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   EuG, 14.07.2005 - T-126/03   

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EuG, 14.07.2005 - T-126/03 (https://dejure.org/2005,10309)
EuG, Entscheidung vom 14.07.2005 - T-126/03 (https://dejure.org/2005,10309)
EuG, Entscheidung vom 14. Juli 2005 - T-126/03 (https://dejure.org/2005,10309)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Verwechslungsgefahr - Nachweis der Benutzung der älteren Marke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALADIN - Ältere nationale Wortmarke ALADDIN - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Verwechslungsgefahr - Nachweis der Benutzung der älteren Marke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALADIN - Ältere nationale Wortmarke ALADDIN - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung ...

  • EU-Kommission PDF

    Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Verwechslungsgefahr - Nachweis der Benutzung der älteren Marke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALADIN - Ältere nationale Wortmarke ALADDIN - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung ...

  • EU-Kommission

    Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung zur Eintragung einer Marke mit dem Wortzeichen "ALADIN"; Verwechslungsgefahr im Sinne von Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94; Ausschluss der Eintragung einer Marke wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit der älteren Marke und der ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung Nr. 40/94Art. 43 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Verwechslungsgefahr - Nachweis der Benutzung der älteren Marke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALADIN - Ältere nationale Wortmarke ALADDIN - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Reckitt Benckiser (España) S.L. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingereicht am 14. April 2003

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der nationalen Wortmarke "ALADDIN" für Waren der Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 389/2002-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 31. Januar 2003 über die Zurückweisung der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 914
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 167/05

    LOTTOCARD

    Dagegen ist der Senat in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung (zu Art. 43 Abs. 2 und 3 GMV EuG, Urt. v. 14.7.2005 - T-126/03, Slg. 2005, II-2861 = GRUR Int. 2005, 914 Tz. 45 - ALADIN; Urt. v. 13.2.2007 - T-256/04, Slg. 2007, II-449 = GRUR Int. 2007, 593 Tz. 24 - RESPICORT; zu § 26 Abs. 1, § 43 Abs. 1 MarkenG BPatG GRUR 2004, 954, 955) und im Schrifttum (Fezer aaO § 26 Rdn. 56; Ströbele in Ströbele/Hacker aaO § 26 Rdn. 139; HK-MarkenR/Bous aaO § 26 MarkenG Rdn. 56; v. Schultz/Stuckel aaO § 26 Rdn. 58; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht Rdn. 871; Engels, GRUR 2007, 363, 369; Beyerlein, WRP 2008, 306, 308) auch unter Geltung des Markengesetzes für das Klageverfahren wegen Verfalls nach §§ 49, 55 MarkenG davon ausgegangen, dass es nicht gerechtfertigt ist, einen Oberbegriff uneingeschränkt nur deshalb im Warenverzeichnis zu belassen, weil die tatsächlich benutzte Ware unter diesen (weiten) Oberbegriff fällt (vgl. BGH GRUR 2002, 59, 62 - ISCO).

    Ebenso wenig ist festgestellt, dass die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen jeweils mit einem so weiten Oberbegriff bezeichnet sind, dass sich hierzu Untergruppen bilden lassen (zu diesem Kriterium: EuG GRUR Int. 2005, 914 Tz. 45 - ALADIN).

  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Denn der bloße Umstand, dass die maßgeblichen Verkehrskreise, die sowohl aus Fachleuten als auch aus der breiten Öffentlichkeit bestehen, beim Kauf dieser Waren eine erhöhte Aufmerksamkeit aufbringen, reicht nicht aus, um auszuschließen, dass diese Kreise die Waren angesichts der Identität der Zeichen und der Ähnlichkeit der Waren als von ein und demselben Unternehmen oder gegebenenfalls von miteinander verbundenen Unternehmen stammend ansehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg, EU:T:2005:288, Rn. 100, und vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, Slg, EU:T:2008:319, Rn. 62).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

    Denn diese Kategorie bilde im Sinne des Urteils des Gerichts vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser (España)/HABM - Aladin (ALADIN) (T-126/03, Slg. 2005, II-2861, Randnrn. 45 und 46), eine eigenständige Untergruppe innerhalb der allgemeinen Gruppe der "pharmazeutischen Erzeugnisse".
  • BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) /

    Bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit ist zwar zu beachten, dass eine Marke auch für solche Waren als benutzt gilt, die als Untergruppe zum gleichen Bereich wie die benutzten gehören (vgl. EuG GRUR Int. 2005, 914 (Nr. 45 - 51) - ALADIN/ALADDIN; EuG GRUR-RR 2007, 350 LS (Nr. 26 - 36) - RESPICUR/RESPICORT und EuG T-487/08 PAVIS/PROMA (Nr. 56 - 61 - KREMEZIN/KRENOSIN), was hier für die Beurteilung der Ähnlichkeit zwischen "Sportschutzhelmen" einerseits  und "Freizeitkappen" andererseits von Bedeutung ist, da es in verschiedenen Ausführungen Kappen, Mützen oder Masken gibt, die speziell für das Tragen unter einem Sportschutzhelm konzipiert sind, z. B. um den Helm vor einer Verunreinigung durch Schweiß zu schützen (z. B. eine Skikappe, die unter dem Skihelm getragen werden kann) oder um einen zusätzlichen Schutz gegen Kälte zu bieten (Skimaske, die unter einem Skihelm getragen werden kann).

    Im Anwendungsbereich von § 26 MarkenG sind nämlich nur solche Waren als "gleich" anzusehen, die sich in ihren Eigenschaften und Zweckbestimmungen ähnlich sind (BGH GRUR 1990, 39 (40 f.) - Taurus; EuG GRUR Int. 2007, 593 (Nr. 23, 24) - RESPICUR; EuG GRUR Int. 2005, 914 (Nr. 45) - ALADIN; EuG GRUR Int .2007, 416 (Nr. 27) - GALZIN; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 26 Rd. 162).

  • EuG, 22.06.2022 - T-329/21

    Puma/ EUIPO - V. Fraas (FRAAS) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

    Schließlich ist es dem Inhaber einer Marke praktisch unmöglich, deren Benutzung für alle denkbaren Varianten der von der Eintragung betroffenen Waren nachzuweisen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, EU:T:2005:288, Rn. 45 und 46).
  • EuGH, 16.07.2020 - C-714/18

    ACTC/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    "29 Art. 42 der Verordnung Nr. 207/2009, der es ermöglicht, die ältere Marke nur als für den Teil der Waren und Dienstleistungen eingetragen anzusehen, für den der Nachweis der ernsthaften Benutzung der Marke erbracht worden ist, beschränkt zum einen die Rechte des Inhabers der älteren Marke aus deren Eintragung, so dass er nicht dahin ausgelegt werden kann, dass er zu einer ungerechtfertigten Beschränkung des Schutzumfangs der älteren Marke insbesondere in dem Fall führt, in dem die Waren oder Dienstleistungen, für die diese Marke eingetragen ist, eine hinreichend abgegrenzte Warengruppe bilden; zum anderen ist diese Bestimmung mit dem berechtigten Interesse dieses Markeninhabers daran in Einklang zu bringen, seine Waren- oder Dienstleistungspalette in Zukunft in den Grenzen der Begriffe, mit denen die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen worden ist, bezeichnet sind, erweitern und dafür den Schutz in Anspruch nehmen zu können, den die Eintragung dieser Marke ihm verleiht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, EU:T:2005:288, Rn. 51 und 53).

    Ist dagegen eine Marke für Waren oder Dienstleistungen eingetragen worden, die so genau definiert worden sind, dass es nicht möglich ist, innerhalb der betreffenden Gruppe eindeutige Unterteilungen vorzunehmen, deckt der Nachweis der ernsthaften Benutzung der Marke für diese Waren oder Dienstleistungen für die Zwecke des Widerspruchsverfahrens zwangsläufig diese ganze Gruppe ab (Urteile vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, EU:T:2005:288, Rn. 45, und vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 23).

