichtstoffe

    Dies betrifft zum anderen das - als Unionsindividualmarke geschützt gewesene - "Baumwollsiegel", dessen Inhaber ebenfalls ein Industrieverband ist und dessen Qualitätskriterien ebenfalls ohne Beteiligung Dritter aufgestellt wurden (vgl. Senat, GRUR 2016, 386 und abschließend GRUR-RR 2018, 193).
  • OLG Düsseldorf, 30.11.2017 - 20 U 222/14

    Löschung des als Gemeinschaftsmarke eingetragenen "Internationalen

    Der Senat hat mit Beschluss vom 15. Dezember 2015 (GRUR-Int. 2016, 254 = MarkenR 2016, 105 = WRP 2016, 374) das Verfahren ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof mehrere Fragen zur Auslegung der Gemeinschaftsmarkenverordnung (jetzt: Unionsmarkenverordnung) vorgelegt, auf die der EuGH mit Urteil vom 08. Juni 2017 (GRUR 2017, 816 = MarkenR 2017, 335 = WRP 2017, 1066) geantwortet hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht