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   BGH, 31.03.2016 - I ZR 86/13   

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https://dejure.org/2016,10980
BGH, 31.03.2016 - I ZR 86/13 (https://dejure.org/2016,10980)
BGH, Entscheidung vom 31.03.2016 - I ZR 86/13 (https://dejure.org/2016,10980)
BGH, Entscheidung vom 31. März 2016 - I ZR 86/13 (https://dejure.org/2016,10980)
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Volltextveröffentlichungen (21)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Himalaya Salz

    § 126 MarkenG, §§ 126 ff MarkenG, § 127 Abs 1 MarkenG, Art 2 Abs 1 Buchst b EGV 510/2006, Erwägungsgrund 8 EGV 510/2006
    Schutz geografischer Herkunftsangaben: Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz; Berücksichtigung von Qualitäts- oder Eigenschaftsvorstellungen bei der Beurteilung einer Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft; Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die ...

  • webshoprecht.de

    Himalaya-Salz muss aus dem Himalaya kommen

  • damm-legal.de

    Himalaya-Salz muss direkt aus dem Himalaya kommen / Irreführung

  • aufrecht.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung eines lauterkeitsrechtlich von einem kennzeichenrechtlich begründeten Schutz bei geografischen Herkunftsangaben am Beispiel des "Himalaya-Salzes"; Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft eines Produkts; Verantwortlichkeit eines Online-Händlersfür ...

  • Betriebs-Berater

    §§ 126 ff. MarkenG vermitteln kennzeichenrechtlich begründeten Schutz - Himalaya Salz

  • kanzlei.biz

    Himalaya-Salz muss aus der unmittelbaren Region des Himalaya stammen

  • debier datenbank

    Himalaya Salz

    Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der RL 2005/29/EG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung eines lauterkeitsrechtlich von einem kennzeichenrechtlich begründeten Schutz bei geografischen Herkunftsangaben am Beispiel des "Himalaya-Salzes"; Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft eines Produkts; Verantwortlichkeit eines Online-Händlersfür ...

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 126 ; MarkenG § 127 Abs. 1
    Abgrenzung eines lauterkeitsrechtlich von einem kennzeichenrechtlich begründeten Schutz bei geografischen Herkunftsangaben am Beispiel des "Himalaya-Salzes"; Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft eines Produkts; Verantwortlichkeit eines Online-Händlersfür ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Himalaya Salz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kennzeichenrechtlicher Schutz für geografische Herkunftsangaben ("Himalaya Salz")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrecht: Zum markenrechtlichen Schutz geografischer Herkunftsangaben

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Himalaya-Salz- Irreführung über die geografische Herkunft untersagt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Irreführung - Das Himalaya-Salz das nicht aus dem Himalaya kommt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Himalaya-Salz muss direkt aus dem Himalaya kommen / Irreführung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Online-Händler haftet für irreführende geografische Herkunftsbezeichnung als Täter auch wenn Produktpräsentation vom Lieferanten stammt - Himalaya Salz

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Haftung einer Plattform für Produkteinstellungen Dritter

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung für irreführende geografische Herkunftsangabe "Himalaya-Salz"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Himalaya-Salz - und der Schutz geographischer Herkunftsangaben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Verantwortlichkeit des Online-Händlers - und die Produktpräsentation seines Lieferanten

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    §§ 126 ff. MarkenG vermitteln kennzeichenrechtlich begründeten Schutz für geografische Herkunftsangaben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    §§ 126 ff. MarkenG vermitteln kennzeichenrechtlich begründeten Schutz für geografische Herkunftsangaben

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Himalaya-Salz" muss unmittelbar aus dem Himalaya kommen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kennzeichenrechtlicher Schutz für geografische Herkunftsangaben (hier: "Himalaya Salz")

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    §§ 126 ff. MarkenG vermitteln kennzeichenrechtlich begründeten Schutz - Himalaya Salz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Himalaya-Salz" muss direkt aus dem Himalaya kommen

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Werbung mit der Angabe Himalaya Salz ist irreführend, wenn das so beworbene Salz in entferntem Mittelgebirge abgebaut wurde

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Herkunftsangabe?