    Infolgedessen kann der Begriff "Teil der Waren oder Dienstleistungen" nicht so verstanden werden, dass er sich auf alle kommerziellen Ausprägungen ähnlicher Waren oder Dienstleistungen bezieht, sondern ist so zu verstehen, dass er sich nur auf jene Waren oder Dienstleistungen bezieht, die unterschiedlich genug sind, um kohärente Gruppen oder Untergruppen bilden zu können, da der Verbraucher vor allem eine Ware oder eine Dienstleistung sucht, die seinen spezifischen Bedürfnissen entspricht (Urteile vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [España]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, EU:T:2005:288, Rn. 46, und vom 6. März 2014, Anapurna/HABM - Annapurna [ANNAPURNA], T-71/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:105, Rn. 63).

  • EuG, 30.01.2015 - T-278/13

    Now Wireless / OHMI - Starbucks (HK)

    Si une marque a été enregistrée pour une catégorie de produits ou de services suffisamment large pour que puissent être distinguées, en son sein, plusieurs sous-catégories susceptibles d'être envisagées de manière autonome, la preuve de l'usage sérieux de la marque pour une partie de ces produits ou services n'emporte protection que pour la ou les sous-catégories dont relèvent les produits ou services pour lesquels la marque a été effectivement utilisée [voir, en ce sens, arrêts du 14 juillet 2005, Reckitt Benckiser (España)/OHMI - Aladin (ALADIN), T-126/03, Rec, EU:T:2005:288, point 45, et du 13 février 2007, Mundipharma/OHMI - Altana Pharma (RESPICUR), T-256/04, Rec, EU:T:2007:46, point 23].

    Par conséquent, la notion de «partie des produits ou services» ne peut s'entendre de toutes les déclinaisons commerciales de produits ou de services analogues, mais seulement de produits ou de services suffisamment différenciés pour pouvoir constituer des catégories ou des sous-catégories cohérentes (arrêt ALADIN, point 24 supra, EU:T:2005:288, point 46).

    Au demeurant, il ressort de l'extrait de la décision O/262/06 dans l'affaire NIRVANA rendue par l'Office de propriété intellectuelle du Royaume-Uni et figurant à l'annexe A 4 de la requête que le conseiller-auditeur a considéré que « l'approche adoptée par les tribunaux britanniques [...] [était] globalement cohérente avec celle adoptée par le Tribunal dans l'affaire [ALADIN, point 24 supra, EU:T:2005:288] ».

  • EuG, 10.12.2015 - T-690/14

    Sony Computer Entertainment Europe / OHMI - Marpefa (Vieta)

    Ils appartiennent au "champ d'extension naturel", tel que défini par le Tribunal dans l"[arrêt du 14 juillet 2005, Reckitt Benckiser (España)/OHMI - Aladin (ALADIN), T-126/03, Rec, EU:T:2005:288].

    Il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, si une marque a été enregistrée pour une catégorie de produits ou de services suffisamment large pour que puissent être distinguées, en son sein, plusieurs sous-catégories susceptibles d'être envisagées de manière autonome, la preuve de l'usage sérieux de la marque pour une partie de ces produits ou services n'emporte protection que pour la ou les sous-catégories dont relèvent les produits ou services pour lesquels la marque a été effectivement utilisée [arrêts du 14 juillet 2005, Reckitt Benckiser (España)/OHMI - Aladin (ALADIN), T-126/03, Rec, EU:T:2005:288, point 45, et du 13 février 2007, Mundipharma/OHMI - Altana Pharma (RESPICUR), T-256/04, Rec, EU:T:2007:46, point 23].

    Par conséquent, la notion de «partie des produits ou des services» ne peut s'entendre de toutes les déclinaisons commerciales de produits ou de services analogues, mais seulement de produits ou de services suffisamment différenciés pour pouvoir constituer des catégories ou sous-catégories cohérentes (arrêt ALADIN, point 61 supra, EU:T:2005:288, point 46).

