Rechtsprechung
BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57 |
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Papierfundstellen
- BGHZ 28, 320
- NJW 1959, 675
- MDR 1959, 271
- GRUR 1959, 182
- BB 1959, 135
Wird zitiert von ... (116) Neu Zitiert selbst (10)
- BGH, 11.11.1955 - I ZR 157/53
Gleichartigkeit von Waren
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Nach der vom Senat im Einklang mit der Rechtsprechung des Reichsgerichts vertretenen Rechtsmeinung ist ein Zeichen dann berühmt, wenn es über die Abnehmerkreise hinaus, d.h. auch außerhalb des betreffenden Konkurrenzgebietes in weitesten Kreisen bekannt ist (vgl. u.a. BGHZ 19, 23, 27 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus).Diesem Sonderschutz aus dem Rechtsgedanken der Verwässerung liegt die Erwägung zugrunde, daß der Inhaber eines solchen Kennzeichens ein berechtigtes Interesse daran hat, daß ihm seine unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbene Alleinstellung erhalten bleibt und daß alles vermieden wird, was die Eigenart und den kennzeichnenden Charakter seiner Kennzeichnung verwässern und damit die auf deren Einmaligkeit beruhende starke Werbewirkung beeinträchtigen könnte (BGHZ 15, 107, 112 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma; BGHZ 19, 23, 27, 31 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus; BGH GRUR 1957, 435? 436 - Eucerin; BGH GRUR 1958, 500, 503 - Mecki-Igel).
Ein solcher Sonderschutz aus dem Rechtsgedanken der Verwässerung darf jedoch, wie der Senat wiederholt ausgeführt hat (vgl. u.a. BGHZ 19, 23, 31 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus) nur mit großer Vorsicht und nur bei besonders gelagerten Ausnahmetatbeständen gewährt werden.
- BGH, 22.10.1954 - I ZR 46/53
Recht gegen Verwässerung eines berühmten Zeichens
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Diesem Sonderschutz aus dem Rechtsgedanken der Verwässerung liegt die Erwägung zugrunde, daß der Inhaber eines solchen Kennzeichens ein berechtigtes Interesse daran hat, daß ihm seine unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbene Alleinstellung erhalten bleibt und daß alles vermieden wird, was die Eigenart und den kennzeichnenden Charakter seiner Kennzeichnung verwässern und damit die auf deren Einmaligkeit beruhende starke Werbewirkung beeinträchtigen könnte (BGHZ 15, 107, 112 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma; BGHZ 19, 23, 27, 31 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus; BGH GRUR 1957, 435? 436 - Eucerin; BGH GRUR 1958, 500, 503 - Mecki-Igel).Ersichtlich ist es dabei von der Rechtsprechung des Senats ausgegangen, wonach die Ausbeutung der Werbekraft eines allgemein bekannten Zeichens, durch die dessen Werbekraft beeinträchtigt wird, ein Umstand sein kann, der die Annahme einer sittenwidrigen Handlungsweise zu begründen geeignet ist (BGHZ 15, 107, 113 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma).
- BGH, 08.01.1957 - I ZR 65/55
Spiegel der Woche
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Da die Titel aber im geschäftlichen Verkehr auch in Fällen in Erscheinung treten, in denen von Inhalt und Aufmachung der damit gekennzeichneten Zeitschriften keine Kenntnis genommen werden kann, sich überdies auch Aufmachung und Charakter Von Zeitschriften ändern können, sind Zeitschriftentitel nur für sich allein zu betrachten (so zutreffend OLG Freiburg GRUR 1952, 524, 525;… Tetzner, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, 2. Aufl. Bem. 49 zu § 16 UWG; vgl. auch BGH GRUR 1958, 141, 143 - Spiegel der Woche).Je bekannter ein Zeichen ist, umso größer ist seine Kennzeichnungskraft und damit die Gefahr, daß das Publikum ein anderes Zeichen, das sich auch nur entfernt an das bekannte Zeichen anlehnt, mit dem Erinnerungsbild, das es von dem bekannten Zeichen besitzt, in Verbindung bringt (so u.a. BGH NJW 1951; 843, 844- Widia Ardia; BGH GRUR 1957, 281, 283 - Karo As; BGH GRUR 1958, 141, 142 - Spiegel der Woche).