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für ein Label mit dem Bestandteil Made in Germany unterbunden


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Webshop-Händler haftet für Fehler des Lieferanten

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Waren und Herkunftsangaben - Unterschiede in Deutschland und Polen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 209, 302
  • ZIP 2016, 1188
  • MDR 2016, 839
  • GRUR 2016, 741
  • BB 2016, 1281
  • K&R 2016, 498
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 21.09.2016 - I ZR 234/15

    UWG § 3a; ElektroG aF § 5 Abs. 1 und 2; ElektroStoffV § 3 Abs. 1 Nr. 1 Abs. 3

    Eine Beschränkung der Zulassung ist nur wirksam, wenn sie sich nicht - wie hier - auf eine bestimmte Rechtsfrage, sondern auf einen eindeutig abgrenzbaren Teil des Streitstoffs bezieht, der gegebenenfalls einem Teilurteil (§ 301 ZPO), einem Grundurteil (§ 304 ZPO) oder einem sonstigen Zwischenurteil (§ 303 ZPO) zugänglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13, GRUR 2016, 741 Rn. 7 = WRP 2016, 1004 - Himalaya Salz, mwN).
  • BGH, 26.01.2017 - I ZR 217/15

    Wettbewerbsrecht: Mitbewerbereigenschaft einer auf Kapitalmarktrecht

    Eine Beschränkung der Revisionseinlegung ist - ebenso wie die Beschränkung der Revisionszulassung - möglich, wenn sie sich nicht auf eine bestimmte Rechtsfrage, sondern auf einen eindeutig abgrenzbaren Teil des Streitstoffs bezieht, der gegebenenfalls einem Teilurteil (§ 301 ZPO), einem Grundurteil (§ 304 ZPO) oder einem sonstigen Zwischenurteil (§ 303 ZPO) zugänglich wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 105/14, GRUR 2015, 1214 Rn. 16 = WRP 2015, 1477 - Goldbären; Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13, BGHZ 209, 302 Rn. 7 - Himalaya Salz, jeweils mwN; Zöller/Heßler, ZPO, 31. Aufl., § 551 Rn. 6).
  • OLG Stuttgart, 25.07.2019 - 2 U 73/18

    Schutz einer Kollektivmarke mit geografischer Herkunftsangabe und weiteren

    In der deutschen Rechtstradition war der Schutz geografischer Herkunftsangaben vor einer irreführenden Benutzung und gegen Rufanlehnung und -ausbeutung wettbewerbsrechtlich begründet (BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13, juris Rn. 12 - Himalaya Salz; Teufer, ZLR 2015, 15 [19]; Kickler, Die Geschichte des Schutzes geographischer Herkunftsangaben in Deutschland, 2012).

    Durch die Einführung der §§ 126 ff. MarkenG hat sich der Schutz geografischer Herkunftsangaben zu einem kennzeichenrechtlichen Schutz weiterentwickelt (BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13, juris Rn. 13 - Himalaya Salz; vgl. auch Obergfell, MarkenR 2010, 469 [473]).

  • OLG Köln, 06.03.2020 - 6 U 140/19

    Irreführende Werbung von Zahnärzten - Werbung darf nicht den falschen Eindruck

    In einem solchen Fall, in dem die Täuschung des Verkehrs lediglich auf einem unrichtigen Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, ist für die Anwendung der gesetzlichen Irreführungstatbestände jedoch grundsätzlich eine höhere Irreführungsquote als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich; außerdem ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 30.07.2015 - I ZR 250/12, GRUR 2016, 406 - Piadina-Rückruf; Urteil vom 31.03.2016 - I ZR 86/13, GRUR 2016, 741 - Himalaya Salz; Bornkamm/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO, § 5 Rn. 1.105).
  • OLG München, 22.03.2018 - 6 U 3026/17

    Angabe von höheren Bezugspreisen bei Preisreduzierungen in Werbeprospekten

    a) Nach den Grundsätzen zur Blickfangwerbung muss in Fällen, in denen der Blickfang für sich genommen eine fehlerhafte Vorstellung vermittelt, der dadurch veranlasste Irrtum zur Vermeidung einer wettbewerbswidrigen Irreführung im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG regelmäßig durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis ausgeschlossen werden, der selbst am Blickfang teilhat (vgl. BGH Versäumnisurteil v. 21.9.2017 - I ZR 53/16, BeckRS 2017, 140365 Rn. 24 - Festzins Plus; BGH GRUR 2016, 207 Rn. 16 - Allnet Flat; BGH GRUR 2016, 741 Rn. 23 - Himalaya Salz; BGH GRUR 2015, 698 Rn. 16 - Schlafzimmer komplett).
  • OLG Köln, 06.02.2019 - 6 U 141/18

    Werbung für Plüschtiere - Verbraucher können Höhe und Diagonale unterscheiden

    In einem solchen Fall, in dem die Täuschung des Verkehrs lediglich auf einem unrichtigen Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, ist für die Anwendung der gesetzlichen Irreführungstatbestände jedoch grundsätzlich eine höhere Irreführungsquote als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich; außerdem ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 30.07.2015 - I ZR 250/12, GRUR 2016, 406 - Piadina-Rückruf; Urteil vom 31.03.2016 - I ZR 86/13, GRUR 2016, 741 - Himalaya Salz; Bornkamm/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO, § 5 Rn. 1.105).
  • OLG Köln, 17.01.2020 - 6 U 101/19