  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06

    Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke -

    Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. entsprechend Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26) und dass ein im Bereich der in Frage stehenden Waren spezialisiertes Publikum bei der Wahl dieser Waren in hohem Maße aufmerksam ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser [Spanien]/HABM - Aladin [ALADIN], T-126/03, Slg. 2005, II-2861, Randnr. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.09.2018 - T-94/17

    ACTC / EUIPO - Taiga (tigha)

    Les dispositions de l'article 42 du règlement n o 207/2009 permettant de réputer la marque antérieure enregistrée pour la seule partie des produits et services pour laquelle la preuve de l'usage sérieux de la marque a été établie, d'une part, constituent une limitation aux droits que tire le titulaire de la marque antérieure de son enregistrement, de sorte qu'elles ne peuvent pas être interprétées de manière à aboutir à une limitation injustifiée de l'étendue de la protection de la marque antérieure, en particulier dans l'hypothèse où les produits ou les services pour lesquels cette marque a été enregistrée constituent une catégorie suffisamment circonscrite et, d'autre part, doivent être conciliées avec l'intérêt légitime dudit titulaire à pouvoir, à l'avenir, étendre sa gamme de produits ou de services, dans la limite des termes visant les produits ou services pour lesquels la marque a été enregistrée, en bénéficiant de la protection que l'enregistrement de ladite marque lui confère [voir, en ce sens, arrêt du 14 juillet 2005, Reckitt Benckiser (España)/OHMI - Aladin (ALADIN), T-126/03, EU:T:2005:288, points 51 et 53].

    En revanche, si une marque a été enregistrée pour des produits ou des services définis de façon tellement précise et circonscrite qu'il n'est pas possible d'opérer des divisions significatives à l'intérieur de la catégorie concernée, la preuve de l'usage sérieux de la marque pour lesdits produits ou services couvre nécessairement toute cette catégorie aux fins de l'opposition [arrêts du 14 juillet 2005, ALADIN, T-126/03, EU:T:2005:288, point 45, et du 13 février 2007, Mundipharma/OHMI - Altana Pharma (RESPICUR), T-256/04, EU:T:2007:46, point 23].

    Par conséquent, la notion de «partie des produits ou services» ne peut s'entendre pour toutes les déclinaisons commerciales de produits ou de services analogues, mais seulement pour les produits ou les services suffisamment différenciés pour pouvoir constituer des catégories ou des sous-catégories cohérentes [arrêts du 14 juillet 2005, ALADIN, T-126/03, EU:T:2005:288, point 46, et du 6 mars 2014, Anapurna/OHMI - Annapurna (ANNAPURNA), T-71/13, non publié, EU:T:2014:105, point 63].

  • EuG, 26.03.2020 - T-653/18

    Armani/ EUIPO - Asunción (GIORGIO ARMANI le Sac 11)

  • EuG, 26.03.2020 - T-654/18

    Armani/ EUIPO - Asunción (le Sac 11)

  • EuG, 27.02.2018 - T-222/16

    Hansen Medical / EUIPO - Covidien (MAGELLAN) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

  • EuG, 01.02.2018 - T-102/17

    Cantina e oleificio sociale di San Marzano / EUIPO - Miguel Torres (SANTORO) -

  • EuG, 11.04.2019 - T-323/18

    Fomanu/ EUIPO - Fujifilm Imaging Germany (Représentation d'un papillon) -

  • EuG, 19.04.2018 - T-25/17

    Rintisch / EUIPO - Compagnie laitière européenne (PROTICURD) - Unionsmarke -

  • EuG, 29.04.2020 - T-78/19

    Lidl Stiftung/ EUIPO - Plásticos Hidrosolubles (green cycles)

  • EuG, 07.02.2019 - T-789/17

    TecAlliance/ EUIPO - Siemens (TecDocPower) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 20.11.2007 - T-149/06

    Castellani / OHMI - Markant Handels und Service (CASTELLANI) - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 05.04.2006 - T-202/04

    Madaus / OHMI - Optima Healthcare (ECHINAID) - Gemeinschaftsmarke -

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.10.2019 - C-371/18

    Sky u.a.