- BGH, 05.04.1957 - I ZR 127/55
Eucerin / Estarin
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Diesem Sonderschutz aus dem Rechtsgedanken der Verwässerung liegt die Erwägung zugrunde, daß der Inhaber eines solchen Kennzeichens ein berechtigtes Interesse daran hat, daß ihm seine unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbene Alleinstellung erhalten bleibt und daß alles vermieden wird, was die Eigenart und den kennzeichnenden Charakter seiner Kennzeichnung verwässern und damit die auf deren Einmaligkeit beruhende starke Werbewirkung beeinträchtigen könnte (BGHZ 15, 107, 112 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma; BGHZ 19, 23, 27, 31 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus; BGH GRUR 1957, 435? 436 - Eucerin; BGH GRUR 1958, 500, 503 - Mecki-Igel). - BGH, 01.04.1958 - I ZR 49/57
Mecki-Igel I / Mecki - Igel I
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Diesem Sonderschutz aus dem Rechtsgedanken der Verwässerung liegt die Erwägung zugrunde, daß der Inhaber eines solchen Kennzeichens ein berechtigtes Interesse daran hat, daß ihm seine unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbene Alleinstellung erhalten bleibt und daß alles vermieden wird, was die Eigenart und den kennzeichnenden Charakter seiner Kennzeichnung verwässern und damit die auf deren Einmaligkeit beruhende starke Werbewirkung beeinträchtigen könnte (BGHZ 15, 107, 112 [BGH 22.10.1954 - I ZR 46/53] - Koma; BGHZ 19, 23, 27, 31 [BGH 11.11.1955 - I ZR 157/53] - Magirus; BGH GRUR 1957, 435? 436 - Eucerin; BGH GRUR 1958, 500, 503 - Mecki-Igel). - BGH, 13.04.1956 - I ZR 41/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Unter Hinweis auf eine Entscheidung des Senats (BGH LM Nr. 16 zu § 16 UWG = GRUR 1956, 321 - Synochem/Firmochem) hat das Landgericht insoweit ausgeführt, der Betrachter oder Hörer, der sich ausgeprägt sinngebundenen Kennzeichnungen gegenübersehe, würde damit leicht fassliche und einprägsame Begriffsvorstellungen verbinden, die ihm Wortbild und Klang besser einprägten als das bei willkürlich gebildeten Buchstaben und Klangfolgen möglich sei, so daß etwaige visuelle oder akustische Anklänge völlig in den Hintergrund gedrängt würden und unschädlich seien. - BGH, 27.09.1957 - I ZR 140/56
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
In einem weiteren Urteil (BGH GRUR 1958 81, 82 - Tymopect/Rigopect) hat der Senat diesen Grundsatz bestätigt und auf den Fall ausgedehnt, daß die Möglichkeit einer Anknüpfung an einen im Verkehr bekannten Begriff nur bei einer von zwei sich einander gegenüberstehenden. - BGH, 18.06.1954 - I ZR 158/52
Buchgemeinschaft I
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Wie der Senat in ständiger Rechtsprechung angenommen hat (BGH GRUR 1955, 95 - Buchgemeinschaft - BGHZ 21, 85, 90 [BGH 15.06.1956 - I ZR 105/54] - Spiegel -), ist der Begriff der Verwechslungsgefahr für alle gewerblichen Kennzeichnungsmittel der gleiche. - BGH, 15.06.1956 - I ZR 105/54
Verwechslungsgefahr für Druckschriftentitel
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Wie der Senat in ständiger Rechtsprechung angenommen hat (BGH GRUR 1955, 95 - Buchgemeinschaft - BGHZ 21, 85, 90 [BGH 15.06.1956 - I ZR 105/54] - Spiegel -), ist der Begriff der Verwechslungsgefahr für alle gewerblichen Kennzeichnungsmittel der gleiche. - BGH, 25.01.1957 - I ZR 158/55
Karo-As
Auszug aus BGH, 11.11.1958 - I ZR 152/57
Je bekannter ein Zeichen ist, umso größer ist seine Kennzeichnungskraft und damit die Gefahr, daß das Publikum ein anderes Zeichen, das sich auch nur entfernt an das bekannte Zeichen anlehnt, mit dem Erinnerungsbild, das es von dem bekannten Zeichen besitzt, in Verbindung bringt (so u.a. BGH NJW 1951; 843, 844- Widia Ardia; BGH GRUR 1957, 281, 283 - Karo As; BGH GRUR 1958, 141, 142 - Spiegel der Woche).
- BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
b) Das Berufungsgericht hat nämlich nicht hinreichend beachtet, daß - auch bei seiner Betrachtungsweise - verbleibende klangliche Unterschiede der gegenüberstehenden Bezeichnungen vom Verkehr wesentlich schneller erfaßt werden, so daß es im Verkehr gar nicht erst zu Verwechslungen kommt, wenn eine der gegenüberstehenden Bezeichnungen einen für jedermann verständlichen Sinngehalt aufweist (vgl. BGHZ 28, 320, 323 f. - Quick/Glück;… BGH, Urt. v. 20.12.1974 - I ZR 12/74, GRUR 1975, 441, 442 - Passion;… Urt. v. 24.6.1982 - I ZR 62/80, GRUR 1982, 611, 613 - Prodont;… Urt. v. 26.9.1985 - I ZR 181/83, GRUR 1986, 253, 256 - Zentis).Ein solcher Rest von Verwechslungsgefahr kann nämlich, da er ersichtlich praktisch nicht ins Gewicht fällt, unbeachtet bleiben (vgl. BGHZ 28, 320, 325 - Quick/Glück;… BGH, Urt. v. 20.12.1974 - I ZR 12/74, GRUR 1975, 441, 442 - Passion).
Der von den Klägerinnen beanspruchte Sonderschutz aus dem Gesichtspunkt der Verwässerungsgefahr ihrer Klagebezeichnung "Bally" als eines berühmten Kennzeichens, welcher seine Rechtsgrundlage in § 1004,§ 823 Abs. 1 BGB findet (BGHZ 28, 320, 328 - Quick/Glück;… BGH, Urt. v. 2.4.1988 - I ZR 27/85, GRUR 1987, 711, 713 - Camel Tours;… Urt. v. 21.9.1989 - I ZR 34/88, GRUR 1990, 37, 39 - Quelle), scheidet aus.
Ist aber - wie im Streitfall - im Hinblick auf die leichte begriffliche Erfaßbarkeit der angegriffenen Bezeichnung "BALL" der Grad der kennzeichnungsrechtlichen Verwechslungsgefahr trotz der Warengleichartigkeit und der überschneidenden Geschäftsbereiche als gering einzustufen, kann eine Beeinträchtigung des Werbewerts der berühmten Marke nicht angenommen werden (vgl. BGHZ 28, 320, 327 - Quick/ Glück;… BGH, Urt. v. 14.11.1980 - I ZR 134/78, GRUR 1981, 142, 144 - Kräutermeister;… BGH-Quelle aaO.).
- BGH, 10.11.1965 - Ib ZR 101/63
Einwilligung in die Löschung einer Firma im Handelsregister - Schutz der sog. …
Es bildet den Hauptunterschied gegenüber dem Schutz, der auch den nicht derart weithin bekannten Kennzeichnungen, nach § 12 BGB und § 16 UWG zu gewähren ist, daß sog. berühmte Zeichen auch bei fehlen geschäftlicher Berührungsmöglichkeiten Schutz nach § 12 BGB genießen können (BGHZ 19, 23 - Magirus); dieser Schutz findet seine Grenze nicht schon an dem Bereich der Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne, geht vielmehr über diesen Bereich noch hinaus, weil die mit diesen Zeichen und nur mit ihnen verbundene besonders große Werbekraft, die ihrerseits wesentlich auf ihrer Einmaligkeit in Verbindung mit ihrer überragenden Verkehrsbekanntheit beruht, in erhöhtem Maße schutzwürdig erscheint (RGZ 170, 137, 153 - Bayer-Kreuz;… BGH a.a.O. und GRUR 1958, 341 - Technika; 1959, 182, 184 - Quick/Glück).Der Schutz des berühmten Unternehmenskennzeichens gegen die Verwendung gleicher oder ähnlicher Unternehmenszeichen auch auf entfernt liegenden Geschäftsgebieten setzt nicht voraus, daß die unter der Bezeichnung vertriebene Ware des Verletzten objektiv von herausragender Qualität wäre (BGH GRUR 1959, 182, 184 - Quick/Glück); es ist insbesondere nicht nötig, daß die Wertschätzung des Zeichens auf konkreten Vorstellungen über die Güte der Ware beruht (Ulmer ZHR Bd. 114 S. 43, 49); ausreichend und erforderlich ist vielmehr nur, daß im Publikum mit dem Zeichen eine allgemeine Wertschätzung verbunden ist, da andernfalls nicht von einer besonderen Werbekraft und damit nicht von einem schutzwürdigen Gut auf Seiten des Kennzeicheninhabers die Rede sein könnte.
- BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02
il Padrone/Il Portone
a) Die Ähnlichkeit von Wortzeichen ist anhand ihres Klangs, ihres Schriftbilds und ihres Sinngehalts zu ermitteln, wobei regelmäßig die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht ausreicht (…EuGH, Urt. v. 22.6.1999 - C-342/97, Slg 1999, I - 3819 Tz. 27 f. = GRUR Int 1999, 734 = WRP 1999, 806 - Lloyd; BGHZ 28, 320, 324 - Quick/Glück; 139, 340, 347 - Lions).
- OLG München, 02.04.1998 - 6 U 4798/97
Unlautere Ausnutzung einer bekannten Marke durch Eintragung eines Domain-Namens; …
Der Schutz einer Marke durch § 12 BGB setzt voraus, daß es sich um eine Kennzeichnung handelt, die im Verkehr als Name des Inhabers oder des Geschäfts angesehen wird, was in der Rechtsprechung auch bei berühmten Kennzeichen angenommen wurde (vgl. BGH GRUR 1959, 182 - Quick; GRUR 1960, 550, 553 - Promonta; GRUR 1966, 623 - Kupferberg). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Demnach ist die Frage der Verwechslungsgefahr zwischen zwei einander gegenüberstehenden Marken auch nach der Ähnlichkeit im Klang, im (Schrift-)Bild oder im Bedeutungs-(Sinn-)gehalt zu beantworten, wobei in der Regel bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer der genannten Hinsichten für die Annahme einer Verwechslungsgefahr ausreicht (BGHZ 28, 320, 324 - Quick/Glück; BGH GRUR 1990, 367, 368 - alpi/Alba Moda;… BGH, Urt. v. 14.11.1991 - I ZR 24/90, GRUR 1992, 110, 112 - dipa/dib). - BGH, 17.03.1965 - Ib ZR 58/63
Verwechslungsgefahr bei Marken: "Renta" vs. "Centra"
Die Anwendung des in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, insbesondere in BGHZ 28, 320 ff - Quick/Glück - entwickelten Grundsatzes, daß die Verwechslungsgefahr i.S. der §§ 16 UWG, 31 WZG trotz klanglicher Annäherung verneint werden kann, wenn durch den jedermann verständlichen ausgeprägten Sinngehalt einer Kennzeichnung die Gefahr von Verwechslungen zurückgedrängt wird, setzt voraus, daß der Sinngehalt der Kennzeichnung sich auch heim flüchtigen Hören sofort zwangsläufig aufdrängt und seine Erfassung nicht etwa einen vorausgehenden Denkvorgang erfordert.Ihre Rechtfertigung findet diese Rechtsprechung in dem Gedanken, daß trotz an sich gegebener Annäherung im Klang die Gefahr der Verwechslung der Bezeichnungen in klanglicher Hinsicht dann nicht besteht, wenn die angesprochenen Verkehrsbeteiligten zugleich mit dem Hören die ihnen bekannte, leicht faßliche Sinnbedeutung des Zeichens in sich aufnehmen und dadurch die Gefahr klanglicher Verwechslung beim Hören zurückgedrängt wird; wenn das beim größten Teil der Abnehmer anzunehmen ist, kann sich die Verneinung der Verwechslungsgefahr rechtfertigen, da ein praktisch nicht ins Gewicht fallender Rest von Verwechslungsgefahr unbeachtet bleiben kann (BGHZ 28, 320, 321 f [BGH 11.11.1958 - I ZR 152/57] - Quick/Glück).
Wie aber die Revision mit Recht betont, ist diese Annahme nur bei "ausgeprägt sinngebundenen Kennzeichnungen" zulässig, deren Sinn sich jedermann sofort aufdrängt (BGHZ 28, 320, 324 [BGH 11.11.1958 - I ZR 152/57]; ebenso BGH GRUR 1961, 232, 234 Hobby; Urteil vom 22. Mai 1959 - I ZR 22/58 - Juno).
Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall grundsätzlich von der Entscheidung BGHZ 28, 320 ff, in der sich die Worte "Quick" und "Glück" als Zeitschriftentitel gegenüberstanden, von denen jedenfalls der Titel "Glück" einen sofort wahrnehmbaren Sinngehalt besitzt.
Bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 1 UWG hätte das Berufungsgericht berücksichtigen müssen, daß die Ausbeutung fremder Kennzeichnungsmittel auch dann unter diese Vorschrift fallen kann, wenn eine Verwechslungsgefahr im Sinne der §§ 16 UWG, 31 WZG nicht vorliegt (BGH GRUR 1957, 281, 285 - Karo-As; GRUR 1957, 435, 438 - Eucerin; GRUR 1958, 182, 186 - Quick/Glück, insoweit nicht in BGHZ 28, 320 abgedruckt).
- BGH, 21.03.1991 - I ZR 111/89
Avon
In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist regelmäßig nicht von diesem vom Berufungsgericht gewählten Begriff, sondern von der ("wirklich" oder "weit") "überragenden Verkehrsgeltung" die Rede, die der zu schützenden Bezeichnung zukommen müsse (vgl. BGHZ 19, 23, 27 - Magirus; BGHZ 28, 320, 328 - Quick;… BGH, Urt. v. 4.3.1960 I ZR 43/59, GRUR 1960, 550, 552 - Promonta;… übereinstimmend damit Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 16. Aufl., § 16, Rdn. 61;… v. Gamm, Kap. 21, Rdn. 74).Eine solche Betrachtungsweise würde der Funktion des hier in Frage stehenden Verwässerungsschutzes als des Schutzes eines absolut - nicht relativ gesehen - überragenden außerordentlichen und daher schutzwürdigen kennzeichnungsrechtlichen Besitzstands (vgl. BGHZ 28, 320, 327 Quick;… v. Gamm, aaO., Kap. 21, Rdn. 69) nicht gerecht.
Darüber hinaus hätte das Berufungsgericht aber auch berücksichtigen müssen, daß bei dem hier in Frage stehenden Schutz eines besonders wertvollen kennzeichnungsrechtlichen Besitzstands (vgl. BGHZ 28, 320, 327 - Quick;… v. Gamm, aaO., Kap. 21, Rdn. 69) die Ermittlung des wirklichen Besitzstandswertes eine besondere Gewichtung des Umfrageergebnisses erfordert hätte.
- BGH, 10.04.2003 - I ZR 276/00
Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"
Während "Tupper" auf die bekannten Frischhalte- und Gefrierdosen hinweist, liegt in "Top" (= Spitze) eine Qualitätsangabe (vgl. BGHZ 28, 320, 326 - Quick/Glück;… BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 136/89, GRUR 1992, 130, 132 = WRP 1992, 96 - Bally/BALL), so daß auch deswegen ein erheblicher Abstand der Bezeichnungen gegeben ist. - BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
Allerdings hat der Bundesgerichtshof wiederholt entschieden, daß es Fälle gibt, in denen trotz an sich bestehender Annäherung im Klang oder im Schriftbild die Gefahr einer entsprechenden Verwechslung nicht besteht, weil die angesprochenen Kreise zugleich mit dem Hören oder Sehen die ihnen bekannte, leicht faßliche Sinnbedeutung des Zeichens in sich aufnehmen und dadurch die Gefahr einer Verwechslung nach Klang und/oder Schriftbild zurückgedrängt wird (vgl. BGHZ 28, 320, 324 - Quick/Glück m.w.N.;… BGH, Urt. v. 20.12.1974 - I ZR 12/74, GRUR 1975, 441, 442 - Passion;… BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 136/89, GRUR 1992, 130, 132 = WRP 1992, 96 - Bally/BALL m.w.N.;… BGH aaO. WRP 1993, 694, 696 - apetito/apitta). - BGH, 05.03.1998 - I ZB 28/95
"MEISTERBRAND"; Gesamteindruck einer Ein-Wort-Marke
