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  Mecki-Igel I / Mecki - Igel I

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1958, 1587
• MDR 1958, 749
• GRUR 1958, 500
• BB 1958, 721
• DB 1958, 833

Wird zitiert von ... (40)Neu Zitiert selbst (15)

• BGH, 22.01.1952 - I ZR 68/51

  Hummelfiguren - Stil, Manier und Technik eines Künstlers sind nicht Gegenstand …

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Der Schutz dieses Gesetzes gebührt nach ständiger Rechtsprechung solchen Werken, bei denen es sich um eigenpersönliche Schöpfungen handelt, die dazu bestimmt und geeignet sind, das ästhetische Empfinden des Beschauers anzusprechen, und deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht, daß nach den im leben herrschenden Anschauungen von Kunst gesprochen werden kann (BGHZ 5, 1, 3 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; 16, 4, 6 - Mantelmodell Bern; 22, 209, 214 f - Europapost).

  Auszugehen ist nach den Grundsätzen der Rechtsprechung davon, daß die schutzfähige künstlerische Eigenart der "Mecki"-Darstellung aus Rechtsgründen nicht in dem Motiv eines vermenschlichten Igels als solchem gesucht werden kann, da anderenfalls - wie das Berufungsgericht im Anschluß an die Hummel-Entscheidung (BGHZ 5, 1, 4) [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] zutreffend bemerkt - die allgemeine künstlerische Entwicklung und Schaffensfreiheit in einer nicht zu billigenden Weise gehemmt würde.

  Das Berufungsgericht ist bei seinen Ausführungen zu § 1 UWG von dem anerkannten Grundsatz ausgegangen, daß die Verwertung der Ausnutzung eines mit Mühe und Kosten errungenen Arbeitsergebnisses nur dann unzulässig ist, wenn besondere Umstände hinzutreten, die das Vorgehen als sittenwidrig erscheinen lassen (BGHZ 5, 1, 10 f [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; BGH GRUR 1953, 40 - Gold-Zack; BGHZ 18, 175, 182 [BGH 20.09.1955 - I ZR 194/53] - Werbeidee; vgl. auch die Übersicht über die bisherige Rechtsprechung bei Nerreter "Wettbewerblicher Schutz technischer und ästhetischer Arbeitsergebnisse" GRUR 1957, 408 ff).

  Einen sonstigen unlauteren Begleitumstand würde das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats darin sehen, daß ein Mitbewerber sich planmäßig an eigenartige im Verkehr bekannte Merkmale der Ware eines anderen Mitbewerbers annähert, um deren guten Ruf zur Empfehlung der eigenen Ware für sich auszubeuten (BGHZ 5, 1, 11 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; BGH GRUR 1953, 40 - Gold-Zack).

  Da die Beklagte die Grenzen dieser Sondergesetze eingehalten hat, wurde sie nur dann unlauter handeln, wenn zusätzliche wettbewerbswidrige Momente hinzutreten würden (BGHZ 5, 1, 11 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; 26, 52 - Sherlock Holmes;… Urt. v. 4.2.1958 - I ZR 48/57 - Lili Marleen).

• BGH, 04.02.1958 - I ZR 48/57

  Lili Marleen

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Als zulässige freie Benutzung kann daher eine solche Anknüpfung erst dann gewertet werden, wenn angesichts der Eigenart des neuen Werkes die Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (BGHZ 26, 52, 57 [BGH 15.11.1957 - I ZR 83/56] - Sherlock Holmes; insbesondere Urt. v. 4.2.1958 - I ZR 48/57 - Lili Marleen;… ferner Ulmer a.a.O. S. 162 f).

  Da die Beklagte die Grenzen dieser Sondergesetze eingehalten hat, wurde sie nur dann unlauter handeln, wenn zusätzliche wettbewerbswidrige Momente hinzutreten würden (BGHZ 5, 1, 11 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; 26, 52 - Sherlock Holmes; Urt. v. 4.2.1958 - I ZR 48/57 - Lili Marleen).

