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   EuG, 13.03.2014 - T-430/12   

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https://dejure.org/2014,3728
EuG, 13.03.2014 - T-430/12 (https://dejure.org/2014,3728)
EuG, Entscheidung vom 13.03.2014 - T-430/12 (https://dejure.org/2014,3728)
EuG, Entscheidung vom 13. März 2014 - T-430/12 (https://dejure.org/2014,3728)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Heinrich / OHMI - Commission (European Network Rapid Manufacturing)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke European Network Rapid Manufacturing - Absolutes Eintragungshindernis - Nachahmung des Kennzeichens einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation - Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der Verordnung (EG) ...

  • EU-Kommission

    Heinrich Beteiligungs GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke European Network Rapid Manufacturing - Absolutes Eintragungshindernis - Nachahmung des Kennzeichens einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation - Art. 7 Abs. 1 Buchst. h der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Nichtigkeit einer Marke bei Nachahmung von Hoheitszeichen durch Bildzeichen für Metall- und Kunststoffteile; Begründetheit einer Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei heraldischer Nachahmung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtige Marke bei Nachahmung von Hoheitszeichen durch Bildzeichen für Metall- und Kunststoffteile;; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei heraldischer Nachahmung der Europaflagge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Nichtigkeit einer Marke bei Nachahmung von Hoheitszeichen der EU

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Heinrich / OHMI - Commission (European Network Rapid Manufacturing)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke, die die Wortelemente "European Network Rapid Manufacturing" enthält, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 7, 12, 17 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 793/2011-1 der Ersten Beschwerdekammer des ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2014, 681
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 05.02.2015 - 6 U 3249/14

    Markenrechtsschutz: Verletzung des DFB-Logos bei Vertrieb von Waren mit

    Er wird in all diesen Hoheitszeichen jedoch jeweils an zentraler Stelle herausgestellt und prägt die Hoheitszeichen mit der Folge, dass er selbständig Schutzgegenstand dieser Zeichen ist (vgl. EuG GRURInt. 2014, 681 Tz. 44 - European Network Rapid Manufacturing).
  • BPatG, 28.07.2016 - 26 W (pat) 73/10

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "EUROKURIER (Wort-Bild-Marke)" -

    Soweit das Emblem als Flagge der Europäischen Union als supranationales staatliches Hoheitszeichen im Sinne von Art. 6 ter Abs. 1 Buchst. a PVÜ und damit als Staatsflagge zu werten ist, ist eine Notifikation nicht erforderlich (Art. 6 ter Abs. 3 Buchst. a UnterAbs. 2 PVÜ, vgl. zu Vorstehendem: EuG GRUR Int. 2013, 250 - EUROPEAN DRIVESHAFT SERVICES; T-3/12 - euro experts; GRUR Int. 2014, 681 - European Network Rapid Manufacturing; BPatG GRUR 2015, 790 - DE-Flagge).

    Jedoch erfasst das Schutzhindernis des § 8 Abs. 4 Satz 1 MarkenG auch Marken, die das Kennzeichen einer internationalen zwischenstaatlichen Organisation stilisiert oder nur in Teilen verwenden, soweit die Marken charakteristische heraldische Merkmale aufweisen, die das Kennzeichen von anderen Zeichen unterscheiden (EuGH a. a. O. Rdnr. 51 - Ahornblatt; BPatG GRUR 2010, 77, 78 - BSA; EuG a. a. O. Rdnr. 49 - Bildmarke ECA; EuG GRUR Int. 2014, 681 Rdnr. 44 - 51 - European Network Rapid Manufacturing).

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