Rechtsprechung
| OLG München, 31.10.1957 - 6 U 1179/57 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Kirchenfoto
Papierfundstellen
- GRUR 1958, 458
Wird zitiert von ... (3)
- LG Dortmund, 24.08.2012 - 25 O 178/12
Unterlassungsanspruch gegen eine Werbemaßnahme für das Produkt "N Lotion"wegen …
Wer hierbei im geschäftlichen Verkehr mit Wirkungsaussagen Werbung betreibt, die wissenschaftlich ungesichert sind, hat darzulegen und zu beweisen, dass seine Angaben zutreffend und richtig sind (BGH GRUR 1958, 458). - OLG Köln, 03.04.1998 - 6 U 133/97
Vitamin E, therapeutische Wirksamkeit
Von diesem Irreführungstatbestand erfaßt werden die Fälle, in denen eine Aussage betreffend die therapeutische Wirksamkeit oder Wirkung eines Arzneimittels einschränkungslos als objektiv richtig oder wissenschaftlich gesichert dargestellt wird, obwohl diese in Wirklichkeit durch nicht lediglich als Außenseitermeinungen zu qualifizierende Gegenstimmen fachlich umstritten ist (vgl. BGH GRUR 1991, 848/849 -"Rheumalind II"; BGH GRUR 1971, 153/155 -"Tampax"-; BGH GRUR 1965, 148 -" Kaffee C"- = WRP 1965, 148; BGH GRUR 1958, 458 -" Odol" - = WRP 1958, 237;… Doepner, a.a.O., Rdn. 60 zu § 3 HWG;… Baumbach/Hefermehl, a.a.O., Rdn. 178 zu § 1 UWG). - OLG Köln, 03.04.1998 - 6 U 125/97
Vitamin E, therapeutische Wirkung
Von diesem Irreführungstatbestand erfaßt werden auch die Fälle, in denen eine Aussage betreffend die therapeutische Wirksamkeit oder Wirkung eines Arzneimittels einschränkungslos als objektiv richtig oder wissenschaftlich gesichert dargestellt wird, obwohl diese in Wirklichkeit durch nicht lediglich als Außenseitermeinungen zu qualifizierende Gegenstimmen fachlich umstritten ist (vgl. BGH GRUR 1991, 848/849 -"Rheumalind II"-; BGH GRUR 1971, 153/155 - "Tampax"-; BGH GRUR 1965, 148 -" Kafee C"-; BGH GRUR 1958, 458 -"Odol" - Doepner, a. a. O., Rdn. 60 zu § 3 HWG;… Baumbach/Hefermehl, Wettberwebsrecht, 19. Auflage, Rdn. 178 zu § 1 UWG ).