  Anders als in dem im Urteil des Senats vom 4. Februar 1958 (I ZR 48/57 - Lili Marleen) entschiedenen Fall ist die Beklagte auch nicht etwa durch die Verwendung eines übereinstimmenden Namens unter ähnlichen Bedingungen im übrigen darauf ausgegangen, irrige Vorstellungen im Publikum zu erregen.

• BGH, 15.11.1957 - I ZR 83/56

  Sherlock Holmes

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Als zulässige freie Benutzung kann daher eine solche Anknüpfung erst dann gewertet werden, wenn angesichts der Eigenart des neuen Werkes die Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (BGHZ 26, 52, 57 [BGH 15.11.1957 - I ZR 83/56] - Sherlock Holmes;… insbesondere Urt. v. 4.2.1958 - I ZR 48/57 - Lili Marleen;… ferner Ulmer a.a.O. S. 162 f).

  Da die Beklagte die Grenzen dieser Sondergesetze eingehalten hat, wurde sie nur dann unlauter handeln, wenn zusätzliche wettbewerbswidrige Momente hinzutreten würden (BGHZ 5, 1, 11 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; 26, 52 - Sherlock Holmes;… Urt. v. 4.2.1958 - I ZR 48/57 - Lili Marleen).

 
• BGH, 11.07.1952 - I ZR 129/51

  Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Das Berufungsgericht ist bei seinen Ausführungen zu § 1 UWG von dem anerkannten Grundsatz ausgegangen, daß die Verwertung der Ausnutzung eines mit Mühe und Kosten errungenen Arbeitsergebnisses nur dann unzulässig ist, wenn besondere Umstände hinzutreten, die das Vorgehen als sittenwidrig erscheinen lassen (BGHZ 5, 1, 10 f [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; BGH GRUR 1953, 40 - Gold-Zack; BGHZ 18, 175, 182 [BGH 20.09.1955 - I ZR 194/53] - Werbeidee; vgl. auch die Übersicht über die bisherige Rechtsprechung bei Nerreter "Wettbewerblicher Schutz technischer und ästhetischer Arbeitsergebnisse" GRUR 1957, 408 ff).

  Einen sonstigen unlauteren Begleitumstand würde das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des erkennenden Senats darin sehen, daß ein Mitbewerber sich planmäßig an eigenartige im Verkehr bekannte Merkmale der Ware eines anderen Mitbewerbers annähert, um deren guten Ruf zur Empfehlung der eigenen Ware für sich auszubeuten (BGHZ 5, 1, 11 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; BGH GRUR 1953, 40 - Gold-Zack).

• RG, 11.04.1906 - I 452/05

  Urheberrecht.

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Es wäre zu eng, als Gegensatz zur zulässigen freien Benutzung etwa nur solche Nachbildungen als abhängig zu werten, die sich von ihrem Vorbild lediglich durch unwesentliche Veränderungen oder Zusätze unterscheiden, und die, in der Hauptsache die Identität des Originals unberührt lassend, als eine Reproduktion bezeichnet werden könnten (so noch RGZ 63, 158 und 82, 16).
• RG, 08.03.1913 - I 161/12

  Urheberrecht, "Bearbeitung" oder "freie Benutzung"

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Es wäre zu eng, als Gegensatz zur zulässigen freien Benutzung etwa nur solche Nachbildungen als abhängig zu werten, die sich von ihrem Vorbild lediglich durch unwesentliche Veränderungen oder Zusätze unterscheiden, und die, in der Hauptsache die Identität des Originals unberührt lassend, als eine Reproduktion bezeichnet werden könnten (so noch RGZ 63, 158 und 82, 16).
• BGH, 22.10.1954 - I ZR 46/53

  Recht gegen Verwässerung eines berühmten Zeichens

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Dem liegt die Erwägung zu Grunde, daß der Inhaber eines solchen Kennzeichens ein berechtigtes Interesse daran hat, daß ihm seine unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbene Alleinstellung erhalten bleibt und daß alles vermieden wird, was die Eigenart und den kennzeichnenden Charakter seiner Marke verwässern und damit die auf deren Einmaligkeit beruhende starke Werbewirkung beeinträchtigen könnte (BGHZ 15, 107, 111 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma; BGHZ 19, 23, 27 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus; BGH GRUR 1957, 281, 285 - karo as; BGH GRUR 1957, 435, 438 - Eucerin/Estarin).
• BGH, 05.04.1957 - I ZR 127/55

