Rechtsprechung
   BGH, 25.02.2016 - I ZR 238/14   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    UWG § 3a; e-commerce-Richtlinie Art. 5 Abs. 1 Buchst. c; TMG § 5 Abs. 1 Nr. 2; Richtlinie 2011/83/EU Art. 6 Abs. 1 Buchst. c und f, Art. 6 Abs. 8, Art. 21

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Mehrwertdienstenummer - Die Angabe einer kostenpflichtigen Mehrwerdienstenummer im Impressum einer Internetseite genügt nicht den Anforderungen von § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG an eine effiziente Kommunikation

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Mehrwertdienstenummer

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Mehrwertdienstenummer

    § 3a UWG, Art 5 Abs 1 Buchst c EGRL 31/2000, § 5 Abs 1 Nr 2 TMG, Art 6 Abs 1 Buchst c EURL 83/2011, Art 6 Abs 1 Buchst f EURL 83/2011
    Wettbewerbsverstoß eines Internet-Versandhändlers: Angabe einer Mehrwertdienstenummer als Kommunikationsweg im Impressum des Telemediendiensteanbieters - Mehrwertdienstenummer

  • Telemedicus

    Mehrwertdienstenummer im Impressum entspricht nicht den Anforderungen an effiziente Kommunikation

  • webshoprecht.de

    Angabe einer Mehrwertdienstenummer als Kommunikationsweg im Impressum des Telemediendiensteanbieters

  • JurPC

    Mehrwertdienstenummer

  • Jurion
  • mehrwertdiensteundrecht.de (Kurzinformation/Volltext)

    Keine Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum einer Webseite: Mehrwertdienstenummer

  • kanzlei.biz

    Kostenpflichtige Rufnummer im Impressum unzulässig

  • online-und-recht.de

    Keine Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum einer Webseite: Mehrwertdienstenummer

  • Betriebs-Berater

    Kontaktaufnahme über kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer genügt nicht den Anforderungen des § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mehrwertdienstenummer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer ist kein "weiterer Kommunikationsweg"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine kostenpflichtige Rufnummer im Impressum einer Website

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Impressum mit Angabe einer Mehrwertdienste-Rufnummer ist unzulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer im Impressum reicht nicht - kein effizienter Kommunikationsweg in Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG für den Nutzer

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum genügt nicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die 0900-Nummer im Impressum

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer als Kommunikationsweg im Impressum ist unzulässig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer als Kommunikationsweg im Impressum ist unzulässig

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen bei Kontaktaufnahme über kostenpflichtige Telefonnummer bei einem Onlineshop

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Keine Mehrwertdienstenummer im Web-Impressum

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mehrwertdienste-Rufnummer im Impressum einer Webseite nicht ausreichend und somit wettbewerbswidrig

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Mehrwertnummern im Impressum

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kommentar zum Urteil des BGH vom 25.02.2016 - I ZR 238/14" von Christian Welkenbach, original erschienen in: BB 2016, 1872 - 1876.

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1161
  • GRUR 2016, 957
  • MMR 2016, 629
  • MIR 2016, Dok. 020
  • BB 2016, 1872



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 14.03.2017 - 6 U 44/16  

    Verstoß gegen Impressumspflicht im Internet

    b) Die Bestimmungen des § 5 Abs. 1 TMG sind Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG, § 4 Nr. 11 UWG a.F. (BGH GRUR 2016, 957 Rn. 9 [BGH 25.02.2016 - I ZR 238/14] - Mehrwertdienstenummer).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union sollen die vom Diensteanbieter mitgeteilten Informationen den Nutzern ermöglichen, die Tragweite ihrer zukünftigen Verpflichtung zu beurteilen und so die Gefahr bestimmter Irrtümer zu vermeiden, die zum Abschluss eines nachteiligen Vertrags führen können (BGH GRUR 2016, 957 Rn. 24 [BGH 25.02.2016 - I ZR 238/14] - Mehrwertdienstenummer).

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