Rechtsprechung
   BGH, 02.07.1992 - I ZR 215/90   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Heilmittelwerbung - Wettbewerbswidrigkeit - Anspruch auf Unterlassung - Äußerung Dritter - Irreführende Werbung - Werbespruch - Werbeanzeige - Gesundheitsbezug

  • werbung-schenken.de

    Hyanit

    HWG § 11; UWG § 1
    HWG - Äußerungen Dritter; Schutz der Gesundheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeilmittelwerbeG § 11 Nr. 11; UWG § 1
    Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung mit Äußerungen Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2965
  • MDR 1992, 1138
  • GRUR 1992, 874
  • BB 1992, 2248



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 01.04.1993 - I ZR 136/91

    Bedingte Unterwerfung - Schutz der Gesundheit; HWG - Werbung mit fachlicher

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es, ohne daß es des Hinzutretens weiterer Umstände bedarf, regelmäßig wettbewerbswidrig, wenn in der Werbung oder sonst im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Vorschriften verletzt werden, mit denen - wie dies durch die Bestimmungen des Heilmittelwerbegesetzes geschieht - der Gesetzgeber im Interesse der Volksgesundheit den Wettbewerb ordnet (BGH, Urt. v. 2.7.1992 - I ZR 215/90I ZR 215/90, GRUR 1992, 874, 875 = WRP 1992, 773 - Hyanit).
  • BGH, 12.12.1996 - I ZR 7/94

    Lifting-Creme - LMBG - Irreführung

    Eine abschließende Beurteilung aus eigener Sachkunde und Lebenserfahrung ist dem Tatrichter unter solchen Voraussetzungen nur dann verwehrt, wenn Umstände vorliegen, die die Annahme des von ihm in Betracht gezogenen Verkehrsverständnisses als bedenklich erscheinen lassen (vgl. BGH, Urt. v. 2.7.1992 - I ZR 215/90, GRUR 1992, 874, 875 = WRP 1992, 773 - Hyanit; Urt. v. 19.1.1995 - I ZR 197/92, GRUR 1995, 354, 357 = WRP 1995, 398 - Rügenwalder Teewurst II, jeweils m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 07.03.2002 - 6 U 43/01

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Vereinbarkeit nationaler Verbote der

    Dass die Äußerungen keinen einzelnen, identifizierbaren Personen zugeschrieben werden, ist unerheblich (vgl. BGH GRUR 92, 874 ­ Hyanit).
  • OLG Oldenburg, 01.09.2005 - 1 U 51/05

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für Immunglobulin-G-Antikörpertest ohne

    Im Hinblick auf den hohen Rang der Gesundheit als Rechtsgut und der im Bereich der Heilmittel und Gesundheitswerbung bestehenden besonderen Anfälligkeit des Durchschnittsverbrauchers für Täuschungen und Fehlvorstellungen gelten nach zutreffender Rechtsprechung hier strenge Maßstäbe hinsichtlich der Wahrheit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbung (sog. Strengeprinzip; vgl. BGHZ 47, 259; BGH GRUR 1975, 664; GRUR 1990, 604, 605; GRUR 1992, 874, 876; Doepner, § 3 HWG, Rdnr. 22, m.w.N.).
  • OLG Brandenburg, 17.12.2008 - 13 U 17/08

    Eigentümer-Benutzer-Verhältnis: Anspruch einer geschiedenen Ehefrau auf

    Obere Grenze des Ausgleichsanspruchs in Geld ist der Betrag, um den das Vermögen des Zuwendungsempfängers bei Trennung der Ehegatten infolge der Zuwendung noch gemehrt ist (BGH NJW 1992, 2965).
  • LG Berlin, 07.04.1994 - 27 O 109/94

    Erforderliche tatsächliche Merkmale für eine Klageerhebung nach § 13 Abs. 2

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  • OLG Köln, 28.01.2000 - 6 U 153/99

