Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.10.2000 - 3 U 66/99   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Planet Cinema"; Verwechslungsgefahr zweiter Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2001, 233



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 24/05  

    ACERBON

    b) Im Streitfall kann auch dahinstehen, ob die Markeninhaberin als Lizenzgeberin die Klägerin ausdrücklich oder schlüssig nach § 30 Abs. 3 MarkenG oder im Wege der Prozessstandschaft ermächtigt hat, im eigenen Namen Schadensersatzansprüche der Lizenzgeberin geltend zu machen (vgl. hierzu BGHZ 138, 349, 354 - MAC Dog; OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 233, 234; Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 30 Rdn. 31; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 30 Rdn. 73).
  • LG Hamburg, 30.06.2015 - 416 HKO 186/14  

    Markenrechtsverletzung: Unrechtmäßige Benutzung eines geschützten

    Dementsprechend genügt bereits die bloße, nicht völlig fernliegende Möglichkeit eines solchen Verkehrsverständnisses (vgl. EuGH GRUR 2003, 55, 57 f. Rn. 57 - Arsenal Football Club; BGH GRUR 1981, 592, 593 Rn. 21 - Championne du Monde; OLG Hamburg GRUR-RR 2001, 233, 234 - Planet Cinema).
  • LG Braunschweig, 25.08.2004 - 9 O 409/04  

    Markenrechtsverletzung durch Verwendung von "Retro-" oder "Nostalgiemotiven" auf

    Der EuGH lässt es hingegen sogar ausreichen, wenn nur die objektive, nicht völlig fernliegende Möglichkeit besteht, dass der Verkehr von einem Herkunftshinweis ausgeht (WRP 2002, 1415 - Arsenal; 2002, 692 - Hölterhoff; dem folgend OLG Hamburg, GRUR-RR 2001, 233, 234 - Planet Cinema; 2001, 231, 232 - planet e; ähnlich früher auch der BGH, GRUR 1981, 592, 593 - Championne du Monde).
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