    Unterlassung irreführender Werbung

    In einem solchen Fall, in dem die Täuschung des Verkehrs lediglich auf einem unrichtigen Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, ist für die Anwendung der gesetzlichen Irreführungstatbestände jedoch grundsätzlich eine höhere Irreführungsquote als im Fall einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben erforderlich; außerdem ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 30.07.2015 - I ZR 250/12, GRUR 2016, 406 - Piadina-Rückruf; Urteil vom 31.03.2016 - I ZR 86/13, GRUR 2016, 741 - Himalaya Salz; Bornkamm/Feddersen in Köhler/Bornkamm/Feddersen aaO, § 5 Rn. 1.105).
  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152-16
    a) Soweit es sich um unterschiedliche Streitgegenstände handelt - nämlich kennzeichenrechtliche Ansprüche, wie sie §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 S. 1 MarkenG darstellen (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13 - Himalaya Salz [unter B II 1 a bb]) einerseits und lauterkeitsrechtliche Ansprüche andererseits - macht die Klägerin das Nichtbestehen beider prozessualer Ansprüche geltend.

    b) Hinsichtlich der inhaltlichen Anforderungen gilt zum einen, dass § 127 Abs. 1 MarkenG unionsrechtskonform dahin auszulegen ist, dass bei der Beurteilung der Frage, ob eine Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft des Produkts besteht, bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln mit der geografischen Herkunft etwa verbundene besondere Qualitäts- oder Eigenschaftsvorstellungen unberücksichtigt zu bleiben haben (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13 - Himalaya Salz [unter B II 1 a cc (2)]).

  • OLG Karlsruhe, 08.03.2017 - 6 U 166/16

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung einer Werbung mit dem Begriff "Schwarzwaldmarie"

    Vergleichbar sei der Sachverhalt, der ein Salz betroffen habe, das als Himalaya-Salz bezeichnet worden sei, tatsächlich aber aus einem Vorgebirge stamme, das durch eine breite besiedelte Ebene vom Hochgebirgsmassiv des Himalaya getrennt gewesen sei (BGH GRUR 2016, 741 Rn. 11 - Himalaya Salz).

    Ob dieses Verkehrsverständnis objektiv zutrifft, ob also nach den wissenschaftlichen Kriterien der Geologie oder der Geografie der tatsächliche Brauort (Stadtteil Ulm der Gemeinde Renchen) dem Schwarzwald zuzurechnen ist, kommt für die Frage der Irreführung lediglich insoweit Bedeutung zu, als in den Fällen, in denen die Täuschung des Verkehrs lediglich auf dem Verständnis einer an sich zutreffenden Angabe beruht, für die Bejahung der Irreführungsgefahr neben einer Interessenabwägung grundsätzlich auch eine höhere Irreführungsquote erforderlich ist als bei einer Täuschung mit objektiv unrichtigen Angaben (vgl. BGH, GRUR 2015, 286 Rn. 20 - Spezialist für Familienrecht; GRUR 2016, 741 Rn. 27 - Himalaya Salz).

  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152/16

    Neues Etikett des Bieres "Chiemseer"

    a) Soweit es sich um unterschiedliche Streitgegenstände handelt - nämlich kennzeichenrechtliche Ansprüche, wie sie §§ 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 S. 1 MarkenG darstellen (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13 - Himalaya Salz [unter B II 1 a bb]) einerseits und lauterkeitsrechtliche Ansprüche andererseits - macht die Klägerin das Nichtbestehen beider prozessualer Ansprüche geltend.

    b) Hinsichtlich der inhaltlichen Anforderungen gilt zum einen, dass § 127 Abs. 1 MarkenG unionsrechtskonform dahin auszulegen ist, dass bei der Beurteilung der Frage, ob eine Gefahr der Irreführung über die geografische Herkunft des Produkts besteht, bei Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln mit der geografischen Herkunft etwa verbundene besondere Qualitäts- oder Eigenschaftsvorstellungen unberücksichtigt zu bleiben haben (vgl. BGH, Urteil vom 31. März 2016 - I ZR 86/13 - Himalaya Salz [unter B II 1 a cc (2)]).

  • BGH, 01.09.2016 - III ZR 271/15

    Beschränkung der Revisionszulassung durch das Berufungsgericht

  • BGH, 19.12.2019 - I ZB 78/18

    Spreewälder GurkenDem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von

  • OLG Stuttgart, 27.06.2019 - 2 U 143/18

    Unterlassung des Vertriebs von Fleischerzeugnissen mit einem Hinweis auf eine

  • LG München I, 24.04.2018 - 33 O 4186/17

    Erstattung von Abmahnkosten

  • OLG Köln, 06.03.2020 - 16 U 140/19
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