  Eucerin / Estarin

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Dem liegt die Erwägung zu Grunde, daß der Inhaber eines solchen Kennzeichens ein berechtigtes Interesse daran hat, daß ihm seine unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbene Alleinstellung erhalten bleibt und daß alles vermieden wird, was die Eigenart und den kennzeichnenden Charakter seiner Marke verwässern und damit die auf deren Einmaligkeit beruhende starke Werbewirkung beeinträchtigen könnte (BGHZ 15, 107, 111 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma; BGHZ 19, 23, 27 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus; BGH GRUR 1957, 281, 285 - karo as; BGH GRUR 1957, 435, 438 - Eucerin/Estarin).
• BGH, 11.11.1955 - I ZR 157/53

  Gleichartigkeit von Waren

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Dem liegt die Erwägung zu Grunde, daß der Inhaber eines solchen Kennzeichens ein berechtigtes Interesse daran hat, daß ihm seine unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbene Alleinstellung erhalten bleibt und daß alles vermieden wird, was die Eigenart und den kennzeichnenden Charakter seiner Marke verwässern und damit die auf deren Einmaligkeit beruhende starke Werbewirkung beeinträchtigen könnte (BGHZ 15, 107, 111 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma; BGHZ 19, 23, 27 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus; BGH GRUR 1957, 281, 285 - karo as; BGH GRUR 1957, 435, 438 - Eucerin/Estarin).
• BGH, 27.11.1956 - I ZR 57/55

  Gebrauchsgraphik und Kunstschutz

  Auszug aus BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57

  Der Schutz dieses Gesetzes gebührt nach ständiger Rechtsprechung solchen Werken, bei denen es sich um eigenpersönliche Schöpfungen handelt, die dazu bestimmt und geeignet sind, das ästhetische Empfinden des Beschauers anzusprechen, und deren ästhetischer Gehalt einen solchen Grad erreicht, daß nach den im leben herrschenden Anschauungen von Kunst gesprochen werden kann (BGHZ 5, 1, 3 [BGH 22.01.1952 - I ZR 68/51] - Hummel; 16, 4, 6 - Mantelmodell Bern; 22, 209, 214 f - Europapost).
• BGH, 25.01.1957 - I ZR 158/55

  Karo-As
• BGH, 20.09.1955 - I ZR 194/53

  Werbeidee, Matern
• BGH, 14.12.1954 - I ZR 65/53

  Schutz von Modeneuheiten
• RG, 28.04.1942 - I 4/42

  1. Welche Anforderungen sind an den Rechtsbegriff der freien Benutzung zu …
• RG, 25.06.1930 - I 21/30

  1. Freie oder unfreie Benutzung von Operetten für die auf sie bezüglichen kurzen, …

• BGH, 11.03.1993 - I ZR 264/91

  Freie Benutzung urheberrechtlich geschützter Elemente einer Comic-Serie - Asterix

  Gegen eine kennzeichenmäßige Benutzung des beanstandeten Titels spricht bereits, daß Buchtitel regelmäßig nicht als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Verlagsunternehmen verstanden werden (vgl. dazu BGHZ 26, 52, 61 - Sherlock Holmes; BGH, Urt. v. 1.4.1958 - I ZR 49/57, GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel;… Urt. v. 19.11.1992 - I ZR 254/90I ZR 254/90, S. 9 f. - Guldenburg, zum Abdruck in der amtlichen Sammlung bestimmt, m.w.N.;… Busse/Starck, Warenzeichengesetz , 6. Aufl., § 1 Rdn. 21;… Baumbach/Hefermehl, Warenzeichenrecht, 12. Aufl., § 15 Rdn. 40).
• BGH, 21.11.1980 - I ZR 106/78

