Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Löschung der eingetragenen Marke; Beurteilung der Verwechslungsgefahr unter Einbeziehung der Ähnlichkeit der Marken und Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Marken; Begriff der Ähnlichkeit i. S. v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG als ein neuer und eigenständiger ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1996, 419

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 22.05.1968 - I ZB 3/67

  Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens - …

  Auszug aus BPatG, 20.12.1995 - 26 W (pat) 180/94

  Anhaltspunkte für eine mittelbare Verwechslungsgefahr, die bei sogenannten Serienzeichen zu erörtern ist (vgl. BGH GRUR 1969, 40, 41 - Pentavenon; 1991, 319, 30 - HURRICANE), läßt der Streitfall nicht erkennen.
• BGH, 20.01.1956 - I ZR 146/53

  Kombination von Buchstaben und Zahlen

  Auszug aus BPatG, 20.12.1995 - 26 W (pat) 180/94

  Der Grundsatz, daß eine Verwechslungsgefahr um so geringer ist, je ferner sich die Waren stehen (BGH GRUR 1956, 219 - B 5; 1970, 552 - Felina Britta), gilt auch im neuen Markenrecht, dessen Systematik diesbezüglich eine noch stärkere gegenseitige Abhängigkeit von Marken- und Warenähnlichkeit nahelegt (vgl. Winkler, Mitt 1995, 45, 48; Dreiss, Mitt 1995, 1, 6 f III).
• BGH, 15.11.1990 - I ZR 245/88

  Verwechslungsgefahr zweier Bezeichnungen bei Identität eines von zwei Begriffen

  Auszug aus BPatG, 20.12.1995 - 26 W (pat) 180/94

  Anhaltspunkte für eine mittelbare Verwechslungsgefahr, die bei sogenannten Serienzeichen zu erörtern ist (vgl. BGH GRUR 1969, 40, 41 - Pentavenon; 1991, 319, 30 - HURRICANE), läßt der Streitfall nicht erkennen.
• BGH, 20.03.1970 - I ZR 7/69

  Warengleichartigkeit und Warennähe von Miederwaren und Wäsche mit Damenmänteln, …

  Auszug aus BPatG, 20.12.1995 - 26 W (pat) 180/94

  Der Grundsatz, daß eine Verwechslungsgefahr um so geringer ist, je ferner sich die Waren stehen (BGH GRUR 1956, 219 - B 5; 1970, 552 - Felina Britta), gilt auch im neuen Markenrecht, dessen Systematik diesbezüglich eine noch stärkere gegenseitige Abhängigkeit von Marken- und Warenähnlichkeit nahelegt (vgl. Winkler, Mitt 1995, 45, 48; Dreiss, Mitt 1995, 1, 6 f III).

• OLG Düsseldorf, 12.04.2011 - 20 U 103/10

  Im Offline-Bereich anerkannte Maßstäbe der Verwechselungsgefahr von …

  Dem steht nicht entgegen, das mangels Tatsachenvortrages zur Stärkung oder Schwächung der Kennzeichenkraft des klägerischen Unternehmenskennzeichens (etwa zur Originalität, Auffälligkeit oder Einprägsamkeit) nur die Vermutung durchschnittlicher Kennzeichnungskraft gelten kann (BGH GRUR 2000, 1031, 1032 - Carl Link; BPatG GRUR 1996, 419, 420 - Fontana; OLG Stuttgart, NJOZ 2008, 679, 685 - MIXI/KOHLERMIXI), da die fragliche Domain und das Unternehmenskennzeichen der Klägerin eine ausgesprochen hohe Zeichenähnlichkeit aufweisen und die beidseitigen Tätigkeitsfelder der Parteien von nur geringem Abstand sind.
• OLG Stuttgart, 26.07.1996 - 2 U 231/95

  Antrag auf Löschung einer wortlautidentischen Marke; Gleichartigkeit und …

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• BPatG, 01.03.2010 - 26 W (pat) 28/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Absolut/ABSOLUT (Gemeinschaftsmarke)" - zur Einrede …

  Der wirtschaftliche Bezug der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen ist darin zu sehen, dass sich die verfahrensgegenständlichen Zeichen auf den Speisekarten von Gaststätten sowie Restaurants unmittelbar begegnen können (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Dezember 1995, 26 W (pat) 180/94).
• BPatG, 01.03.2010 - 26 W (pat) 22/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "ABSOLUT (Wort-Bild-Marke)/ABSOLUT …

  Der wirtschaftliche Bezug der sich gegenüberstehenden Waren und Dienstleistungen ist darin zu sehen, dass sich die verfahrensgegenständlichen Zeichen auf den Speisekarten von Gaststätten sowie Restaurants unmittelbar begegnen können (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Dezember 1995, 26 W (pat) 180/94).