Rechtsprechung
   BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 und 3, § 51 Abs. 1, § 115 Abs. 1, § 124

  • IWW

    § 115 Abs. 1, § ... 124 MarkenG, § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 22 Nr. 4 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001, Verordnung (EU) Nr. 1215/2012, § 51 Abs. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, §§ 115 Abs. 1, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2, 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § 563 Abs. 3 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Wunderbaum II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Wunderbaum II

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 3 MarkenG, § 51 Abs 1 MarkenG, § 115 Abs 1 MarkenG, § 124 MarkenG

  • damm-legal.de

    Zur Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch beschreibende Anklänge

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schwächung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke (hier: Lufterfrischer in der Form eines stilisierten Tannenbaums) wegen beschreibender Anklänge; Steigerung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke bei inländischen Verkehrskreisen; Anspruch auf Einwilligung in die Schutzentziehung einer Marke; Umfassende Beurteilung einer Verwechselungsgefahr unter Heranziehung aller relevanten Umstände des Einzelfalls

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wunderbaum II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Schwächung der Kennzeichnungskraft einer Marke durch beschreibende Anklänge

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke bestehend aus Produktform wenn Form des Produkts nicht funktionsbedingt vorgegeben ist - lufterfrischer in Form eines Tannenbaums

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke - Wunderbaum II

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einer Marke - Wunderbaum II

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 103
  • GRUR 2017, 75



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 15.02.2017 - 29 W (pat) 20/15  
    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM  [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2017, 75 Rn.19 - Wunderbaum II; GRUR 2015, 176 Rn. 31 - BioGourmet).
  • BPatG, 07.12.2016 - 28 W (pat) 502/14  
    Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geographische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (ständige Rechtsprechung, zuletzt BGH Urteil vom 2. Juni 2016, Az.: I ZR 75/15 - Wunderbaum II, Rdnrn. 19, 29 m. w. N.).
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