  Staatsexamensarbeit

  Vielmehr ist eine Urheberrechtsverletzung durch unzulässige Entlehnung auch dann noch anzunehmen, wenn die entlehnten Teile für sich urheberrechtsschutzfähig sind und nicht durch die besondere schöpferische Eigenart des nachgeschaffenen Werkes verblassen (vgl BGHZ 26, 52, 57 - Sherlock Holmes; BGH v 1.4. 58 - I ZR 49/57 LM Nr. 1 zu § 16 KUG - Mecki-Igel I; v 8.12.59 - I ZR 131/58 LM Nr. 2 zu § 15 KUG - Mecki-Igel II; BGH v 3.7. 64 - Ib ZR 146/62 GRUR 1965, 45, 48 - Stadtplan).
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Dem lag die Erwägung zugrunde, daß ein Buchtitel im Regelfall nicht als Kennzeichen für die Herkunft aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb verstanden werde (BGHZ 26, 52, 61 - Sherlock Holmes; BGH, Urt. v. 1.4.1958 - I ZR 49/57, GRUR 1958, 500, 502 - "Mecki"-Igel I; BGHZ 83, 52, 54 - POINT; 102, 88, 91 f. - Apropos Film; 120, 228, 230 - Guldenburg;… BGH, Urt. v. 11.3.1993 - I ZR 264/91, GRUR 1994, 191, 201 - Asterix-Persiflagen;… vgl. auch Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 3. Aufl., S. 178;… Busse/Starck, Warenzeichengesetz, 6. Aufl., § 1 Rdn. 21; Deutsch, GRUR 1958, 66 f.;… anders bereits Baumbach/Hefermehl, Warenzeichenrecht, 12. Aufl., § 1 WZG Rdn. 61).

 
• BGH, 07.12.1979 - I ZR 157/77

  Monumenta Germaniae Historica

  Denn um den eigentlichen Werktitel (etwa "Ottokars Österreichische Reimchronik" oder "Die Kreuzfahrt des Landgrafen Ludwigs des Frommen von Thüringen"), der vom Verkehr in aller Regel nicht als Kennzeichen für die Herkunft aus einem bestimmten Verlagsunternehmen, sondern als Hinweis auf die in dem Buch enthaltene jeweilige Leistung des Autors aufgefaßt wird, die dem Buch auch dann eigen bleibt, wenn beispielsweise eine Neuauflage in einem anderen Verlag erscheint (vgl BGH GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel I), geht es vorliegend nicht.
• BGH, 30.01.1959 - I ZR 82/57

  Gasparone

  Selbst die Einarbeitung gemeinfreien Geistesgutes in einen bestimmten Zusammenhang kann urheberrechtswürdig sein, wenn dadurch eine neue eigentümliche Wirkung erzielt wird (BGH GRUR 1958, 500, 501 - Mecki-Igel; RGZ 121, 357, 358).

  Auch abhängige Beiträge, die etwa deshalb eine unfreie Benutzung des Originals darstellen, weil die Anregung dazu schon im Original enthalten ist, können den Schutz des abhängigen Bearbeiterurheberrechts gegenüber jedermann genießen, sofern sie nur durch den Bearbeiter eine eigenpersönliche Ausgestaltung erfahren haben (vgl. BGH 5, 116, 119 - Parkstraße 13, BGH 15, 333, 347 - Gema, GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel).

  Freilich wird es sich in derartigen Fällen und ebenso bei der bloßen Einarbeitung gemeinfreien Geistesgutes in der Regel um Bestandteile von schwächerer Eigenart handeln, die sich - wie schon das Reichsgericht ausgesprochen hat (RGZ 169, 114; vgl. auch GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel) - von Dritten unschwer im Wege der freien Benutzung weiterverarbeiten lassen, da sie leichter in einem neuerlich nachgeschaffenen Werk aufgehen, ohne diesem ihren Stempel aufzudrücken.

  Eine solche freie Anknüpfung an urheberrechtlich geschütztes Geistesgut, die gemäß § 13 LitUrhG zulässig ist, setzt nach der Rechtsprechung des Senates voraus, daß angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (GRUR 1958, 402, 404 - Lilli Marleen, GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel).

