Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2018 - I ZR 268/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Champagner Sorbet II

    § 135 MarkenG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Champagner Sorbet II

  • Jurion

    Ausnutzen des Ansehens der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" bei der Verwendung für ein als "Champagner Sorbet" bezeichnetes Produkt mit der Zutat Champagner als Inhalt; Irreführung der Bestimmung des Geschmacks des als "Champagner Sorbet" bezeichneten Produkts durch die Zutat Champagner

  • Betriebs-Berater

    Verletzung der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" bei Vertrieb eines Produkts als "Champagner Sorbet"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Ausnutzen des Ansehens der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne" bei der Verwendung für ein als "Champagner Sorbet" bezeichnetes Produkt mit der Zutat Champagner als Inhalt; Irreführung der Bestimmung des Geschmacks des als "Champagner Sorbet" bezeichneten Produkts durch die Zutat Champagner

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Champagner Sorbet II

    Markenrecht: Champagner Sorbet II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung Champagner Sorbet zulässig wenn die Zutat Champagner den Geschmack des Produkts bestimmt

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Entscheidungsbesprechung)

    Insbesondere-Unterlassungsantrag

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 185



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 18.01.2019 - 6 U 61/18

    Schinken aus Parma - Culatello di Parma unzulässige Anspielung auf Prosciutto di

    Soweit der BGH selbst in ähnlichen Fällen deutsches Recht angewandt hat (vgl. Urteil vom 19.07.2018 - I ZR 268/14, juris - Champagner Sorbet II), erfolgte auch die Produktion der dort angebotenen Lebensmittel in Deutschland.
  • LG Hamburg, 07.02.2019 - 327 O 127/16
    Diese rechtfertigt es, die für Spirituosen im nationalen Recht bestehende Regelungslücke durch die analoge Anwendung des § 135 MarkenG auf die in Art. 16 der Verordnung Nr. 110/2008 geregelten Verletzungstatbestände zu schließen (vgl. BGH GRUR 2019, 185 Rn. 20 ff. - Champagner Sorbet II).
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