e) Das Bundespatentgericht hat Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen sowohl in bildlicher als auch in klanglicher Hinsicht verneint, weil diese in Schreibweise und Klang hinreichend voneinander abgesetzt seien, zumal die Gefahr einer klanglichen oder schriftbildlichen Verwechslung noch zusätzlich dadurch gemindert werde, daß die angesprochenen Kreise zugleich mit dem Hören oder Sehen ihnen bekannte Sinnbedeutungen der Marke aufnähmen (vgl. BGHZ 28, 320, 324 - Quick/Glück;… BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 136/89, GRUR 1992, 130, 132 = WRP 1992, 96 - Bally/BALL). - BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60
Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …
- BGH, 22.12.1961 - I ZR 152/59
Gründerbildnis
- BGH, 06.06.2002 - I ZR 108/00
"1, 2, 3 im Sauseschritt"; Verwechselungsgefahr zweier klanglich ähnlicher …
- BGH, 26.09.1985 - I ZR 181/83
"Zentris"; Branchennähe und Verwechslungsgefahr
- BGH, 02.04.1987 - I ZR 27/85
"Camel Tours"; Rechtsschutz für eine berühmte Marke
- BGH, 22.05.1959 - I ZR 22/58
Rechtsmittel
- BGH, 13.07.1966 - Ib ZB 6/65
Drittzeichen im Widerspruchsverfahren
- BGH, 22.03.1990 - I ZR 43/88
Telefonnummer 4711 - Beeinträchtigung des Werbewerts
- BGH, 14.11.1980 - I ZR 134/78
Zeichenrechtliche Verwechslungsfähigkeit der Kennzeichnungen "Jägermeister" und …
- BPatG, 25.07.2012 - 26 W (pat) 61/11
Markenbeschwerdeverfahren - "ADLER/ADLEX" - zur Kennzeichnungskraft - …
- BGH, 10.12.1992 - I ZR 19/91
Verwechslungsgefahr bei Firmenschlagworten mit gleichem Sinngehalt
- BPatG, 18.07.2012 - 26 W (pat) 61/11
Zwischen "Adler" und "Adlex" besteht keine Verwechslungsgefahr
- OLG Hamburg, 21.09.2000 - 3 U 89/00
Verwendung einer mit einer bekannten Marken identischen Internet-Domain
- BGH, 25.05.1979 - I ZR 132/77
HLA
- BGH, 19.12.1960 - I ZR 39/59
Verletzung eines Warenzeichenrechts - Individualisierung von Waren - Anspruch auf …
- BGH, 29.04.1960 - I ZR 143/58
Prüfung der Gleichartigkeit von Waren - Voraussetzungen der Rechtswidrigkeit der …
- LG München I, 18.07.1997 - 21 O 17599/96
Freundin.de
- OLG Hamburg, 14.12.2000 - 3 U 115/00
Verwendung einer fremden Marke als Internet-Domain
- BGH, 25.06.1969 - I ZR 123/67
Streit zwischen Herstellern von Körperpflegemitteln und Pharmazeutika über die …
- BGH, 04.01.1963 - Ib ZR 95/61
coffeinfrei
- BGH, 24.06.1982 - I ZR 62/80
Verwechslungsgefahr bei Benutzung von Warenzeichen für identische Produkte
- BPatG, 17.02.2012 - 26 W (pat) 578/10
Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke, …
- BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 552/10
Kriterien zur Begründung einer Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "O2Kids" …
- BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 109/10
Markenbeschwerdeverfahren - "iMOVE/IMOVIE" - zur Kennzeichnungskraft - Identität …
- OLG Hamm, 31.07.2003 - 4 U 40/03
Verletzung eines deutschen Kennzeichenrechts durch Werbung auf einer …
- BGH, 24.02.1961 - I ZR 15/60
- BGH, 12.05.1965 - Ib ZR 22/64
Verwechselbarkeit der Zeichen "Kaloderma" und "Liquiderma" - Gemeinsamer …
- BPatG, 01.12.2022 - 25 W (pat) 4/21
- BPatG, 06.05.2019 - 27 W (pat) 555/17
Beurteilung einer Verwechselungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke "Aile …
- BPatG, 10.05.2011 - 27 W (pat) 137/10
