Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,7563
OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15 (https://dejure.org/2016,7563)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.02.2016 - 6 U 16/15 (https://dejure.org/2016,7563)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Februar 2016 - 6 U 16/15 (https://dejure.org/2016,7563)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Justiz Hessen

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer online-Plattform

  • webshoprecht.de

    Beeinflussung der Suchfunktion eines Online-Verkaufsportals - FATBOY -Sitzsäce

  • damm-legal.de

    Markenverletzung durch Suchfunktion einer Online-Handelsplattform

  • damm-legal.de

    Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suche nach Markenware verletzt Markenrechte

  • JurPC

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer online-Plattform

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer online-Plattform

  • Wolters Kluwer

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer online-Plattform

  • kanzlei.biz

    Das Anzeigen von Mitbewerberprodukten bei Amazon kann Markenverletzung darstellen

  • Betriebs-Berater

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Online-Plattform

  • debier datenbank

    Fatboy

    Art. 9 Abs. 1 Ziff. a GMV

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber anzeigen, sind eine Markenverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichen; Markenbenutzung; Suchwort

  • rechtsportal.de

    GMV Art. 9 Abs. 1 lit. a)
    Beeinträchtigende Benutzung einer fremden Marke durch Beeinflussung der Suchfunktion eines Online-Verkaufsportals

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suche nach Markenware verletzt Markenrechte

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Suchfunktion einer Online-Handelsplattform

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon unzulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Haftung einer Online-Verkaufsplattform bei Anzeige von Konkurrenzprodukten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Haftung einer Online-Verkaufsplattform bei Anzeige von Konkurrenzprodukten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon-Suchergebnisse, die neben den gesuchten Markenprodukten auch Mitbewerber-Produkte anzeigen, sind Markenverletzung

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Suchergebnis bei Amazon - Markenverletzung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon: Markenverletzung durch Suchergebnisse?

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Verkaufsplattform

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch irreführende Suchergebnisse bei Amazon

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Benutzung einer Marke durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Online-Plattform

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 620
  • BB 2016, 834
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 22.09.2016 - 29 U 3449/15

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Zusendung eines Product-Keys für ein

    Diesen traf eine Garantenpflicht, die sich aus einer persönlichen Verantwortung für fremde, absolut geschützte Rechte ergibt, die mit seiner Zuständigkeit als Geschäftsführer für die Organisation und Leitung der Beklagten zu 1) und der daraus erwachsenen persönlichen Einflussnahme auf die Gefahrenabwehr und -steuerung verbunden ist (vgl. BGH GRUR 2016, 620 Tz. 19 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung //m. w. N.).
  • OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

    Nichts anderes gilt, wenn der Betreiber einer Internet-Handelsplattform seine interne Suchmaschine so programmiert, dass bei Eingabe der geschützten Marke Konkurrenzprodukte Dritter oder solche des Plattformbetreibers in der Trefferliste erscheinen (Senat, GRUR 2016, 620 Rn. 20 - Fatboy; Hacker in Ströbele/Hacker, 12. Aufl., § 14, Rn. 272).
  • LG München I, 04.07.2017 - 33 O 7751/16

    Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung

    Nicht anders gelagert war der Sachverhalt des Urteils des OLG Frankfurt vom 11.02.2016, Az. 6 U 16/15 (GRUR 2016, 620 - Fatboy).
  • LG Frankfurt/Main, 17.11.2017 - 10 O 18/17
    Insoweit folgt die Kammer der Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main (GRUR 2016, 620 - Fatboy) und des OLG München (GRUR-RR 2016, 403) für Parallelfallgestaltungen in Bezug auf die Webseite "....de" und deren interne Suchmaschine.
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