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   BGH, 10.05.1957 - I ZR 33/56   

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https://dejure.org/1957,356
BGH, 10.05.1957 - I ZR 33/56 (https://dejure.org/1957,356)
BGH, Entscheidung vom 10.05.1957 - I ZR 33/56 (https://dejure.org/1957,356)
BGH, Entscheidung vom 10. Mai 1957 - I ZR 33/56 (https://dejure.org/1957,356)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 1957, 499
  • DB 1957, 714
  • DB 1957, 715
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 13.07.1966 - Ib ZB 6/65

    Drittzeichen im Widerspruchsverfahren

    Die Schwächung durch Drittzeichen wird damit begründet, daß der Verkehr durch das Nebeneinanderbestehen der Zeichen genötigt werde, auch auf geringfügige Unterschiede zu achten, und daß daher bereits geringe Unterschiede genügen könnten, eine Verwechslungsgefahr auszuschließen (BGH GRUR 1955, 415, 417 - Arctuvan; GRUR 1955, 484, 486 - Luxor; GRUR 1955, 579, 581 - Sunpearl; GRUR 1957, 499, 501 - Wipp).
  • BGH, 22.10.1987 - I ZB 9/86

    "Wie hammas denn?"; Eintragungsfähigkeit einer Redewendung

    Damit steht die Entscheidung des Bundespatentgerichts schließlich auch nicht in Widerspruch zu den Grundsätzen der Wipp-Entscheidung (BGH, Urt. v. 10. Mai 1957 - I ZR 33/56, GRUR 1957, 499), denn dort ist lediglich ausgesprochen worden, daß ein Phantasiezeichen - wie es nach den Feststellungen des Bundespatentgerichts hier gerade nicht vorliegt - in seiner Kennzeichnungskraft regelmäßig nicht dadurch beeinträchtigt wird, daß es sich mit einer örtlich beschränkten mundartlichen Bezeichnung beschreibenden Charakters deckt.
  • BGH, 11.03.1982 - I ZR 58/80

    BBC/DDC

    Es hätte dazu ergänzend noch darauf verweisen können, daß der von ihm erwähnte Unterschied dieser beiden ersten Konsonanten gering ist, weil Dental- und Labiallaute nicht leicht und deutlich unterscheidbar sind (vgl. BGH GRUR 1957, 499 - Wipp/wit -).
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