Markenbeschwerdeverfahren - "DUX (Wort-Bild-Marke)/DOC"S" - Wort-Bild-Marke …
- BPatG, 16.07.2014 - 26 W (pat) 523/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Yaa! Bubble tea & more (Wort-Bild-Marke)/YO" - …
- BPatG, 14.05.2019 - 27 W (pat) 39/17
Beantragung der Löschung der Marke "PJURI"; Beurteilung des Bestehens einer …
- BPatG, 21.05.2013 - 24 W (pat) 3/12
Markenbeschwerdeverfahren "la BIOCOME/Bionome" - zur rechtserhaltenden Benutzung …
- BGH, 08.02.1963 - Ib ZR 76/61
Deutsche Zeitung
- BPatG, 18.06.2019 - 27 W (pat) 564/17
Markenbeschwerdeverfahren - "element of JOY (Wort-Bild-Marke)/JOY sportswear …
- BPatG, 18.01.2012 - 28 W (pat) 549/10
Markenbeschwerdeverfahren - "PURVITA/PURVIVA" - klangliche und schriftbildliche …
- BPatG, 16.12.2011 - 28 W (pat) 139/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Hasimax / Hasifix / Hasimix" -Verwechslungsgefahr - …
- BPatG, 29.06.2010 - 27 W (pat) 1/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Sherlock/Sharelook" - keine …
- BGH, 04.10.1967 - Ib ZB 14/66
Verstoß gegen ein eingetragenes Warenzeichen - Milchschokolade mit …
- BPatG, 27.06.2007 - 26 W (pat) 74/04
- BGH, 20.12.1974 - I ZR 12/74
- BGH, 12.02.1971 - I ZR 53/69
Warengleichartigkeit von Rasier- und Handspiegeln mit Wandspiegeln - Beurteilung …
- BGH, 16.10.1959 - I ZR 90/58
Rechtsmittel
- BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12
Markenbeschwerdeverfahren "Fleesengeist/FRIESENGEIST" - keine Verwechslungsgefahr
- BGH, 30.01.1970 - I ZR 48/68
Vorbeugende Unterlassungsklage gegen die warenzeichenmäßige Verwendung eines …
- BGH, 09.07.1965 - Ib ZR 70/63
Hersteller von Fruchtsaftgetränken, Limonaden und anderen alkoholfreien …
- BPatG, 08.11.2011 - 27 W (pat) 602/10
Markenbeschwerdeverfahren - "EAGLET (Wort-Bild-Marke)/Eagle (Gemeinschaftsmarke)" …
- BPatG, 22.09.2011 - 28 W (pat) 27/11
Markenbeschwerdeverfahren - "GOLDAX/Baader-Goldex (Gemeinschaftsmarke)" - …
- BPatG, 14.05.2009 - 27 W (pat) 85/08
RAGS und J.C. RAGS sind im Bereich Bekleidung nicht verwechslungsfähig
- OLG Bremen, 22.10.1998 - 2 U 97/98
Schaltung von Werbeanzeigen ; Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften
- BGH, 01.10.1980 - I ZR 174/78
Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags - Blickfangmäßige …
- BGH, 22.02.1963 - Ib ZR 179/61
Rechtsmittel
- BGH, 04.03.1960 - I ZR 43/59
- BGH, 17.03.1959 - I ZR 21/58
Rechtsmittel
- BPatG, 16.12.2013 - 24 W (pat) 34/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Villino/VILLIGER (IR-Marke)" - Warenidentität - zur …
- BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 38/12
Markenbeschwerdeverfahren "Fürstino/FAUSTINO" - keine Verwechslungsgefahr
- BPatG, 26.09.2012 - 26 W (pat) 25/11
Markenbeschwerdeverfahren "PRIMAVERA/PRIMERA" - keine Verwechslungsgefahr
- BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 566/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Meevio/FEBIO" - Warenidentität und -ähnlichkeit - …
- BPatG, 18.01.2012 - 28 W (pat) 105/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Vero / VERUS" - keine Verwechslungsgefahr - deutlich …
- BPatG, 14.12.2011 - 26 W (pat) 577/10
Markenbeschwerdeverfahren - "MEMO/MOMO" - Warenähnlichkeit - zur …
- BPatG, 07.12.2011 - 28 W (pat) 88/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Teufels- (Bildbestandteil) / Teufels Küche" - keine …
