Rechtsprechung
| BGH, 02.12.1977 - I ZR 143/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Vertrieb von Sportschuhen und Langlaufartikeln - Verwendung der Bezeichnung "Euro Sport" - Täuschung des Verkehrs über Größe und Bedeutung des Unternehmens - Irreführende Angaben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 14.10.1977 - I ZR 143/75
- BGH, 02.12.1977 - I ZR 143/75
Papierfundstellen
- MDR 1978, 639
- GRUR 1978, 251
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.10.1969 - I ZR 63/68
Auslegung der Bedeutung "Euro" als Firmenbestandteil
Auszug aus BGH, 02.12.1977 - I ZR 143/75
Der erkennende Senat hat in seiner Entscheidung vom 29. Oktober 1969 (BGHZ 53, 339, 343 - Eurospirituosen) ausgeführt, der Bestandteil "Euro" sei in das allgemeine Bewußtsein so eingedrungen, daß er auch bei Benutzung in einer Firma eine Gedankenverbindung zwischen der Firma und europäischen Verhältnissen hervorrufe.
- BGH, 16.01.1997 - I ZR 225/94
Euromint - Irreführung/Geschäftsverhältnisse
Diese Vorstellung knüpft an die Erfahrung an, daß die Tätigkeit auf einem größeren Markt als dem inländischen auch eine entsprechend größere Kapitalausstattung sowie einen darauf eingerichteten Vertriebsapparat voraussetzt und einen entsprechend höheren Umsatz zur Folge hat (vgl. zum Firmenrecht BGHZ 53, 339, 343 - Euro-Spirituosen; BGH, Urt. v. 2.12.1977 - I ZR 143/75, GRUR 1978, 251, 252 = WRP 1978, 209 - Euro-Sport; zum Zeichenrecht BGH, Beschl. v. 26.11.1971 - I ZB 8/71, GRUR 1972, 35W = WRP 1972, 134 - euromarin; Beschl. v. 30.9.1993 - I ZB 16/91, GRUR 1994, 120, 121 - EUROCONSULT) .