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   BGH, 11.07.1975 - I ZR 78/74   

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https://dejure.org/1975,1468
BGH, 11.07.1975 - I ZR 78/74 (https://dejure.org/1975,1468)
BGH, Entscheidung vom 11.07.1975 - I ZR 78/74 (https://dejure.org/1975,1468)
BGH, Entscheidung vom 11. Juli 1975 - I ZR 78/74 (https://dejure.org/1975,1468)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch wegen irreführender Werbung - Werbung eines Kaffeeherstellers mit guter Verträglichkeit des Kaffees für viele Kaffeempfindliche ohne ausdrücklichen Hinweis auf einen bestimmten Personenkreis - Auslegung der Werbeaussage "weitestgehend von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1975, 664
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 16.06.1972 - I ZR 121/70

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Zweifeln über den Inhalt einer

    Auszug aus BGH, 11.07.1975 - I ZR 78/74
    Durch ein vom Reichsgericht bestätigtes (GRUR 1935, 760) Urteil des Landgerichts Hamburg vom 11. Januar 1934 ist der Beklagten die Behauptung verboten worden (vgl. Senatsurteil vom 16. Juni 1972 - I ZR 121/70 = LRE 8, 83),.

    Der erkennende Senat hat durch Urteil vom 16. Juni 1972-I ZR 121/70 = LRE 8, 83 die Auffassung des Berufungsgerichts gebilligt, Werbeaussagen mit der Behauptung, "Idee-Kaffee wird auch von vielen Kaffee-Empfindlichen gut vertragen" verstießen nicht gegen § 3 UWG.

    Maßgeblich für die Zulässigkeit der Werbeaussage ist die ausdrückliche Beschränkung auf "viele"; das ist insbesondere das Ergebnis des Senatsurteils vom 16. Juni 1972 - I ZR 121/70 = LRE 8, 83 -, das die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 18. Juni 1970 - 3 U 79/69 - bestätigt hat.

  • BGH, 15.12.1972 - I ZR 45/71

    Unterlassungsanspruch wegen irreführender Werbung - Behauptung, ein

    Auszug aus BGH, 11.07.1975 - I ZR 78/74
    Schließlich hat der erkennende Senat durch Urteil vom 15. Dezember 1972-I ZR 45/71 (GRUR 1973, 538 - Idee-Kaffee II) - das Verbot folgender Aussagen bestätigt: "der Kaffee, der ... nicht belastet"; "Idee-Kaffee ist von Reizstoffen befreit".
  • BGH, 23.02.1973 - I ZR 117/71

    Gerichtliches Verbot der Bahauptung der Unschädlichkeit und Bekömmlichkeit einer

    Auszug aus BGH, 11.07.1975 - I ZR 78/74
    Überall dort, wo die Gesundheit in der Werbung ins Spiel gebracht wird, sind besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen zu stellen (vgl. BGHZ 47, 259 - Gesunder Genuß); der erkennende Senat hat weiter in dem Urteil vom 23. Februar 1973 - I ZR 117/71 (GRUR 1973, 429, 431 - Idee-Kaffee) - ausgeführt, daß gerade bei Genußmitteln jeglicher Zweifel an den Wirkungen des Erzeugnisses auf die Gesundheit eine Beschränkung der Werbung erfordert und das auch gilt, soweit in der Werbung auf einzelne Organe wie Leber und Galle hingewiesen wird.
  • BGH, 22.02.1967 - Ib ZR 32/65

    Gesundheitswerbung für Spirituosen

    Auszug aus BGH, 11.07.1975 - I ZR 78/74
    Überall dort, wo die Gesundheit in der Werbung ins Spiel gebracht wird, sind besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen zu stellen (vgl. BGHZ 47, 259 - Gesunder Genuß); der erkennende Senat hat weiter in dem Urteil vom 23. Februar 1973 - I ZR 117/71 (GRUR 1973, 429, 431 - Idee-Kaffee) - ausgeführt, daß gerade bei Genußmitteln jeglicher Zweifel an den Wirkungen des Erzeugnisses auf die Gesundheit eine Beschränkung der Werbung erfordert und das auch gilt, soweit in der Werbung auf einzelne Organe wie Leber und Galle hingewiesen wird.
  • BGH, 27.02.1980 - I ZR 8/78

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Vertreibens eines Magenbitters unter einer

    An die Zulässigkeit der hier vorliegenden gesundheitsbezogenen Werbung hat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BGH GRUR 1962, 97, 99 - Tafelwasser; BGHZ 47, 259, 261 = GRUR 1967, 592, 593 - Gesunder Genuß; GRUR 1967, 362, 369 - Spezialsalz; GRUR 1973, 429, 431 - Idee-Kaffee; GRUR 1973, 538, 539 - Idee-Kaffee II; GRUR 1975, 664, 665 - Idee-Kaffee III; GRUR 1978, 252, 253 - Kaffee-Hörfunkwerbung) einen strengen Maßstab angelegt.
  • OLG Oldenburg, 01.09.2005 - 1 U 51/05

    Verstoß gegen das Irreführungsgebot des § 3 Heilmittelwerbegesetz (HWG) durch

    Im Hinblick auf den hohen Rang der Gesundheit als Rechtsgut und der im Bereich der Heilmittel und Gesundheitswerbung bestehenden besonderen Anfälligkeit des Durchschnittsverbrauchers für Täuschungen und Fehlvorstellungen gelten nach zutreffender Rechtsprechung hier strenge Maßstäbe hinsichtlich der Wahrheit, Eindeutigkeit und Klarheit der Werbung (sog. Strengeprinzip; vgl. BGHZ 47, 259; BGH GRUR 1975, 664; GRUR 1990, 604, 605; GRUR 1992, 874, 876; Doepner, § 3 HWG, Rdnr. 22, m.w.N.).
  • BGH, 06.04.1979 - I ZR 94/77

    Schadensersatz wegen Verletzung eines Ausstattungsrechts und Eingriffs in einen

    Der Bundesgerichtshof hat diese Verurteilung durch Urteil vom 11. Juli 1975 (I ZR 78/74) bestätigt.
  • LG Hamburg, 27.11.1991 - 315 O 360/91

    Unzulässige Werbung für Knoblauchmedikamente; Verstoß gegen das

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  • KG, 27.02.1991 - 27 U 3291/89

    Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Arzneimittelwerbung; Voraussetzungen

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  • BGH, 25.11.1977 - I ZR 62/76

    Verband zur Förderung gewerblicher Interessen - Voraussetzungen der irreführenden

    Er hat die Beklagte wiederholt darauf hingewiesen, daß gerade bei Genußmitteln jegliche Zweifel an den Wirkungen des Erzeugnisses auf die Gesundheit eine Beschränkung der Werbung erfordert (so GRUR 1973, 429, 431; WRP 76, 40 = GRUR Int. 76, 214).
  • LG Berlin, 19.07.1994 - 16 O 239/94

    Gesundheitsbezogene Werbung; Anforderungen an die Täuschungsgeeignetheit einer

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  • OLG Hamm, 19.12.1989 - 4 W 128/89

    Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigung; Verwendung der Silbe "bio"

    Die sog. Gesundheitswerbung unterliegt strengen Beurteilungsmaßstäben; Werbeangaben müssen zum Schutz der Allgemeinheit gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen (vgl. dazu BGHZ 47, 259; GRUR 1971, 153; GRUR 1975, 664).
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