  • EuG, 05.10.2017 - T-336/16

    Versace 19.69 Abbigliamento Sportivo / EUIPO - Gianni Versace (VERSACE 19.69

  • EuG, 24.01.2017 - T-258/08

    Rath / EUIPO - Portela & Ca. (Diacor) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 24.03.2021 - T-588/19

    Novomatic/ EUIPO - adp Gauselmann (Power Stars)

  • EuG, 18.10.2016 - T-367/14

    August Storck / EUIPO - Chiquita Brands (Fruitfuls)

  • EuG, 08.05.2019 - T-269/18

    Inditex/ EUIPO - Ffauf Italia (ZARA)

  • EuG, 07.03.2018 - T-230/17

    Rstudio/ EUIPO - Embarcadero Technologies (RSTUDIO) - Unionsmarke -

  • EuG, 09.12.2014 - T-307/13

    Capella / OHMI - Oribay Mirror Buttons (ORIBAY) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 08.10.2014 - T-300/12

    Lidl Stiftung / OHMI - A Colmeia do Minho (FAIRGLOBE)

  • EuG, 08.11.2013 - T-536/10

    Kessel / OHMI - Janssen-Cilag (Premeno) - Gemeinschaftsmarke -

  • OLG Nürnberg, 28.02.2019 - 3 U 1295/18

    Teillöschung der eingetragenen deutschen Wortmarke

  • EuG, 26.03.2015 - T-551/13

    Radecki / OHMI - Vamed (AKTIVAMED) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 22.05.2012 - T-570/10

    'Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d''une tête de loup)'

  • EuG, 17.10.2006 - T-483/04

    Armour Pharmaceutical / OHMI - Teva Pharmaceutical Industries (GALZIN) -

  • EuG, 15.07.2015 - T-215/13

    Deutsche Rockwool Mineralwoll / OHMI - Recticel (λ)

  • EuG, 04.11.2009 - T-363/06

    Honda Motor Europe Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken,

  • EuG, 20.10.2011 - T-189/09

    Poloplast / OHMI - Polypipe (P) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 17.11.2017 - T-802/16

    Endoceutics / EUIPO - Merck (FEMIBION) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

  • EuG, 12.12.2018 - T-253/17

    Der Grüne Punkt/ EUIPO - Halston Properties (Représentation d'un cercle avec deux

  • OLG Stuttgart, 10.06.2010 - 2 U 74/09

    Vorliegen einer rechtserhaltenden Benutzung in abgewandelter Form i.S.v. § 26

  • EuG, 28.06.2017 - T-333/15

    Josel / EUIPO - Nationale-Nederlanden Nederland (NN)

  • EuG, 17.09.2015 - T-323/14

    Bankia / OHMI - Banco ActivoBank (Portugal)

  • EuG, 10.11.2021 - T-73/21

    PIK-KO/ EUIPO - Haribo Ricqles Zan (P.I.C. Co.)

  • EuG, 08.02.2018 - T-879/16

    Sony Interactive Entertainment Europe / EUIPO - Marpefa (Vieta) - Unionsmarke -

  • EuG, 14.12.2016 - T-397/15

    PAL-Bullermann / EUIPO - Symaga (PAL)

  • EuG, 16.05.2013 - T-353/12

    Aleris / OHMI - Carefusion 303 (ALARIS)

  • EuG, 12.09.2012 - T-566/10

    Ertmer / OHMI - Caterpillar (erkat) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2019 - C-714/18

    ACTC/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

  • EuG, 16.10.2018 - T-171/17

    M & K / EUIPO - Genfoot (KIMIKA)

  • EuG, 24.04.2018 - T-831/16

    Kabushiki Kaisha Zoom / EUIPO - Leedsworld (ZOOM) - Unionsmarke -

  • EuG, 08.11.2017 - T-80/17

    Steiniger / EUIPO - ista Deutschland (IST) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 04.10.2017 - T-143/16

    Intesa Sanpaolo / EUIPO - Intesia Group Holding (INTESA) - Unionsmarke -

  • EuG, 05.12.2013 - T-394/10

    Grebenshikova / OHMI - Volvo Trademark (SOLVO)

  • EuG, 12.07.2019 - T-412/18

    mobile.de/ EUIPO - Droujestvo S Ogranichena Otgovornost "Rezon" (mobile.ro)

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