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   BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,4646
BGH, 30.01.2020 - I ZB 61/17 (https://dejure.org/2020,4646)
BGH, Entscheidung vom 30.01.2020 - I ZB 61/17 (https://dejure.org/2020,4646)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 2020 - I ZB 61/17 (https://dejure.org/2020,4646)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, Richtlinie 2008/95/EG, Richtlinie (EU) 2015/2436, Art. 4 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie (EU) 2015/2436... (MarkenRL), Art. 4 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL, Art. 3 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL, § 89 Abs. 4 Satz 1 MarkenG

  • JurPC

    #darferdas? II

  • rewis.io

    Markenrecht: Anforderungen an die Prüfung der Unterscheidungskraft bei mehreren Verwendungsarten der angemeldeten Marke; Beschränkung auf die wahrscheinliches Verwendung - #darferdas? II

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Prüfung der Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens unter Berücksichtigung aller relevanten Tatsachen und Umstände und einschließlich sämtlicher wahrscheinlicher Verwendungsarten der angemeldeten Marke (hier: #darferdas?); Bedeutsamkeit nur einer ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: #darferdas? II

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Alle wahrscheinlichen Verwendungsarten einer Marke müssen berücksichtigt werden - #darferdas? II

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Einer Marke wie #darferdas? kann nicht wegen fehlender Unterscheidungskraft schlechthin Markenschutz versagt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bei Prüfung der Unterscheidungskraft im Rahmen einer Markenanmeldung sind vom DPMA sämtliche wahrscheinliche Verwendungsarten der angemeldeten Marke zu prüfen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke "#darferdas?"

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung sämtlicher wahrscheinlichen Verwendungsformen einer Marke im Rahmen der Prüfung ihrer Unterscheidungskraft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 744
  • GRUR 2020, 411
 
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Wird zitiert von ... (138)

  • BGH, 22.07.2021 - I ZB 16/20

    NJW-Orange

    Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (zu Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG vgl. EuGH, Urteil vom 19. Juni 2014 - C-217/13 und C-218/13, GRUR 2014, 776 Rn. 40 f. = WRP 2014, 940 - Oberbank u.a. [Farbmarke Rot]; BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2013 - I ZB 11/13, GRUR 2014, 376 Rn. 11 = WRP 2014, 449 - grill meister; Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 81/13, GRUR 2015, 173 Rn. 13 = WRP 2015, 195 - for you; BGHZ 211, 268 Rn. 13 - Sparkassen-Rot; BGH, Beschluss vom 30. Januar 2020 - I ZB 61/17 - GRUR 2020, 411 Rn. 10 = WRP 2020, 58 - #darferdas? II).
  • OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

    Keine markenmäßige Benutzung durch Schriftzug "BLESSED" auf Kleidungsstück

    Bei Bildern, Motiven, Symbolen und Wörtern, die auf der Vorderseite oder der Rückseite von Bekleidungsstücken angebracht sind, geht der Verkehr nicht generell davon aus, es handele sich um einen Herkunftshinweis (BGH, Beschluss vom 30.1.2020 - I ZB 61/17 - #darferdas, Rn 13, juris; BGH, Urteil vom 14.1.2010 - I ZR 92/08 - DDR-Logo, Rn 20, juris).
  • BPatG, 08.12.2022 - 30 W (pat) 38/20
    Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einem Zeichen zukommende Eignung, die von der Anmeldung erfassten Waren bzw. Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. u. a. EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH GRUR 2020, 411 Rn. 10 - #darferdas? II; GRUR 2018, 932 Rn. 7 - #darferdas? I; GRUR 2018, 301 Rn. 11 - Pippi-Langstrumpf-Marke; GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI; GRUR 2014, 569 Rn. 10 - HOT; GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).
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