Rechtsprechung
   EuG, 08.07.2004 - T-289/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3488
EuG, 08.07.2004 - T-289/02 (https://dejure.org/2004,3488)
EuG, Entscheidung vom 08.07.2004 - T-289/02 (https://dejure.org/2004,3488)
EuG, Entscheidung vom 08. Juli 2004 - T-289/02 (https://dejure.org/2004,3488)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3488) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen TELEPHARMACY SOLUTIONS - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Wahrung der Verteidigungsrechte

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Telepharmacy Solutions / HABM (TELEPHARMACY SOLUTIONS)

  • EU-Kommission

    Telepharmacy Solutions Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen TELEPHARMACY SOLUTIONS - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Wahrung der Verteidigungsrechte

  • EU-Kommission

    Telepharmacy Solutions Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mo

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Ablehnung der Eintragung des Wortzeichens TELEPHARMACY SOLUTIONS als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klasse 9 wegen ihres beschreibenden Charakters und fehlender Unterscheidungskraft; Überschneidung der jeweiligen Anwendungsbereiche der in den Buchstaben b, c und d des Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung Nr. 40/94 genannten Fälle; Beschreibung des Fernabsatzes von Medikamenten mit dem Wortzeichen TELEPHARMACY SOLUTIONS im Sinne des Artikels 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung Nr. 40/94; Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung im Verhältnis zur Beachtung des Gebots rechtmäßigen Handelns im Hinblick auf das Vertrauen in eine rechtswidrige Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Telepharmacy Solutions / HABM (TELEPHARMACY SOLUTIONS)

    Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen TELEPHARMACY SOLUTIONS - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Wahrung der Verteidigungsrechte

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 108/2001-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 28. Juni 2002 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen den Prüferbescheid, mit dem die Anmeldung der Wortmarke "TELEPHARMACY SOLUTIONS" für Waren der Klasse 9 zurückgewiesen worden war

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 60 (Ls.)
  • GRUR Int. 2004, 947



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)  

  • BPatG, 09.01.2007 - 24 W (pat) 121/05

    Papaya

    Diese Praxis ist in ständiger Rechtsprechung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften bestätigt worden (vgl. z. B. EuG GRUR Int. 2002, 596, 600 (Nr. 66-68) "STREAMSERVE"; GRUR Int. 2003, 944, 948 (Nr. 51) "Zigarrenform"; GRUR 2004, 773, 775 (Nr. 71) "Bildmarke ECA"; GRUR Int. 2004, 947, 950 (Nr. 1) "TELEPHARMACY SOLUTIONS"; GRUR Int. 2005, 842, 844 (Nr. 39) "PAPERLAB"; GRUR Int. 2006, 1021, 1024 (Nr. 55) "map&guide").
  • EuG, 09.07.2008 - T-304/06

    Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke -

    Unter Berücksichtigung dieser Möglichkeit hat das Gericht die Erklärung des Anmelders einer Marke vor dem Gericht und damit nach dem Erlass der Entscheidung der Beschwerdekammer, er ziehe seinen Antrag für bestimmte vom ursprünglichen Antrag erfasste Waren zurück, als Erklärung, dass die angefochtene Entscheidung nur insoweit angegriffen werde, als sie die verbleibenden in Rede stehenden Waren erfasse (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2004, Telepharmacy Solutions/HABM [TELEPHARMACY SOLUTIONS], T-289/02, Slg. 2004, II-2851, Randnrn. 13 und 14), oder in einem Fall, in dem diese Erklärung in einem fortgeschrittenen Stadium des Verfahrens vor dem Gericht abgegeben wurde, als Teilrücknahme ausgelegt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. März 2003, Unilever/HABM [Ovale Tablette], T-194/01, Slg. 2003, II-383, Randnrn. 13 bis 17).
  • EuG, 22.06.2005 - T-19/04

    Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

    Es genügt also, dass die Beschwerdekammer für ihre Entscheidungsfindung das Kriterium des beschreibenden Charakters in der Auslegung durch die Rechtsprechung angewandt hat; sie braucht sich dafür nicht auf Beweise zu stützen (Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2004 in der Rechtssache T-289/02, Telepharmacy Solutions/HABM [TELEPHARMACY SOLUTIONS], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 54).
  • EuG, 26.03.2019 - T-787/17