    Werbeanzeige mit Euro-Preisangaben

    Das gilt zwar vornehmlich für Fälle, in denen der Richter für sich selbst eine Irreführung bejaht, ist aber nicht von vornherein ausgeschlossen in den Fällen, in denen - wie hier - das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen lässt (ständige Rechtsprechung; vgl. nur BGH GRUR 1992, 874, 875 - "Hyanit"- m.w.N.).
  • OLG Köln, 02.03.2001 - 6 U 109/00

    Werbung eines Flugunternehmens mit Prämiensystem - "L...Miles & More Card" -

    Denn der Tatrichter ist nicht nur zur Feststellung einer Irreführungsgefahr berufen, sondern kann sie auch aus eigener Sachkunde und Erfahrung in den Fällen verneinen, in denen - wie hier - das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen lässt (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs; vgl. z.B. BGH GRUR 1992, 707, 709 "Erdgassteuer"; BGH GRUR 1992, 406, 407 "Beschädigte Verpackung"; BGH GRUR 1992, 874, 875 "Hyanit" m.w.N.).
  • OLG Köln, 21.02.2001 - 6 U 120/00

    Werbung eines Möbelhauses mit "Abholpreisen"

    Das gilt zwar vornehmlich für Fälle, in denen der Richter für sich selbst eine Irreführung bejaht, ist aber nicht von vornherein ausgeschlossen in den Fällen, in denen - wie hier - das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen lässt (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und auch des Senats; vgl. statt vieler: BGH GRUR 1992, 874, 875 "Hyanit" und Senat, Urteil vom 16.02.2001 in dem Rechtsstreit 6 U 121/00, jeweils m.w.N.).
  • OLG Köln, 21.12.2001 - 6 U 174/01

    UWG -Recht: Erwartungen des Verkehrs an einen mit "Hochdruckgerät" beworbenen

    Denn der Tatrichter ist nicht nur zur Feststellung einer Irreführungsgefahr berufen, sondern kann sie auch aus eigener Sachkunde und Erfahrung in den Fällen verneinen, in denen - wie hier - das Verständnis einer beanstandeten Aussage nach den Grundsätzen der Lebenserfahrung die Gefahr einer Irreführung als nicht naheliegend erscheinen lässt (ständige Rechtsprechung des BGH; vgl. nur: BGH GRUR 1992, 874, 875 "Hyanit" m.w.N.).
  • OLG Köln, 18.06.1999 - 6 U 96/98

    Unterlassungsanspruch; Irreführung; Herstellerwerbung; Herstellereigenschaft;

  • OLG Köln, 07.05.1999 - 6 U 96/98

    Herstellerwerbung; Lohnfertigung

  • OLG Köln, 05.05.1999 - 6 U 96/98

    Herstellerwerbung; Lohnfertigung

  • KG, 20.03.1995 - 25 U 5467/94

    Bewerbung von Lebensmitteln unter Hinweis auf die Eingung der Linderung oder

  • KG, 20.04.1995 - 25 U 3499/94

    Verpflichtung eines Gewerbeverbandes zur namentlichen Bezeichnung seiner

  • LG Berlin, 13.10.1994 - 27 O 534/94

    Werbung für Kosmetika zur Faltenbeseitigung; Irreführende Darstellungen oder

  • KG, 30.01.1995 - 25 U 1018/94

    Klage auf Unterlassen wettbewerbswidriger Werbung; Werbung für Arzneimittel

  • LG Berlin, 13.10.1994 - 16 O 364/94

    Unterlassungsanspruch gegen eine unrechtmäßige Werbeaussage; Verbot des Hinweises

  • LG Berlin, 16.12.1993 - 27 O 940/93

    Nachprüfbarkeit einer Werbeaussage; Wirkung eines Kosmetikums; Irreführung einer

  • LG Hamburg, 23.12.1998 - 315 O 539/98

    Wettbewerbliche Zulässigkeit einer Werbeanzeige für ein Heilmittel ; Verbindung

  • LG Berlin, 07.07.1994 - 27 O 304/94

    Zulässigkeit der heilmittelrechtlichen Werbung als Gesundheitswerbung; "Rechtlich

  • LG Berlin, 07.07.1994 - 27 O 383/94

    Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs im geschäftlichen Verkehr

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