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   OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15   

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https://dejure.org/2016,7563
OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15 (https://dejure.org/2016,7563)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.02.2016 - 6 U 16/15 (https://dejure.org/2016,7563)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Februar 2016 - 6 U 16/15 (https://dejure.org/2016,7563)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Justiz Hessen

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer online-Plattform

  • webshoprecht.de

    Beeinflussung der Suchfunktion eines Online-Verkaufsportals - FATBOY -Sitzsäce

  • damm-legal.de

    Markenverletzung durch Suchfunktion einer Online-Handelsplattform

  • damm-legal.de

    Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suche nach Markenware verletzt Markenrechte

  • JurPC

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer online-Plattform

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer online-Plattform

  • Wolters Kluwer

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer online-Plattform

  • kanzlei.biz

    Das Anzeigen von Mitbewerberprodukten bei Amazon kann Markenverletzung darstellen

  • Betriebs-Berater

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Online-Plattform

  • debier datenbank

    Fatboy

    Art. 9 Abs. 1 Ziff. a GMV

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichen; Markenbenutzung; Suchwort

  • rechtsportal.de

    GMV Art. 9 Abs. 1 lit. a)
    Beeinträchtigende Benutzung einer fremden Marke durch Beeinflussung der Suchfunktion eines Online-Verkaufsportals

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suche nach Markenware verletzt Markenrechte

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Suchfunktion einer Online-Handelsplattform

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon unzulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Haftung einer Online-Verkaufsplattform bei Anzeige von Konkurrenzprodukten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftung einer Online-Verkaufsplattform bei Anzeige von Konkurrenzprodukten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber-Produkte anzeigen, sind Markenverletzung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Suchergebnis bei Amazon - Markenverletzung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon: Markenverletzung durch Suchergebnisse?

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Verkaufsplattform

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch irreführende Suchergebnisse bei Amazon

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Benutzung einer Marke durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Online-Plattform

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 620
  • BB 2016, 834
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07

    Bananabay II

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
    Es kann offen bleiben, ob eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion ausscheiden würde, wenn sich die in der Trefferliste angezeigten Wettbewerbsprodukte für einen normal informierten und angemessen aufmerksamen Internet-Nutzer unschwer als solche erkennen ließen (vgl. BGH GRUR 2011, 828, [BGH 13.01.2011 - I ZR 125/07] Tz. 24 - bananabay II).
  • LG Berlin, 02.06.2015 - 91 O 47/15

    Markenschutz: Markenverletzung und vergleichende Werbung durch Ergebnisliste der

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
    Unerheblich bleibt auch der Verweis auf die Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 2.6.2015 (Az.: 91 O 47/15 = MMR 2015, 816).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 188/13

    Zulässigkeit der allgemeinen Markenrechtsbeschwerde - Uhrenankauf im Internet

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
    Dass die Wortmarke der Klägerin in Großbuchstaben eingetragen ist, während das angegriffene Zeichen in Groß- und Kleinbuchstaben dargestellt wird, steht der Doppelidentität nicht entgegen (vgl. BGH GRUR 2015, 607 [BGH 12.03.2015 - I ZR 188/13] Tz. 21 - Uhrenankauf im Internet).
  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 144/06

    Knoblauchwürste

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
    Der Verkehr ist mittlerweile gerade bei hochpreisigen Produkten daran gewöhnt, dass der Hersteller seine Waren mit Hilfe von Zweitmarken in einem deutlich niedrigeren Preissegment anbietet, um auch hier wettbewerbsfähig zu sein (BGH WRP 2009, 1374 [BGH 02.04.2009 - I ZR 144/06] Knoblauchwürste).
  • EuGH, 12.07.2011 - C-324/09

    Verantwortlichkeit des Betreibers eines Online-Marktplatzes für

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
    Gleiches kann gelten, wenn der Betreiber einer Internet-Plattform im eigenen wirtschaftlichen Interesse Werbung für Waren oder Dienstleistungen eines Dritten betreibt (vgl. EuGH GRUR 2011, 1025 Tz. 91 - L'Oreal/eBay; Ströbele/Hacker MarkenG, 11. Aufl., Rn 80 zu § 14 MarkenG).
  • EuGH, 23.03.2010 - C-236/08

    Google-Adwords-System verstößt nicht gegen das Markenrecht

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
    Möglich ist aber auch, dass er diese Links mit dem von ihm gesuchten Produkt in Verbindung bringt, wodurch die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt wird (EuGH GRUR 2013, 1049, 1051 Tz. 56 BEST/Visys; EuGH GRUR 2010, 445 Tz 68 - Google France und Google).
  • OLG Hamburg, 19.06.2013 - 5 W 31/13

    Wettbewerbsverstoß: Verwendung eines mit einer Word-/Bildmarke identischen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
    Die Beklagte kann sich nicht darauf berufen, dass das OLG Hamburg in der Entscheidung "Elitepartner" (GRUR 2014, 490) abweichende Grundsätze aufgestellt hätte.
  • EuGH, 11.07.2013 - C-657/11

    Belgian Electronic Sorting Technology - Richtlinien 84/450/EWG und 2006/114/EG -

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15
    Möglich ist aber auch, dass er diese Links mit dem von ihm gesuchten Produkt in Verbindung bringt, wodurch die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt wird (EuGH GRUR 2013, 1049, 1051 Tz. 56 BEST/Visys; EuGH GRUR 2010, 445 Tz 68 - Google France und Google).
  • OLG München, 22.09.2016 - 29 U 3449/15

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Zusendung eines Product-Keys für ein

    Diesen traf eine Garantenpflicht, die sich aus einer persönlichen Verantwortung für fremde, absolut geschützte Rechte ergibt, die mit seiner Zuständigkeit als Geschäftsführer für die Organisation und Leitung der Beklagten zu 1) und der daraus erwachsenen persönlichen Einflussnahme auf die Gefahrenabwehr und -steuerung verbunden ist (vgl. BGH GRUR 2016, 620 Tz. 19 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung //m. w. N.).
  • OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

    Nichts anderes gilt, wenn der Betreiber einer Internet-Handelsplattform seine interne Suchmaschine so programmiert, dass bei Eingabe der geschützten Marke Konkurrenzprodukte Dritter oder solche des Plattformbetreibers in der Trefferliste erscheinen (Senat, GRUR 2016, 620 Rn. 20 - Fatboy; Hacker in Ströbele/Hacker, 12. Aufl., § 14, Rn. 272).
  • LG München I, 04.07.2017 - 33 O 7751/16

    Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung

    Nicht anders gelagert war der Sachverhalt des Urteils des OLG Frankfurt vom 11.02.2016, Az. 6 U 16/15 (GRUR 2016, 620 - Fatboy).
  • LG Frankfurt/Main, 17.11.2017 - 10 O 18/17
    Insoweit folgt die Kammer der Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main (GRUR 2016, 620 - Fatboy) und des OLG München (GRUR-RR 2016, 403) für Parallelfallgestaltungen in Bezug auf die Webseite "....de" und deren interne Suchmaschine.
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