Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 20.11.1986 - 2 U 157/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1987, 1390
- GRUR 1987, 295
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 08.01.2015 - I ZR 123/13
Zur Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ohne Rezept
Es wirkt sich unmittelbar auf den Wettbewerb zwischen Apotheken aus (…MünchKomm.UWG/Schaffert, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 295;… von Jagow in Harte/Henning, UWG, 3. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 50;… Großkomm.UWG/Metzger, 2. Aufl., § 4 Nr. 11 Rn. 100; vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 1987, 295) und dient dem Schutz der Patienten vor gefährlichen Fehlmedikationen (…vgl. Hofmann in Kügel/Müller/Hofmann, Arzneimittelgesetz, § 48 Rn. 6 f.;… Heßhaus in Spickhoff, Medizinrecht, 2. Aufl., § 48 AMG Rn. 1; Pabel, PharmR 2009, 499). - LBerG Heilberufe Nordrhein-Westfalen, 03.02.1993 - 2 ZA 10/88 Es hat in der Hauptverhandlung aufgrund der Verwaltungsvorgänge der Antragstellerin sowie des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 20. November 1986 - 2 U 157/86 - und der Einlassung der Beschuldigten folgenden Sachverhalt festgestellt:.
Aufgrund dieses Vorfalls wurde dem Inhaber der -Apotheke durch Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf - 2 U 157/86 - vom 20.11.1986 untersagt, ohne Vorlage eines Rezepts verschreibungspflichtige Antitussiva zu verkaufen, wenn dies nicht ausnahmsweise statthaft sei.
Im vorliegenden Fall ergibt sich die Besonderheit, daß der Testkauf der Beschuldigten bereits Gegenstand einer wettbewerbsrechtlichen Würdigung durch das Urteil des OLG vom 20. November 1986 - 2 U 157/86 - geworden ist.
- OLG Köln, 26.05.1993 - 6 U 214/92 Soweit die Beklagte in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des OLG Stuttgart vom 31. Oktober 1986 (2 U 157/86) verweist, läßt sie den Unterschied des seinerzeit zu beurteilenden Sachverhalts zum Streitfall unberücksichtigt.
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 18.09.1986 - 2 U 177/85 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1987, 295