Rechtsprechung
| OLG München, 30.06.1983 - 6 U 3450/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,5556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1983, 678
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 17.07.2008 - I ZR 160/05
Sammelaktion für Schoko-Riegel
Keinen rechtlichen Bedenken begegnet auch die Auffassung des Berufungsgerichts, dass an Minderjährige gerichtete Sammel- und Treueaktionen schon wegen der Notwendigkeit, Kinder und Jugendliche auf das alltägliche Marktgeschehen in der Welt der Erwachsenen vorzubereiten, nicht generell als unzulässig angesehen werden konnten (anders noch OLG Düsseldorf GRUR 1975, 267 und OLG München GRUR 1983, 678 f.). - BGH, 16.02.1984 - I ZR 22/82
Vereinbarkeit von § 1 Abs.1 S. 1 1. Alt. Preisangabenverordnung (PangV) mit Art. …
Bei dieser Sachlage hatte der Senat nicht mehr darüber zu entscheiden, ob im vorliegenden Fall ein Angebot i.S. des § 1 Abs. 1 1. Alternat, der PreisangabenVO oder eine Werbung mit Preisbestandteilen i.S. der 2. Alternat, dieser Vorschrift vorgelegen hätte (vgl. dazu BGH GRUR 1983, 678, 680 = WRP 1983, 556 - Herstellerpreisempfehlung in KFZ-Händlerwerbung; GRUR 1983, 661 = WRP 1983, 559 - Sie sparen 4.000,- DM; GRUR 1983, 665 = WRP 1983, 674 - Quadratmeterpreisangaben).