- BPatG, 22.06.2009 - 27 W (pat) 105/08
- BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 100/08
- BPatG, 04.12.2007 - 27 W (pat) 60/06
- BGH, 10.02.1978 - I ZB 19/76
Anmeldung eines Zeichens zum Patentschutz - Beachtung des Schutzumfangs eines …
- BGH, 05.06.1970 - I ZR 111/68
Verletzung eines Warenzeichenrechts durch Verwendung eines verwechslungsfähigen …
- BPatG, 29.08.2012 - 26 W (pat) 529/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Viquell/LIVELL" - Warenidentität und -ähnlichkeit - …
- BPatG, 19.04.2012 - 28 W (pat) 537/10
Markenbeschwerdeverfahren - "DAYTONA RACING (Wort-Bildmarke)/DAYTONA …
- BPatG, 23.08.2010 - 27 W (pat) 2/10
Markenbeschwerdeverfahren - "Blue Line DER WEG ZUM ZIEL (Wort-Bild-Marke)/Die …
- BPatG, 01.04.2008 - 27 W (pat) 2/08
- BPatG, 18.09.2007 - 27 W (pat) 70/07
- BPatG, 03.07.2007 - 27 W (pat) 20/07
- BPatG, 12.06.2007 - 27 W (pat) 52/07
- BPatG, 15.05.2007 - 27 W (pat) 8/07
- BGH, 10.02.1978 - I ZB 18/76
Eintragung eines Warenzeichens für Waren aus Metall und/oder Kunststoff - …
- BGH, 23.01.1976 - I ZR 69/74
Verwechslungsgefahr bei Beachtung des Klangbilds von "Boxin" und "Froxi" - …
- BGH, 08.05.1959 - I ZR 4/58
Rechtsmittel
- BPatG, 13.12.2011 - 28 W (pat) 17/11
Verwechslungsgefahr zwischen zwei Markennamen "Paul"
- BPatG, 05.10.2009 - 27 W (pat) 95/08
- BPatG, 16.06.2009 - 27 W (pat) 45/08
- BPatG, 18.09.2007 - 27 W (pat) 70/06
- BPatG, 12.06.2007 - 27 W (pat) 175/05
- BPatG, 21.03.2007 - 26 W (pat) 184/03
- BPatG, 17.12.2003 - 26 W (pat) 15/02
- BPatG, 30.10.2002 - 29 W (pat) 188/00
- BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 63/01
- BGH, 05.10.1973 - I ZR 69/72
Begriff der Verwechselungsgefahr in Bezug auf die Firmenbezeichnung - Vorrang der …
- BGH, 22.10.1971 - I ZR 13/70
Vorliegen einer schriftbildlichen Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr nach …
- BGH, 13.02.1970 - I ZR 51/68
Verwirkung zeichenrechtlicher Ansprüche - Bestehen einer engen Zusammenarbeit …
- BGH, 13.11.1968 - I ZR 13/67
Unabhängiger, selbstständiger Schutz von Zeichenbestandteilen in Abhängigkeit von …
- BGH, 12.07.1968 - I ZR 42/66
Auslegung des Merkmals "Verwechslungsgefahr" im Sinne des Warenzeichengesetzes …
- BGH, 10.06.1964 - Ib ZR 135/62
Unterlassungsanspruch eines Schönheitspflegeherstellers gegen einen Konkurrenten …
- BGH, 12.10.1962 - I ZR 19/61
Rechtsmittel
- BPatG, 25.02.2014 - 27 W (pat) 46/13
Markenbeschwerdeverfahren - "CRYSIS/CRISS (Gemeinschaftsmarke)" - zur …
- BPatG, 11.12.2007 - 27 W (pat) 102/07
- BPatG, 29.08.2007 - 26 W (pat) 244/04
- BPatG, 15.12.2004 - 26 W (pat) 358/03
- BGH, 19.03.1976 - I ZR 115/74
Unterlassungsanspruch und Löschungsanspruch hinsichtlich der Bezeichnung …
- BGH, 12.07.1967 - Ib ZR 124/65
Voraussetzungen für Klageansprüche nach dem Warenzeichengesetz (WZG) - …
- BGH, 13.01.1961 - I ZR 92/59
Rechtsmittel
- BPatG, 02.11.2009 - 27 W (pat) 160/09
- BPatG, 03.08.2000 - 25 W (pat) 239/99
- BGH, 06.07.1966 - Ib ZR 70/64
Begründetheit von Unterlassungsansprüchen nach dem Wettbewerbsrecht - Leistungen …
- BPatG, 24.11.2004 - 26 W (pat) 182/02
- BGH, 02.07.1969 - I ZR 124/67
Gebrauch einer bestimmten Bezeichnung und Nichtberechtigung der Untersagung des …
- BGH, 14.06.1968 - I ZR 56/66
Eignung der Hinzufügung eines Zweitnamens zur Verminderung der …