• OLG München, 04.09.2003 - 29 U 4743/02

  Zum Rückruf des Verzichts auf Urheberbenennung sowie zum Umfang der Pflicht eines …

  Obwohl die Klägerin ebenso wie die Illustratoren der seit etwa 1978 verwendeten Zeichnungen nach Beschreibungen der Beklagten zu 1) gearbeitet hat, gehen ihre Zeichnungen in den nachgeschaffenen Werken nicht auf (vgl. BGH vom 24. Januar 1991, Az: I ZR 77/89, in juris dokumentiert; BGH vom 1. April 1958, I ZR 49/57, GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel).
• OLG Düsseldorf, 24.02.2022 - 20 U 254/20

  "Düsseldorfer Radschläger"

  Dabei darf kein zu milder Maßstab angelegt werden (vgl. BGH, Urteil vom 01. April 1958, Az.: I ZR 49/57, NJW 1958, 1587 - 1588 - Mecki-Igel I ; Urteil vom 29. April 1999, Az.: I ZR 65/96, BGHZ 141, 267, 280 - Laras Tochter ).

  (2) Der Senat verkennt nicht, dass je auffallender die Eigenart des Vorbildes seinem Gegenstand nach ist, desto strengere Anforderungen an die Bewertung des nachgeschaffenen Werkes als einer selbstständigen eigentümlichen Schöpfung zu stellen sind (vgl. BGH, Urteil vom 01. April 1958, Az.: I ZR 49/57, NJW 1958, 1587 - 1588 - Mecki-Igel I ; Urteil vom 20. Dezember 1977, Az.: I ZR 37/76; GRUR 1978, 305 - 306 - Schneewalzer ; Urteil vom 26. September 1980, Az.: I ZR 17/78, GRUR 1981, 267 - 269 - Dirlada ; Urteil vom 12. Juni 1981, Az.: I ZR 95/79, NJW 1991, 810 - 811 - WK-Dokumentation ).

• BGH, 27.05.1981 - I ZR 102/79

  Stahlrohrstuhl II

  Ohne Rechtsverstoß geht das Berufungsgericht dabei davon aus, daß die Frage, wie weit die Abweichung von dem Werk gehen darf, ohne den Schutzbereich des Urheberrechts zu verlassen, davon abhängt, wie stark die im Werk zum Ausdruck gekommene künstlerische Schöpfung ist (BGH GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel I).
• BGH, 08.12.1959 - I ZR 131/58

  Mecki-Igel II / Mecki - Igel II

  Sie stehen im Einklang mit dem Urteil des Senates vom 1. April 1958 (GRUR 1958, 500), in dem die künstlerische Individualität der "Mecki"-Figur gegenüber älteren Igeldarstellungen gerade in der originellen Physiognomie gesehen wird, die in Verbindung mit weiteren auch anderwärts für vermenschlichte Igel gebräuchlichen Elementen den ästhetischen Gesamteindruck bestimme.

  Die Revision beachtet zunächst nicht ausreichend, daß eine erlaubte Benutzung im Sinne des § 16 KunstUrhG nicht immer schon dann vorliegt, wenn der Nachschaffende seinerseits etwas Neues und Schutzwürdiges geschaffen hat, sondern erst dann, wenn die Anknüpfung an die Vorlage in wirklich freier Benutzung geschieht (GRUR 1958, 500, 502 - "Mecki").

  Dies setzt voraus, daß angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten Züge des geschützten älteren Werkes verblassen, was bei Schöpfungen von schwächerer Eigenart naturgemäß leichter eintreten kann (GRUR 1958, 402, 404 - Lilli Marleen, GRUR 1958, 500, 502 - "Mecki", GRUR 1959, 379, 381 - Gasparone).

• LG Köln, 12.12.2013 - 14 O 613/12

  Nutzung von sechs Sofa-Motiven untersagt

  aa) Die Benutzung eines fremden Werks ist grundsätzlich dann frei, wenn angesichts der Eigenart des neuen Werks die individuellen Züge des geschützten Gegenstands verblassen und der Schöpfer des neuen Werks sich von der Darstellung und den Gedanken des geschützten Werks so gelöst hat, dass seine Tätigkeit als eine selbständige schöpferische Leistung aufgefasst werden kann (BGH, GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel; GRUR 1959, 379, 381 - Gasparone).

