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   BGH, 05.11.2015 - I ZR 76/11   

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https://dejure.org/2015,31167
BGH, 05.11.2015 - I ZR 76/11 (https://dejure.org/2015,31167)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2015 - I ZR 76/11 (https://dejure.org/2015,31167)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2015 - I ZR 76/11 (https://dejure.org/2015,31167)
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Volltextveröffentlichungen (17)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Wagenfeld-Leuchte II

    § 17 Abs 1 Alt 2 UrhG, § 28 Abs 2 S 1 UrhG, Art 4 Abs 1 EGRL 29/2001
    Urheberrechtsverletzung: Inverkehrbringen von Vervielfältigungsstücken eines Werkes in einem bestimmten Mitgliedstaat; Aktivlegitimation des Testamentsvollstreckers des Urhebers neben dem Inhaber der Nutzungsrechte - Wagenfeld-Leuchte II

  • damm-legal.de

    An Deutsche gerichtete Werbung aus dem Ausland für Möbel-Plagiate unter Hinweis auf Importsystem stellt "Inverkehrbringen" dar / Wagenfeld Leuchte II

  • IWW

    § 17 Abs. 1 Fall 1 UrhG, § ... 545 Abs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG, § 101a Abs. 1, 2 UrhG, § 101 Abs. 1, 3, 4 UrhG, §§ 242, 259 BGB, § 97 Abs. 2 UrhG, § 103 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 28 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 2212 BGB, § 28 Abs. 1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, § 17 Abs. 1 Fall 2 UrhG

  • Wolters Kluwer

    Ausrichtung der Werbung für den Erwerb von Vervielfältigungsstücken eines Werkes auf in einem bestimmten Mitgliedstaat ansässige Mitglieder der Öffentlichkeit; Geltendmachung von urheberrechtlichen Ansprüchen des Testamentsvollstreckers wegen Rechtsverletzungen aufgrund ...

  • kanzlei.biz

    Werbung für Nachahmungen ist in Deutschland unzulässig

  • debier datenbank

    Wagenfeld-Leuchte II

    Art. 5 Nr. 3 Brüssel-I-VO

  • rewis.io

    Urheberrechtsverletzung: Inverkehrbringen von Vervielfältigungsstücken eines Werkes in einem bestimmten Mitgliedstaat; Aktivlegitimation des Testamentsvollstreckers des Urhebers neben dem Inhaber der Nutzungsrechte - Wagenfeld-Leuchte II

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 17 Abs. 1 Fall 2; UrhG § 28 Abs. 2 S. 1

  • rechtsportal.de

    Ausrichtung der Werbung für den Erwerb von Vervielfältigungsstücken eines Werkes auf in einem bestimmten Mitgliedstaat ansässige Mitglieder der Öffentlichkeit; Geltendmachung von urheberrechtlichen Ansprüchen des Testamentsvollstreckers wegen Rechtsverletzungen aufgrund ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wagenfeld-Leuchte II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (24)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bereits die Werbung greift in das Verbreitungsrecht gem. § 17 UrhG des Urhebers ein

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    An Deutsche gerichtete Werbung aus dem Ausland für Möbel-Plagiate unter Hinweis auf Importsystem stellt "Inverkehrbringen" dar / Wagenfeld Leuchte II

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Umfang des Verbreitungsrechts

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verletzung des Urheberrechts - durch Werbung für den Erwerb eines Plagiats

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrecht - der Nutzungsberechtigte und der Testamentsvollstrecker

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzungen - und die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urheberrechtsverletzung - und die Haftung des Geschäftsführers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Plagiate - und die Haftung des Spediteurs

  • mueller.legal (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein: Wagenfeld-Leuchte II

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes kann in das Urheberrecht eingreifen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Wagenfeld-Leuchte II

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes kann in das Urheberrecht eingreifen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Werbung für urheberrechtlich geschützte Werke

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Künstlern und Designern gestärkt

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Werbung für ausländische Replika von Design-Klassikern

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Verbreitungsrecht - Urheberrechtsverletzung bereits durch Werbung

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Werbung für Designermöbel verletzt Urheberrecht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bereits Werbung für Plagiat greift in Urheberrecht ein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verletzung des Urheberrechts liegt schon bei unerlaubter Werbung vor

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Bereits die bloße Bewerbung eines Plagiats verletzt Urheberecht

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht von Künstlern und Designern gestärkt

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Werbung für geschütztes Werk bzw. Vervielfältigungsstücke

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    BGH erschwert Umgehung des Urheberrechts - Werbung für Replikate in Deutschland illegal

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2338
  • ZIP 2015, 89
  • MDR 2016, 785
  • GRUR 2016, 487
  • MMR 2017, 68
  • K&R 2016, 346
  • ZUM 2016, 522
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of …

    Ein eigenes schutzwürdiges Interesse an der eigenständigen Geltendmachung von Ansprüchen aus Rechtsverletzungen besteht, wenn der Rechtsinhaber sich - wie hier - eine fortdauernde Teilhabe am wirtschaftlichem Ertrag aus der Verwertung seines Rechts vorbehalten hat (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 76/11, GRUR 2016, 487 Rn. 26 = WRP 2016, 599 - Wagenfeld-Leuchte II, mwN).
  • BGH, 05.11.2020 - I ZR 234/19

    Zweitmarkt für Lebensversicherungen

    Das sind insbesondere das allgemeine Konzept der Kundenwerbung und der allgemeine Internetauftritt des Unternehmens (…BGHZ 201, 344 Rn. 19 - Geschäftsführerhaftung; BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 76/11, GRUR 2016, 487 Rn. 35 = WRP 2016, 599 - Wagenfeld-Leuchte II;… Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 91/11, GRUR 2016, 490 Rn. 37 = WRP 2016, 596 - Marcel-Breuer-Möbel II;… Urteil vom 27. April 2017 - I ZR 55/16, BGHZ 215, 12 Rn. 29 - Preisportal).
  • LG Braunschweig, 19.06.2019 - 9 O 3006/17

    Kein Anspruch auf zusätzliche Vergütung für den Entwurf des Ur-Käfers

    Auch die von der Klägerin zitierten Entscheidungen (BGH GRUR 2016, 487 Tz 21 Wagenfeldt-Leuchte II und GRUR 2016, 490 Marcel-Breuer-Möbel II) geben zu der entscheidenden Frage nichts her.

    Dem Umstand, dass der BGH in diesem Zusammenhang seine letzte Entscheidung zu diesem Thema zitiert hat (GRUR 2016, 487 Tz. 22), lässt sich nicht entnehmen, dass er das Problem der Schutzfähigkeit von Werken der angewandten Kunst, die vor 1966 entstanden sind, geprüft und im Sinne der Klägerin entschieden hat.

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