    Parfümerie Akzente/ EUIPO (GlamHair) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Es genügt also, dass die Beschwerdekammer für ihre Entscheidungsfindung das Kriterium des beschreibenden Charakters in der Auslegung durch die Rechtsprechung angewandt hat; sie braucht sich dafür nicht auf Beweise zu stützen (Urteile vom 8. Juli 2004, Telepharmacy Solutions/HABM [TELEPHARMACY SOLUTIONS], T-289/02, EU:T:2004:227, Rn. 54, und vom 21. Januar 2009, Korsch/HABM [PharmaCheck], T-296/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:12, Rn. 44).
  • EuG, 12.03.2019 - T-220/16

    Perry Ellis International Group / EUIPO (PRO PLAYER)

    Il y a lieu de relever que, ainsi qu'il ressort de l'article 7, paragraphe 1, du règlement n o 207/2009, il suffit qu'un des motifs absolus de refus s'applique pour que le signe ne puisse être enregistré comme marque de l'Union européenne [arrêts du 12 février 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, EU:C:2004:86, point 86 ; du 8 juillet 2004, Telepharmacy Solutions/OHMI (TELEPHARMACY SOLUTIONS), T-289/02, EU:T:2004:227, point 24, et du 7 octobre 2015, Chypre/OHMI (XAÎ?Î?OYMI et HALLOUMI), T-292/14 et T-293/14, EU:T:2015:752, point 74].
  • EuG, 17.06.2016 - T-629/15

    Hako / EUIPO (SCRUBMASTER) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Es genügt also, dass die Beschwerdekammer für ihre Entscheidungsfindung das Kriterium des beschreibenden Charakters in der Auslegung durch die Rechtsprechung angewandt hat; sie braucht sich dafür nicht auf Beweise zu stützen (Urteile vom 8. Juli 2004, Telepharmacy Solutions/HABM [TELEPHARMACY SOLUTIONS], T-289/02, EU:T:2004:227, Rn. 54, und vom 22. Juni 2005, PAPERLAB, T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 34).

    Hierzu genügt der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung einer Wortmarke, die im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 Merkmale von Waren oder Dienstleistungen beschreibt, aus diesem Grund zwangsläufig die Unterscheidungskraft in Bezug auf diese Waren oder Dienstleistungen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b dieser Verordnung fehlt (vgl. Urteile vom 8. Juli 2004, TELEPHARMACY SOLUTIONS, T-289/02, EU:T:2004:227, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 1. Februar 2013, Ferrari/HABM [PERLE"], T-104/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:51, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 18.10.2016 - T-56/15

    Raimund Schmitt Verpachtungsgesellschaft / EUIPO (Brauwelt) - Unionsmarke -

    Hierzu ist lediglich festzustellen, dass nach ständiger Rechtsprechung einer Wortmarke, die im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 Merkmale von Waren oder Dienstleistungen beschreibt, aus diesem Grund zwangsläufig die Unterscheidungskraft in Bezug auf diese Waren oder Dienstleistungen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b dieser Verordnung fehlt (vgl. Urteile vom 8. Juli 2004, TELEPHARMACY SOLUTIONS, T-289/02, EU:T:2004:227, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 1. Februar 2013, Ferrari/HABM [PERLE"], T-104/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:51, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.11.2007 - T-458/05

    Tegometall International / OHMI - Wuppermann (TEK) - Gemeinschaftsmarke -

    Zwar hat das Gericht in Bezug auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung, die mehrere Waren betraf, eine vor ihm und somit nach der Entscheidung der Beschwerdekammer abgegebene Erklärung des Markenanmelders, dass er seine Anmeldung nur für einige der von seiner ursprünglichen Anmeldung erfassten Waren zurücknehme, dahin ausgelegt, dass es sich entweder um eine Erklärung handelt, wonach sich der Anmelder gegen die angefochtene Entscheidung nur wendet, soweit sie sich auf die übrigen angemeldeten Waren bezieht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2004, Telepharmacy Solutions/HABM [TELEPHARMACY SOLUTIONS], T-289/02, Slg. 2004, II-2851, Randnrn. 13 und 14), oder, wenn eine solche Erklärung in einem fortgeschrittenen Stadium des Verfahrens vor dem Gericht abgegeben wurde, um eine Teilrücknahme (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. März 2003, Unilever/HABM [Ovoide Tablette], T-194/01, Slg. 2003, II-383, Randnrn. 13 bis 17).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.11.2007 - C-304/06

    Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke EUROHYPO -

    9 - Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2004, Telepharmacy Solutions/HABM (TELEPHARMACY SOLUTIONS) (T-289/02, Slg. 2004, II-2851, Randnr. 54), und vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM (PAPERLAB) (T-19/04, Slg. 2005, II- 2383, Randnr. 34).
  • EuG, 12.06.2007 - T-190/05

    Sherwin-Williams / HABM (TWIST & POUR) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Einer Marke kann jedoch die Unterscheidungskraft in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen aus anderen Gründen als ihrem etwaigen beschreibenden Charakter fehlen (Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2004, Telepharmacy Solutions/HABM [TELEPHARMACY SOLUTIONS], T-289/02, Slg. 2004, II-2851, Randnr. 24; vgl. in diesem Sinne auch Urteil bestpartner, oben in Randnr. 36 angeführt, Randnr. 25, und entsprechend Urteile Koninklijke KPN Nederland, Randnr. 86, und Campina Melkunie, oben in Randnr. 8 angeführt, Randnr. 19).
  • EuG, 12.07.2012 - T-470/09

    medi / HABM (medi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke

  • EuG, 11.02.2010 - T-289/08

    Deutsche BKK / HABM (Deutsche BKK) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 23.10.2007 - T-405/04

    BORCO-Marken-Import Matthiesen / HABM (Caipi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • EuG, 08.11.2007 - T-459/05

    MPDV Mikrolab / HABM (manufacturing score card) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • EuG, 21.01.2009 - T-296/07

    Korsch / HABM (PharmaCheck) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 14.04.2005 - T-260/03

    Celltech / HABM (CELLTECH) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CELLTECH - Absolute

  • EuG, 16.12.2010 - T-161/09

    Ilink Kommunikationssysteme / HABM (ilink) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 12.11.2008 - T-373/07

    EOS / OHMI (PrimeCast) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 17.10.2018 - T-822/17

    Weber-Stephen Products / EUIPO (iGrill)

  • EuG, 10.06.2008 - T-330/06

    Novartis / HABM (BLUE SOFT) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 03.05.2006 - T-439/04

    Eurohypo / HABM (EUROHYPO) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke EUROHYPO - Absolute

  • EuG, 17.10.2016 - T-620/15

    Orthema Service / EUIPO (Gehen wie auf Wolken) - Unionsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 17.06.2009 - T-464/07

    Korsch / HABM (PharmaResearch) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 29.04.2009 - T-81/08

    Enercon / OHMI (E-Ship) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 15.02.2007 - T-204/04

    Indorata-Serviços e Gestão / HABM (HAIRTRANSFER) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • EuG, 18.03.2016 - T-33/15

    Grupo Bimbo / HABM (BIMBO)

  • EuG, 23.11.2015 - T-766/14

    Actega Terra / OHMI - Heidelberger Druckmaschinen (FoodSafe) - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 13.06.2014 - T-352/12

    Grupo Flexi de León / HABM (FLEXI)

  • EuG, 05.07.2017 - T-3/16

    Allstate Insurance / EUIPO (DRIVEWISE)

  • EuG, 14.06.2012 - T-293/10

    Seven Towns / HABM (Représentation de sept carrés de couleurs différentes)

  • EuG, 11.04.2013 - T-294/10

    CBp Carbon Industries / HABM (CARBON GREEN)

  • EuG, 01.02.2013 - T-104/11

    'Ferrari / HABM (PERLE'')'

  • EuG, 16.12.2008 - T-335/07

    Mergel u.a. / HABM (Patentconsult) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 09.03.2012 - T-172/10

    Colas / OHMI - García-Teresa Gárate und Bouffard Vicente (BASE-SEAL)

  • EuG, 31.01.2018 - T-35/17

    Weber-Stephen Products / EUIPO (iGrill)

  • EuG, 26.01.2017 - T-119/16

    Topera / EUIPO (RHYTHMVIEW)

  • EuG, 16.09.2014 - T-497/13

    Boston Scientific Neuromodulation / HABM (PRECISION SPECTRA)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht