Volltextveröffentlichungen (25)

• lexetius.com

  CAD-Software

  UrhG § 97 Abs. 1 (F: 23. 6. 1995)

• MIR - Medien Internet und Recht

  CAD-Software - Zu den Sorgfaltsanforderungen beim Einstellen eines fremden, urheberrechtlich geschützten Computerprograms zum Herunterladen ins Internet.

• Anwaltskanzlei von Olnhausen

  CAD-Software

 
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Telemedicus

  CAD-Software

• Telemedicus

  CAD-Software

• webshoprecht.de

  Sorgfaltspflicht beim Einstellen von Softwareversionen ins Internet

• IWW
• JurPC

  UrhG § 97 Abs. 1
  CAD-Software

• aufrecht.de

  Freier Download von Software im Internet

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Schadensersatz wegen Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte an einem Computerprogramm; Anforderungen an die Einstellung eines fremden, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramms zum Herunterladen ins Internet

• czarnetzki.eu

  Raubkopie CAD-Software (Light Version)

• debier datenbank

  CAD-Software / CAD Software

  Art. 34 Satz 1 GG

• Betriebs-Berater

  Nutzungsbefugnis - Sorgfältige Prüfung bei Download-Produkten

• info-it-recht.de

  CAD-Software; Sorgfaltsanforderungen beim Einstellen eines urheberrechtlich geschützten Computerprogramms zum Download ins Medium Internet

• Judicialis

  GG Art. 34; ; BGB § 839 Abs. 1; ; UrhG § 15 Abs. 2; ; UrhG § 19a; ; UrhG § 69c

• ra.de
• kanzlei.biz

  CAD-Software

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schadensersatz wegen Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte an einem Computerprogramm; Anforderungen an die Einstellung eines fremden, urheberrechtlich geschütztes Computerprogramms zum Herunterladen ins Internet

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  CAD-Software

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Urheberrecht - Anbieten eines fremden Computerprogramms zum Download

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 97 Abs. 1 UrhG
  Auch leichte Fahrlässigkeit bei Begehung einer Urheberrechtsverletzung begründet einen Anspruch auf Schadensersatz

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 839 BGB, 97 Abs. 1 UrhG
  Kostenlose Light-Version einer Software berechtigt nicht dazu, die Voll-Version im Internet zum Download anzubieten

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Leitsatz)

  Wer urheberrechtlich geschützte Software zum Download ins Internet einstellt, kann sich nicht darauf berufen, dass er die Software für eine Testversion gehalten hat

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  CAD-Software im Internet

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Fahrlässige Verbreitung geschützter Software

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Sorgfaltsanforderung beim Bereitstellen fremder Software ins Internet

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  CAD-Software

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Haftung für sorgfaltswidriges Bereitstellen fremder Software ins Internet

• streifler.de (Kurzinformation)

  Internetrecht: Einstellen eines Computerprogramms ins Internet

• gewrs.de , S. 28 (Kurzinformation)

  CAD-Software - Sorgfaltsmaßstab im Urheberrecht

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Sorgfaltsmaßstab beim Upload fremder Software

• Betriebs-Berater (Kurzinformation)

  Sorgfältige Prüfung bei Download-Produkten hinsichtlich der Nutzungsbefugnis erforderlich

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Sorgfältige Prüfung bezüglich der Urheberrechte

Papierfundstellen

• NJW 2009, 3509
• MDR 2009, 1290
• GRUR 2009, 864
• MMR 2009, 756
• MIR 2009, Dok. 159
• BB 2009, 1761
• K&R 2009, 586

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 16.01.1992 - I ZR 36/90

  Lehrtätigkeit eines beamteten Hochschulprofessors einschließlich der Beschaffung …

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Ein Beamter, der in Ausübung seines öffentlichen Amtes eine unerlaubte Handlung in diesem Sinn begeht, verletzt dadurch zugleich eine ihm dem Träger des Rechts oder Rechtsguts gegenüber obliegende Amtspflicht (BGH, Urt. v. 16.1.1992 - I ZR 36/90, GRUR 1993, 37, 38 = WRP 1992, 373 - Seminarkopien, m.w.N.).

  Ob ein bestimmtes Verhalten einer Person als Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes anzusehen ist, bestimmt sich danach, ob die eigentliche Zielsetzung, in deren Sinn die Person tätig wurde, hoheitlicher Tätigkeit zuzurechnen ist und - falls dies zutrifft - ob zwischen dieser Zielsetzung und der schädigenden Handlung ein so enger äußerer und innerer Zusammenhang besteht, dass die Handlung ebenfalls als noch dem Bereich hoheitlicher Betätigung angehörend angesehen werden muss (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 147, 169, 171 ; 118, 304, 305 m.w.N.; BGH GRUR 1993, 37, 38 - Seminarkopien, m.w.N.).

• BGH, 22.03.1990 - I ZR 59/88

  "Lizenzanalogie"; Schadensberechnung bei ungenehmigter Verwertung geschützter …

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Die Klägerin kann ihren Schaden nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnen und als Schadensersatz danach eine angemessene und übliche Lizenzgebühr beanspruchen (vgl. BGH, Urt. v. 22.3.1990 - I ZR 59/88, GRUR 1990, 1008, 1009 - Lizenzanalogie, m.w.N.).
• BGH, 11.06.1992 - III ZR 134/91

  Ausnahme vom Verweisungsprivileg aus § 839 Abs. 1 Satz 2

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Es kann dahinstehen, ob - wie die Revision geltend macht - eine Verweisung des Verletzten auf andere Ersatzmöglichkeiten bei Urheberrechtsverletzungen in gleicher Weise wie bei bestimmten Verletzungen allgemeiner Verkehrssicherungspflichten (vgl. BGHZ 118, 368, 370 ff.) von vornherein ausscheidet.

 
• BGH, 18.11.2004 - III ZR 347/03

  Amtspflichten bei der Überführung einer großen Anzahl Angestellter in eine …

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Der Annahme eines Verschuldens steht nicht der Grundsatz entgegen, dass einen Beamten in der Regel kein Verschulden trifft, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht die Amtstätigkeit als objektiv rechtmäßig angesehen hat (vgl. dazu BGHZ 97, 97, 107 ; 117, 240, 250 ; BGH, Urt. v. 18.11.2004 - III ZR 347/03, VersR 2005, 1582, 1583 m.w.N.).
• BGH, 04.06.1992 - III ZR 93/91

  Amtshaftung bei Schäden durch Ersatzdienstleistenden

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Ob ein bestimmtes Verhalten einer Person als Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes anzusehen ist, bestimmt sich danach, ob die eigentliche Zielsetzung, in deren Sinn die Person tätig wurde, hoheitlicher Tätigkeit zuzurechnen ist und - falls dies zutrifft - ob zwischen dieser Zielsetzung und der schädigenden Handlung ein so enger äußerer und innerer Zusammenhang besteht, dass die Handlung ebenfalls als noch dem Bereich hoheitlicher Betätigung angehörend angesehen werden muss (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 147, 169, 171 ; 118, 304, 305 m.w.N.; BGH GRUR 1993, 37, 38 - Seminarkopien, m.w.N.).
• BGH, 22.03.2001 - III ZR 394/99

  Ansprüche bei Pflichtverletzungen wegen der Nachprüfung der Lufttüchtigkeit eines …

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Ob ein bestimmtes Verhalten einer Person als Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes anzusehen ist, bestimmt sich danach, ob die eigentliche Zielsetzung, in deren Sinn die Person tätig wurde, hoheitlicher Tätigkeit zuzurechnen ist und - falls dies zutrifft - ob zwischen dieser Zielsetzung und der schädigenden Handlung ein so enger äußerer und innerer Zusammenhang besteht, dass die Handlung ebenfalls als noch dem Bereich hoheitlicher Betätigung angehörend angesehen werden muss (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 147, 169, 171 ; 118, 304, 305 m.w.N.; BGH GRUR 1993, 37, 38 - Seminarkopien, m.w.N.).
• BGH, 06.02.1986 - III ZR 109/84

  Amtspflichten bei Betrieb einer Kläranlage; Unterbrechung der Verjährung durch …

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Der Annahme eines Verschuldens steht nicht der Grundsatz entgegen, dass einen Beamten in der Regel kein Verschulden trifft, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht die Amtstätigkeit als objektiv rechtmäßig angesehen hat (vgl. dazu BGHZ 97, 97, 107 ; 117, 240, 250 ;… BGH, Urt. v. 18.11.2004 - III ZR 347/03, VersR 2005, 1582, 1583 m.w.N.).
• BGH, 14.05.2009 - I ZR 98/06

  Tripp-Trapp-Stuhl

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Bei einer Verletzung von Nutzungsrechten führt bereits der Eingriff in die allein dem Rechtsinhaber zugewiesene Nutzungsmöglichkeit als solcher zu einem Schaden im Sinne des Schadensersatzrechts (vgl. BGH, Urt. v. 14.5.2009 - I ZR 98/06 Tz. 69 - Tripp-Trapp-Stuhl, zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt, m.w.N.).
• BGH, 17.07.2003 - I ZR 259/00

  Keine Urheberrechtsverletzung durch Links - Paperboy

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Dieses Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist zwar erst mit Wirkung zum 13. September 2003 allgemein in § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 i.V. mit § 19a UrhG und speziell für Computerprogramme in § 69c Nr. 4 UrhG ausdrücklich geregelt worden; es hat aber schon zuvor bestanden (…vgl. Schricker/v. Ungern-Sternberg, Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a UrhG Rdn. 34 ff.;… Schricker/Loewenheim aaO § 69c UrhG Rdn. 40; vgl. auch BGHZ 156, 1, 13 f. - Paperboy).
• BGH, 20.02.1992 - III ZR 188/90

  Amtshaftung wegen Überschreitung der Zuständigkeit bei Absperrung eines …

  Auszug aus BGH, 20.05.2009 - I ZR 239/06

  Der Annahme eines Verschuldens steht nicht der Grundsatz entgegen, dass einen Beamten in der Regel kein Verschulden trifft, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht die Amtstätigkeit als objektiv rechtmäßig angesehen hat (vgl. dazu BGHZ 97, 97, 107 ; 117, 240, 250 ;… BGH, Urt. v. 18.11.2004 - III ZR 347/03, VersR 2005, 1582, 1583 m.w.N.).
• BGH, 10.10.1991 - I ZR 147/89

  Bedienungsanweisung

• BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

  Vorschaubilder

  Ein Zugänglichmachen im Sinne dieser Vorschrift setzt nur voraus, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (…vgl. BGH, Urt. v. 22.4.2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Tz. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder; Urt. v. 20.5.2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Tz. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software;… Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 19a Rdn. 6;… Schricker/v. Ungern-Sternberg, Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a UrhG Rdn. 43).
• BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07

  marions-kochbuch.de

  Wer ein fremdes Werk nutzen will, muss sich sorgfältig Gewissheit über seine Befugnis dazu verschaffen (…vgl. BGH, Urt. v. 10.10.1991 - I ZR 147/89, GRUR 1993, 34, 36 = WRP 1992, 160 - Bedienungsanweisung; Urt. v. 20.5. 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Tz. 22 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software).
• BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12

  Die Realität

  Die Vorschrift des § 19a UrhG, die Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ins nationale Recht umsetzt, erfordert nach der Rechtsprechung des Senats, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH…, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software;… Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Rn. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder I;… Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID).

 
• BGH, 16.12.2021 - I ZR 201/20

  ÖKO-TEST III - Markenverletzung: Verwendung einer ein Testlogo darstellenden …

  b) Anders als das Berufungsgericht meint, folgt ein Schaden bereits aus dem Eingriff in das Markenrecht als vermögenswertes Recht und der damit verbundenen, allein dem Markeninhaber zugewiesenen Nutzungsmöglichkeit (vgl. BGH…, Urteil vom 23. Februar 2006 - I ZR 272/02, BGHZ 166, 253 Rn. 45 - Markenparfümverkäufe;… Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 63/06, GRUR 2009, 515 Rn. 29 = WRP 2009, 445 - Motorradreiniger;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07, GRUR 2010, 239 Rn. 23 = WRP 2010, 384 - BTK; zum Urheberrecht vgl. BGH…, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 98/06, BGHZ 181, 98 Rn. 69 - Tripp-Trapp-Stuhl; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 29 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software;… zum Patentrecht vgl. Begründung des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, BT-Drucks. 16/5048, S. 37; BGH…, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 51/11, BGHZ 194, 194 Rn. 15 - Flaschenträger).
• BGH, 28.03.2019 - I ZR 132/17

  Darstellen des Bereithaltens eines Computerprogramms zum Abruf auf einem …

  Es handelte sich dann lediglich um eine Klarstellung der bereits zuvor geltenden Rechtslage (vgl. Begründung des Regierungsentwurfs, BT-Drucks. 15/38, S. 22; BGH, Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software).

  (3) Der Senat ist deshalb in ständiger Rechtsprechung davon ausgegangen, dass der Begriff der öffentlichen Zugänglichmachung im Sinne von § 69c Nr. 4 UrhG demjenigen in § 19a UrhG entspricht und in Übereinstimmung mit Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG auszulegen ist (vgl. BGH, GRUR 2009, 864 Rn. 16 - CAD-Software; BGH…, Urteil vom 6. Oktober 2016 - I ZR 97/15, ZUM-RD 2017, 390 Rn. 16;… Urteil vom 13. Juli 2017 - I ZR 193/16, GRUR 2018, 189 Rn. 11 = WRP 2018, 210 - Benutzerkennung;… Urteil vom 27. Juli 2017 - I ZR 68/16, GRUR-RR 2017, 484 Rn. 10 = WRP 2017, 1222 - Ego-Shooter;… Urteil vom 22. März 2018 - I ZR 265/16, GRUR 2018, 914 Rn. 14 = WRP 2018, 1087 - Riptide;… Urteil vom 26. Juli 2018 - I ZR 64/17, GRUR 2018, 1044 Rn. 12 = WRP 2018, 1202 - Dead Island).

• LG Frankfurt/Main, 26.10.2016 - 6 O 175/16

  Staat haftet für Urheberrechtsverletzungen eines Lehrer bei Gestaltung der …

  Dieser Anspruchsübergang erfasst auch den urheberrechtlichen Schadensersatzanspruch nach § 97 Absatz 2 UrhG (BGH MMR 2009, 756 [BGH 20.05.2009 - I ZR 239/06] ;… von Wolff, in: Wandtke/Bullinger, UrhR, 4. Aufl., § 97 UrhG Rnr. 20).

  Zwar ist nicht zu verkennen, dass die Vorstellung und Bewerbung der Schule im vorliegenden Fall weder eine Lehrtätigkeit als solche darstellte, die den Kernbereich des hoheitlichen Schulbetriebs darstellt, noch vergleichbar eng mit dieser Lehrtätigkeit verbunden war, wie z.B. die Zurverfügungstellung von Lehrmaterialien oder Computerprogrammen zur Nutzung während des Studiums, die Gegenstand der Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 16.1.1992 (GRUR 1993, 37 [BGH 16.01.1992 - I ZR 36/90] - Seminarkopien) und vom 20.5.2009 (GRUR 2009, 864 [BGH 20.05.2009 - I ZR 239/06] - CAD-Software) waren.

• LG Frankfurt/Main, 16.08.2018 - 3 O 32/17

  Führt der Nutzer eines unter einer Creative Commons-Lizenz stehenden Bildes die …

  Die Rechtsprechung stellt im Bereich des Urheberrechts strenge Anforderungen an die Ausschöpfung der gegebenen Prüfungsmöglichkeiten (BGH GRUR 2009, 864 [BGH 20.05.2009 - I ZR 239/06] Rn. 22 - CAD-Software;… Fromm/Nordemann, a.a.O., § 97 Rn. 63 m.w.N.).
• BGH, 24.07.2012 - X ZR 51/11

  Flaschenträger

  a) Der durch die Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts zu kompensierende Schaden ist nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bereits in der Beeinträchtigung des absoluten Rechts und der mit diesem verbundenen, allein dem Inhaber zugewiesenen Nutzungsmöglichkeiten zu sehen (BGH, Urteil vom 25. September 2007 - X ZR 60/06, BGHZ 173, 374 = GRUR 2008, 93 - Zerkleinerungsvorrichtung; Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 98/06, BGHZ 181, 98 = GRUR 2009, 856 = WRP 2009, 1129 - Tripp-Trapp-Stuhl; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07, GRUR 2010, 239 = WRP 2010, 384 - BTK).
• KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10

  Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe

  An die Sorgfaltspflicht eines Werknutzers ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen; leichte Fahrlässigkeit reicht aus (vgl. BGH GRUR 2009, 864/866 - CAD-Software - Rdn. 22 m.w.N.).
• OLG Stuttgart, 03.11.2011 - 2 U 49/11

  Zum Weiterverkauf von Download-Hörbüchern

  Wie auch sonst ist es Sache des Käufers, bei Verwertungsakten mit geschützten Werken (etwa Büchern) nicht gegen das Gesetz zu verstoßen und sich insoweit selbst um die Grenzen des Erlaubten zu kümmern (vgl. hierzu BGH GRUR 2009, 864 [Tz. 19 bis 22] - CAD-Software ).
• BGH, 24.09.2013 - I ZR 187/12

  Urheberrechtswahrnehmung: Verschuldeter Rechtsirrtum einer …
• OLG Celle, 09.11.2015 - 13 U 95/15

  Inanspruchnahme des Landes als Träger einer Schule wegen Verletzung der …
• OLG Hamburg, 26.01.2017 - 5 U 138/13

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Haftung eines Onlineshop-Betreibers für die …
• OLG Köln, 01.04.2011 - 6 U 214/10

  Rechtswidrigkeit der Werbung für ein pflanzliches Arzneimittel
• OLG Brandenburg, 17.10.2023 - 6 U 79/22
• AG Nürnberg, 22.02.2016 - 32 C 4607/15

  Urheberrechtsverletzung bei Lichtbild - Werksqualität und hinreichende …
• LG Köln, 04.12.2013 - 28 O 347/13

  Zur Urheberrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon
• KG, 21.01.2011 - 9 W 76/10

  Amtshaftung der Finanzbehörden: Schmerzensgeld wegen der Ermöglichung der …
• LG München I, 09.10.2015 - 21 O 1173/15

  Urheberrechtsverstoß - Unbefugte Vervielfältigung und öffentliches …
• LG Frankfurt/Main, 13.01.2011 - 3 O 340/10

  Teure Abmahnung bei illegalem Filesharing
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2018 - L 8 SO 157/17