  Er soll aber nicht durch Nachschaffen eigene Arbeit ersparen (BGH, GRUR 1958, 500, 502 - Mecki-Igel).

• BGH, 12.06.1981 - I ZR 95/79

  WK-Dokumentation
• BGH, 26.06.1968 - I ZR 31/66

  Urheberrechtswidrige und wettbewerbswidrige Nachbildung der Bambi-Figur - …
• BGH, 06.11.1963 - Ib ZR 37/62

  Nachbau von Spielbausteinen
• OLG Hamburg, 29.06.1995 - 3 U 302/94

  Abgrenzung von Lichtbildwerken und bloßen Lichtbildern
• BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57

  Sinngehalt eines Zeichens und Verwechslungsgefahr
• OLG Braunschweig, 17.02.2022 - 2 U 47/19

  Ansprüche der Erben eines Karosseriekonstrukteurs des Autoherstellers Porsche
• OLG München, 16.01.1975 - 6 U 3481/74

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit einer Puppe; Definition des Kunstbegriffs; …
• BGH, 23.06.1961 - I ZR 105/59

  Fernsprechbuch
• OLG Hamm, 13.11.2001 - 4 U 104/01
• OLG Hamburg, 01.11.2001 - 3 U 155/00

  Schutzfähigkeit eines Kinderhochstuhls
• BGH, 05.06.1970 - I ZR 44/68

  Ansprüche aus Urheberrechten und Weltvertriebsrechten an der Oper "Der …
• BGH, 14.12.1966 - Ib ZR 36/65

  Schadensersatz wegen Verletzung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) - Vertreibung …
• BGH, 03.07.1964 - Ib ZR 146/62

  Stadtplan
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 31/97

  Bücher für eine humanere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
• BGH, 17.02.2000 - I ZB 34/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
• BGH, 22.10.1969 - I ZR 47/68

  Streit zwischen den Herstellern pharmazeutischer Erzeugnisse über die Verwendung …
• KG, 30.01.1996 - 5 U 7926/95

  Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
• BGH, 21.11.1958 - I ZR 61/57

  Wettbewerbswidrige Pflanzennachzüchtung
• BGH, 18.12.1968 - I ZR 85/65

  Herstellung von Kinderfiguren aus Keramik - Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht - …
• BGH, 20.12.1977 - I ZR 37/76

  Inhaber des Verlagsrechts an dem Musikstück "Schneewalzer" - Verletzung des …
• LG München I, 16.08.2006 - 21 O 11879/02
• LG München I, 20.07.2011 - 33 O 14810/11

  Unfreie Benutzung eines urherrechtsgeschützten Werks: Vertrieb von …
• BGH, 25.10.1967 - Ib ZR 159/65

  Warenzeichenmäßige Benutzung des Begriffs "feuerfest" - Haftung für das Verhalten …
• OLG München, 13.10.1988 - 6 U 6609/87

  Voraussetzungen für den Schutz des Urheberrechts; Anforderungen an das Vorliegen …
• BGH, 12.07.1968 - I ZR 42/66

  Auslegung des Merkmals "Verwechslungsgefahr" im Sinne des Warenzeichengesetzes …
• BGH, 19.12.1979 - I ZR 5/78

  Ansprüche wegen Verletzung von Urheberrechten an hinterbeinlosen Stahlrohrstühlen …
• BGH, 14.12.1966 - Ib ZR 124/64

  Verletzung der Urheberrechte am "Mecki"-Igel durch eine Igel-Sparbüchse - …
• BGH, 03.01.1961 - I ZR 118/59

  Rechtsmittel
• BGH, 24.10.1958 - I ZR 139/57

  Rechtsmittel
• BGH, 25.06.1969 - I ZR 123/67

  Streit zwischen Herstellern von Körperpflegemitteln und Pharmazeutika über die …